Der ORF und die digitale Abzocke?

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

CarstenMertens — Wed, 12 May 2010 23:06:25 GMT

Karte ab Freischaltung 5 Jahre gültig

Steht auf keiner meiner Karten.

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

woagla — Wed, 12 May 2010 19:23:44 GMT

VwGH: Ohne ORF-Empfang keine ORF-Gebühr

Das Programmentgelt gemäß § 31 ORF-Gesetz ist grundsätzlich unabhängig von der Häufigkeit und der Güte der Sendungen oder ihres Empfanges zu zahlen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes sei ein Programmentgelt allerdings nur bei einem Empfang der Hörfunk- bzw. Fernsehsendungen des ORF zu entrichten.

Eine betriebsbereite Rundfunkempfangsanlage liegt nämlich nur dann vor, wenn diese Anlage die Programme des ORF auch empfangen kann. Zwischen dem Empfang der Programme des ORF und dem dafür zu leistenden Entgelt bestehe nämlich eine Austauschbeziehung, so der Verwaltungsgerichtshof.

Einem Konsument teilte der ORF mit Schreiben vom 25.10.2007 mit, dass er ab 25.1.2008 mit seinem derzeitigen Satellitenreceiver sowie der zur Verfügung gestellten Smart-Card das Programm des ORF nicht mehr empfangen werde können. Es wurde ihm angeraten, unverzüglich einen neuen Receiver anzuschaffen; sämtliche anderen Programme konnte der Konsument allerdings problemlos empfangen.

Obwohl der Konsument (er kaufte sich keinen neuen Receiver) ab 26.1.2008 nachweislich das Fernsehprogramm des ORF nicht mehr empfangen konnte, wurde ihm weiterhin von der GIS Gebühren Info Service GmbH ORF-Gebühr in Höhe von monatlich € 20,28 vorgeschrieben.

Der Konsument erhob gegen den Gebührenbescheid Berufung an das Finanzamt für Gebühren und Verkehrssteuern in Wien, allerdings ohne Erfolg. Der Verwaltungsgerichtshof gab seiner Beschwerde in weiterer Folge statt.

Unstrittig war, dass der Konsument an dem Standort, für den ihm Rundfunkgebühren, Kunstförderungsbeitrag, Landesabgabe in Form des Kulturförderungsbeitrages und Programmentgelt vorgeschrieben wurden auf Grund einer Umstellung im Verschlüsselungssystem seit 26.1.2008 kein ORF-Fernsehprogramm über Satellit mehr empfangen konnte. Mit der von ihm betriebenen Gerätekonstellation konnte der Konsument im Wege eines digitalen Satellitenreceivers nur ausländische Fernsehsender sehen.
Weiters war unstrittig, dass der Standort des Konsumenten vom ORF mit digital terrestrischen Signalen (DVB-T) versorgt wird. Der Empfang dieser Signale wäre grundsätzlich möglich, jedoch verfügte der Konsument nicht über ein entsprechendes Empfangsmodul (etwa eine DVB-T-Set-Box oder einen digitaltauglichen Fernseher).

Nach dem Rundfunkgebührengesetz hat jeder, der eine Rundfunksempfangseinrichtung in Gebäuden betreibt, die in diesem Gesetz genannten Gebühren zu entrichten. Im vorliegenden Fall erkannte der Verwaltungsgerichtshof schon aus der Überschrift vor § 31 ORF-Gesetz („Programmentgelt“), dass eine Austauschbeziehung zwischen dem Empfang der Programme des ORF und dem dafür zu leistendem Entgelt bestehe. Nach § 31 Abs 1 ORF-Gesetz ist jedermann zum Empfang der Hörfunk- bzw. Fernsehsendungen des ORF gegen ein fortlaufendes Programmentgelt berechtigt. Dieses Programmentgelt ist unabhängig von der Häufigkeit und der Güte der Sendungen oder ihres Empfanges zu zahlen.
Der Verwaltungsgerichtshof kam schließlich zum Ergebnis, dass eine betriebsbereite Rundfunkempfangsanlage nur dann vorliegt, wenn man mit dieser Anlage die Programme des ORF auch tatsächlich empfangen kann. Diese Voraussetzungen waren im vorliegenden Fall nicht gegeben; der Konsument ist somit zur Bezahlung des monatlichen Programmentgelts gemäß § 31 ORF-Gesetz nicht verpflichtet.

Was folgt aus diesem Urteil:

Im vorliegenden Fall ging es ausschließlich um das monatliche Programmentgelt in Höhe von € 15,18,--, das unter bestimmten Voraussetzungen nicht zu bezahlen ist. Die übrigen Positionen der Gebührenvorschreibung (wie zB Kunstförderungsbeitrag oder Landesabgabe ) sind jedenfalls zu bezahlen, wenn man eine Rundfunksempfangseinrichtung betreibt.

