Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

Re(9): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

chaos — Sat, 01 May 2010 11:42:00 GMT

Hmm, auch nach reiflicher Überlegung muss ich zähneknirschend anerkennen, dass Du recht hast.

Zum Inhalt: Ich glaub mir ist es mittlerweile wurscht.

Re(8): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

Sonic The Hedgehog — Sat, 01 May 2010 11:28:03 GMT

willkommen im forum!

auch wenn sich ein anfangposting auf eine bestimmte frage bezieht, ist es im geizhals forum erlaubt/gewünscht, das auch zusätzlihe fragen zum thama gleich im aktuellen thread behandelt werden und nicht für jede nebenfrage, ein eigener thread aufgemacht wird.

weiters ist gerade diese unterscheidung, nicht jedem klar gewesen, wie man dem thread entnehmen konnte

Re(7): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

chaos — Sat, 01 May 2010 10:54:49 GMT

Das eingangposting bezog sich auf KPZ, nicht auf Parkplätze.

Re(4): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sun, 11 Apr 2010 13:29:14 GMT

vor 10J wars mal anders

Re(7): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

danielcart — Sun, 11 Apr 2010 13:07:58 GMT

aso? echt?
erzähl!!!

Re(11): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 11:21:40 GMT

Gut, soll so sein. Ich werde mich gegen die "Wiener Variante" nicht wehren und sie auch ausnutzen obwohl es gesetzlich anders aussieht.

Ganz kurz zusammengefaßt:

Die KPZ werden im §25 StVO geregelt und in Gemeindeverordnungen umgesetzt. Hat also mit einem Landtag bzw einer Landesregierung nix zum tun (ausgenommen Wien, wo der Gemeinderat gleichzeitig der Landtag ist)

Der Absatz 1 regelt das "Grundsätzliche", also die Beschränkung des "Parkens"

(1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich beschränken (Kurzparkzone). Die Kurzparkdauer darf nicht weniger als 30 Minuten und nicht mehr als 3 Stunden betragen.

Wenn man jetzt in den 23er schaut, was unter Parken und Halten zu verstehen ist, wird man draufkommen, daß NUR Fahrzeuge dies können

(1) Der Lenker hat das Fahrzeug zum Halten oder Parken unter Bedachtnahme ....

Jetzt könnte man noch schauen was ein "Fahrzeug" ist, ......

Aber, wie gesagt, ich werde keine Selbstanzeige machen und die "Wiener Variante" ausnützen solange es geht.

Re(11): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 11:21:40 GMT

(1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich beschränken (Kurzparkzone). Die Kurzparkdauer darf nicht weniger als 30 Minuten und nicht mehr als 3 Stunden betragen.

Wenn man jetzt in den 23er schaut, was unter Parken und Halten zu verstehen ist, wird man draufkommen, daß NUR Fahrzeuge dies können

(1) Der Lenker hat das Fahrzeug zum Halten oder Parken unter Bedachtnahme ....

Jetzt könnte man noch schauen was ein "Fahrzeug" ist, ......

Aber, wie gesagt, ich werde keine Selbstanzeige machen und die "Wiener Variante" ausnützen solange es geht.

Schönen Sonntag noch und hoffentlich liest keiner der MA2412 mit

Re(10): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sun, 11 Apr 2010 11:00:08 GMT

genau wie bei der Stoptafel dort steht auch nichts von Kfz, ein-oder
mehrspurig etc etc

nein, eben nicht. Das ist und bleibt dein grundlegender Irrtum:

§ 19. Vorrang.

(1) Fahrzeuge, die von rechts kommen, haben, sofern die folgenden Absätze nichts anderes bestimmen, den Vorrang; Schienenfahrzeuge jedoch auch dann, wenn sie von links kommen.

(2) Einsatzfahrzeuge (§ 2 Abs. 1 Z 25) haben immer den Vorrang.

(3) Fahrzeuge, die auf einer Vorrangstraße fahren, haben den Vorrang gegenüber Fahrzeugen auf kreuzenden oder einmündenden Straßen.

(4) Ist vor einer Kreuzung das Vorschriftszeichen “Vorrang geben” oder “Halt” angebracht, so haben sowohl die von rechts als auch die von links kommenden Fahrzeuge den Vorrang. Ist jedoch auf einer Zusatztafel ein besonderer Verlauf einer Straße mit Vorrang dargestellt, so haben die Fahrzeuge, die auf dem dargestellten Straßenzug kommen, den Vorrang, unabhängig davon, ob sie dem Straßenzug folgen oder ihn verlassen; ansonsten gilt Abs. 1. Beim Vorschriftszeichen “Halt” ist überdies anzuhalten.

