Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

Re(3): Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

pong — Sun, 07 Nov 2010 06:25:10 GMT

Mach ein Unternehmen auf, schreib auf einen Zettel was du willst und find ein anderes Unternehmen, dass dir den Wisch unterschreibt.

pong

Re(2): Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

fatbox — Sat, 06 Nov 2010 23:44:44 GMT

Und wie geht das?

Re(5): Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

sv-Krottendorf — Sat, 06 Nov 2010 15:42:52 GMT

Richtig ABGB ist immer gültig und die AGB dürfen nicht dem ABGB widersprechen. Aber meines Wissen gibt es im ABGB keine Regel für Kündigungsfristen. Und 9 Monate Kündigungsfristen würde ich weder als sittenwidrig noch als überraschend bezeichnen. Aber an sich hast Du recht.

Re(4): Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

bill19 — Thu, 04 Nov 2010 23:25:23 GMT

meines Wissens gelten eben die Regeln des ABGB genauso für Konsumenten wie für Unternehmer nur eben KSchG nicht.

Es wird wohl daran scheiten dass die Klausel nicht überraschend sein kann für den Unternehmer. Kommt aber auch drauf an wo sie in den AGB versteckt ist. Deswegen denke ich sollte man da den Einzelfall prüfen. Nur weils B2B ist ist noch lange nicht alles möglich.

Andersrum gibt es ja sogar noch Verschärfungen z.B. für Anwälte die sich nicht mal auf Sittenwidrigkeit berufen dürfen...

Re: Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

pong — Thu, 04 Nov 2010 18:52:51 GMT

bei B2B kannst sogar deine Seele verkaufen ohne Rückerstattung... manche tun das auch :/

pong

Re(3): Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

sv-Krottendorf — Thu, 04 Nov 2010 12:30:00 GMT

Es kommt darauf an, ob die Regelung Teil des Vertrags wurde. Das kann über AGB oder einem direkten Vertragsbestandsteil geschehen. Bei B2B geht man davon aus, dass beide Seiten wissen was vereinbart wird.
Nur Konsumenten wird eine gewisse Dummheit nach gesehen.

Re(2): Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

bill19 — Thu, 04 Nov 2010 08:50:38 GMT

Kommt doch auch drauf an ob diese scheinbar gröblich benachteiligende Regelung in den AGB steht oder?

Re(2): Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

kottan99 — Thu, 04 Nov 2010 08:11:52 GMT

Ja ist B2B, also dann wohl leider alles korrekt.
Danke für die Antworten!

Re: Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

sv-Krottendorf — Thu, 04 Nov 2010 06:16:59 GMT

Privat (Konsument) oder als Firma abgeschlossen.
Bei B2B kannst Du fast alles vereinbaren.
Bei Konsumentenverträgen sind AFAIK 3 Monate das Maximum.

Re: Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

mko — Wed, 03 Nov 2010 20:33:22 GMT

Ich weiß es nicht. Ich möchte aber darauf hinweisen dass bei B2B natürlich das Konsumentenschutzgesetz nicht gilt, wo das glaube ich so geregelt ist.

Softwarevertrag mit 9 Monaten Kündigungsfrist? Ist das legal?

kottan99 — Wed, 03 Nov 2010 19:36:57 GMT

Hallo!
Ist in einem Wartungsvertrag einer Software die Klausel, dass es eine Kündigungsfrist von 9 Monaten gibt erlaubt?
Ich kenne bis jetzt nur Verträge, die max. 3 Monate Kündigungsfrist haben.
Oder Verträge die sich automatisch verlängern, wenn man nicht kündigt.
Aber 9 Monate finde ich merkwürdig lang. Ist diese Klausel gültig?
LG