Strafe der anderen Art...

Re(2): Strafe der anderen Art...

wasikonier — Wed, 30 Nov 2011 13:23:22 GMT

da war wohl der SB net ganz nüchtern

war ein umgeschulter postler

Re(9): Strafe der anderen Art...

Sonic The Hedgehog — Wed, 30 Nov 2011 12:43:56 GMT

ist mir kein fall bekannt, bei dem es billiger wurde als bei einer anonymverfügung
(gegen welche man ja nicht beeinspruchen kann)

Re(12): Strafe der anderen Art...

robotti — Wed, 30 Nov 2011 12:34:17 GMT

mir ist bewusst, das ich hin und wieder schneller unterwegs bin, da zahl ich
die wenigen male meist mit einem lächeln

Das ist die richtige Einstellung! I like

Re: Strafe der anderen Art...

Rheumon — Wed, 30 Nov 2011 11:39:29 GMT

Im Verfahrensstadium der Anonymverfügung (= ein Angebot zum Abschluss eines Verwaltungsvertrages, welches man annehmen kann aber nicht muss) liegt noch kein Verwaltungs- straf - verfahren vor, sondern ein ganz gewöhnliches Verwaltungsverfahren, auch Administrativerfahren genannt.

Der Adressat der Anonymverfügung ist demnach nicht Beschuldigter (des Verwaltungsstrafverfahrens) sondern ganz einfach Partei i.S. des § 8 AVG und hat daher nach § 17 AVG das Recht der Akteneinsicht (auf Verlangen, bei der Behörde).

Das ist einhellige Rechtsmeinung.

Nur gibt es immer noch einige Strafbehörden, die die Akteneinsicht im Verfahrens-Stadium der Anonymverfügung verweigern. Ein Rechtsmittel dagegen gibt es aber nicht.

Auf jeden Fall würde ich unter Hinweis dieser obigen Begründung im 2. Absatz bei der Behörde Akteneinsicht verlangen.
Sollte nur ein Schreibfehler vorliegen, würde ich die Anonymverfügung begleichen.

Liegt lt. Aktenlage kein strafbares Verhalten vor, würde ich die Anonymverfügung nicht bezahlen und den Bearbeiter gleich auf den Irrtum der Behörde mündlich hinweisen und um Einstellung des Verfahrens ersuchen.

Re(4): Strafe der anderen Art...

Superfast — Wed, 30 Nov 2011 10:18:48 GMT

aber nicht jeder deiner Geschäftspartner macht dies zwangsläufig auch so

Ah du meinst einen "speziellen" Garantiefall, na da hilft der Anwalt wenig.

Re(8): Strafe der anderen Art...

User150576 — Wed, 30 Nov 2011 10:01:19 GMT

sagt wer? strafe wird neu bemessen - ist ja ein neues verfahren. kann auch billiger werden.

Re(3): Strafe der anderen Art...

\\ H // — Wed, 30 Nov 2011 09:41:00 GMT

Weil man sich an Gesetze hält

du vielleicht..aber nicht jeder deiner Geschäftspartner macht dies zwangsläufig auch so...

Re(2): Strafe der anderen Art...

Superfast — Wed, 30 Nov 2011 09:05:41 GMT

blöde Frage: wieso hat man sowas hetzutage nicht?

Weil man sich an Gesetze hält und mit über 100.- EUR im Jahr auch anders ausgeben kann?

Außerdem haben neuen Verträge Selbstbehalte, die die früheren Verträge für die Grantler nicht gehabt haben

Re(7): Strafe der anderen Art...

Sonic The Hedgehog — Wed, 30 Nov 2011 08:39:30 GMT

zahle später aber mehr, sehr schlau

sobald es keine anonyme ist, kommen höhere kosten auf einen zu

Re(11): Strafe der anderen Art...

