Frage zu Vertragsklausel

Re: Frage zu Vertragsklausel

Weissbier — Fri, 30 Sep 2011 18:28:54 GMT

Ein Blick in die AGB offenbart den Passus "Das Abo kann jeweils alle 12 Monate unter Einhaltung einer 2-monatigen Frist zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

Die Formulierung in diesem Wortlaut ist irreführend und damit vermutlich in dieser Form nicht gültig.

Begründung:
* "jeweils alle 12 Monate" ist Quatsch, da du als Konsument im Sinne des KSchG IMMER kündigen kannst, lediglich wirksam wird es erst zum nächstmöglichen vertraglich vorgesehenen Zeitpunkt. Das heißt, selbst wenn jemand am 1.10., schreibt "ich kündige unter Einhaltung von 1 Monat Frsit zum 31.10." dann ist die Kündigung nicht ungültig, sondern muss vom Anbieter auf 30.11. als Endtermin uminterpretiert wrden. Eine neuerliche terminlich völlig korrekte Kündigung deinerseits wäre nicht erforderlich.

* Ungültige Klauseln werden bei Konsumenten vom Gericht üblicherweiser als "nicht vorhanden" betrachtet.

* Somit bleibt übrig: Du darfst mit 30.09. zum 30.11. kündigen, ab morgen 1.10. zum 31.12.

Ach ja: Sky wird das im Erstversuch anders interpretieren, allerdings kann ich mir keine andere Auslegung real vorstellen, wenn es hart auf hart geht.

WB.

Re: Frage zu Vertragsklausel

Rheumon — Fri, 30 Sep 2011 15:43:26 GMT

auf § 6 Abs 1 Zi 2 KSchG wird hingewiesen:

http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002462

Unzulässige Vertragsbestandteile

§ 6. (1) Für den Verbraucher sind besonders solche Vertragsbestimmungen im Sinn des § 879 ABGB jedenfalls nicht verbindlich, nach denen

Zi2.
ein bestimmtes Verhalten (z.B. Schweigen)(des Verbrauchers als Abgabe oder Nichtabgabe einer (Willens)Erklärung (z.B. Weiterverlängerung des Vertrages um ein Jahr) gilt, es sei denn, der Verbraucher wird bei Beginn der hiefür vorgesehenen Frist auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hingewiesen und hat zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung eine angemessene Frist;

Wenn Sie also nicht unmittelbar 2 Monate vor Vertragsrunde extra daraufhingewiesen wurden, dass Sie kündigen können, weil sich sonst der Vetrag um ein Jahr verlängert, dann gilt eine solche vertraglich vereinbarte Erklärungsfiktion (automatische Vertragsverlängerung um ein Jahr) nicht und Sie können trotzdem wirksam kündigen.

Zu beachten ist, dass die Kündigung (sofern ein Kündigungsrecht besteht) ein einseitiges Gestaltungsrecht ist, dh. man braucht nicht die Zustimmung des Vertragspartners, um den Vertrag in die Luft zu sprengen.

Diese Norm (§ 6 Abs 1 Z 2 KSchG) ist insbesondere auch bei Versicherungsverträgen bedeutsam, zumal die Versicherungen meist ihrer Hinweispflicht nicht nachkommen.

Re(7): Frage zu Vertragsklausel

AVS_reloaded — Fri, 30 Sep 2011 12:07:01 GMT

cool, wirklich Glück gehabt

Re(6): Frage zu Vertragsklausel

chatman — Fri, 30 Sep 2011 11:44:29 GMT

viel Spaß

Glück gehabt!
Da mein Vertrag mit 1.11 geschlossen wurde, und immer esrt mit dem darauffolgenden Monat zu laufen beginnt, also in diesem Fall dem 1.12.(info Hotline) bin ich aus dem Schneider wenn ich heute noch kündige

Re(5): Frage zu Vertragsklausel

AVS_reloaded — Fri, 30 Sep 2011 11:08:19 GMT

viel Spaß

Re(3): Frage zu Vertragsklausel

AVS_reloaded — Fri, 30 Sep 2011 11:08:01 GMT

ich hab nochmal Glück gehabt

ja, aber nur was das HD-Paket angeht

Re(4): Frage zu Vertragsklausel

chatman — Fri, 30 Sep 2011 10:59:39 GMT

Hmpf

Werd mich nachher mal hinters Telefon klemmen und schauen ob/was man mit den Typen ausverhandeln kann...

