Therme kaputt - Mietrecht?

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

karle1982 — Fri, 28 Jun 2013 07:56:23 GMT

Man kann dazu wirklich nur sehr allgemeine Aussagen machen, die auf individuelle Fälle meistens nicht zutreffen. Wir hatten auch ein ähnliches Problem und haben uns direkt an einen Anwalt gewendet nachdem wir nach 6 Wochen keine Einigung mit dem Vermieter erwirken konnten. Das hat dann geholfen und mittlerweile wird alles brav erledigt von der Hausverwaltung.

Tipp: http://www.hba.at/fachgebiete/filter/liegenschaftsrecht-immobilienrecht/

Re(6): Therme kaputt - Mietrecht?

kaufinator1 — Sat, 22 Jun 2013 20:13:29 GMT

Es gibt Richtwerte

Trotzdem ist das letztendlich eine Einzelfallentscheidung. Richtwerte heißen eben so, weil sie nicht eingehalten werden müssen! Wenn der Richter - aus welchem Grund auch immer - um ein paar Euro vom Richtwert abweicht, hast du ein Problem! Wie du siehst kann sehr viel schief gehen bei der von dir vorgeschlagenen Vorgangsweise.

Re(5): Therme kaputt - Mietrecht?

Weissbier — Sat, 22 Jun 2013 19:25:29 GMT

Das ist quatsch!
Wieviel du mindern darfst, weißt du erst am Ende des Gerichtsverfahrens.

Es gibt Richtwerte für Allerweltsthemen wie kaputte Therme innerhalb/außerhalb Heizsaison.

Re(4): Therme kaputt - Mietrecht?

kaufinator1 — Sat, 22 Jun 2013 18:05:47 GMT

Das ist quatsch!
Wieviel du mindern darfst, weißt du erst am Ende des Gerichtsverfahrens. Die Wahrscheinlichkeit, dass du genau so viel minderst, wie der Richter später als gerechtfertigt feststellt, ist eher gering. Und wenn du zu viel gemindert hast, hast du zu wenig Miete gezahlt und das ist ein Kündigungsgrund.

Am Besten ist es, die Miete unter Protest weiter zu zahlen und sie dann (teilweise) zurück zu fordern.

Re(4): Therme kaputt - Mietrecht?

AVS_reloaded — Sat, 22 Jun 2013 11:53:53 GMT

Mich ärgert die Unfähigkeit der Politik und der Interessenvertretungen, dass
dieses sehr relevante Thema endlich einmal gesetzlich geregelt wird.

mich auch
v.a.: es ist so widersprüchlich und unsinnig

OK, der Mieter soll alles brav warten usw
Der Vermieter muß nur die normale Abnutzung hinnehmen. OK, so weit, so gut.

Aber was als Ersatzinvestition für ein Trumm, das nach normaler Abnutzung irgendwann am Ende seines Lebenszyklus angekommen ist, ist denn der Boiler? Oder die Therme. Die Dinger sind eben nach ~15-20J am Ende, dann kann der Mieter machen was er will, er kann die nicht mehr (wirtschaftlich sinnvoll) warten.

Re(4): Therme kaputt - Mietrecht?

j. — Sat, 22 Jun 2013 11:08:50 GMT

tjo wie gesagt, ich hebe nur wieder.
eventuell liegt der Hund auch im Detail.

Re(3): Therme kaputt - Mietrecht?

Weissbier — Sat, 22 Jun 2013 10:55:36 GMT

Für den Fall des TE hat das Erkenntnis eine klare Aussage: Der Vermieter darf/muss zahlen.

Mich ärgert die Unfähigkeit der Politik und der Interessenvertretungen, dass dieses sehr relevante Thema endlich einmal gesetzlich geregelt wird.

WB.

Re(3): Therme kaputt - Mietrecht?

