Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Re: Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

lobbyist — Sun, 02 Aug 2015 11:08:18 GMT

Hypo-Schuldenschnitt

war von anfang an nur eine alibiaktion der schmutzigen övp mit zustimmung des regierunspartner um die wähler zu täuschen/beruhigen.

Re(5): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Fri, 31 Jul 2015 07:56:02 GMT

Da Spindi hatte ja 2 Gutachten, die gesagt haben, dass ist alles super toll
und er ist der Beste Finanzminister den wir je hatten.

jedes Gutachten um eine Eisenstange wickeln und dem Spindi damit Vernunft einbleuen

Re(6): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Fri, 31 Jul 2015 07:55:15 GMT

leider wahr

Re(4): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Fri, 31 Jul 2015 07:54:53 GMT

eben

Geldhahn abdrehen und entsprechende Auflagen

Re(5): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Betriebsdirektor — Fri, 31 Jul 2015 06:12:52 GMT

Für eine Regierung zählt oft nur der Zeitgewinn. Soll sich doch die nächste Regierung damit beschäftigen...

Re: Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Thunder — Fri, 31 Jul 2015 06:11:50 GMT

jo mei, das wichtigste ist in dem fall, dass viel zeit gewonnen wurde um andere sauerein umzusetzen, welche? wenn man nicht dazu gehört, wird mans nie erfahren. ist doch wie überall, wo die politik mitmischt: die wahrheit ist meist das gegenteil von dem, was den untertanen mitgeteilt wird.

Re(3): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Betriebsdirektor — Fri, 31 Jul 2015 06:10:51 GMT

Klagenfurt darf nicht Athen werden.

Eher umgekehrt. Oder willst du eine Solidarunion auf EU Ebene so wie wir sie innerhalb der Bundesländer haben, wo wir jedes Jahr über den Finanzausgleich nach Kärnten einzahlen, die trotzdem so einen Schei$$ machen und wir alle dafür auch noch haften dass uns die Kärntner auslachen?

Re(4): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

thE — Thu, 30 Jul 2015 15:39:45 GMT

Aber Aber.. Da Spindi hatte ja 2 Gutachten, die gesagt haben, dass ist alles super toll und er ist der Beste Finanzminister den wir je hatten.

Und der glaubt das ja noch immer

Re(3): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

hurda7 — Wed, 29 Jul 2015 20:11:38 GMT

Oooooh, wer wohnt in der Ananas ganz tief im Meer? WOLF GANG BRAN DY!

Re(3): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Bullseye2550 — Wed, 29 Jul 2015 10:42:10 GMT

Ich habe mit wählen nicht nur die Blauen gemeint, wobei diese beim Verteilen des Geldes schon ganz groß dabei waren, egal ob Mehrheit oder nicht, da wurde den Kärntnern von den Blauen Geld in den Allerwertesten geblasen dass es nur so gerauscht hat und damit die Wiederwahl gesichert war.

Wie gesagt es hätte ein Kärntner Problem bleiben sollen, mit allem drum und dran, Insolvenz, Pleite, Sparen, Zukunftsfondsauflösung, Verkauf aller noch vorhandenen Anteile und Vermögen, verpflichtende Verwaltungsreform mit Zusammenlegungen von mehreren Gemeinden auf 1, von mehreren BH´s auf eine, Landtag kürzen, ... Das volle Programm halt, die vielen Milliarden Euro wollen ja wieder irgendwann mal zurück bezahlt werden.
Was wir jetzt haben ist ein griechisches Kärnten das sich noch immer aufführt als wären sie an nix schuld.

Dem Pröll und Faymann die komplette Schuld zuzuweisen ist einfach scheinheilig und unrichtig, dass er ganz Österreich hineingezogen hat ja, dass es billigere Lösungen gegeben hätte, ja, aber den Schlamassel angerichtet haben schon noch die Kärntner selber (mit tatkräftiger Unterstützung der FMA und Notenbank).