Alle Konsumenten, die aus technischen Gründen die Programme des ORF nicht empfangen können, haben im Sinne dieses Urteils kein Programmentgelt zu entrichten. Damit dem Konsumenten in Hinkunft kein Programmentgelt mehr vorgeschrieben wird, muss er aber diesen Umstand der GIS bekannt geben; eine bloße Mitteilung an die GIS reicht nicht - der Konsument muss ein bei der GIS erhältliches Formular ausfüllen. Rückwirkend können keine Beträge zurückgefordert werden.

All jene, die ORF-Sendungen zwar empfangen können aber nie sehen, müssen die volle Gebühr freilich weiterhin zahlen.

Verwaltungsgerichtshof Zl. 2008/17/0059-8

Re(4): Der ORF und die digitale Abzocke?

woagla — Mon, 10 May 2010 13:17:05 GMT

Danke @*Weinberg

Da hats einer kapiert!

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

*Weinberg — Fri, 07 May 2010 15:07:58 GMT

Nochmals zum mitschreiben:

Wenn man weder Fernseher, bzw. Radio hat, braucht man überhaupt nix zahlen!!

Wenn man einen Ferseher hat, mit dem man keinen ORF anschauen kann, aber andere Sender, braucht man das Programmentgelt nicht zahlen.

Die Radio-/Fernsehgebühr, die Landesabgabe und den Kunstförderungsbeitrag muss man aber dann trotzdem zahlen.

Keinen ORF schauen können : z.B. Sat-Empfänger ohne ORF-Karte (die man ja nur kriegt, wenn man ORF zahlt).

oder Fernseher ohne TVB-T-Empfänger. Da kann man ja bei uns bekanntlich nicht nur den ORF nicht, sondern überhaupt nichts mehr sehen. Also überhaupt keine Gebühr. Dann kann man eben nur DVD, Video etc. schauen.

Ev. ist dann noch die Radio-Gebühr fällig. Wenn man sowas hat. Wobei bei Autoradio keine Gebühr anfällt.

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

Mike F. — Fri, 07 May 2010 09:09:03 GMT

Wie kommst Du darauf daß es keine Pflicht ist????

Auszug aus der http://www.orf-gis.at Seite:

>Wann melde ich meine Rundfunkgebühren ab?
>Wenn Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen nicht mehr betrieben oder
>betriebsbereit gehalten werden, können diese abgemeldet werden. Mit
>anderen Worten: Wenn Sie keine Empfangsgeräte haben,
>in einen Haushalt übersiedeln, in dem bereits Rundfunkgebühren bezahlt
>werden, ins Ausland ziehen, dann können Sie die Radio- und
>Fernsehempfangsgeräte abmelden.

Also was davon trifft auf Dich zu bzw. woher hast Du die Information daß es keine Pflicht ist (Quellenangabe)??

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

kissimmee — Fri, 07 May 2010 08:07:06 GMT

Pflicht-GIS-Gebühr

naja, die deutschen haben da schon wieder eine perversität im sinn, die wollen allein für das bereitstellen von ultrakurzwellen kassieren.

http://diepresse.com/home/techscience/hightech/563504/index.do?_vl_backlink=/home/index.do

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

woagla — Fri, 07 May 2010 08:03:28 GMT

Pflicht-GIS-Gebühr

Totaler Blödsinn, ich zahle schon seit zwei Jahren keine GIS-Gebühr mehr, daher empfange ich diese auch nicht mehr und somit ist es kein Zwang, du kannst jederzeit kündigen, es besteht definitiv kein Zwang.

Bitte endlich mal dieses Pflicht GIS-Gebühr Argument vergessen, weil es einfach nicht stimmt!

Ich zahl auch nicht und schau auch nicht! Ganz einfach!!!!

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

*Weinberg — Fri, 07 May 2010 06:35:12 GMT

Man braucht das Programmentgelt nicht zahlen!!

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

1msg — Fri, 07 May 2010 06:00:42 GMT

http://www.facebook.com/group.php?gid=76994386928
Anti GIS
Bitte beitreten und alle Freunde einladen!!!

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

andvol — Fri, 07 May 2010 03:03:26 GMT

Ich hoffe ja schon lange, dass die EU da mal was macht...bisher leider vergeblich.

mfg
Andy

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

to_markus — Thu, 06 May 2010 22:33:17 GMT

Trotzdem fast 15€ pro Monat gespart

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

to_markus — Thu, 06 May 2010 22:33:17 GMT

Trotzdem fast 15€ pro Monat gespart

EDIT: inzwischen sinds sogar 15€10

Re(4): Der ORF und die digitale Abzocke?

