ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Re(5): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

DarthG — Thu, 24 Nov 2011 22:38:15 GMT

No, wos sollns denn ständig Kultur und Bildung senden, wenn nur so selten ein Küsntler stirbt?

Re(6): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Narf !!! — Thu, 24 Nov 2011 22:26:33 GMT

wofür?

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

desireee — Thu, 24 Nov 2011 17:35:01 GMT

Yep, ganz richtig: da können wir brausen gehen!

Re(5): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

ZombyKillah — Thu, 24 Nov 2011 17:21:52 GMT

Streitfrage ... laut GIS muss man zahlen sobald man ins Internet kann ...
Halte ich aber für eine Lüge, dass sich die Balken biegen da:
1. Internet nur in wenigen Fällen über RF übertragen wird
- Dieses RF Signal nicht für die Allgemeinheit bestimmt ist

2. Die ORF Seite nicht für die Allgemeinheit bestimmt ist!

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

ZombyKillah — Thu, 24 Nov 2011 17:18:58 GMT

wenn sie diese regelung durchbringen muss wirklich jeder pecken für den
sch.... den sie fernsehen nennen.

Sofern er ein stationäres Gerät hat, welches irgendein für die Allgemeinheit bestimmtes RF Signal verarbeiten kann hat!

Re(5): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

nashduck — Thu, 24 Nov 2011 14:56:04 GMT

der war gut

welcher Sender wäre besser?

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Narf !!! — Thu, 24 Nov 2011 13:22:04 GMT

ORF

Bildungsauftrag

der war gut

Re(11): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

nashduck — Thu, 24 Nov 2011 11:34:33 GMT

unabhängig ob der tv dvb-t überhaupt kann oder nicht

das lese ich so nicht:
Dem Betrieb einer (ORF-)
Rundfunkempfangseinrichtung ist deren Betriebsbereitschaft gleichzuhalten

das steht eindeutig ORF in Klammer!

Re(10): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

bono_d70 — Thu, 24 Nov 2011 11:21:09 GMT

der initiativantrag ziel jedoch darauf ab, dass schon die versorgung und ein TV reicht um zahlen zu müssen

unabhängig ob der tv dvb-t überhaupt kann oder nicht

Re(9): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

nashduck — Thu, 24 Nov 2011 10:55:44 GMT

sobald deine empfangseinheit aber keine möglichkeit hat orf zu empfangen ist
es also, wenn ich dich richtig interpretiere, okay wenn man den orf anteil
nicht zahlt. (änderabgabe natürlich schon)

so stehts aber auch imo im Initiativantrag, der jedoch nicht wirklich leicht zu deuten ist

Re(8): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

bono_d70 — Thu, 24 Nov 2011 10:49:58 GMT

sobald deine empfangseinheit aber keine möglichkeit hat orf zu empfangen ist es also, wenn ich dich richtig interpretiere, okay wenn man den orf anteil nicht zahlt. (änderabgabe natürlich schon)

verstehe ich dich richtig?

wenn ja dann reden wir absolut vom gleichen und ich verstehe noch weniger warum du für den initiativantrag bis.

Re(8): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

djdodo — Thu, 24 Nov 2011 10:27:07 GMT

hab ich auch ned persönlich genommen

supi

hmmm... wenn es für kinder nichts gibt, dann werden wir sie auf diesem weg auch nicht bilden könne, oder? kein wunder, dass dann immer mehr vorm pc/konsolen sitzen und rumballern.
ich habs als kind gern gesehen, aber auch nur, weil es ausgestrahlt wurde.
mittlerweile sind wir ne kleine freundesgruppe die sich die serien von früher gegenseitig "borgen" zB die uralten tom und jerry, die alten schlümpfe (erst vor kurzem die erste folge angesehen und nach 2 minuten kam die frage: ist schlumpfine nicht blond?, tja was ma ned doch so alles lernen kann, wenn man die alten folgen anschaut )

zuschauernzahlen sind schon richtig, ich erinnere mich aber auch noch an meine kindheit um noch ein beispiel zu nennen, da war so gegen 19h immer das betthupferl und ich wusste ich muss bis dahin "bettfertig" sein, also diese zeiten vermisse ich ein bißchen

Re(7): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

nashduck — Thu, 24 Nov 2011 10:16:56 GMT

und wie geschrieben war es ned persönlich gemeint

hab ich auch ned persönlich genommen
das Kinderprogramm kann ich freilich nicht wirklich beurteilen, mein Sohn ist bereits erwachsen, also schauts bei uns keiner. In der Tat könnte man für Kinder auch sinnvolleres zeigen. Die Frage ist halt, wer würde es dann schauen. Der ORF muss sich auch nach Zuschauerzahlen richten, der Konsument bestimmt also mit,was läuft. Wenn eine Million zum Beispiel die Große Chance schauen, hat die Sendung ihre Berechtigung.