Re(3): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Bullseye2550 — Wed, 29 Jul 2015 10:42:10 GMT

Ich habe mit wählen nicht nur die Blauen gemeint, wobei diese beim Verteilen des Geldes schon ganz groß dabei waren, egal ob Mehrheit oder nicht, da wurde den Kärntnern von den Blauen Geld in den Allerwertesten geblasen dass es nur so gerauscht hat und damit die Wiederwahl gesichert war.

Wie gesagt es hätte ein Kärntner Problem bleiben sollen, mit allem drum und dran, Insolvenz, Pleite, Sparen, Zukunftsfondsauflösung, Verkauf aller noch vorhandenen Anteile und Vermögen, verpflichtende Verwaltungsreform mit Zusammenlegungen von mehreren Gemeinden auf 1, von mehreren BH´s auf eine, Landtag kürzen, ... Das volle Programm halt, die vielen Milliarden Euro wollen ja wieder irgendwann mal zurück bezahlt werden.
Was wir jetzt haben ist ein griechisches Kärnten die sich noch immer aufführt als wären sie an nix schuld.

Dem Pröll und Faymann die komplette Schuld zuzuweisen ist einfach scheinheilig und unrichtig, dass er ganz Österreich hineingezogen hat ja, dass es billigere Lösungen gegeben hätte, ja, aber den Schlamassel angerichtet haben schon noch die Kärntner selber (mit tatkräftiger Unterstützung der FMA und Notenbank).

Re(3): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Bullseye2550 — Wed, 29 Jul 2015 10:42:10 GMT

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Reidfeld — Wed, 29 Jul 2015 08:00:32 GMT

Damit nicht vergessen wird, wer einstimmig (!) damals die verhängnisvollen Haftungen für die Hypo Alpe-Adria in der Landesregierung und im Landtag - wiederhole: einstimmig! - beschlossen hatte. Hier die verdienstvollen Namen der Täter/-Innen in der Landesregierung 2004/07:

Dr. AMBROZY Peter          (SPÖ)
Mag. Dr. SCHAUNIG-KANDUT Gabriele (SPÖ)
Ing. ROHR Reinhart (SPÖ)

Dr. HAIDER Jörg                  (FPÖ/F/BZÖ
Ing. PFEIFENBERGER Karl (FPÖ/F/BZÖ
DÖRFLER Gerhard              (FPÖ/F/BZÖ)
Dr. MARTINZ Josef (ÖVP)

Wem es nicht auffällt zur Erinnerung: Der Oberblaue hatte nie eine Mehrheit, weder in der Landesregierung und schon gar nicht im Landtag. In Letzterem stimmte sogar der Grüne mit für die Landeshaftungen.

Wer jetzt beim parl. Untersuchungsausschuss mitgelesen hatte weiß, wie "stolz" damals alle Beteiligten auf die tolle Hochstapler-Bank waren.

Die gemeinsame schwarz-rote Täterschaft war dann auch bei der Nacht- und Nebelaktion der so genannten "Notverstaatlichung" der Bank, mit der im Dezember 2009 von den Bayern vom ÖVP-Obmann und Finanzminister (einem Ackerbau-Ingenieur aber "Neffen")  Josef Pröll, dieses kärntnerische Finanzkleinod freudig zurückgekauft wurde:  Bundeskanzler und SPÖ-Obmann Werner Faymann und der SP-Staatssekretär im Finanzministerium, Andreas Schieder, billigten nicht nur den "Rückkauf" sondern rechtfertigten ihn auch noch öffentlich und beschlossen es in der Regierung.. Nachzulesen in der "Presse" und anderen Zeitungen Dezember2009/Jänner 2010.

Dass diese "Notverstaatlichung" vor allem vom schwarzen Raiffeisen-Sektor, aus dem auch die "Berater" des ökonomischen Laiendarstellers  Josef Pröll kamen, betrieben wurde, weiß heute jeder damals Beteiligter. Denn Raiffeisen hätte bei einem Konkurs der Hypo  im Rahmen der so genannten "Sektorhaftung" der Hypobanken in Österreich ganz ordentlich mit zahlen müssen.