Sonic The Hedgehog — Wed, 30 Nov 2011 08:37:31 GMT

ich denke mir bei so was:
puh, 1000x zu schnell, 1000x ist nix passiert,
1000 und eine fahrt und es hat blitz gemacht

mir ist bewusst, das ich hin und wieder schneller unterwegs bin, da zahl ich die wenigen male meist mit einem lächeln

Re(6): Strafe der anderen Art...

User150576 — Wed, 30 Nov 2011 06:36:15 GMT

Die Behörde hat 6 Monate Zeit Berichtigungen vorzunehmen

na bitte: Des kannst locker über 6 Monate ziehen die Gschicht, bis sie rechtskräftig wird --> erst _dann_ aufmerksam machen --> fertig

Empfehlung war eindeutig, die Strafe zu zahlen,

klar, da könnens im Nachhinein nie falsch liegen...

Re(3): Strafe der anderen Art...

User150576 — Wed, 30 Nov 2011 06:32:40 GMT

Was passt an Verbotszeichen nicht? Es ist verboten, ab dem Verkehrszeichen
schneller als 80 km/h zu fahren ...

Freilich, Du kannst es auch "lustiges buntes Kreisizeichen" nennen - schließlich ist es mehrfarbig und rund....die korrekte Bezeichnung lautet "Geschwindigkeitsbeschränkung" - gehörend zur Familie der "Beschränkungszeichen"
http://www.wien.gv.at/verkehr/verkehrszeichen/vorschrift.html

Re(2): Strafe der anderen Art...

sonja85 — Wed, 30 Nov 2011 06:26:19 GMT

Was passt an Verbotszeichen nicht? Es ist verboten, ab dem Verkehrszeichen schneller als 80 km/h zu fahren ...

Re: Strafe der anderen Art...

\\ H // — Tue, 29 Nov 2011 23:51:06 GMT

Rechtsschutz ist keiner vorhanden.

blöde Frage: wieso hat man sowas hetzutage nicht?

Re(3): Strafe der anderen Art...

\\ H // — Tue, 29 Nov 2011 23:48:40 GMT

freut mich das es nicht an mir liegt das ich nicht versteh was er sagen will *g*

Re(5): Strafe der anderen Art...

ZombyKillah — Tue, 29 Nov 2011 20:47:22 GMT

Meiner Meinung nach ist der Brief eine schriftliche Bestätigung der Behörde dass gerade 100km/h erlaubt waren.
Die örtliche Polizei war aber scheinbar nicht darüber informiert ...
Das der Brief zugestellt wird könnte man als Verschwendung von Steuergeldern anzeigen.

Wenn die Behörde den Wert nun korrigieren will, muss sie einen Beweis liefern, dass 80 waren.
Würden 80 auf dem Wisch stehen, müsstest du Beweisen dass 100 waren.

Re(3): Strafe der anderen Art...

Geri_65 — Tue, 29 Nov 2011 20:47:07 GMT

aha, na dann kann man nix machen....

Re: Strafe der anderen Art...

thE — Tue, 29 Nov 2011 16:56:33 GMT

Diese supertollen Überkopfanweiser...

Als ich noch nach Graz pendelte, habe ich diese Dinger zum hassen gelernt!!

1. gabs aufeinmal Beschränkungen auf Teilstücken wo es vorher einfach keine gab

2. Auf Geschwindigkeiten wo man sich fragt ob die "wo angrennt" sind!! (60er weils bißchen regnet auf einem Teilstück wo bei Regen noch immer 130 gegolten haben)

3. Immer wieder lustig, wenn die Anlage umschaltet (Feinstaub) und man zwischen 2 Überkopfanweiser ist.. Man fährt also die 130 weiter und paar km steht dann 80 und dann weiß man auch, warum aufeinmal keine mehr überholt/nachkommt...

Re(6): Strafe der anderen Art...

AVS_reloaded — Tue, 29 Nov 2011 16:53:07 GMT

der ÖAMTC sagt immer "zahlen"

Re(3): Strafe der anderen Art...

thE — Tue, 29 Nov 2011 16:49:54 GMT

Genau so hat es mir jemand von der ÖAMTC-Hotline auch erklärt Bei mir stand die falsche Richtung bei der Anonymverfügung...