Re(7): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

nashduck — Thu, 24 Nov 2011 10:13:01 GMT

weil der,der schauen kann auch zahlen soll.

"Gebührenpflicht, Meldepflicht
§ 2. (1) Wer eine (ORF)Rundfunkempfangseinrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 in Gebäuden betreibt
((ORF)-Rundfunkteilnehmer), hat (ORF-)Gebühren nach § 3 zu entrichten. Dem Betrieb einer (ORF-)
Rundfunkempfangseinrichtung ist deren Betriebsbereitschaft gleichzuhalten.

ich finde das in Ordnung so.

Re(6): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

djdodo — Thu, 24 Nov 2011 10:11:33 GMT

naja, fernsehen ist fernsehen aber hast recht, soll es wirklich geben
und wie geschrieben war es ned persönlich gemeint

Re(6): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

bono_d70 — Thu, 24 Nov 2011 10:09:09 GMT

ich finde den Initiativantrag durchaus vertretbar

und warum findest du das vertretbar?

Re(5): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

nashduck — Thu, 24 Nov 2011 10:07:32 GMT

aber egal diskutieren wir nicht über den vergleich sondern ob du es okay
findest (initiativantrag) oder nicht

ich finde den Initiativantrag durchaus vertretbar

Re(5): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

nashduck — Thu, 24 Nov 2011 10:05:14 GMT

von Kinderfernsehen war keine Rede, Bildung für Erwachsene solls ja auch geben

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

djdodo — Thu, 24 Nov 2011 09:33:24 GMT

seltsamer Vergleich. ORF Staatsfernsehen,öffentliches
Interesse,Bildungsauftrag usw. all diese Voraussetzungen treffen beim Rauchen
nicht zu.

Bildungsauftrag?! i trau mi daheim am abend ned den ORF einschalten wenn mei kleine fernschauen mag... simpsons für ne 6jährige? wo is da die bildung, wo sind die barbababaas(sicher a paar a zuviel ), wo sind die sendungen wie "in meinem körper" (heisst sicher anders, da waren dei blutkörperchen die dir deinen körper von innen gezeigt haben als altes männchen ), sowas macht dann auch sinn. wo ist die maus, wo is der helmi?!

am tschikpackel steht wenigstens drauf, dass rauchen schlecht ist und was es verursacht, das bildet die kleine mehr als so manche sendung auf ORF

auszug von heute orf1:
06:00
Disneys Phineas und Ferb
Ein Tag mit den Bettys / Die dunkle Schlucht von McGregor
06:20
Postbote Pat
Jess gewinnt einen Preis
06:35
Biene Maja
Maja und Iffi im Regen
07:00
Servus Kasperl
Kasperl & Buffi: Aufregung um Maxl
07:25
Freddy und die wilden Käfer

07:30
Weihnachtsmann Junior
Der Rivale / Zu dick für Weihnachten

also mein kind steht ned auf und schaut fern... bildung?

so und der rest des tages?!

http://www.tvheute.at/cont/tv/ueberblick.aspx?date=24.11.2011%2006:00:00&senderid1=14&senderid2=15&senderid3=1000&senderid4=958&senderid5=3796&vormittag=1&nachmittag=-1&abend=-1&nacht=-1&menuUeberblick=menuUeberblick

bringt auch nix für kinder... orf1-3 klump... ATV + pul4 ...klump

also wo ist da die bildung?! zumindest fehlt mir die für kinder, bei uns rennt die glotze eh nur 1-2x die woche, öfter braucht sie ned schauen, würds was zu lernen geben, dann dürfte sie. und ja, universum spielt es glaube ich immer noch am dienstag um 2015h, is glaub ich aber a falsche uhrzeit für ein kind im later von 6 jahren.

sorry, dass du es jetzt so abbekommst, aber bildung gibts NULL bis wenig im orf...

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

bono_d70 — Thu, 24 Nov 2011 09:32:22 GMT

Dann wäre es für dich also auch okay wenn du als nichtraucher (sofern du einer
bist) eine tabaksteuer zu zahlen hast, weil feuerzeuge und zigaretten ja
erschwinglich sind und du somit rauchen könntest?

seltsamer Vergleich. ORF Staatsfernsehen,öffentliches
Interesse,Bildungsauftrag usw. all diese Voraussetzungen treffen beim Rauchen
nicht zu.

der vergleich ist in meinen augen dahingehend richtig, da ich in beiden fällen etwas nicht konsumieren will und gezwungen werde es zu zahlen weil ich es konsumieren könnte.
aber egal diskutieren wir nicht über den vergleich sondern ob du es okay findest (initiativantrag) oder nicht

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

dEUS@offline — Thu, 24 Nov 2011 08:34:31 GMT

d.h. wenn ich kein TV Gerät habe, sondern nur einen iMac muss ich nichts zahlen? Dann bin ich froh das ich das schei*** Ding vor Monaten entsorgt habe..

