Gerichtsurteil (bezüglich Source Code zwischen AG und AN)

Re: Gerichtsurteil (bezüglich Source Code zwischen AG und AN)

mossess — Tue, 07 Feb 2006 14:43:45 GMT

Das futurezone Team konnte mir hier helfen, somit auch von dieser Stelle einen Dank für die Unterstützung.

Für alle die es interessiert hier der Artikel:
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17.11.2005 11:09 MET http://futurezone.orf.at/

OGH-ENTSCHEID Keine Herausgabepflicht für Quellcodes

Entwickler müssen ihrem Auftraggeber bei der Erstellung eines spezifischen Programms nicht automatisch den zugehörigen Quellcode aushändigen

Fertigt ein Entwickler spezifische Software für eine Firma an, umfasst der Erstellungsauftrag nicht automatisch auch die Herausgabe des zugehörigen Quellcodes.

Das hat der Oberste Gerichtshof [OGH] nun in einem aktuellen Verfahren [Az. 9 Ob 81/04h] über die Rechtslage von Individualsoftware entschieden.

Bisher war in Österreich nicht eindeutig festgelegt, ob und inwieweit beim Erwerb von Software auch ein Recht auf den Quellcode besteht.

Im entschiedenen Fall hatte der Beklagte eine Spezial-Software für seine Fitnessstudios in Auftrag gegeben.
Der OGH-Entscheid zum Nachlesen ris.bka.gv.at/taweb-cgi/taweb?x=d&o=l&v=jus&db=JUST&t=doc4.tmpl&s=(9Ob81/04h):GZ

Generell hängt im Falle der Individualsoftware die Herausgabepflicht in erster Linie von den vertraglichen Vereinbarungen ab. Gibt es keine explizite Vereinbarung über den Quellcode, hat der Hersteller das Recht, diesen bei sich zu behalten.

"Wenn man schlau ist, regelt man das natürlich genau im Vertrag. Für den Käufer ist der Quellcode vor allem bei Anpassungen und Abänderungen des Programms von Nutzen", erklärt Niki Haas vom europäischen Zentrum für E-Commerce und Internet-Recht [e-center].

Die Entscheidung kommt Programmierern und Herstellern deutlich entgegen und stützt sich vor allem auf die Wahrung von Copyrights.

Re(3): Gerichtsurteil (bezüglich Source Code zwischen AG und AN)

Fly — Thu, 02 Feb 2006 11:22:30 GMT

Legal disclaimer: Frag Deinen Anwalt, ich bin keiner, gebe entsprechend hier auch keine Rechtsauskunft sondern nur meine Meinung wieder.

Das dürfte am eigentlichen Verhältnis zwischen Auftraggeber und -nehmer liegen. Die Frage ist, wer Eigentümer des Codes ist.

Re(2): Gerichtsurteil (bezüglich Source Code zwischen AG und AN)

mossess — Thu, 02 Feb 2006 11:15:53 GMT

Das ist es eben. Wenn dieser Punkt nicht explizit erwähnt wird, so muss – wenn ich mich richtig erinnere – der Code dem Auftraggeber nicht gegeben werden.

Re: Gerichtsurteil (bezüglich Source Code zwischen AG und AN)

Hexa — Thu, 02 Feb 2006 09:00:20 GMT

Da kommt's AFAIK immer darauf an, was die beiden Vertragsparteien schriftlich vereinbart haben..

Re: Gerichtsurteil (bezüglich Source Code zwischen AG und AN)

Fly — Thu, 02 Feb 2006 08:55:53 GMT

Da wird's drauf ankommen was im Vertrag steht.

Gerichtsurteil (bezüglich Source Code zwischen AG und AN)

mossess — Thu, 02 Feb 2006 06:29:27 GMT

Ich suche ein Gerichtsurteil bei der es um die Herausgabe von Source Code zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer geht. Konkret war der Auftragnehmer nicht verpflichtet den Code an den Auftraggeber zu geben, obwohl es sich um eine Auftrags-Entwicklung für diesen einen Kunden handelte und nicht um eine Massensoftware.

Die Begründung war sinngemäß, dass der Auftragnehmer so den Code noch für andere Projekte verwenden kann und wenn er gewußt hätte das der Auftragnehmer den Code auch will, hätte er anders kalkuliert.

Dazu müßte Ende November 2005 ein Bericht in der futurezone zu lesen gewesen sein (gibt es hier eine History mit "allen" Geschichten der letzten Zeit - das würde auch schon helfen).