Weissbier — Sat, 22 Jun 2013 10:48:52 GMT

Gemindert wird in so enem Fall auf eigene Faust. Schriftlichkeit und Angemessenheit sind notwendig, dann wird man auch nicht vertragsbrüchig. Fristsetzen ist lieb und nett, aber nur mit MZR.

WB.

Re(2): Therme kaputt - Mietrecht?

j. — Sat, 22 Jun 2013 09:52:29 GMT

praktischerweise:
das Erste was meine Rechschutzversicherung (RS) in meinem Fall gesagt hat.. ja nicht auf eigene Faust mindern. auch wenns schon Urteile zum Minderungsgrund gibt. denn man wäre dann als erster vertragsbrüchig.

am besten - wie du sagst - schriftlich (Einschreiben mit Rückschein) feststellen, Frist setzen, und auch bei der Überweisung vermerken.
nach Ablauf der Frist gleich zur RS.

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

j. — Sat, 22 Jun 2013 09:27:22 GMT

vermieter imo.
hab denen letztens eine Reparatur in Rechnung gestellt. wurde anstandslos geschluckt. bereitwillige Zahler waren die noch nie

Re(3): Therme kaputt - Mietrecht?

AVS_reloaded — Sat, 22 Jun 2013 08:53:10 GMT

dann schau dir mal das an: https://forum.geizhals.at/t825758,7088290.html#7088290

i man i tram

Re(2): Therme kaputt - Mietrecht?

AVS_reloaded — Sat, 22 Jun 2013 08:52:18 GMT

bitte, ganz was neues
OGH (1 Ob 183/12 m): Der Vermieter muß auch im Vollbereich des MRG keinen Boiler ersetzen, wenn es nicht im Mietvertrag steht. Und auch keine Therme.

In einer gemieteten Wohnung wurde altersbedingt der Boiler defekt. Im Mietvertrag war vereinbart, dass der Mieter den Mietgegenstand und alle gemieteten Einrichtungen und Einrichtungsgegenstände zu warten und, soweit es sich nicht um ernste Schäden des Hauses oder um die Beseitigung einer erheblichen Gesundheitsgefährdung handelt, instand zu halten hat. Der Mietvertrag enthielt keine Regelung darüber, wer für die Reparatur oder den Austausch defekter Geräte zuständig ist. Der Mieter beauftragte einen Installateur mit dem Austausch des Boilers und rechnete den von ihm bezahlten Betrag gegen den Mietzins auf. Er berief sich darauf, dass der Austausch des Boilers nach § 3
MRG in die Erhaltungspflicht des Vermieters fällt. Der Vermieter klagte darauf den Mieter nicht nur auf Zahlung des offenen Mietzinses, sondern nach § 1118 ABGB auch auf Räumung der Wohnung.

Der OGH (1 Ob 183/12 m) gab dem Vermieter Recht. Im Vollanwendungsbereich des MRG existiert, so der OGH, ein „Graubereich“, in dem weder der Vermieter erhaltungs- noch der Mieter instandhaltungspflichtig ist. Dieser Graubereich kann bis zur Sittenwidrigkeitsgrenze vertraglich frei geregelt werden. Der Vermieter ist nach § 3 MRG nur dann erhaltungspflichtig, wenn es zur Behebung ernster Schäden des Hauses oder einer erheblichen Gesundheitsgefährdung notwendig ist. Eine gesetzliche Verpflichtung des Vermieters, einen schadhaften Boiler zu erneuern, besteht nicht, zumal darin in der Regel kein ernster Schaden des Hauses liegt. Auch wenn der Mietvertrag den Mieter „nur“ zur Instandhaltung verpflichtet, erfasst diese auf ihn übertragene Verpflichtung auch die Kostentragung für die Reparatur und unter Umständen auch den Ersatz eines schuldlos schadhaft gewordenen Inventargegenstands, wie eines Boilers. Soll für die Kosten der Reparatur oder des Austausches eines Boilers (selbiges gilt auch für eine Heiztherme) der Vermieter aufkommen, dann bedarf es dazu einer eindeutigen vertraglichen Regelung im Mietvertrag.

feiern jetzt alle als Klarstellung im Sinne der Vermieter, aber ich sehe keine Klarstellung, wenn der OGH einen "Graubereich" definiert.
Was auch nicht angesprochen wurde ist, ob dann eine Zinsminderung zulässig ist.