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

tuvix — Thu, 24 Nov 2011 08:16:32 GMT

z.b. zum Konsole spielen und DVD gucken.

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

tuvix — Thu, 24 Nov 2011 08:16:32 GMT

z.b. zum Konsole spielen und DVD/Bluray gucken.

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

tuvix — Thu, 24 Nov 2011 08:16:32 GMT

z.b. zum Konsole spielen.

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

tuvix — Thu, 24 Nov 2011 08:15:52 GMT

eben schon.
Wohntest du bisher in einem Tal wo du keinen ORF empfangen kannst oder hattest eine SAT Schüssel wo du kein ORF draufhast, musstest du trotzallem Gebühren zahlen.

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

tuvix — Thu, 24 Nov 2011 08:15:52 GMT

eben schon.
Wohntest du bisher in einem Tal wo du keinen ORF empfangen kannst oder hattest eine SAT Schüssel wo du kein ORD draufhast, musstest du trotzallem Gebühren zahlen.

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

User71571 — Thu, 24 Nov 2011 05:23:59 GMT

wenn sie diese regelung durchbringen muss wirklich
jeder pecken für den sch.... den sie fernsehen nennen.

Wenn du keinen Fernseher brauchst, warum hast du dann einen? Ohne Rundfunkempfangseinrichtung auch keine Gebuehr (gar keine). Und nein, ein Computer (ohne TV Karte) ist keine Rundfunkempfangseinrichtung.

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Chris01 — Wed, 23 Nov 2011 18:31:31 GMT

eben nicht...hast derzeit kein technisches gerät zum dvbt-empfangen bzw. keinen receiver mit kartenslot bzw. kein kabelfernsehen musst auch kein programmentgelt zahlen.

wenn sie diese regelung durchbringen muss wirklich jeder pecken für den sch.... den sie fernsehen nennen.

(nicht betroffen davon ist radio sofern du eins besitzt)

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

tuvix — Wed, 23 Nov 2011 17:39:14 GMT

das war doch immer so, es war wurscht ob du ORF empfangen kannst, du musstest zahlen.

ABer weiterhin nicht zahlen musst du, wenn du keinen EMpfang hast, also insofern nicht ganz klar was sie eigentlich ändert?!

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

nashduck — Wed, 23 Nov 2011 16:36:40 GMT

Dann wäre es für dich also auch okay wenn du als nichtraucher (sofern du einer
bist) eine tabaksteuer zu zahlen hast, weil feuerzeuge und zigaretten ja
erschwinglich sind und du somit rauchen könntest?

seltsamer Vergleich. ORF Staatsfernsehen,öffentliches Interesse,Bildungsauftrag usw. all diese Voraussetzungen treffen beim Rauchen nicht zu.

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Rheumon — Wed, 23 Nov 2011 16:29:39 GMT

der orf ist halt ein finanzamt der sonderklasse.

Das ist fast richtig. Wahrscheinlich meinst Du mit Finanzamt die GIS.

Richtig ist, dass die gesamte Rundfunk-Gebührenpflicht auf einem sog. gesetzlichen Schuldverhältnis basiert. D.h. erfüllt jemand den gesetzl. Tatbestand ist er automatisch zahlungspflichtig, fast hätte ich gesagt, steuerpflichtig geworden. Ja, das Ganze ist gesetzestechnisch aufgebaut wie eine Steuer und nicht wie ein Vertrag/vertragliches Schuldverhältnis, welches auf übereinstimmenden Willenserkärungen beruht.

Re: Zahlst aber trotzdem...

*Weinberg — Wed, 23 Nov 2011 16:07:38 GMT

.. wenigstens den Radiobeitrag, weil Du sicher einAuto oder ein mobiles Phone oder a Laptop/PC hast?Nur den Aufschlag für den TV sparst..

Autoradio und Handy sind aber nicht gebührenpflichtig!!!

Zahlen is koa Problem ..

x33o — Wed, 23 Nov 2011 15:50:10 GMT

.. aber die Verschwendung der Gelder.
Hartz-IV-TV sollens den privaten überlassen.
Ansteele Information gibts nur Desinformation ..

