Wie am besten vorgehen -> Therme

Re(7): Wie am besten vorgehen -> Therme

john-cord — Mon, 02 May 2011 09:20:46 GMT

Ja eh nicht, nur hat es sich so angehört als ob das worüber der OGH geurteilt hat eher der selten Fall ist, ist es aber nicht und das wollte ich nur unterstreichen. Im Fall des Threaderstellers kommt das absolut zur Anwendung...

Re(6): Wie am besten vorgehen -> Therme

Silent_Razr — Mon, 02 May 2011 07:10:57 GMT

Gegenteiliges hab ich ja auch nicht behaupt..

Re(5): Wie am besten vorgehen -> Therme

john-cord — Mon, 02 May 2011 07:08:50 GMT

Ja und genau das ist ja in 95% der Fall!

Re(4): Wie am besten vorgehen -> Therme

Silent_Razr — Mon, 02 May 2011 06:41:41 GMT

Was im Mietvertrag steht ist egal da der OGH festgehalten hat das gerde all
diese "Ausgehandelten" Regelungen gröblich benachteiligend sind und somit
nicht zwingen rechtsgültig sind.

eben nicht. Der OGH hat sich in seiner Entscheidung auf die Inhalskontrolle gem §879 Abs3 ABGB gestützt und diese behandelt nur Bestimmungen in VertragsFORMBlättern und AGB. Also solche Klauseln in schon vorgefertigten Blättern die dem Vertragspartner nur unterfertigt werden und idR nicht abänderbar sind.

Re(7): Wie am besten vorgehen -> Therme

AVS_reloaded — Mon, 02 May 2011 06:12:34 GMT

Das MRG ist wirklich Schrott bei uns. Sowohl für Mieter als auch Vermieter.

absolut richtig. Das ist Schrott^4

und dieses Urteil macht es noch schlimmer, weil es im krassen Gegensatz zu den letzten Urteilen steht und wieder mal alles in die Gegenrichtung dreht.

Und von der Logik her ist sowieso der größte Schwachsinn ever: es gibt eine Therme, aber KEINER ist für die zuständig!?!?!??

Re(7): Wie am besten vorgehen -> Therme

AVS_reloaded — Mon, 02 May 2011 06:12:34 GMT

Das MRG ist wirklich Schrott bei uns. Sowohl für Mieter als auch Vermieter.

absolut richtig. Das ist Schrott^4

Re: Wie am besten vorgehen -> Therme

weisnet — Mon, 02 May 2011 00:05:29 GMT

Genau das gleiche Problem hatte ich auch vor zwei Jahren.
Genau das gleiche steht bei mir auch im Mietvertrag.

Ich habe damals die Hausverwaltung jeden Tag angeraunzt (natürlich freundlich und höflich) dass sie dochmal Ihren Techniker schicken sollen, bis sie es taten.

Der Installateur kam, sah und urteilte.

Zwei Wochen danach bekam ich einen Anruf der Hausverwaltung mit der zusage einer neuen Therme.

Im Prinzip haben die dann alles bezahlt. Installateur, Elektriker, Rauchfangkehrer.

Re(3): Wie am besten vorgehen -> Therme

john-cord — Sun, 01 May 2011 21:49:26 GMT

Wenn diese aber in seinem Mietervertrag eigens ausgehandelt wurden komm
natürlich dieses Urteil nicht zur Anwendung.

Bitte?
Was im Mietvertrag steht ist egal da der OGH festgehalten hat das gerde all diese "Ausgehandelten" Regelungen gröblich benachteiligend sind und somit nicht zwingen rechtsgültig sind. Wie man sich das mit seiner Hausverwaltung ausmacht ist natürlich die Sache eines jeden selbst. Vorausgesetzt man hat eine Rechttschutzversicherung die Mietrecht beinhaltet und den Willen zu streiten hat man derzeit relativ gute Chancen...

Re(6): Wie am besten vorgehen -> Therme

Paulas_Papa — Sun, 01 May 2011 21:04:33 GMT

http://helpv1.orf.at/index.html@story=8959

Anscheinend totales Chaos und noch nicht vollständig durchjudiziert.

Das MRG ist wirklich Schrott bei uns. Sowohl für Mieter als auch Vermieter.

mfg
lukas

Re(5): Wie am besten vorgehen -> Therme

AVS_reloaded — Sun, 01 May 2011 20:54:54 GMT

Vertragsteile, die gegen geltendes Recht verstoßen, sind nichtig. So wie AGB-Bestimmungen.