Das nächste verwirrende Urteil, in dem sich der OGH selbst widerspricht. Im Volltext http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20121213_OGH0002_0010OB00183_12M0000_000

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

Weissbier — Tue, 18 Jun 2013 16:05:40 GMT

oder miete mindern und selbst eine neue einbauen lassen?

Damit zahlst du nicht bloß die neue Therme, sondern sorgst noch dazu für den Wegfall des Mietzinsminderungsanspruchs............

Also Miete mindern, bis der Vermieter weich wird und die Therme einbauen lässt.

Die Höhe des Mietzinsminderungsanspruchs hängt davon ab, ob die Therme auch fürs Warmwasser erforderlich ist. Aber der Heizperiode erhöht sich der Prozentsatz auf jeden Fall deutlich.

mit vermieter (mit dem es ein gutes verhältnis gibt) wurde verständigt und er
meinte, er wird sich erkundigen wie es weiter geht.

Aufgrund des Alters der Therme und der kurzen Mietdauer halte ich alles andere als eine 100% Kostenübernahme durch den Vermieter für nicht akzeptabel. Ansonsten pfeife auf das gute Verhältnis und --> siehe oben.

EDIT: Den Mietzinsminderungsanspruch solltest du vorsorglich JETZT SCHRIFTLICH machen, eine nachträgliche Forderung brngt nichts, gilt immer erst ab dem Zeitpunkt der Geltendmachung beim Vermieter,

WB.

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

Weissbier — Tue, 18 Jun 2013 16:05:40 GMT

oder miete mindern und selbst eine neue einbauen lassen?

mit vermieter (mit dem es ein gutes verhältnis gibt) wurde verständigt und er
meinte, er wird sich erkundigen wie es weiter geht.

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

AVS_reloaded — Tue, 18 Jun 2013 13:05:05 GMT

wenn du für die regelmäßige Wartung gesorgt hast, ist es Sache des Vermieters.

Re(2): Therme kaputt - Mietrecht?

GREIFVÖGEL — Thu, 13 Jun 2013 05:07:52 GMT

stimmt leider nicht. Die Anlage ist da und wird auch als solche bewertet.
Nun ob sie funktioniert oder nicht, und insbesondere warum nicht, ist eine andere Baustelle.
Deine Logik ist verständlich, in der theorie schon läuft die Lösung anderes.

Re(2): Therme kaputt - Mietrecht?

GREIFVÖGEL — Thu, 13 Jun 2013 05:05:08 GMT

jaein!
rein rechtlich ist der Mieter unmittelbar verantwortlich.
Er muss gewährleisten, dass die Anlagen (Strom, Gas, Therme) den Sicherheitsstandard der Technik ausweisen. Das ist einfach so, weil jeder Vermieter wird am Grab seiner Mutter schwören, dass er dem Mieter die Therme picobello übergeben hat und dieser muss was Falsches getan haben.
Eine Sperre wirkt nicht nur praktisch gegen den Mieter, sondern ist auch an ihn adressiert.
Der Vermieter wiederum ist verpflichtet die Reparaturen, die infolge Abnutzungserscheingen, die vor dem Anfang des Mietverhältnisses entstanden sind, vorzunehmen.
Aber nicht einmal das ist so genau gesetzlich geregelt, sondern ergibt sich aus dem ABGB.
Wenn die Therme 20 Jahre alt ist und das Mietverhältnis vor 6 Monaten begonnen hat, liegt auf der Hand, dass der Mieter nicht dafür verantwortlich gemacht werden kann.
In solchen Fällen ist die Lösung einfach: den Vermieter den Schaden mitteilen (meistens gähnt er!) und dann ihn klagen (2 Jahren bis OGH, weil jede 6 Monate entscheidet die Instanz anderes).
Dann ist das Mietverhältnis beendet, der Mieter ist weg (Befristung bis 2014) und der nächste nimmt das gleiche Gerümpel ab und der Zirkus fängt von Vorne wieder an.
Einfacher ist, die Therme notdürftig (mit Uhu zu reparieren, bis der Vertrag beendet ist und abhauen.
Oder, wenn das Mietverhältnis unbefristet ist, eine neue Therme zu kaufen (die dann nach § 10 MRG amortisiert wird und vom Vermieter als Investablöse zurückverlangt werden kann: das aber nur wenn das Mietverhältnis beendet wird).