Schon peinlich.
Ich hab TV und zahle ..
aber nur die Holde schaut den Proleten zu.

Zahlst aber trotzdem...

x33o — Wed, 23 Nov 2011 15:47:40 GMT

.. wenigstens den Radiobeitrag, weil Du sicher einAuto oder ein mobiles Phone oder a Laptop/PC hast?

Nur den Aufschlag für den TV sparst..

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Hank_Moody — Wed, 23 Nov 2011 15:28:51 GMT

Na echt???

Im Ernst: Für Religionsgemeinschaften werden allerhand gesetzliche Extrawürste gebraten, die kommen gar nicht erst in die Verlegenheit das nicht selbst zu können, das wird ihnen vom Gesetzgeber in geifernd-vorauseilendem Gehorsam abgenommen.

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

fps — Wed, 23 Nov 2011 15:14:42 GMT

Schließlich wollen die roten und schwarzen PolitoberInnen doch auch ein "talentiertes" Töchterl oder einen "engagierten" Neffen usw. in der zwangsfinanzierten Manipulationsanstalt "unter bringen". Net nur die Resetarits, Pelinkas und wie diesde Klüngels heißen. Bei den Grünen, die die Mehrheit bei den politischen Redaktionen - siehe Betriebsratswahlen - stellen, ist das eh klar...

Na ja, die hack'nstade Tochter des Ex-Ministers Streicher war dann eh gleich weg als der Oberhauser den ORF verlassen hatte. Kommentar einer "Kollegin": "Die Dagi lassen wir eh nur in der Zib 24 auftreten - weil da die kleinen Kinder schon schlafenn und sich nicht fürchten müssen..."

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Babsü — Wed, 23 Nov 2011 13:44:53 GMT

Wenn du dir auf der GIS Homepage die Gebührenaufschlüsselung ansehen würdest, würde dir auffallen dass die ORF Gebühren nichts mit dem Rundfunkempfangsgerät zu tun haben. Du zahlst diese Gebühren lediglich, wenn du ORF empfängst. Solltest du einen Fernseher ohne Empfangsmöglichkeiten für ORF-Programme betreiben, zahlst du nur das Fernsehentgelt (und die restlichen Gebühren)...

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Hank_Moody — Wed, 23 Nov 2011 13:42:16 GMT

Dann bleibt immer noch, eine "religiöse Bekenntnisgemeinschaft" (ab 300 Personen, glaube ich) zu gründen, die den Konsum von Radio- und Fernsehprogrammen untersagt. Dann schau ich mir nochmals an, dass der Staat es schafft, wirklich Abgaben für etwas zu verlangen, was der Glaube ausschließt.

Re(10): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Ken Tucky — Wed, 23 Nov 2011 13:25:21 GMT

es gibt nur 2 "gebühren", nämlich radio- und fernsehgebühr.

der rest ist: entgelt, abgabe und beitrag

radio und fernsehen lässt sich unter "rundfunk" zusammenfassen.

da wie gesagt für diese beiden als einzige eine "gebühr" fällig ist, definiert der begriff "rundfunkgebühr" recht exakt, was gemeint ist.

Re(9): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

raumplaner — Wed, 23 Nov 2011 12:55:04 GMT

fangen wir mal damit an, dass du das wort rundfunkgebühr falsch verwendet hast.

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

da_real_pole — Wed, 23 Nov 2011 11:52:14 GMT

beste aussage

"Der ORF will mit der Anpassung der Gebühren unter anderem jene Verluste ausgleichen, die durch die Inflation von 2008 bis 2016 und die sich daraus ergebenden Kostensteigerungen entstehen"

Traurig ist, dass niemand seinen Teil zur Inflation "beitragen", also niemand drauf sitzen bleiben will. Der kleine Mann, die kleine Frau muss alles immer ausmärzen bzw. wird immer zur Kasse gebeten. Sieht man überall so, passend: manager-rekord-provisionen in der wirtschaftkrise und aktieninhaber-rekord-verluste.

Noch trauriger ist, dass man sich als solche Person aufgrund diverser Gesetze garnicht wehren kann und in die Ecke gedrängt wird. Eine Möglichkeit, die die meisten sehen ist den Staat auszunutzen, indem bestimmte Gelder beantragt werden. Welche die einem zustehen oder auch nicht. Aber naja das was einem zusteht wird ja auch schon weggenommen (Kinderbeihilfe).
Man sollte sich nicht wundern wenn "Kriminalität" steigt, und wenn alles, unter dem Vorwand alles sicherer zu machen, überwacht wird. Somit wird "Kriminellen" damit einen Ansporn gegeben, "einen titel in organisiertem "Verbrechen"" zu machen.