Ich als Vermieter kann einen Mieter nicht zwingen, eine jährliche Wartung zu machen. Ja, ich kanns in den Vertrag schreiben, aber es hat keinerlei Folgen.
Erst wenn Schäden an der Therme auf "Vernachlässigung" (= mangelnde Wartung) zurückzuführen sind, dann kann ich als Vermieter die Schadensbehebeung ablehnen. Aber auch das muß man mal beweisen, daß der Schaden auf mangelnde Wartung zurückzuführen ist. Bei einer defekten Dichtung mag das gelingen, bei einem Riß im Pumpengehäuse hingegen kaum.

Re(4): Wie am besten vorgehen -> Therme

Paulas_Papa — Sun, 01 May 2011 20:48:22 GMT

Wenn du dich vertraglich verpflichtest, 1 x jährlich eine Wartung durchzuführen, denke ich, dass das hält. Oder hast du ein OGH Urteil, das das aushebelt?

Gänzlich anders natürlich, wenn nichts explizit vereinbart ist - da stimm ich dir zu.

mfg
lukas

Re(3): Wie am besten vorgehen -> Therme

AVS_reloaded — Sun, 01 May 2011 20:25:18 GMT

Wenns vertraglich vereinbart ist?!?

egal
Ich kann den Mieter zur Wartung nicht zwingen. Wenn er die Therme aber verlottern läßt und durch die Mangelnde Wartung Schäden entstehen, dann muß als Vermieter die Schäden nicht zahlen, wenn du nie gewartet hast.

Etwas hinkend als Vergleich: ich kann dich nicht zwingen, einen Ölwechsel zu machen oder den Ölstand zu kontrollieren, aber wenn der Motor hochgeht, weil er "trocken" rennt, dann zahl ich dir keinen Ersatzmotor

Re: Wie am besten vorgehen -> Therme

AVS_reloaded — Sun, 01 May 2011 20:21:08 GMT

Im Mietvertrag steht, das ich jedes Jahr ein service machen muss (habe ich)

und für *TRÖT*en aufkmmen muss!

FALSCH. Nur für Wartung. Reparatur ist Vermietersache

bin ich der meinung, das mir der vermieter eine neue therme zur verfuegung
stellen muss.

die Meinung ist berechtigt

Wie sollte ich vorgehen um mein eventuelles Recht durch zusetzen?

Na mal als 1. mit dem Vermieter bzw der Hausverwaltung ganz freundlich Kontakt aufnehmen, die lage schildern und freundlich, aber bestimmt auf umgehenden (!!!) Tausch der Therme bestehen.
Erst wann das nichts bringt: Einschreiben mit Fristsetzung, sowie Androhung der Mietherabsetzung. Im Sommer ist fehlendes Warmwasser IMHO so um die -25% "wert", fehlende Heizung im Winter sind dann weitere 25%, in Summe also 50%. BITTE IMHO!!!! Für genaue %-Sätze erkundige dich nochmal!
Ist der Vermieter halbwegs vernünftig, kommt es eh ned so weit.

In letzter Konsequenz bleibt dir nur:
Mietminderung und du kaufst eine neue Therme und zahlst die Mintage durch den FACHMANN (alles natürlich mit Rechnungen!!!). Bei Auszug verlangst du dann Investitionsablöse.

So pervers das auch ist: nach derzeitiger Spruchpraxis muß der Vermieter die Therme, da du sie ordnungsgemäß gewartet hast, auf seine Kosten ersetzen, aber du hast keinerlei rechtliche Möglichkeiten, ihn tatsächlich dazu zu zwingen.
Klingt deppat, ist aber so.

Re(4): Wie am besten vorgehen -> Therme

Paulas_Papa — Sun, 01 May 2011 19:01:58 GMT

Den Standardvertrag hab ich im Büro, aber von der AK steht folgendes im Web:

Erhaltungspflicht (Instandhaltungspflicht) einer Wohnung

Meist soll der Mieter bestätigen, das Mietobjekt in gutem und brauchbarem, ordnungsgemäßem Zustand übernommen zu haben. Er verpflichtet sich, die Wohnung unter Ausschluss des § 1096 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) auf eigene Kosten in diesem Zustand zu erhalten und allfällige Beschädigungen unverzüglich zu beheben. Diese Klausel bedeutet, dass Sie auf die Durchführung von Arbeiten, die nach den Bestimmungen des ABGB der Vermieter vornehmen müsste verzichten und die Kosten dafür tragen. In der Praxis betrifft dies alle mitgemieteten Einrichtungsgegenstände (Elektrogeräte, Gasetagenheizung, Warmwasserboiler).