(5) Fahrzeuge, die ihre Fahrtrichtung beibehalten oder nach rechts einbiegen, haben, sofern sich aus Abs. 4 nichts anderes ergibt, den Vorrang gegenüber entgegenkommenden, nach links einbiegenden Fahrzeugen.

(6) Fahrzeuge im fließenden Verkehr haben den Vorrang gegenüber Fahrzeugen, die von Nebenfahrbahnen, von Fußgängerzonen, von Wohnstraßen, von Haus- oder Grundstücksausfahrten, von Garagen, von Parkplätzen, von Tankstellen, von Feldwegen oder dgl. kommen.

(6a) Radfahrer, die eine Radfahranlage verlassen, haben anderen Fahrzeugen im fließenden Verkehr den Vorrang zu geben.

(6b) Fahrzeuge, die auf Nebenfahrbahnen fahren, haben den Vorrang gegenüber Fahrzeugen, die von Fußgängerzonen, von Wohnstraßen, von Haus- oder Grundstücksausfahrten, von Garagen, von Parkplätzen, von Tankstellen, von Feldwegen oder dgl. kommen.

(7) Wer keinen Vorrang hat (der Wartepflichtige), darf durch Kreuzen, Einbiegen oder Einordnen die Lenker von Fahrzeugen mit Vorrang (die Vorrangberechtigten) weder zu unvermitteltem Bremsen noch zum Ablenken ihrer Fahrzeuge nötigen.

(8) Der Lenker eines Fahrzeuges darf auf seinen Vorrang verzichten, wobei ein solcher Verzicht dem Wartepflichtigen deutlich erkennbar zu machen ist. Das Zum-Stillstand-Bringen eines Fahrzeuges, ausgenommen eines Schienenfahrzeuges in Haltestellen, aus welchem Grund immer, insbesondere auch in Befolgung eines gesetzlichen Gebotes, gilt als Verzicht auf den Vorrang. Der Wartepflichtige darf nicht annehmen, daß ein Vorrangberechtigter auf seinen Vorrang verzichten werde, und er darf insbesondere auch nicht annehmen, daß bei Vorrangverzicht eines Vorrangberechtigten ein anderer Vorrangberechtigter gleichfalls auf seinen Vorrang verzichten werde, es sei denn, dem Wartepflichtigen ist der Vorrangverzicht von Vorrangberechtigten zweifelsfrei erkennbar.

bitte lesen, wer davon betroffen ist: FAHRZEUGE - also alle

Sei mir nicht böse, ich bins langsam leid, dir und anderen, ständig neue und fundierte Rechtsquellen zu zitieren und zu erklären, wenn die angeschriebenen absolut lese- und lernresistent sind.
Das ermüdet langsam aber sicher und bringt leider eh nix.

Von daher: glaub, was glauben möchtest, ich weiß, was ich weiß.

In diesem Sinne: EoD

Re(10): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sun, 11 Apr 2010 10:52:18 GMT

da stimme ich dir zu

Re(9): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 10:50:32 GMT

Bei der parkdauer sind gar keine erwähnt.

Sagte ich doch, genau wie bei der Stoptafel dort steht auch nichts von Kfz, ein-oder mehrspurig etc etc

Re(9): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 10:48:13 GMT

Die STVO regelt eben genau NICHT die KPZ,

Dann brauchen wir nicht weiterreden.

Re(8): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sun, 11 Apr 2010 10:12:31 GMT

Bei der Gebührenpflicht, nicht jedoch bei der Parkdauer!

lesen bildet.
Bei der parkdauer sind gar keine erwähnt.

Re(32): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sun, 11 Apr 2010 10:11:59 GMT

nein, hab ich nicht.

Re(7): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sun, 11 Apr 2010 10:11:34 GMT

er ist als einspurig typisiert

Re(8): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sun, 11 Apr 2010 10:10:52 GMT

nein, ich liege nicht falsch.

Re(8): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sun, 11 Apr 2010 10:10:22 GMT

Die KPZ ist im §25 StVO geregelt, eindeutig eine BUNDESverordnung, oder

nein, eben nicht. Die STVO regelt eben genau NICHT die KPZ, sie regelt nur, welche Behörde eine solche erlassen kann.

Re(7): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 09:06:45 GMT

der Hinweis is eben falsch.

Nein, der ist richtig, auch für Wien. Nur wird es dort eben nicht exekutiert.

Nicht vergessen: KPZ sind Landesgesetze, keine Bundesgesetze!