Der Staat wirkt wie eine selbstanerkannte M @ f ! @ und die öffentlichen Einrichtungen wie dessen Instrumente.
Eben bestes Beispiel sind bestimmte politsche Parteien und bestimmte öffentliche Rundfunksender.
Rundfunk, die Artillerie der Politik.
Naja sag jetzt lieber nicht mehr, sonst verstoss ich vielleicht noch gegen irgendein Gesetz, oder muss eine "Freie-Meinungs-Äusserungs-Steuer" bezahlen. Das Internet ist auch nicht mehr, das was es einmal war.

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

da_real_pole — Wed, 23 Nov 2011 11:52:14 GMT

beste aussage

"Der ORF will mit der Anpassung der Gebühren unter anderem jene Verluste ausgleichen, die durch die Inflation von 2008 bis 2016 und die sich daraus ergebenden Kostensteigerungen entstehen"

Traurig ist, dass niemand seinen Teil zur Inflation "beitragen", also niemand drauf sitzen bleiben will. Der kleine Mann, die kleine Frau muss alles immer ausmärzen bzw. wird immer zur Kasse gebeten. Sieht man überall so, passend: manager-rekord-provisionen in der wirtschaftkrise und aktieninhaber-rekord-verluste.

Noch trauriger ist, dass man sich als solche Person aufgrund diverser Gesetze garnicht wehren kann und in die Ecke gedrängt wird. Eine Möglichkeit, die die meisten sehen ist den Staat auszunutzen, indem bestimmte Gelder beantragt werden. Welche die einem zustehen oder auch nicht. Aber naja das was einem zusteht wird ja auch schon weggenommen (Kinderbeihilfe).
Man sollte sich nicht wundern wenn Kriminalität steigt, und wenn alles, unter dem Vorwand alles sicherer zu machen, überwacht wird, es nur ein Ansporn für Kriminelle ist, "einen titel in organisiertem Verbrechen" zu machen.

Der Staat wirkt wie eine selbstanerkannte M @ f ! @ und die öffentlichen Einrichtungen wie dessen Instrumente.
Eben bestes Beispiel sind bestimmte politsche Parteien und bestimmte öffentliche Rundfunksender.
Rundfunk, die Artillerie der Politik.
Naja sag jetzt lieber nicht mehr, sonst verstoss ich vielleicht noch gegen irgendein Gesetz, oder muss eine "Freie-Meinungs-Äusserungs-Steuer" bezahlen. Das Internet ist auch nicht mehr, das was es einmal war.

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

russenmaffia — Wed, 23 Nov 2011 11:35:08 GMT

richtig.
aber grundsätzlich: auch wenn es manche gegen den strich geht: der orf ist halt ein finanzamt der sonderklasse. man kommt ihm kaum aus.
was aber betrüblich ist: gerade die linken schimpfen über 2klassen-medizin. hier ist es besonders arg, weil sich die orf-leute schamlos am steuerzahler bedienen und somit deutlich besser gestellt sind als 70% der bevölkerung. (zumindest jene, die noch orf-gebühr zahlen)

ich will auch mehr. schließlich zahle ich noch steuern. und die nicht zuwenig.

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Rheumon — Wed, 23 Nov 2011 11:35:02 GMT

Ja ich habe den Gesetzesantrag, die alte Rechtslage, und auch den Zeitungsartikel der Kleinen Zeitung und auch den Lehoferbeitrag in seinem Blog gelesen.

Nur läßt sich das Gesetz im Einklag mit der Verfassung (Eigentumsrecht) auslegen, sonst wäre es verfassungswidrig.
Der ORF-Entgeltsbegriff impliziert nämlich auch eine wenigsten theoretisch möglich entgegennehmbare Gegenleistung, nämlich die Empfangsmöglichkeit des ORF.

Und diese ist alleine durch die terrestrische Versorgung eines Gebietes mit dem ORF-Signal nicht gegeben. Man benötigt dazu auch den Betrieb eines entsprechenden, dh. mit einem terrestrischen Tuner ausgestatteten Gerätes, FS oder ExtraTuner.

§ 2 Abs 1 RGG (Rundfunkgebührengesetz) lautet :

"Gebührenpflicht, Meldepflicht
§ 2. (1) Wer eine (ORF)Rundfunkempfangseinrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 in Gebäuden betreibt
((ORF)-Rundfunkteilnehmer), hat (ORF-)Gebühren nach § 3 zu entrichten. Dem Betrieb einer (ORF-)
Rundfunkempfangseinrichtung ist deren Betriebsbereitschaft gleichzuhalten.