CWsoft — Thu, 06 May 2010 19:39:10 GMT

Okay. Danke für die Erläuterung.

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

megablank — Thu, 06 May 2010 18:34:20 GMT

FALSCH !!!!

Die Abzockgebühr von der G.I.S muss man trotzdem zahlen !!!!

Die ist immer fällig sobald man eine "Empfangseinrichtung" i.d. Wohnung hat!

z.b. einen Radiowecker ö.ä.

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

Don Pezi — Thu, 06 May 2010 17:54:56 GMT

Stimmt - meinen "Bildungsauftrag" habe ich mir selber erstellt und fahre bei UPC mit dem +Paket anhand der Dokusender wesentlich besser.

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

q.e.d. — Thu, 06 May 2010 16:50:04 GMT

Die paar Sendungen die gut sind! Ich bin kein Orschloch, dass groß schimpft, abmeldet und dennoch weiterguckt.

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

CWsoft — Thu, 06 May 2010 16:43:55 GMT

würd den dreck auch am liebsten abmelden

Wer hindert dich? Nachdem du den ORF sowieso als "unartige Belästigung" siehst...

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

darmok — Thu, 06 May 2010 16:10:49 GMT

tja irgendwie müssen die oberhauser des landes ja durchs leben gefüttert
werden

Geh, die werden eh eingeladen

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

thE — Thu, 06 May 2010 15:07:51 GMT

Und in nem Jahr kaufste dir die DVB-T2 Box, weil DVB-T nima ausgestrahlt wird (ist nur ein böser Gedanke, muss nicht der Tat entsprechen )

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

user96106 — Thu, 06 May 2010 12:58:37 GMT

tja irgendwie müssen die oberhauser des landes ja durchs leben gefüttert werden

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

athis — Thu, 06 May 2010 12:31:22 GMT

was schreibst denn du für ein blech?

einmal zahlst für die karte etwa 48€ (30€ für die karte, 18€ für die freischaltung)!

der smartcard-reader "orf-zusatzteil" ... sondern einfach nur notwendig, wenn dein bestehender receiver keine cryptoworks-smartcards unterstützt...

woran sicher der ORF auch noch verdient = Lizenzen)

jaja ... und die illuminaten auch!

alles blödsinn - entgegen deiner annahme, muss der ORF noch gebühren dafür bezahlen!

lg

ps: das ganze unabhängig davon, dass ich mit dem orf auch nicht zufrieden bin!

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

-lt- — Thu, 06 May 2010 12:21:56 GMT

..... 5 Jahre gültig?

pfffff....muss ich nachschaun, ich nehm dass ding nicht allzuoft in die Hand....

Was hat das ORF Programm mit Geschmack zu tun?

touche...

Im Ernst...ich find oft genug was am ORF...heute "Dr. House" zum beispiel...ich gestehe aber, dass mein intellektuelle Anspruch ans Fernsehrprogramm schon mit einem fußballfreien Abend gedeckt...

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

nosmoker — Thu, 06 May 2010 11:57:46 GMT

Steht da auch drauf:

..... 5 Jahre gültig?

Was hat das ORF Programm mit Geschmack zu tun?

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

-lt- — Thu, 06 May 2010 11:53:11 GMT

ich find die ORF Themen immer wieder herzig...wieso wird da sofort immer die pseudointellektuelle Karte gezückt und auf das Programm gebasht...wobei du dich mit "eher schwach" ja noch wirklich zurückhältst...

Klar kann ich mit gut der Hälft des Programms nichts anfangen, der ORF muss aber auch ein Programm für Jugendliche, Senioren, Akademiker, Hilfsarbeiter, Fußballfans, Schifans, Formel1 Fans, Sportmuffel, Männer, Frauen, Nazis, Kommunisten und Geizhälse machen...schließlich zahlen die alle die GIS (außer letztere vielleicht), dass man damit nicht den geschmack so treffen kann wie ein Spartenkanal sollte klar sein....

Was das mit der Karte angeht: eine unsere Sat-Karten ist definitiv älter als 5 Jahre und geht noch...wird wohl nicht so heiß gegessen wie gekocht...

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

monster23 — Thu, 06 May 2010 11:38:05 GMT

Eher schlecht, in letzter Zeit ist mir nicht aufgefallen, dass sich hier was bessern würde. ORF ist ein Abzockeverein, vorallem wir zahlen dafür und dann brauchen die auch noch eine Finanzspritze.

Ich mein, gehts noch. Wenn ich könnte würde ich den ORF zum Kabelfernsehn nicht dazu nehmen, sprich wenn es möglich wäre ohne ORF zu schaun. Ich wäre dafür ihn genau wie die anderen TV-Sender sprich Kabel 1, RTL usw. zu vercheckn.