Das sei hier zur historischen Wahrheit abgehandelt.

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Reidfeld — Wed, 29 Jul 2015 08:00:32 GMT

Damit nicht vergessen wird, wer einstimmig (!) damals die verhängnisvollen Haftungen für die Hypo Alpe-Adria in der Landesregierung und im Landtag - wiederhole: einstimmig! - beschlossen hatte. Hier die verdienstvollen Namen der Täter/-Innen in der Landesregierung 2004/07:

Dr. AMBROZY Peter          (SPÖ)
Mag. Dr. SCHAUNIG-KANDUT Gabriele (SPÖ)
Ing. ROHR Reinhart (SPÖ)

Dr. HAIDER Jörg                  (FPÖ/F/BZÖ
Ing. PFEIFENBERGER Karl (FPÖ/F/BZÖ
DÖRFLER Gerhard              (FPÖ/F/BZÖ)
Dr. MARTINZ Josef (ÖVP)

Wem es nicht auffällt zur Erinnerung: Der Oberblaue hatte nie eine Mehrheit, weder in der Landesregierung und schon gar nicht im Landtag. In Letzterem stimmte sogar der Grüne mit für die Landeshaftungen.

Wer jetzt beim parl. Untersuchungsausschuss mitgelesen hatte weiß, wie "stolz" damals alle Beteiligten auf die tolle Hochstapler-Bank waren.

Die gemeinsame schwarz-rote Täterschaft war bei der Nacht- und Nebelaktion der so genannten "Notverstaatlichung" der Bank, mit der im Dezember 2009 von den Bayern vom ÖVP-Obmann und Finanzminister (einem Ackerbau-Ingenieur aber "Neffen")  Josef Pröll, dieses kärntnerische Finanzkleinod freudig zurückgekauft wurde:  Bundeskanzler und SPÖ-Obmann Werner Faymann und der SP-Staatssekretär im Finanzministerium, Andreas Schieder, billigten nicht nur den "Rückkauf" sondern rechtfertigten ihn auch noch öffentlich und beschlossen es in der Regierung.. Nachzulesen in der "Presse" und anderen Zeitungen Dezember2009/Jänner 2010.

Dass diese "Notverstaatlichung" vor allem vom schwarzen Raiffeisen-Sektor, aus dem auch die "Berater" des ökonomischen Laiendarstellers  Josef Pröll kamen, betrieben wurde, weiß heute jeder damals Beteiligter. Denn Raiffeisen hätte bei einem Konkurs der Hypo  im Rahmen der so genannten "Sektorhaftung" der Hypobanken in Österreich ganz ordentlich mit zahlen müssen.

Das sei hier zur historischen Wahrheit abgehandelt.

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Reidfeld — Wed, 29 Jul 2015 08:00:32 GMT

Damit nicht vergessen wird, wer einstimmig (!) damals die verhängnisvollen Haftungen für die Hypo Alpe-Adria in der Landesregierung und im Landtag - wiederhole: einstimmig! - beschlossen hatte. Hier die verdienstvollen Namen der Täter/-Innen in der Landesregierung 2004/07:

Dr. AMBROZY Peter          (SPÖ)
Mag. Dr. SCHAUNIG-KANDUT Gabriele (SPÖ)
Ing. ROHR Reinhart (SPÖ)

Dr. HAIDER Jörg                  (FPÖ/F/BZÖ
Ing. PFEIFENBERGER Karl (FPÖ/F/BZÖ
DÖRFLER Gerhard              (FPÖ/F/BZÖ)
Dr. MARTINZ Josef (ÖVP)

Wem es nicht auffällt zur Erinnerung: Der Oberblaue hatte nie eine Mehrheit, weder in der Landesregierung und schon gar nicht im Landtag. In Letzterem stimmte sogar der Grüne mit für die Landeshaftungen.

