Fragen zur Parkverordnung

Re(2): Fragen zur Parkverordnung

CWsoft — Sun, 14 Dec 2014 18:52:32 GMT

Danke für die präzisen Angaben und Links!

Der blaue Strich ist keine Bodenmarkierung !

Das war mir schon klar. Ich wollte nur wissen, wozu dieser Strich da sein könnte.

Ich würde auf jeden Fall nicht zahlen, weil Du den Parkraum optimal ausgenützt
hat.

Ja, das stimmt wohl. Trotzdem werde ich zahlen. Ich wollte nur wissen, ob zurecht. Un d das weiß ich nun dank deiner erschöpfenden Auskunft. Es gehört nicht zu meinen Wesenszügen, mich irgendwie rauszuschwindeln. Mache ich Fehler, so trage ich auch die Konsequenzen.

Danke nochmals!

Re(2): Fragen zur Parkverordnung

CWsoft — Sun, 14 Dec 2014 18:47:41 GMT

Das Heck steht außerhalb der Markierung. Die anderen Markierungen befinden sich rechts des PKWs.

Re(2): Fragen zur Parkverordnung

CWsoft — Sun, 14 Dec 2014 18:45:45 GMT

...du hast halt nicht gewusst welche davon gilt, also hast du ALLE ignoriert und
dich irgendwie hingestellt.

Nicht irgendwo, sondern innerhalb der Beschilderung. Aber, wie schon erwähnt, das dürfte sich schon geklärt haben: Bodenmarkierung overrult die Beschilderung.

Re(2): Fragen zur Parkverordnung

CWsoft — Sun, 14 Dec 2014 18:43:39 GMT

Hübsche Farbe - ist das ein C5? zufrieden damit?

Ja und ja. Wir befinden uns im sechsten Jahr unserer Beziehung.

Das blaue Streicherl hat keinerlei Relevanz, genausowenig wie der Pfeil - oder
ist es ein E?

Welchen Pfeil du meinst, weiß ich nicht. Mich hat interessiert, ob die Beschilderung oder die Bodenmarkierung overrult. Denn die Beschilderung steht einen halben Meter nach dem Ende der Markierung. Hat sich aber im Wesentlichen geklärt.

Re(2): Fragen zur Parkverordnung

Paulas_Papa — Sun, 14 Dec 2014 16:03:27 GMT

Lustig, du bist genauso wie ich angestanden. Es gibt nichts zu seinem Thema der verwirrenden Altmarkierungen.

Mfg lukas

Re: Fragen zur Parkverordnung

Rheumon — Sun, 14 Dec 2014 09:48:47 GMT

Viele brauchbare Antworten hast noch keine bekommen, genau genommen keine einzige.

Ich hätte an dieser Stelle (siehe Fotos) "nicht entsprechend der
Bodenmarkierungen" geparkt. Dazu einige Fragen.
1. Was gilt vorrangig - die Beschilderung oder die Bodenmarkierung(en)?

Rechtsquellen:
insb. §§ 9 Abs 7, 22 Abs 2 und 55 Abs 6 StVO
und §§ 22 und 24 Bodenmarkierungs-VO

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10011336

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10012574

Du kannst selbst im RIS unter Judikatur und dort unter VwGH und UVS nach Entscheidungen unter Angabe einer dieser Gesetzesstellen (und auch Eingabe von Stichworten) suchen.

Eines noch:
Der blaue Strich ist keine Bodenmarkierung !

Die Frage nach dem Vorrang von Beschilderung und Bodenmarkierung stellt sich so nicht. Die Beschilderung zeigt an, wo das Parken etc. anfängt, verläuft und endet. Und die Bodenmarkierungen zeigen an, wie Du innerhalb dieses durch die Beschilderung markierten Raumes parken sollst. Das ist doch einleuchtend ?

Ich würde auf jeden Fall nicht zahlen, weil Du den Parkraum optimal ausgenützt hat.
Das minimale Überragen des Fahrzeuges war nur deshalb nötig, weil das nebenparkende Fzg. so blöd geparkt wurde, dass Du so parken mußtest.
Der Schutzweck der Norm, das geschützte Rechtsgut wurde jedenfalls nicht durch dein Verhalten verletzt, wodurch eine Strafe auch nicht gerechtfertigt ist. So würde ich die Verteidigungslinie aufbauen.

Re: Fragen zur Parkverordnung

Rheumon — Sun, 14 Dec 2014 09:48:47 GMT

Viele brauchbare Antworten hast noch keine bekommen, genau genommen keine einzige.

Ich hätte an dieser Stelle (siehe Fotos) "nicht entsprechend der
Bodenmarkierungen" geparkt. Dazu einige Fragen.
1. Was gilt vorrangig - die Beschilderung oder die Bodenmarkierung(en)?

