Eindeutigkeit eines GesmbH-Namens

Re(4): Eindeutigkeit eines GesmbH-Namens

D_I_D_I — Thu, 03 Apr 2003 08:41:31 GMT

Re: Eindeutigkeit eines GesmbH-Namens

AVS — Wed, 02 Apr 2003 22:31:26 GMT

Der "Name" eines Unternehmens heißt übrigens "Firma"

bei http://www.ris.bka.gv.at/bundesrecht/  können wir nachlesen, was uns § 30 HGB dazu berichtet:

§ 30. (1) Jede neue Firma muß sich von allen an demselben Orte oder
in derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Firmenbuch
eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden.
  (2) Hat ein Kaufmann mit einem bereits eingetragenen Kaufmanne die
gleichen Vornamen und den gleichen Familiennamen und will auch er
sich dieser Namen als seiner Firma bedienen, so muß er der Firma
einen Zusatz beifügen, durch den sie sich von der bereits
eingetragenen Firma deutlich unterscheidet.
  (3) Besteht an dem Orte oder in der Gemeinde, wo eine
Zweigniederlassung errichtet wird, bereits eine gleiche eingetragene
Firma, so muß der Firma für die Zweigniederlassung ein der Vorschrift
des Abs. 2 entsprechender Zusatz beigefügt werden.
  (4) Durch die Landesregierungen kann bestimmt werden, daß
benachbarte Orte oder Gemeinden als ein Ort oder als eine Gemeinde im
Sinne dieser Vorschriften anzusehen sind.

Anmerkung
Zu Abs. 4: jetzt: BMJ statt Landesregierung.

Schlagworte
Firmenausschließlichkeit

Gesetzesnummer
10001702

Dokumentnummer
NOR12021563

Alte DokNr
N2189728970S

Re(2): Eindeutigkeit eines GesmbH-Namens

D_I_D_I — Wed, 02 Apr 2003 21:00:39 GMT

vielen dank, hab eh schon einiges darüber gelesen! ich hab mich nur ein bischen gewundert das man selbst dafür verantwortlich ist einen "eignene" namen zu haben und das es diesbezüglich nicht wirklich untertützung gibt was die eideutigkeit betrifft.

danke, hat sich eh schon erledigt ...

Re: Eindeutigkeit eines GesmbH-Namens

shop.cnetworkx.net — Wed, 02 Apr 2003 14:24:56 GMT

Hallo erstmal,

Die Eindeutigkeit des Namens (ob GmbH oder nicht) ist nur dann notwendig wenn der bereits bestehende Firmenname als Warenzeichen oder Marke eingetragen und somit geschützt ist. Bei Verletzung der Marken- Warenzeichenbestimmungen drohen hohe Geldstrafen.

Wenn Sie unseren Firmennamen benutzen würden (CnetworkX) und wir diesen geschützt haben, so könnten wir Sie verklagen...

Hoffe ich konnte weiterhelfen...

Re: Eindeutigkeit eines GesmbH-Namens

M.A. Morpheus — Wed, 26 Mar 2003 08:06:55 GMT

http://www.wkw.at/docextern/rgp/wko/firmenb.htm

Eindeutigkeit eines GesmbH-Namens

D_I_D_I — Wed, 26 Mar 2003 08:04:38 GMT

Sorry, passt net ganz da rein aber vielleicht kann mir ja jemand helfen?

In wie weit muss der Name einer GesmbH eindeutig sein?

Ich meine darf man "xxx consulting" heissen wenn es xxx schon gibt? darf man xxx@yyy heissen wenn es xxxyyy schon gibt? Wie überprüf ich das Vorhandensein eines Firmennamens?

thx,
DIDI