Alkotest am Rad

Re: Alkotest am Rad

AVS_reloaded — Fri, 01 Jul 2016 11:10:19 GMT

ist der Brief an DICH gerichtet? Dann hol ihn. Sonst nicht.

Wenn die Behörde den Brief nicht nach Bulgarien zustellt, bekommen die auch keine Strafe.

Re(9): Alkotest am Rad

MIC — Fri, 01 Jul 2016 08:49:00 GMT

es gibt sie und sie sind unter uns

Re(4): Alkotest am Rad

MIC — Fri, 01 Jul 2016 08:47:58 GMT

davon geh ich aus - und sei es nur für die durchreise

Re(3): Alkotest am Rad

killerbees19 — Thu, 30 Jun 2016 15:22:43 GMT

Haben die nochmals vor her zu kommen?

Re(8): Alkotest am Rad

Barney — Thu, 30 Jun 2016 14:56:21 GMT

Keine Ahnung - kenne zwar haufenweise Polizisten aus dem privaten Umfeld, wurde aber selbst noch die "beamtshandelt" .... schon gar nicht von einem bulgarisch sprechenden Polizisten

Re(7): Alkotest am Rad

Weissbier — Thu, 30 Jun 2016 14:51:41 GMT

"etwas" ist höflich untertrieben. Wobei es einen Strafreferenten ohnehin nicht kratzt, was irgendein Polizist auf der Straße redet.

Re(6): Alkotest am Rad

Barney — Thu, 30 Jun 2016 14:43:25 GMT

Die netten Polizisten wollten dann EUR 1.000 pro Nase in bar und weil sie das nicht mithatten (nona) meinte der eine Polizist dann (bulgarischsprachig) EUR 500 und er kommt das Geld holen (???). Sie hatten meine Adresse angegeben.

Bin davon ausgegangen, aber das "Gespräch" erscheint mir dann doch etwas suspekt

Re(5): Alkotest am Rad

Weissbier — Thu, 30 Jun 2016 14:25:29 GMT

oder check ich da grad was nicht?

Bingo!

Da liegen zwei schnöde Zettel zur RsB-Benachrichtigung im Postkastl. Was im RsB drinnensteckt und -steht, das weiß bislang nur der Sachbearbeiter der Behörde.

Dem Gesetz nach ist die Mindeststrafe 800 Euro plus ein bisserl Zuschläge. Dass es eine Möglichkeit der Herabsetzung gibt, wurde hier im GHF nur erwähnt, hat aber nichts mit dem konkreten fall zu tun.

Re(4): Alkotest am Rad

Barney — Thu, 30 Jun 2016 13:34:32 GMT

Grundsätzlich richtig, aber da ja (anscheinend) schon vorab das Strafmaß unter die "Mindeststrafe" herabgesetzt wurde, wird eine unzweckmäßige Ermessensausübung (als Beschwerdebegründung) kaum zulässig sein ..... oder check ich da grad was nicht?

Re(3): Alkotest am Rad

SeCCi — Thu, 30 Jun 2016 13:17:06 GMT

können, theoretisch, vl, wenn sie wollen

is aber nicht das problem des TE

Re(4): Alkotest am Rad

_JBix — Thu, 30 Jun 2016 13:06:49 GMT

Die beiden Bulgaren haben eine österreichische Adresse angegeben,
mich wundert eh, dass die Behörde das akzeptiert hat und nicht auch die
bulgarische Adresse verlangt hat.

die wissen ja nicht, ob die Bulgaren auf Besuch waren, hier rechtmäßig wohnen oder eine falsche Adresse angegeben haben... es sollen ja gerüchteweise nicht alle in AT wohnhaften Personen auch eine AT Staatsbürgerschaft haben.

Ich würde die RSB Benachrichtigungen bei der Post abgeben und sagen, daß die nicht bei Dir wohnen. Dann geht das mit dem entsprechenden Vermerk an die Behörde zurück, die dann vermutlich beim ZMR anfragt und anschließend in Bulgarien, soferne sie die Möglichkeiten haben.

Wenn man das ignoriert, dann geht der RSB mit dem Vermerk "nicht abgeholt" zurück. Dann kanns durchaus sein, daß sich die Kieberei bemüßigt fühlt, mal persönlich vorbeizuschauen. Es sind dann zwar immer noch keine Bulgaren da, aber Du würdest denen dann wohl erzählen, daß sie bei Dir auf Basuch waren und dann die bulgarische Adresse rausrücken.