Rechtsquellen:
insb. §§ 9 Abs 7, 22 Abs 2 und 55 Abs 6 StVO
und §§ 22 und 24 Bodenmarkierungs-VO

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10011336

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10012574

Du kannst selbst im RIS unter Judikatur und dort unter VwGH und UVS nach Entscheidungen unter Angabe einer dieser Gesetzesstellen (und auch Eingabe von Stichworten) suchen.

Eines noch:
Der blaue Strich ist keine Bodenmarkierung !

Die Frage nach dem Vorrang von Beschilderung und Bodenmarkierung stellt sich so nicht. Die Beschilderung zeigt an, wo das Parken etc. anfängt, verläuft und endet. Und die Bodenmarkierungen zeigen an, wie Du innerhalb dieses durch die Beschilderung markierten Raumes parken sollst. Das ist doch einleuchtend ?

Ich würde auf jeden Fall nicht zahlen, weil Du den Parkraum optimal ausgenützt hat.
Das minimale Überragen des Fahrzeuges war nur deshalb nötig, weil das nebenparkende Fzg. so blöd geparkt wurde, sodass Du so parken mußtest.
Der Schutzweck der Norm, das geschützte Rechtsgut wurde jedenfalls nicht durch dein Verhalten verletzt, wodurch eine Strafe auch nicht gerechtfertigt ist. So würde ich die Verteidigungslinie aufbauen.

Re(2): Fragen zur Parkverordnung

Bekki — Sun, 14 Dec 2014 00:00:50 GMT

Mich würde ein Bild des ganzen Autos interessieren. Denn so wie es aussieht geht die Markierung ziemlich schräg weg, dein Auto dagegen nicht so. Ich würde deswgen vermuten, dass du mit deinem Heck vollkommen außerhalb der Markierung stehst und deswegen wahrscheinlich auf kein Foto vom ganzen Auto gepostet hast.

Re: Fragen zur Parkverordnung

user563062 — Sat, 13 Dec 2014 21:43:15 GMT

Leider scheint es nur Bilder von der Front DEINES Fahrzeuges zu geben. Die angeblich schlechte Markierung im Heckbereich wäre interessant. Denn so wie jetzt bei deinem Fahrzeug ersichtlich, stehst du definitiv über die gut erhaltene Schrägparkmarkierung.

Re: Fragen zur Parkverordnung

Beel_Zebub — Sat, 13 Dec 2014 21:33:48 GMT

Es geht mir, um das gleich mal festzuhalten, NICHT um "Wieso gerade ich?",
"Warum so teuer"?, "Mimimi!" oder "Wie vermeide ich eine Bezahlung, trotzdem die Strafe zu recht ausgesprochen wurde?", sondern um rechtliche Sicherheit.

Also erstmal eine Frechheit, mich mit dieser Klarstellung faktisch von der Diskussion ausschließen zu wollen.

Und mein Hausverstand sagt, bei bodenmarkierten Parkflächen hat man innerhalb der Markierung zu parken. Leg im Zweifelsfall die Betonung auf "innerhalb". Die von dir argumentierten, vermeintlich widersprüchlichen alten Markierungen befinden sich letztlich innerhalb der aktuellen Flächenmarkierung. Du könntest mMn. nur argumentieren, wenn du dich innerhalb egal welcher von mehreren Markierungen befunden hättest, ja du hast halt glaubt dass diese gilt und nicht die anderen.

Tatsächlich bist du aber mit dem A... deines Wagens außerhalb ALLER vorhandenen Markierungen gestanden, da kannst du wohl kaum argumentieren, du hast halt nicht gewusst welche davon gilt, also hast du ALLE ignoriert und dich irgendwie hingestellt.

Re: Fragen zur Parkverordnung

Arnold — Sat, 13 Dec 2014 20:43:38 GMT

Hübsche Farbe - ist das ein C5? zufrieden damit?

IANAL - aus dem Bauch heraus: Bodenmarkierungen die intakt scheinen, würde ich auch als gültig einstufen und wenn Du wie im ersten Bild drüber stehst ist die Strafe IMHO gerechtfertigt. Das blaue Streicherl hat keinerlei Relevanz, genausowenig wie der Pfeil - oder ist es ein E?

Re(4): Fragen zur Parkverordnung

Paulas_Papa — Sat, 13 Dec 2014 18:27:26 GMT

Rechne das mal in Gulden und Kreuzer um. Oder in das was da mal zwischendurch Währung war!

Mfg lukas

Re(3): Fragen zur Parkverordnung

CWsoft — Sat, 13 Dec 2014 18:23:15 GMT

Na, teuer war es mit €36,- wohl eher nicht. Aber danke für die Stellungnahme.

Re(2): Fragen zur Parkverordnung

Paulas_Papa — Sat, 13 Dec 2014 18:05:48 GMT

Wenn du so gestanden bist, wie das Auto am Foto, wirds wohl teuer werden. Die alten Markierungen sind nicht so verwirrend, dass ich sie in Betracht ziehen würde.

Die blaue Kreide stammt vom Polier des Bautrupps.