Re(3): Therme kaputt - Mietrecht?

Beel_Zebub — Wed, 12 Jun 2013 20:48:24 GMT

Wennst jetzt noch belegen kannst (Rechnung), dass das Service eh ein autorisierter Gasinstallateur gemacht hat (also nicht du selber oder ein Hausfreund oder schwarz), bist mMn ausm Schneider, weil damit bist deiner Verpflichtung zur "ordentlichen Nutzung" der von dir (im Rahmen des Mietobjekts mit...)gemieteten Therme nachgekommen und der Vermieter ist am Zug. Du hast eine Wohnung mit funktionierender Therme gemietet, du zahlst laufend Miete für eine Wohnung mit funktionierender Therme - er muss dir eine funktionierende Therme bereitstellen.

Re(2): Therme kaputt - Mietrecht?

Beel_Zebub — Wed, 12 Jun 2013 20:36:40 GMT

Würde auf jeden Fall auch bei der Mietervereinigung, oder beim
Konsumentenschutz nachfragen.

Naja die werden sagen der Vermieter muss alles zahlen (incl. jährl. Service) und einen Strauß Rosen drauflegen, im Gegensatz zur "Vermietervereinigung" (WKO etc.), die wieder sagt der Mieter muss alles zahlen und einen Strauß Rosen drauflegen. Und während beide jeder so von ihren jeweils eigenen warmen Eislutscher träumen, schauts in der (Rechtsprechungs...)praxis so aus, dass der Vermieter Anschaffung und Reparaturen zahlen muss, WENN der Mieter immer brav das Service hat machen lassen (und im Defektfall die Therme nicht total offensichtlich selber zusammengehaut hat).

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

*patrick star* — Wed, 12 Jun 2013 20:03:12 GMT

ich wuerds einfach weiter verwenden, da kann nix sein
nein, gratuliere das du noch lebst!

Re(3): Therme kaputt - Mietrecht?

x-vice — Wed, 12 Jun 2013 18:33:07 GMT

das problem ist die derzeitige unklarheit der rechtslage. ich kam in den genuss, die therme in jener zeit von der vermieterin bezahlt zu bekommen, als die geschichte noch nicht ausjudiziert war. derzeitiger stand ist: kosten trägt der mieter. laut auskunft meiner hausverwaltung kann aber die neue therme (gilt angeblich auch für reparaturen!) beim auszug als investition geltend gemacht werden, die vom vermieter abgelöst werden muss. wenn also nur mehr kurz befristet: hurra, du verlierst nur maximal 10% fürs erste jahr. im zweifelsfall mietervereine fragen, die kennen sich wirklich aus.

Re(4): Therme kaputt - Mietrecht?

Manfred0706 — Wed, 12 Jun 2013 16:52:49 GMT

gute frage, weiss ich nicht wirklich.

gemietet von einer privatperson mit standard mietvertrag. das haus wurde 1950 erbaut.

Re(3): Therme kaputt - Mietrecht?

section_control — Wed, 12 Jun 2013 16:47:21 GMT

greift bei dir das MRG?

Diese Entscheidung betrifft Mietwohnungen für den Vollanwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes (MRG) wie zum Beispiel klassische Altbauten und Genossenschaftswohnungen.