Ebenfalls falsch. Die KPZ ist im §25 StVO geregelt, eindeutig eine BUNDESverordnung, oder

Die Umsetzung erfolgt weder in Landesgesetzen noch in Landesverordnungen sondern in Gemeindeverordnungen (in Wien egal, nur die KPZ in Wr Neustadt wurden nicht im St.Pöltner Landtag beschlossen), nur gilt das für alle Verkehrszeichen. Ein Parkverbot, eine Einbahnregelung, eine Stopptafel, völlig egal, nur wenn jetzt Dschibbsdrüh oder Wien sagt, daß bei der Dorfstraße eine Stoptafel hinkommt, dann kann diese eindeutig nur die Bedeutung haben, die ihr gemäß StVO zugeordnet wurde. Auch bei der Stoptafel steht nix von einer "Fahrzeugtype", sollte sie nicht für alle gelten, dann MUSS dies durch eine Zusatztafel ersichtlich sein. Praktisch gesehen bei "Einfahrt verboten, ausgenommen Radfahrer" oder "Allgemeines Fahrverbot, ausgenommen Anrainer".

Re(6): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

1robert1 — Sun, 11 Apr 2010 07:29:19 GMT

Ein MP3 der ist auch mehrspurig und brauche keine Parkgebühr zahlen.

Re(7): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 06:36:52 GMT

.... Denn die einzige Fahrzeuge, die in der STVO erwähnt werden, sind mehrspurige. ....

Bei der Gebührenpflicht, nicht jedoch bei der Parkdauer!

Re(31): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 06:33:42 GMT

Ja, haben wir. Trotzdem hast du unrecht

Re(7): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 06:30:15 GMT

Wenn dort so rechtsexperten schreiben wie hier, dann ...

So, wie Du

Meistens hast eh recht, nur hier liegst falsch.

Re(13): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 06:28:44 GMT

Re(4): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

motorboot — Sun, 11 Apr 2010 06:27:36 GMT

T´schuldigung, ich habe nur in der url das .de gelesen

Re: Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

fps — Sat, 10 Apr 2010 21:51:44 GMT

Unfassbar, welche Hauptschul-Advokaten hier lange herum und drumherum argumentieren, wenn es im Gesetz bzw. der darauf basierenden Verordnung klar heißt: "..mehrspurige Krtaftfahrzeuge..". Womit für die Mehrheit der normal denkenden Bevölkerung - jener vor den diversen Schulreformen ex 1975 - klar ist: Gilt für Fahrräder, (einspurige) Mopeds und Motorräder nicht.

Re: Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

fps — Sat, 10 Apr 2010 21:51:44 GMT

Unmfassbar, welche Hauptschul-Advokaten hier lange herum und drumherum argumentieren, wenn es im Gesetz bzw. der darauf basierenden Verordnung klar heit: "..mehrspurige Krtaftfahrzeuge..". Womit für die Mehrheit der normal denkenden Bevölkerung - und vor den diversen Schulreformen - klar ist: Gilt für Fahrräder, (einspurige) Mopeds und Motorräder nicht.

Re(2): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

mko — Sat, 10 Apr 2010 17:27:43 GMT

Diese Norm enthält eine Verordnungsermächtigung, wonach die Gemeinde Wien
durch Verordnung eine Abgabe für das Abstellen von "mehrspurigen"
Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen gemäß § 25 StVO festsetzen darf.

Die von der Gemeinde Wien erlassenen (Landes)Verordnungen werden im "Amtsblatt
der Stadt Wien" kundgemacht und können auch in der Bibliothek im Rathaus
eingesehen werden. Dieses Amtsblatt kann auch abboniert werden.
Ich weiß nicht, ob es diese Wiener Landesverordnungen auch im Internetz gibt,
glaube aber nicht.

Ist da was dabei?
http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/w.htm#verkehrsrechtliche

Re(6): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sat, 10 Apr 2010 13:27:21 GMT

ich machs jetzt kurz:

Die Auskunft des Ministerium ist im Punkt "gilt für alle" einfach falsch.

Richtig ist der Hinweis:

beruht nicht auf der Straßenverkehrsordnung, sondern auf landesrechtlichen Regelungen;

...

Verbindliche diesbezügliche Auskünfte im konkreten Fall kann aber nur "DIE LOKALE BEHÖRDE" erteilen

Wie du richtig (fast richtig) feststellst:

das Ministerium die auslegung aber in wien an die MA 67 ausgelagert hat, gilt in wien das was die MA 67 geantwortet hat:

nur fast richtig weil: das Ministerium hat es nicht ausgelagert, sondern in Wien ist eben die MA die zuständige Behörde. (genau die, die 25 (1) STVO beschreibt). In anderen Bundesländern wird die anders heißen, no na. Dennoch ist immer die lokale Landes"MA" zuständig und eben nicht der Bund (= die STVO).