Re(5): Der ORF und die digitale Abzocke?

-lt- — Thu, 06 May 2010 11:33:38 GMT

gegenfrage: wieso hast du dann überhaupt die ORF-karte wenn dir das Programm nicht gefällt?

nur weil es deinen Geschmack nicht trifft ist die Behauptung es ist ein Mist-Kanal relativ kühn...und überheblich...

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

Fitz — Thu, 06 May 2010 11:19:27 GMT

In dem Zeitrahmen von fünf Jahren steht eh nicht selten ein neuer Fernseher (mit DVB-T-Empfangsteil) an, dann spart man sich das zusätzliche Kastl.

Ein Problem bleibt aber, die niedrigere Bitrate beim terrestrischen Empfang - ist gerade bei Fußballspielen IMHO ein ziemliches Manko.

Re(4): Der ORF und die digitale Abzocke?

nosmoker — Thu, 06 May 2010 11:11:39 GMT

hallo, wir haben nur einen TV Empfänger und 1 ORF-Karte - das reicht uns und der TV steht fast nie auf einem ORF-Mist-Kanal, was mich eben ärgert ist die ORF-Abzocke, die bringen keine Leistung ausser KASSIEREN - das dürfte das EINZIGE GELERNTE beim ORF sein.

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

zeddicus — Thu, 06 May 2010 10:01:16 GMT

Ich nehm eher an der Beweggrund ist der, daß du dir ja mehrere Karten pro Haushalt bestellen kannst, und die dann zB. nach D verhökern -> könntest <-.

So funktionieren die wenigstens dann nur 5 Jahre. Bringt zwar auch net viel, ist aber immerhin lästig.

Re(3): Der ORF und die digitale Abzocke?

thE — Thu, 06 May 2010 09:51:20 GMT

Meistens wird die Kartensoftware upgedated und das geht bei vielen Karten auch ohne kompletten Austausch..

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

Binchen — Thu, 06 May 2010 09:37:51 GMT

..und die Rundfunkgebühr musst dennoch Zahlen.
http://www.dvb-t.at/faq/rundfunkgebuehren.html#c443
Das die Karte nur 5 Jahre Gültig ist kommt davon weil die Verschlüsselung in Zukunft wieder gewechselt werden muss.

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

User10055 — Thu, 06 May 2010 09:32:42 GMT

dafür wirst du doch mit hochqualitativen fernsehen belohnt, wo es mit gut glück 1-2x / woche filme spielt, die wir schon vor 10+ jahren kannten

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

fun4you — Thu, 06 May 2010 09:30:40 GMT

kannst dir auch einen dvb-t receiver kaufen.
gibts um 20 euro und da hast länger empfang.

Re(2): Der ORF und die digitale Abzocke?

toco — Thu, 06 May 2010 09:30:24 GMT

würd den dreck auch am liebsten abmelden

ich habe bald das vergnügen, das für meine mutter zu erledigen. die hat nur einen TV mit SAT anschluß (ohne karte, o.ä.).

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

*Weinberg — Thu, 06 May 2010 09:28:39 GMT

Problemlösung:

nicht zahlen,
keine neue Karte,
kein ORF schauen können,
kein ORF-Progammentgelt mehr zahlen!!

Re: Der ORF und die digitale Abzocke?

q.e.d. — Thu, 06 May 2010 09:26:23 GMT

Kennt die ORF-Gier keine Grenzen, ORF =Abzockerverein der Unfähigen oder was ist da los?

jep! ein sauladen!
die gar wenigen lichtblicke (universum, club2) rechtfertigen nicht den restlichen stuss denn der reichsfunk auf die bürger loslässt. würd den dreck auch am liebsten abmelden

Der ORF und die digitale Abzocke?

nosmoker — Thu, 06 May 2010 09:06:56 GMT

FRAGE: Heute habe ich durch Zufall auf unserer ORF Digital-SAT-Karte gelesen

Karte ab Freischaltung 5 Jahre gültig

Na das haut EINEN aus den Socken, man bezahlt für ein eher schon schlechtes FS-Programm die Pflicht-GIS-Gebühr, dann bezahlt man für die ORF-Zusatzteile wie Karteneinschub und ORF-Karte eine höhere Summe (woran sicher der ORF auch noch verdient = Lizenzen), muss dann noch für die Kartenfreischaltung bezahlen und diese Karte soll dann nur 5 Jahre gültig sein.

Kennt die ORF-Gier keine Grenzen, ORF =Abzockerverein der Unfähigen oder was ist da los?

Kaum lese ich ORF-Angelegenheit wird mir der ORF immer mehr .......