Die von mir in Klammer gesetzten ORF-Texte ergeben sich aus dem Zusammenhang und sind gedanklich mitzulesen.

Es ist nämlich das Gesetz nicht anzuwenden, wie es dasteht, sondern vorher auszulegen und der ausgelegte Gesetzestext ist anzuwenden. Bei der Auslegung ist das Verfassungsrecht mitzudenken und falls es der Text ermöglicht, ist er verfassungskonform auszulegen. Ist das nicht möglich, ist er verfassungswidrig, nämlich unsachlich, somit gleichheitswidrig und gegen das Eigentumsrecht verstoßend.

Und das ist der Fall wenn lt. Gesetz ein ORF-Entgelt zu zahlen ist, ohne dass eine faktische Möglichkeit zur Ínanspruchnahme der Gegenleistung besteht, etwa weil das ORF-Signal mangels terrestrischen Tuners nicht empfangen werden kann.

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Rheumon — Wed, 23 Nov 2011 11:35:02 GMT

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Rheumon — Wed, 23 Nov 2011 11:35:02 GMT

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Rheumon — Wed, 23 Nov 2011 11:35:02 GMT

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

mastermind2004 — Wed, 23 Nov 2011 11:18:42 GMT

Hast du dir den text überhaupt durchgelesen?

Sofern folgendes erfüllt ist:

TV (und es ist wurscht was der empfangen kann oder nicht) + DVB-T-Signal = zahlen.

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Rheumon — Wed, 23 Nov 2011 11:14:29 GMT

Soweit ich das beurteilen kann, besteht die Pflicht zur Zahlung der ORF-Entgeltes nur dann, wenn jemand
ORF-Rundfunkteilnehmer ist.

Das ist der Fall, wenn er jedenfalls über ein Fernsehgerät den ORF terrestrisch empfangen kann,(DVB-T Tuner im Fernseher oder separater DVB-T Tuner) wobei es auf die Qualität des Empfanges nicht ankommt, etwa weil keine terrestrische Antenne installiert ist, weil jemand nur über Sat fernsieht.

ME ist man aber kein ORF-Rundfunkteilnehmer, wenn er
1.keine ORF-Karte hat und daher ORF nicht über Satellit empfangen kann, und

2. der FS keinen DVB-T Tuner hat und auch sonst keiner betrieben wird, sodass nicht einmal ein ganz schlechtes terrestrisches ORF-Signal empfangen werden kann -trotz Versorung des Gebietes mit terrestrischem ORF-Signal.

Die Versorgung mit einem terrestrischen ORF-Signal alleine kann keine Plicht zur Entrichtung des ORF-Entgeltes bewirken.
Denn dann müßte man es auch bezahlen, wenn man überhaupt keinen FS in Betrieb hat. In einem solchen Fall ist man ja eindeutig nicht ORF-Entgelt zahlungspflichtig.

Man muss also schon auch ein Gerät betreiben, dass das terrestrische ORF-Signal empfangen kann.

Ich bin mir fast zu 100 % sicher.

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Rheumon — Wed, 23 Nov 2011 11:14:29 GMT

Soweit ich das beurteilen kann, besteht die Pflicht zur Zahlung der ORF-Entgeltes nur dann, wenn jemand
ORF-Rundfunkteilnehmer ist.

Das ist der Fall, wenn er jedenfalls über ein Fernsehgerät den ORF terrestrisch empfangen kann,(DVB-T Tuner im Fernseher oder separater DVB-T Tuner) wobei es auf die Qualität des Empfanges nicht ankommt, etwa weil keine terrestrische Antenne installiert ist, weil jemand nur über Sat fernsieht.

ME ist man aber kein ORF-Rundfunkteilnehmer, wenn er
1.keine ORF-Karte hat und daher ORF nicht über Satellit empfangen kann, und

2. der FS keinen DVB-T Tuner hat und auch sonst keiner betrieben wird, sodass nicht einmal ein ganz schlechtes terrestrisches ORF-Signal empfangen werden kann.

Die Versorgung mit einem terrestrischen ORF-Signal alleine kann keine Plicht zur Entrichtung des ORF-Entgeltes bewirken.
Denn dann müßte man es auch bezahlen, wenn man überhaupt keinen FS in Betrieb hat. In einem solchen Fall ist man ja eindeutig nicht ORF-Entgelt zahlungspflichtig.

Man muss also schon auch ein Gerät betreiben, dass das terrestrische ORF-Signal empfangen kann.

Ich bin mir fast zu 100 % sicher.

Re(8): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Ken Tucky — Wed, 23 Nov 2011 10:34:04 GMT

ich weiss was dort steht! du kannst/willst mir aber nicht sagen, was an meiner aussage dem widerspricht, was dort steht.