Re: Frage zu Vertragsklausel

AVS_reloaded — Fri, 30 Sep 2011 10:51:13 GMT

Heißt für mich, daß ich Vor 1 Monat hätte kündigen müssen um Ende Oktober den
Vertrag zu beenden da sich der jetzt schon um 1 Jahr verlängert hat - habe ich
das richtig verstanden?

sind automatische Vertragsverlängerungen um 1 Jahr rechtlich überhaupt
zulässig?

ja, absolut

Re(3): Frage zu Vertragsklausel

Sonic The Hedgehog — Fri, 30 Sep 2011 10:47:55 GMT

ja, du musst die hd sender nicht weiter sehen, aber die anderen zahlst noch für ein jahr

Re(3): Frage zu Vertragsklausel

madgordon — Fri, 30 Sep 2011 10:25:20 GMT

"Sie sehen für zwölf Monate alle Ihrem Abonnement entsprechenden und bei Ihnen
verfügbaren HD-Sender gratis. Die Freischaltung endet automatisch zum Ende des
zwölften Monats."

--> denke einmal dass das nur für die HD Sender gilt Du musst weiterhin Sky zahlen für ein weiteres Jahr.

Re(2): Frage zu Vertragsklausel

chatman — Fri, 30 Sep 2011 09:25:58 GMT

Hatte ich fast befürchtet... Danke jedenfalls

Edith:

Hab jetzt grade online meine Vertragsdaten angeschaut und dort steht

"Sie sehen für zwölf Monate alle Ihrem Abonnement entsprechenden und bei Ihnen verfügbaren HD-Sender gratis. Die Freischaltung endet automatisch zum Ende des zwölften Monats."

D.h. ich hab nochmal Glück gehabt

Re(2): Frage zu Vertragsklausel

chatman — Fri, 30 Sep 2011 09:25:58 GMT

Hatte ich fast befürchtet... Danke jedenfalls

Re: Frage zu Vertragsklausel

-lt- — Fri, 30 Sep 2011 08:46:52 GMT

Heißt für mich, daß ich Vor 1 Monat hätte kündigen müssen um Ende Oktober den
Vertrag zu beenden da sich der jetzt schon um 1 Jahr verlängert hat - habe ich
das richtig verstanden?

Falls ja - sind automatische Vertragsverlängerungen um 1 Jahr rechtlich
überhaupt zulässig? Erinnere mich da dunkel mal was gegenteiliges gelesen zu
haben.

grundsätzlich zulässig, sofern der Informationspflicht nachgekommen ist, sprich du laufzeitmodalitäten informiert wurdest.

Frage zu Vertragsklausel

chatman — Fri, 30 Sep 2011 08:23:22 GMT

Bin grade draufgekommen, daß mein Sky-Abo mit 1.11. ausläuft.

Ein Blick in die AGB offenbart den Passus "Das Abo kann jeweils alle
12 Monate unter Einhaltung einer 2-monatigen Frist zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

Heißt für mich, daß ich Vor 1 Monat hätte kündigen müssen um Ende Oktober den Vertrag zu beenden da sich der jetzt schon um 1 Jahr verlängert hat - habe ich das richtig verstanden?

Falls ja - sind automatische Vertragsverlängerungen um 1 Jahr rechtlich überhaupt zulässig? Erinnere mich da dunkel mal was gegenteiliges gelesen zu haben.

Anruf bei Sky folgt freilich aber aus Erfahrung mit deren Hotline halte ich es für besser zuerst mal hier zu recherchieren

Thx