Wer jetzt beim parl. Untersuchungsausschuss mitgelesen hatte weiß, wie "stolz" damals alle Beteiligten auf die tolle Hochstapler-Bank waren.

Die gemeinsame schwarz-rote Täterschaft war dann auch bei der Nacht- und Nebelaktion der so genannten "Notverstaatlichung" der Bank, mit der im Dezember 2009 von den Bayern vom ÖVP-Obmann und Finanzminister (einem Ackerbau-Ingenieur aber "Neffen")  Josef Pröll, dieses kärntnerische Finanzkleinod freudig zurückgekauft wurde:  Bundeskanzler und SPÖ-Obmann Werner Faymann und der SP-Staatssekretär im Finanzministerium, Andreas Schieder, billigten nicht nur den "Rückkauf" sondern rechtfertigten ihn auch noch öffentlich und beschlossen es in der Regierung.. Nachzulesen in der "Presse" und anderen Zeitungen Dezember2009/Jänner 2010.

Dass diese "Notverstaatlichung" vor allem vom schwarzen Raiffeisen-Sektor, aus dem auch die "Berater" des ökonomischen Laiendarstellers  Josef Pröll kamen, betrieben wurde, weiß heute jeder damals Beteiligter. Denn Raiffeisen hätte bei einem Konkurs der Hypo ordentlich im Rahmen der so genannten "Sektorhaftung" der Hypobanken in Österreich ordentlich mit zahlen müssen.

Das sei hir zur historischen Wahrheit abgehandelt.

Re(3): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Bullseye2550 — Wed, 29 Jul 2015 07:14:19 GMT

für die Raika und Grawe wars nicht so alternativlos

Re(4): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Wed, 29 Jul 2015 06:31:09 GMT

eh.
Hätte es der VfGH nicht aufgehoben, dann der EUGH.

Ich bin ja nur gespannt, wie es jetzt mit dem Bankenabwicklungsgesetz weiter geht. Denn wenn die dort das gleiche Spiel durch die Hintertür probieren, wirds wieder vor Gericht enden. Mit, wie ich finde, vorhersehbarem Ausgang für Österreich.

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Wed, 29 Jul 2015 06:29:28 GMT

Das hätte auf immer und ewig ein Kärtner Problem bleiben sollen,

wäre es ja auch, wenn da nicht diese angeblich ja so alternativlose Verstaatlichung gewesen wäre, die so alternativlos nun doch gar nicht war.

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Wed, 29 Jul 2015 06:28:21 GMT

Das war jedem "vom Fach" klar.

ach, ich kann mich noch erinnern, wie das hier bejubelt wurde.

Was sie mit der Aktion wollen, werde ich nie
verstehen.

gute Schlagzeilen und Zeit gewinnen - wofür auch immer.

Ab mit Kärnten in den Schuldturm. Wir versteigern die Seen im EBay.

absolut dafür. Und der Zukunftsfonds wird schon mal einkassiert.
Klagenfurt darf nicht Athen werden.

Re: Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Bullseye2550 — Tue, 28 Jul 2015 19:48:28 GMT

Hoffentlich werden jetzt auch mal die Kärntner anfangen dafür zu blechen anstatt sich darüber aufzuregen dass sie keine diversen Zuwendungen mehr bekommen (wie im Rest von Österreich auch).

Das hätte auf immer und ewig ein Kärntner Problem bleiben sollen, die Deppen habens ja dort gewählt und lange genug davon profitiert die Schmarotzer.

Re: Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Bullseye2550 — Tue, 28 Jul 2015 19:48:28 GMT

Hoffentlich werden jetzt auch mal die Kärntner anfangen dafür zu blechen anstatt sich darüber aufzuregen dass sie keine diversen Zuwendungen mehr bekommen (wie im Rest von Österreich auch).