Re(7): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

raumplaner — Wed, 23 Nov 2011 10:29:50 GMT

ich kann dir sagen, was dort steht. aber kannst du das nicht einfach selbst lesen?

Re(6): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Ken Tucky — Wed, 23 Nov 2011 10:18:06 GMT

und jetzt sagst mir bitte was dort anderes steht als ich gesagt habe

Re(5): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

raumplaner — Wed, 23 Nov 2011 10:14:27 GMT

bitte nicht irgendwelche begriffe verwenden und dann auch noch falsch.

hier wird ihnen geholfen:
http://www.orf-gis.at/Gebuehren/zusammensetzung.html

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Ken Tucky — Wed, 23 Nov 2011 10:04:51 GMT

weil du noch nie dafür gezahlt hast, orf zu sehen - sondern immer nur dafür,
dass du ein rundfunkempfangsgerät hast.

falsch!

rundfunkgebühr bezahlst du, damit du ein empfangsgerät betreiben kannst (geht an den bund)

das fernsehentgelt zahlst für den orf und das geld geht auch an diesen

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

bono_d70 — Wed, 23 Nov 2011 09:40:34 GMT

Tja, dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich habe zwar noch
keine Kinder, aber das Gerät ist vorhanden

aber eigentlich:
traurig aber wahr

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Sym — Wed, 23 Nov 2011 09:39:45 GMT

Passend dazu:
"Ich soll also Gebühren dafür zahlen, dass ich ein Internet-fähiges Gerät besitze, auch wenn ich gar keinen Internet-Anschluss habe? Tja, dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich habe zwar noch keine Kinder, aber das Gerät ist vorhanden."

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

bono_d70 — Wed, 23 Nov 2011 09:15:21 GMT

Diese Aussage sowie dein Betreff sind irreführend. Kernthema ist, dass bei
Verfügbarkeit von DVB-T die volle Gebührenpflicht entsteht. Weiters sei es
aufgrund der inzwischen stark gesunkenen Preise den Nutzern zumutbar, einen
DVB-T-Receiver oder einen gewissen Umbau der Antenne zu tragen.

Das geht zwar manchen gegen den Strich, finde ich aber eine logische udn
nachvollziehbare Argumentation.

Dann wäre es für dich also auch okay wenn du als nichtraucher (sofern du einer bist) eine tabaksteuer zu zahlen hast, weil feuerzeuge und zigaretten ja erschwinglich sind und du somit rauchen könntest?

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

raumplaner — Wed, 23 Nov 2011 08:50:14 GMT

weil du noch nie dafür gezahlt hast, orf zu sehen - sondern immer nur dafür, dass du ein rundfunkempfangsgerät hast.

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Weissbier — Wed, 23 Nov 2011 08:03:59 GMT

Es kommt künftig nicht mehr darauf an, ob mit den konkreten Radio- oder
Fernsehgeräten auch tatsächlich die Programme des ORF empfangen werden können,

Diese Aussage sowie dein Betreff sind irreführend. Kernthema ist, dass bei Verfügbarkeit von DVB-T die volle Gebührenpflicht entsteht. Weiters sei es aufgrund der inzwischen stark gesunkenen Preise den Nutzern zumutbar, einen DVB-T-Receiver oder einen gewissen Umbau der Antenne zu tragen.

Das geht zwar manchen gegen den Strich, finde ich aber eine logische udn nachvollziehbare Argumentation.

WB.

Re(7): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

djdodo — Wed, 23 Nov 2011 08:03:11 GMT

den hab i jeden Tag wenn mei Tochter aufsteht
du bist ned zufällig BigBrother

Re(6): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

mastermind2004 — Wed, 23 Nov 2011 08:00:42 GMT

Und nen clown zum frühstück...

Re(5): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

djdodo — Wed, 23 Nov 2011 07:59:15 GMT

aber "nur" wenn i gut geschlafen hab

Re(4): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

mastermind2004 — Wed, 23 Nov 2011 07:51:48 GMT

PHÖSE!