Re(2): Therme kaputt - Mietrecht?

Manfred0706 — Wed, 12 Jun 2013 16:45:08 GMT

hallo, therme wurde brav jedes jahr überprüft.

Re(2): Therme kaputt - Mietrecht?

Manfred0706 — Wed, 12 Jun 2013 16:43:41 GMT

hi, sehe ich auch so, aber ist laut ogh nicht wirklich eindeutig!

http://helpv1.orf.at/index.html@story=8959
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Re(2): Therme kaputt - Mietrecht?

Manfred0706 — Wed, 12 Jun 2013 16:42:46 GMT

hi, hätte ich auch so gesagt, aber ein urteil des ogh ist da nicht so eindeutig

http://helpv1.orf.at/index.html@story=8959

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

dr.digital — Wed, 12 Jun 2013 14:07:08 GMT

Wurde die jährliche Überprüfung, für die der Mieter zuständig ist,
v. Installateur (Wartungsvertrag) durchgeführt?

Wenn nicht nachweisbar die Kontrollen durchgeführt wurden wird es eng.
Im besten Fall trägt jeder Teil 50% der Kosten. Ehem. Nachbarn von uns hatten die
Whg. für 5Jahre befristet kurz vor Ablauf der Befristung ging im Winter die
Therme ein. Der Mieter lies die ganzen Jahre keine Wartung durchführen
es kam zu einer Verhandlung und der Mieter blieb auf Kosten sitzen.

Das Glück war das der Mietvertrag auslief und die Nachbarn schon eine
neue Whg. in Hauptmiete in Aussicht hatten. So wurde der Vertrag nicht
verlängert und die Therme so günstig wie möglich repariert.

Nachdem die Nachbarn ausgezogen sind wurde von der Hausverwaltung
eine neue Therme eingebaut. Lt. neuen Nachbarn übernimmt die Verwaltung
für die kommenden 2 Jahre anfallende Rep., danach nur wenn die Therme
vom Installateur fachgerecht gewartet wurde.

Würde auf jeden Fall auch bei der Mietervereinigung, oder beim Konsumentenschutz
nachfragen.

LG

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

zeddicus — Wed, 12 Jun 2013 13:30:28 GMT

vermieter muss eine neue einbauen?

Der Vermieter vermietet eine Wohnung mit Heizung. Da die derzeitig vorhandene Variante nicht betrieben werden darf, hat die Wohnung keine Heizung. Also hat er den Zustand wieder herzustellen.

Re: Therme kaputt - Mietrecht?

madgordon — Wed, 12 Jun 2013 12:39:30 GMT

Für mich ist da der Vermieter in der Pflicht.

Therme kaputt - Mietrecht?

Manfred0706 — Wed, 12 Jun 2013 12:15:01 GMT

hallo, hätte eine frage.

folgender fall:

bei einer mietwohnung in wien, auf 3 jahre befristet (von okt 2011 - okt 2014) ist bei heutiger abgasuntersuchung durch den rauchfangkehrer die verwendung der therme untersagt worden.

co max. wert ist mit 80 festgelegt, therme in der wohnung erreicht einen co-wert von 10.400!

die therme ist 25 jahre alt, und macht auch so schon einige probleme.
bei aussentemperaturen über 25-30 grad, schaltet sich die therme nach ca 2 min. immer ab.
bei jedem einschalten der therme, gibts eine kleine "explosion" - lässt sich auch laut techniker nicht mehr einstellen, das sie geräuschlos startet.

wer ist nun für die folgekosten zuständig? mieter oder vermieter? ogh urteil ist für mich nicht wirklich verständlich.

mit vermieter (mit dem es ein gutes verhältnis gibt) wurde verständigt und er meinte, er wird sich erkundigen wie es weiter geht.

vermieter muss eine neue einbauen? oder miete mindern und selbst eine neue einbauen lassen?

was macht man am gescheitesten?

lg

manfred