Vereinbaren Sie, dass Erhaltungsarbeiten vom Vermieter durchzuführen sind, bzw. dass im Fall der altersbedingten Unbrauchbarkeit einer Gasetagenheizung bzw. eines Warmwasserboilers der Vermieter die Kosten für den Austausch übernimmt.

http://wien.arbeiterkammer.at/online/mietvertrag-5834.html

mfg
lukas

Re(2): Wie am besten vorgehen -> Therme

Silent_Razr — Sun, 01 May 2011 18:41:23 GMT

was jedoch voraussetzt dass eine diesbezügliche Regelung in den AGB seines Mietvertrages steht.

Wenn diese aber in seinem Mietervertrag eigens ausgehandelt wurden komm natürlich dieses Urteil nicht zur Anwendung.

Re: Wie am besten vorgehen -> Therme

Silent_Razr — Sun, 01 May 2011 18:39:24 GMT

kurz und bündig:

Beim Vermieter wegen der zu ersetzenden Terme (eventuell will er ja auf eine andere umsteigen bzw. in naher Zukunft ein Zentralheizungssystem installieren), ansonsten mindestens gleichwertige Therme einstallieren lassen, die Kosten trägst idR zu zu diesem zeitpunkt, beim Auszug kannst du diese Kosten jedoch wieder mit einem dir zustehenden Anspruch.

kurzer Auszug aus meinen diesbezüglichen Materialien:

Bestandgeber hat im Vollanwendungsbereich die Pflicht zur Erhaltung nur soweit wahrzunehmen soweit es erste Schäden des Hauses betrifft, für den Mietgegenstand selbst ist der Mieter zuständig (§8 Abs1 Satz2 MRG). Somit besteht eine Wartungs- und Instandhaltungspflicht des Mieters.
Bedeutet dies auch eine Erneuerungspflicht des Mieters?
Beispiel an der Thermenproblematik:
Die Rechtsprechung ist dabei sehr wechselhaft und uneinig; 5Ob17/09z hat einen Rechtsfreien Raum genannt, wo keine Regelung zurzeit bestehe.

Es gibt aus diesem Grund einen dispositiven Bereich, die Erneuerung der Therme ist somit nicht vom Vermieter zu tragen, es gibt jedoch mangels Erneuerung ein Zinsminderungsrecht zugunsten des Mieters.
Somit ist es zulässig dass der Mieter diese Thermenreparatur bzw. Austausch übernehmen muss.
Festschrift Reischauer/Holzner)
Beim Auszug steht dann aber ein Aufwandersatz zu. Ob dem Mieter auch die jährliche Wartung auferlegt werden kann ist laut OGH (6Ob81/09v) zweifelhaft (Klauselmäßig darf dies nicht auferlegt werden).
Vertragliche Auferlegung von Erneuerungspflichten ist fragwürdig, die Ausmalung von Geschäftsräumen ist zulässig, hingegen (6Ob104/09a) ist es bei AGB und Formblätter für den Mieter nachteilig, wenn die Wohnung neu ausgemalt zurückgegeben werden muss. Dies muss jedoch im Einzelfall nach dem Mietvertrag und möglicherweise auch nach der Vertragsdauer untersucht werden.

Re(3): Wie am besten vorgehen -> Therme

Weissbier — Sun, 01 May 2011 12:48:42 GMT

Wenns vertraglich vereinbart ist?!?

Im Anwendungsbereich des MRG ist das wurscht.

Ist sogar im Standardmietvertrag der AK enthalten

Den kenne ich nicht. Hast du dazu ein Muster?

daher denke ich, dass das schon vor Gericht halten wird.

Die Gerichte (OGH) haben entschieden, dass weder den Mieter noch den Vermieter eine Erhaltungspflicht trifft.

WB.

Re(2): Wie am besten vorgehen -> Therme

Paulas_Papa — Sun, 01 May 2011 11:13:59 GMT

Wenns vertraglich vereinbart ist?!?