Re(3): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

djdodo — Wed, 23 Nov 2011 07:43:52 GMT

grinsekatze?!

und jetzt schreib ja ned du freust dich drauf wenn du 12 wirst und zahlen darfst *duckundweg* hehe

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

mastermind2004 — Wed, 23 Nov 2011 07:40:01 GMT

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

djdodo — Wed, 23 Nov 2011 07:10:25 GMT

is ne frechheit...
wie schon on nem anderen beitrag geschrieben dürfen wir bald ab 12 jahren alimente zahlen, da wir ja zeugungsfähig wären/sind...

was noch org is in dem artikel:

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Kritik an Gebührenerhöhung

Kritik übt der Verwaltungsrichter in seinem Blog übrigens auch an der ORF-Argumentation für die Gebührenerhöhung. Der ORF will mit der Anpassung der Gebühren unter anderem jene Verluste ausgleichen, die durch die Inflation von 2008 bis 2016 und die sich daraus ergebenden Kostensteigerungen entstehen. Laut Lehofer ist allerdings für die Festlegung des Programmentgelts "ausschließlich der Finanzierungsbedarf für die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags" maßgeblich. Da aber der ORF sowohl das Jahr 2010 als auch voraussichtlich 2011 positiv bilanziert, ist die Inflation der vergangenen Jahre "vollkommen unerheblich".

"Will man die Erhöhung des Programmentgelts daher schon der Inflation gegenüberstellen, dann wäre es angebracht, nur die (erwartete) Inflation 2012 bis 2016 heranzuziehen", so Lehofer.
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i will jetzt auch 15% mehr gehalt, warum? weil alles teurer wird und mein gehalt seit jahren nicht brav mit angehoben wurde...

alles bullsh!t

aja, schönen guten morgen

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Sonic The Hedgehog — Wed, 23 Nov 2011 06:07:44 GMT

damit sich keiner benachteiligt fühlt
mal nicht nur die:
raucher
autofahrer
hundebesitzer
...

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

mantis1981 — Tue, 22 Nov 2011 19:34:51 GMT

Zwangsbeglückung was anderes fällt mir dazu nicht ein!

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

woagla — Tue, 22 Nov 2011 19:22:18 GMT

ich habs gelesen, der neue Wahnsinn unserer Regierung! Was geht da ab

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Ken Tucky — Tue, 22 Nov 2011 17:58:28 GMT

ist auch richtig so

weil?

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Chris01 — Tue, 22 Nov 2011 17:51:29 GMT

jawohl, bedients euch nur hemmunglos und ohne jede scham

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

athis — Tue, 22 Nov 2011 16:50:52 GMT

dito.

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Justin B. — Tue, 22 Nov 2011 16:27:20 GMT

.) auswandern
.) So tief eingraben damit das Signal nicht durchkommt
.) Haus mit Alufolie einkleiden damit kein Signal durchkommt.
.) Suizid (nicht zu empfehlen)

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

raumplaner — Tue, 22 Nov 2011 16:25:19 GMT

ist auch richtig so.

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

andvol — Tue, 22 Nov 2011 14:54:08 GMT

Das da die EU nicht mal eingreift. Ich mein die beschäftigen sonst auch mit jedem Fliegenschiss!

mfg
Andy

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

dev0 — Tue, 22 Nov 2011 14:21:08 GMT

jetzt hat der orf ja genau das geschafft was er seit vielen jahren wollte.

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

SeCCi — Tue, 22 Nov 2011 14:14:13 GMT

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

mastermind2004 — Tue, 22 Nov 2011 14:13:16 GMT

Wahrscheinlich: nix.

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

theDice — Tue, 22 Nov 2011 14:04:18 GMT

was kann man dagegen machen?

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Mr L — Tue, 22 Nov 2011 13:30:33 GMT

*PIEP*partie

Re(2): ORF-Gebühr auch ohne Empfang

Dschisus — Tue, 22 Nov 2011 13:26:52 GMT

Re: ORF-Gebühr auch ohne Empfang

SeCCi — Tue, 22 Nov 2011 13:25:43 GMT

ich wär für sprengen!

ORF-Gebühr auch ohne Empfang

mastermind2004 — Tue, 22 Nov 2011 12:08:08 GMT

Kurzfassung:

Rechtzeitig vor der Gebührenerhöhung und dem umfassenden Tausch der ORF-Smartcards schließt die Regierung eine Gesetzeslücke, die es ermöglicht hätte, der Zahlung der ORF-Gebühren zu entkommen.

Mit einem von SPÖ und ÖVP eingebrachten Initiativantrag soll das Gesetz dahingehend geändert werden, dass künftig jeder Rundfunkteilnehmer zahlen muss, wenn er in einem Gebiet lebt, das terrestrisch versorgt wird - also praktisch überall. Es kommt künftig nicht mehr darauf an, ob mit den konkreten Radio- oder Fernsehgeräten auch tatsächlich die Programme des ORF empfangen werden können, konstatiert der Medienexperte und Verwaltungsrichter Hans Peter Lehofer in seinem Internetblog.

Quelle:

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/kultur/orf/2883002/orf-gebuehren-auch-empfang.story