Re(2): Strafe der anderen Art...

thE — Tue, 29 Nov 2011 16:48:38 GMT

Laut ÖAMTC Rechtsauskunft, können sie den Anzeigetext ändern, bzw. ziehen die eine Anonymverfügung zurück und stellen dir ne neuere (+ eventuell gleich höheren Preis) aus...

Bei mir stand nämlich auch mal die falsche Richtung und wegen den 30€ wollte ich da nicht ewig rumstreiten..

Re(6): Strafe der anderen Art...

MorphMike — Tue, 29 Nov 2011 16:25:01 GMT

DANKE!

Leider genau das, was ich befürchtet habe.

Re(10): Strafe der anderen Art...

robotti — Tue, 29 Nov 2011 13:09:54 GMT

Jeder sagt zunächst nicht zahlen, Einspruch usw. aber ich denke wenn man
selbst betroffen ist, siehts schon anders aus.

Ich sage:
Bei so einer geringen Summe ist es den Ärger und die Mühe nicht wert.
Da hätte ich auch nicht lange überlegt und brav eingezahlt.

Naja, immerhin ein lustiges Original für 30 Euro erstanden

Entweder bin ich so brav, oder ich habe die längste Zeit Glück.

Re(9): Strafe der anderen Art...

Roli — Tue, 29 Nov 2011 12:39:08 GMT

Das wird es sicher geben. Jeder sagt zunächst nicht zahlen, Einspruch usw. aber ich denke wenn man selbst betroffen ist, siehts schon anders aus.

Naja, immerhin ein lustiges Original für 30 Euro erstanden .

Re(8): Strafe der anderen Art...

robotti — Tue, 29 Nov 2011 12:27:49 GMT

Ich hätte es auch so gemacht, weil es somit am schnellsten wieder vom Tisch ist und man sich nicht unnötig mit so einer Laplie aufhalten muss. Es wird aber sicher noch die eine oder andere Stimme laut, die etwas von bedingungsloser Unterwürfigkeit und fehlender Courage erzählen wird.

Re(7): Strafe der anderen Art...

Roli — Tue, 29 Nov 2011 11:42:44 GMT

Ja, werden wir/ich zahlen. Im Grunde hat die Rechtsabteilung des Öamtc's meine Vermutung bestätigt.

Re(6): Strafe der anderen Art...

robotti — Tue, 29 Nov 2011 10:41:45 GMT

Empfehlung war eindeutig, die Strafe zu zahlen, da es nach Ablauf der Frist
erheblich teuere werden würde.

Machst du das, die Strafe bezahlen? (bzw die Person, die diese Strafe ausgefasst hat)

Re(6): Strafe der anderen Art...

mastermind2004 — Tue, 29 Nov 2011 10:41:10 GMT

Danke für die info!

Re(7): Strafe der anderen Art...

robotti — Tue, 29 Nov 2011 10:40:02 GMT

Dafür durfte der Polizist dann das Fahrzeug schieben

Das hätte er keineswegs machen müssen, wieso auch?

Re(5): Strafe der anderen Art...

Roli — Tue, 29 Nov 2011 10:33:43 GMT

Ich habe das ganze nun an den Öamtc übermittelt und soeben (wirklich schnell) einen Rückruf bekommen.

Gegen die Anonymverfügung kann man nichts machen. Erst nach Ablauf der Zahlungsfrist kann man Einspruch erheben.

Die Behörde hat 6 Monate Zeit Berichtigungen vorzunehmen, dh die können dann den Fehler von 100 km/h ausbessern und auf 80 km/h korrigieren.

Ob das ganze protokolliert ist (also welche Geschwindigkeit tatsächlich eingestellt war - was sein sollte), kann man auch erst nach der Anonymverfügung feststellen...

Empfehlung war eindeutig, die Strafe zu zahlen, da es nach Ablauf der Frist erheblich teuere werden würde.