Eine allfällige Gebührenpflicht beruht nicht auf der Straßenverkehrsordnung,
sondern auf landesrechtlichen Regelungen;

da sind wir uns mal uneingeschränkt einig

gilt für alle fahrzeuge!!!! es ist nur landesregelung wie es gehandhabt wird.

da melde ich leise (eigentlich sehr, sehr laute) Zweifel an. Denn die einzige Fahrzeuge, die in der STVO erwähnt werden, sind mehrspurige. Ich bezweifle daher stark, daß ein Landesgesetz, daß KPZ für einspurige einführt, bestand haben würde, wenn man es vor dem VwGH bzw VfGH anficht. Aber das ist rein theoretische Hirnwixxerei, weil es so ein Landes-KPZ-Gesetz mWn eh ned gibt - oder kennst du eines?

Um mal wieder auf die Urfrage des TE zurückzukommen: gilt in Wien die KPZ für einspurige?
kann man inzwischen mit 100%iger Sicherheit beantworten: nein, in keiner Hinsicht.

Re(6): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sat, 10 Apr 2010 13:15:07 GMT

(Maximale Parkdauer beachten!)

der Hinweis is eben falsch. Also, zumindest für Wien, vielleicht regelt as Landesgesetz in Salzburg das anders, das hab ich nicht gelesen. Nicht vergessen: KPZ sind Landesgesetze, keine Bundesgesetze! Die gelten immer nur lokal.

und warst du nicht auch der meinung dass beiwegengespann parkschein benötigt?

ja, der Ansicht bin ich. Aber das steht auch so in dem link, deckt sich also mit meiner Meinung.

Re(6): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sat, 10 Apr 2010 13:12:52 GMT

das ist schon ein widerspruch im satz

Außerdem, ned bös sein: welche Quelle ist ein Salzburg WIKI????
Wenn dort so rechtsexperten schreiben wie hier, dann ...

Re(5): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

ufo12 — Sat, 10 Apr 2010 13:11:19 GMT

nein so ist das nicht, lies den letzten nachtrag im vorigen posting vom ministerium.

Eine Kurzparkzone gilt für alle Fahrzeuge, an einspurigen Fahrzeugen muss allerdings kein Hilfsmittel zur Überwachung der Parkdauer – das sind z.B. Parkuhren, Parkscheine usw. – angebracht werden.
Eine allfällige Gebührenpflicht beruht nicht auf der Straßenverkehrsordnung, sondern auf landesrechtlichen Regelungen;

gilt für alle fahrzeuge!!!! es ist nur landesregelung wie es gehandhabt wird.

Re(30): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sat, 10 Apr 2010 13:10:42 GMT

die angesprochenen Absätze erklären nur, wie eine Behörde das Parken beschränken kann/darf. (Natürlich kann jedes erdenkliche Fahrzeug parken, weil parken is ja nix anderes als das freiwillige Abstellen für eine Zeitdauer von mehr als 10min.)
Für welche Art von Fahrzeugen steht da nicht, das steht woanders. Und dort werden nur mehrspurige angeführt.

Aber bitte, das haben wir jetzt wirklich schon 200x durchgekaut.

Re(4): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ

AVS_reloaded — Sat, 10 Apr 2010 13:07:47 GMT

da hast du unrecht:

Die StVO sieht zum Thema Kurzparkzone folgendes vor:

bitte lies meine anderen (inzwischen gefühlte) 200 posts zum 25er STVO hier in dem thread. Ich mag mich nicht noch 50x selbst zitieren.

oder doch nicht?

danke lieber Herr Bachmaier, besser kann mans nicht sagen:

Motorräder, da diese nur Einspurig sind, an die höchstzulässige Abstelldauer
nicht gebunden sind und auch keine Parkometerabgabe zu entrichten haben.

wenn ich weder zahlen muß, noch eine Höchstdauer (die ja DAS Merkmal einer KPZ ist) einhalten muß, dann bedeutet das was? Schlicht und einfach, daß füpr Motorräder die KPZ einfach nicht gilt. Und das ist haargenau, was ich die ganze Zeit sage: KPZ gilt nicht für einspurige. Und zwar gar nicht.

Danke dir für die amtliche Bestätigung.

Re(3): Gesetzestext zu Kurzparkzone für einspurige KFZ