Mfg lukas

Re(3): Fragen zur Parkverordnung

asmd — Sat, 13 Dec 2014 16:44:28 GMT

Ich habe auch einiges gefunden - nicht Brauchbares allerdings, fast
ausschließlich "Meinungen" und "Wunschdenken".

Ging mir beim letzten Mal als mir etwas Ähnliches passiert ist, genauso
Einfach nichts Brauchbares gefunden.
Aus dem Bauch heraus würde ich sagen dass du korrekt gestanden bist. Die Bodenmarkierungen sind nicht eindeutig. Der Amtsschimmel wird es wohl anders sehen.
Wenn du zeit und Lust hast, einfach widersprechen. Gute Dokumentation mit Bildern hast du ja.

Wäre Schnee gelegen, wärst du wohl aus dem Schneider...

Re(3): Fragen zur Parkverordnung

asmd — Sat, 13 Dec 2014 16:44:28 GMT

Ich habe auch einiges gefunden - nicht Brauchbares allerdings, fast
ausschließlich "Meinungen" und "Wunschdenken".

Ging mir beim letzten Mal als mir etwas Ähnliches passiert ist, genauso
Einfach nichts gefunden.
Aus dem Bauch heraus würde ich sagen dass du korrekt gestanden bist. Die Bodenmarkierungen sind nicht eindeutig. Der Amttschimmel wird es wohl anders sehen.
Wenn du zeit und Lust hast, einfach widersprechen. Gute Dokumentation hast du ja.

Wäre Schnee gelegen, wärst du wohl aus dem Schneider...

Re(2): Fragen zur Parkverordnung

CWsoft — Sat, 13 Dec 2014 16:39:38 GMT

Hast du selbst schon gesucht?

#Die Frage nehm ich jetzt als Scherz.

Ich habe auch einiges gefunden - nicht Brauchbares allerdings, fast ausschließlich "Meinungen" und "Wunschdenken".

Re: Fragen zur Parkverordnung

asmd — Sat, 13 Dec 2014 16:32:00 GMT

hätte ich gerne Links zu relevanten Quellen oder Zitaten mit Quellenangabe
oder Verweise auf bereits ausjudizierte Verfahren.

Hast du selbst schon gesucht? Du weißt ja, Internet, Suchmaschinen und anderes modernes Teufelszeug

Fragen zur Parkverordnung

CWsoft — Sat, 13 Dec 2014 15:23:05 GMT

Alle, die sich nun wirklich damit auskennen, bitte mal reinlesen:

Ich hatte dienstags, kurz vor Abfahrt nach Bad Gleichenberg, ein nettes Brieferl unterm Scheibenwischer. Ich hätte an dieser Stelle (siehe Fotos) "nicht entsprechend der Bodenmarkierungen" geparkt. Dazu einige Fragen.

    1. Was gilt vorrangig - die Beschilderung oder die Bodenmarkierung(en)?
    2. In diesem Fall eine Zusatzfrage, wenn 1.=Bodenmarkierung: Welche gilt? Es gibt dort drei verschiedene (siehe auch bei den Bildern): eine für Schrägparken nach links, eine für Schrägparken nach rechts, eine für parallel zum Gehsteig parken. Keine davon wurde entfernt, alle existieren noch in unterschiedlichem Alterungszustand, aber deutlich erkennbar.
    3. Wozu dient die Markierung, die von der Beschilderung im rechten Winkel zur Bordscheinkante verläuft (in einem der Bilder rot gekennzeichnet)?

Hier die Bilder:

#01: PKW steht vor dem Ende der Anrainerbeschilderung (ja, ich bin Anrainer).

#02: Schnauze steht innerhalb der (einen) Bodenmarkierung (das wird wahrschinlich wenig helfen).

#03: Das Ende der einen Bodenmarkierung plus Teil der Schrägparkermarkierung in die andere Richtung.

#04: Teile der Bodenmarkierung für Parken parallel zur Gehsteigkante (plus wirklich kläglicher Reste einer vierten Bodenmarkierung, die aber schon zu größen Teile abgetragen ist, während die gezeigetn Markierungen bei freien Stellplätzen noch wie intakt und gültig wirken)..

#05: Die bleue Markierung ist exakt die Stellung der Beschilderung, übertragen auf die Gehsteigkante. Links im Bild der Vorderbau meines PKW.

Es geht mir, um das gleich mal festzuhalten, NICHT um "Wieso gerade ich?", "Warum so teuer"?, "Mimimi!" oder "Wie vermeide ich eine Bezahlung, trotzdem die Strafe zu recht ausgesprochen wurde?", sondern um rechtliche Sicherheit.

Wenn also die Strafe zu recht besteht oder auch nicht, hätte ich gerne Links zu relevanten Quellen oder Zitaten mit Quellenangabe oder Verweise auf bereits ausjudizierte Verfahren. Und dafür danke ich schon jetzt ganz herzlich.