Roli

Re(6): Strafe der anderen Art...

Paulas_Papa — Fri, 25 Nov 2011 22:00:27 GMT

Meine Mutter bekam mal ein Mandat für "Vermeidung vermeidbaren Lärms". Der Auspuff war ab.

Dafür durfte der Polizist dann das Fahrzeug schieben, als er mit der Schreibarbeit fertig war. Sie hatte ihn gewarnt, dass er nicht wieder anspringt. Aber er bestand darauf, dass sie auf der Stelle stehenbleibt und abstellt.

Den Zettel hatten wir jahrelang am Spiegel hängen.

mfg
lukas

Re(5): Strafe der anderen Art...

Geri_65 — Fri, 25 Nov 2011 19:48:45 GMT

Auf jeden Fall würd mich brennend interessieren wie die sache ausgeht.

mich auch! Und obendrein hätte ich gerne ein Scan von der Verfügung, zwecks Belustigung (@TE)

Re(4): Strafe der anderen Art...

MorphMike — Fri, 25 Nov 2011 19:42:20 GMT

Andererseits ist der Fehler so offensichtlich, dass "man" von einem Irrtum ausgehen kann... pah, frag mich nicht, wie gesagt, IANAL, net mal ansatzweise, leider...
Auf jeden Fall würd mich brennend interessieren wie die sache ausgeht.

Re(3): Strafe der anderen Art...

Geri_65 — Fri, 25 Nov 2011 19:39:54 GMT

Aber ohne rechtliche Absicherung würd ich deinen Vorgehensweise NICHT
empfehlen

okay, das wäre sicher die beste Möglichkeit, der TE soll mal zb. beim ÖAMTC anrufen. Die Frage ist letztendlich, ob die Verfügung mit einem derat gravierenden Fehler überhaupt Rechtskraft erlangen kann. Denn in diesem speziellen Fall handelt es sich nicht um einen simplen Schreibfehler, sondern um den Tatbestand selbst, wo ja exakt erklärt ist dass keine Übertretung begangen wurde.

Re(4): Strafe der anderen Art...

MorphMike — Fri, 25 Nov 2011 18:21:29 GMT

Die Frage ist ob überhaupt eine neue Anonymverfügung kommt - ich vermute mal nicht.

Re(2): Strafe der anderen Art...

User150576 — Fri, 25 Nov 2011 18:15:40 GMT

Die Behörde darf zu jedem Zeitpunkt im Ermittlungsverfahren Berichtigungen
vornehmen.

Exakt diesen Satz würde ich dem Sachbearbeiter reindrücken.

hä? was ergibt das für einen Sinn?

Re: Strafe der anderen Art...

User150576 — Fri, 25 Nov 2011 18:14:58 GMT

kurios auch, dass eine Höchstgeschwindigkeit durch Verbotszeichen kundgemacht werden soll... da war wohl der SB net ganz nüchtern

Nicht zahlen, natürlich!

Re(3): Strafe der anderen Art...

Weissbier — Fri, 25 Nov 2011 18:04:27 GMT

Dann gibts eine Anzeige, der Text der Anonymverfügung wird korrigiert, die Strafe wird höher

Irgendwie klingt deine Aussage ziemlich stark nach Topfen.

Bei einer Aufrollung des Verfahrens wird eine Anonymverfügung kommen mit "97 statt 80" - warum sollte das teurer sein?

WB.

Re(2): Strafe der anderen Art...

MorphMike — Fri, 25 Nov 2011 17:30:36 GMT

Meine Laienmeinung dazu:
Einspruch erheben kann man (wie du weisst) erst wenn man die Anonymverfügung nicht zahlt. Dann wird die Behörde drauf kommen (nach einem Einspruch) dass ein Fehler in der Anonymverfügung vorliegt. Dann gibts eine Anzeige, der Text der Anonymverfügung wird korrigiert, die Strafe wird höher (und ist in dem Fall nicht erfolgreich beinspruchbar).