Das hätte auf immer und ewig ein Kärtner Problem bleiben sollen, die Deppen habens ja dort gewählt und lange genug davon profitiert die Schmarotzer.

Re(3): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Paulas_Papa — Tue, 28 Jul 2015 18:27:04 GMT

Dank der EU ist das alles vorbei. Der EUGH hätte sie mit feuchten Fetzen abgewatscht.

Mfg Lukas

Re: Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Paulas_Papa — Tue, 28 Jul 2015 18:24:27 GMT

Das war jedem "vom Fach" klar. Was sie mit der Aktion wollen, werde ich nie verstehen.

Ab mit Kärnten in den Schuldturm. Wir versteigern die Seen im EBay.

Mfg Lukas

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Fly — Tue, 28 Jul 2015 17:46:44 GMT

Heißt also dass nix ausrinnt? No angesichts des politischen Sondermülls der da drin gelagert ist wird die Nachricht einigen einen Stein vom Herzen fallen lassen...

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Tue, 28 Jul 2015 15:20:37 GMT

ja, so ein Mist aber auch, keine verfassungswidrigen Husch-Pfusch-Gesetze mehr.

Re: Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

Bucho — Tue, 28 Jul 2015 15:11:05 GMT

So ists halt wenn die Regierung keine Verfassungsmehrheit mehr hat. Die guten alten Zeiten wo man beschliessen konnte wozu man grad lustig war sind leider vorbei.

Re(4): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Tue, 28 Jul 2015 15:05:57 GMT

leider nur Döner-Hersteller, nicht Döner-Brater.

dass es der liebe Herrgott mit Frau Dr. Fekter gar nicht gut meint:

das ist offensichtlich (zweideutig!!!)

Re(3): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

groti67 — Tue, 28 Jul 2015 14:48:13 GMT

Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es der liebe Herrgott mit Frau Dr. Fekter gar nicht gut meint:

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Fekters-neue-Nachbarn-Doener-statt-Schlachter;art385,1924577

Leider geht das mit dem Häfn nicht, denn die brauchen wir doch für die Auslender, weil die doch alle griminell sind!

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Tue, 28 Jul 2015 14:11:48 GMT

das Gesetz doch als "wasserdicht" bezeichnet.

ist es eh: es war von Anfang an unter Wasser

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Tue, 28 Jul 2015 14:11:03 GMT

in der Krone kams gut an.

Ach ja, wozu BGBl, wir haben doch die Sonntags-Krone

Das Wichtigste ist aber, dass das ganze Geld der HAA nicht weg ist, sondern
es nur jemand anderer hat!

und die Gute Nachricht: irgendwer hat jetzt noch mehr davon. Und die Schottermitzi sitzt immer noch im Parlament, anstatt im Häfn. So wie ihr Kollege Pröll, der auch noch frei rumrennt.

Re(2): Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

groti67 — Tue, 28 Jul 2015 14:03:40 GMT

wasserdicht versenkt ist noch immer versenkt

Re: Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

hurda7 — Tue, 28 Jul 2015 13:56:14 GMT

Kann nicht sein, der Beste Justizminster Aller Zeiten hat das Gesetz doch als "wasserdicht" bezeichnet. Schock!

Re: Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

groti67 — Tue, 28 Jul 2015 13:22:42 GMT

Aber probiert haben sie's und in der Krone kams gut an. Das Wichtigste ist aber, dass das ganze Geld der HAA nicht weg ist, sondern es nur jemand anderer hat!

Hypo-Schuldenschnitt ist verfassungswidrig

AVS_reloaded — Tue, 28 Jul 2015 12:46:02 GMT

Der darin verfügte erste Schuldenschnitt verletzte das „Grundrecht auf Schutz des Eigentums“. Zu den umstrittenen Landeshaftungen urteilte das Gericht, diese könnten nicht im Nachhinein für wertlos erklärt werden.
http://orf.at/stories/2291611/

was ich immer schon gesagt habe: so wirds nicht gehen, das hält nie