Ist sogar im Standardmietvertrag der AK enthalten, daher denke ich, dass das schon vor Gericht halten wird.

mfg
lukas

Re(3): Wie am besten vorgehen -> Therme

KindGottes — Sun, 01 May 2011 10:18:35 GMT

ah, danke.

Re: Wie am besten vorgehen -> Therme

john-cord — Sun, 01 May 2011 09:09:52 GMT

http://verbraucherrecht.at/cms/index.php?id=49&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=2441

Sollte das aktuellste sein.... um einen Streit kommst aber auch damit nicht herum.

Re(2): Wie am besten vorgehen -> Therme

john-cord — Sun, 01 May 2011 09:08:54 GMT

Mittlerweile wieder veraltet. Aktuell ist imho

http://verbraucherrecht.at/cms/index.php?id=49&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=2441

Re(5): Wie am besten vorgehen -> Therme

KindGottes — Sun, 01 May 2011 09:00:10 GMT

Natürlich ist es das.

Die Mehrheit, bei uns in der Firma, zahlt jedoch nichts.

Re(4): Wie am besten vorgehen -> Therme

sly.sucken — Sun, 01 May 2011 08:51:57 GMT

Ich nehme mal stark an, das von hausverwaltung zu hausverwaltung verschieden ist

Re(3): Wie am besten vorgehen -> Therme

KindGottes — Sun, 01 May 2011 08:43:15 GMT

Unsere Firma arbeitet für einige Hausverwaltungen, von denen eigentlich keine die Reparaturen der Thermen übernimmt. Genauso wie den Thermentausch als ganzes.

Re(3): Wie am besten vorgehen -> Therme

Weissbier — Sun, 01 May 2011 08:16:25 GMT

Ist ja auch okay und im eigenen Interesse. Alle 2 oder 3 Jahre reichen mE auch. Jedenfalls kann dich der Vermieter nicht zwingen dazu, egal was im Wohnungsmietvertrag steht.

WB.

Re(2): Wie am besten vorgehen -> Therme

sly.sucken — Sun, 01 May 2011 08:14:23 GMT

Okay ... Ich hab wegen der sicherheit gemacht .. Is ja nicht lustig, wenn mir das ding um die ohren fliegt

Re: Wie am besten vorgehen -> Therme

Weissbier — Sun, 01 May 2011 08:06:31 GMT

Im Mietvertrag steht, das ich jedes Jahr ein service machen muss

Papier ist geduldig. Es gibt keine Wartungspflicht des Mieters für die mitgemietete Therme (es gibt aber auch keine Wartungspflicht des Vermieters für die Therme, um der Frage gleich mal vorzugreifen).

WB.

Re(2): Wie am besten vorgehen -> Therme

sly.sucken — Sun, 01 May 2011 08:06:22 GMT

Danke, ich habe auch schon gegenteiliges gelesen ...

Mindminderung werde ich machen, wenn er nicht zahlt .. Ich würde noch heizen und duschen kann ich auch ned :/

Re: Wie am besten vorgehen -> Therme

KindGottes — Sun, 01 May 2011 07:55:25 GMT

http://helpv1.orf.at/index.html@story=8959

Wie am besten vorgehen -> Therme

sly.sucken — Sun, 01 May 2011 06:54:06 GMT

Hallo,

Ich hatte am Donnerstag einen Techniker für das Jahresservice bei mir.
Es stellte sich heraus, das meine Therme 17 Jahre alt ist und sich die *TRÖT* nicht mehr rentieren würde!

Der Wärmetauscher ist undicht, der Durchlauferhitzer hat einen Schaden usw.
Ausserdem kommt noch dazu, das es mit grosser wahrscheinlichkeit keine ersatzteile für meine therme mehr gibt!

Im Mietvertrag steht, das ich jedes Jahr ein service machen muss (habe ich) und für *TRÖT*en aufkmmen muss!
Dadurch die Therme aber jetzt ein "totalschaden" ist und diese schon in der wohnung war als ich vor 4 jahren eingezogen bin, bin ich der meinung, das mir der vermieter eine neue therme zur verfuegung stellen muss.

Liege ich damit richtig?

Wie sollte ich vorgehen um mein eventuelles Recht durch zusetzen?
Was tun wenn sich der vermieter querstellt?

Lg