IANAL!!! Aber ohne rechtliche Absicherung würd ich deinen Vorgehensweise NICHT empfehlen.

Re(2): Strafe der anderen Art...

teleth — Fri, 25 Nov 2011 16:07:59 GMT

würd ich auch so machen.

Re: Strafe der anderen Art...

Geri_65 — Fri, 25 Nov 2011 15:54:19 GMT

Der Lenker des Kraftfahrzeuges ...hat ... in Schwechat, S1, km 10,000 Richtung
Vösendorf...
die durch Verbotszeichen gemäß ... kundgemachte Höchstgeschwindigkeit von 100
km/h auf Autobahnen überschritten , weil die Fahrgeschwindigkeit 97 km/h
betrug

die können wirklich schreiben was sie wollen und die Leute zahlen`s? Arg!

hmmm, also ich würde mal garnix zahlen. Auf dem Wisch steht dass ich vorschriftsgemäß gefahren bin. Warum sollte ich da zahlen, wär ja noch schöner!

Re(3): Strafe der anderen Art...

Tintifax76 — Thu, 24 Nov 2011 11:46:28 GMT

aja, da war doch was
danke für die korrektur

Re: Strafe der anderen Art...

simmeringer83 — Thu, 24 Nov 2011 11:40:08 GMT

ja hab ich schon erlebt.
Überkopftafel nach Tunnel Vösendorf war auf 80 nicht WIE zu 95% auf 100. Das war ein Blitzlichtgewitter...vor mir nach mir....

Re(2): Strafe der anderen Art...

gullimail — Thu, 24 Nov 2011 11:36:22 GMT

man kann sowas ja immer irgendwie beeinspruchen (schriftlich)

Unsinn. Gegen eine Anonymverfügung ist kein Rechtsmittel zulässig.

Re: Strafe der anderen Art...

Tintifax76 — Thu, 24 Nov 2011 11:28:37 GMT

hier stand blödsinn

Re: Strafe der anderen Art...

Tintifax76 — Thu, 24 Nov 2011 11:28:37 GMT

man kann sowas ja immer irgendwie beeinspruchen (schriftlich)
genau das würde ich machen

falls sie das dann korrigiert wiederschicken --> zahlen

Re: Strafe der anderen Art...

mthsff — Thu, 24 Nov 2011 11:17:02 GMT

Die Behörde darf zu jedem Zeitpunkt im Ermittlungsverfahren Berichtigungen vornehmen.

Exakt diesen Satz würde ich dem Sachbearbeiter reindrücken.

Strafe der anderen Art...

Roli — Thu, 24 Nov 2011 10:57:39 GMT

Hi,

meine Frau hat heute wg. "Schnellfahren" eine Anonymverfügung bekommen. Als ich mir diese durchgelesen habe -> .

Auszug:

Der Lenker des Kraftfahrzeuges ...hat ... in Schwechat, S1, km 10,000 Richtung Vösendorf...
die durch Verbotszeichen gemäß ... kundgemachte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h auf Autobahnen überschritten , weil die Fahrgeschwindigkeit 97 km/h betrug

Geldstrafe 30 Euro.

Meine Frau hat nun bei der BPD Schwechat angerufen, die meinten es wäre ein Schreibfehler mit den 100 km/h, weil zu dem Zeitpunkt die S1 angeblich auf 80 km/h geschalten war und sie mit den 30 Euro eh gut davonkommt, weils normalerweise 45 Euro wären.

Meine Frage ist nun, ob das protokolliert ist, wann die Autobahn auf welche Geschwindigkeit geschalten ist.

Mir wäre auf dem betroffenen Teilstück noch nie aufgefallen, das die Geschwindigkeit auf 80 gewesen ist. Bei Tunneln ists schon öfters vorgekommen. Unfall/schlechtes Wetter etc. war auch nicht vorhanden...

Was würdet ihr machen? Ich denke mir, 30 Euro einzahlen und fertig. Rechtsschutz ist keiner vorhanden.

Roli