Re(3): Alkotest am Rad

Weissbier — Thu, 30 Jun 2016 12:58:53 GMT

In der zivilisierten Verwaltungswelt gibt es eine Verfahrensordnung:

https://www.wko.at/Content.Node/Service/Wirtschaftsrecht-und-Gewerberecht/Verwaltungs--und-Verfassungsrecht/Verwaltungsverfahren/Die_Beschwerde_gegen_Verwaltungsstrafbescheide.html

Re(2): Alkotest am Rad

Barney — Thu, 30 Jun 2016 12:37:45 GMT

eine ordentlich formulierte Beschwerde zu verfassen

na viel Glück, wenn du schon so anfängst - in der zivilisierten Welt "ersucht" man um Strafmilderung, dann könnt's auch tatsächlich was werden

Re(2): Alkotest am Rad

-lt- — Thu, 30 Jun 2016 11:49:16 GMT

bulgaren? ojeeeee

die sind auch in der EU und haben (wenn sie wollen) eine erstaunlich gut funktionierende Verwaltung...

Re(3): Alkotest am Rad

Weissbier — Thu, 30 Jun 2016 11:02:51 GMT

Gar nichts musst du. Bist du der Empfänger? Nein. Bist du empfangsberechtigt? Nein, die beiden leben ja nicht in deinem Haushalt.

Gelten die sonst nicht als zugestellt (wär aber irgendwie absurd)?

Der Fristenlauf beginnt ab erstem Zustellversuch und Hinterlegung. Darum sollte man bei längerer Abwesenheit (Urlaub, Krankenhaus) bei der Post bekanntgeben, dass man nicht da ist - dadurch wird der Fristenlauf gehemmt.

In dem Fall ist es aber so, dass gar nicht an eine gültige Adresse zugestellt worden ist. Die beiden Bulgaren haben eine österreichische Adresse angegeben, mich wundert eh, dass die Behörde das akzeptiert hat und nicht auch die bulgarische Adresse verlangt hat. Die Bulgaren waren ja niemals in Österreich gemeldet, sondern nur kurz zu Besuch bei dir. Da hätten sie genausogut eine Hoteladresse bekanntgeben können.

Re(3): Alkotest am Rad

Weissbier — Thu, 30 Jun 2016 10:56:47 GMT

Oder in dem Fall: Pro Leber

Re(3): Alkotest am Rad

SeCCi — Thu, 30 Jun 2016 10:49:40 GMT

dann lass sie liegen wo sie sind...

Re(2): Alkotest am Rad

MIC — Thu, 30 Jun 2016 10:48:22 GMT

Nein, einer an Bulgare 1 und der andere an Bulgare 2.

Muß ich da zur Post hin und sagen dass die falsch zugestellt wurden? Gelten die sonst nicht als zugestellt (wär aber irgendwie absurd)?

Re(2): Alkotest am Rad

MIC — Thu, 30 Jun 2016 10:47:38 GMT

ja, genau. wundert mich dass der briefträger dass überhaupt bei mir reingeworfen hat. und dazu noch 2 RsB auf verschiedene (bulgarische) Namen.

Re(2): Alkotest am Rad

MIC — Thu, 30 Jun 2016 10:47:00 GMT

Jew. 1 RsB pro Nase

Re(4): Alkotest am Rad

MIC — Thu, 30 Jun 2016 10:45:36 GMT

Sie meinten ja und Taschenpfändung hat's auch gegeben aber sie hatten (haben) kaum was dabei

Re: Alkotest am Rad

Rheumon — Wed, 29 Jun 2016 16:00:02 GMT

An wen ist der RSb adressiert ?
Bulgared 1, Bulgare 2 oder an Dich ???

Re(2): Alkotest am Rad

Sonic The Hedgehog — Wed, 29 Jun 2016 08:33:05 GMT

der rsb ist zwar an deine anschrift, jedoch auf deren namen?

wurde ja von den personen so genannt
du gibst im ausland ja auch das hotel, die wohnung des freundes an, in so einem fall

Re: Alkotest am Rad

SeCCi — Tue, 28 Jun 2016 22:11:34 GMT

der rsb ist zwar an deine anschrift, jedoch auf deren namen?

netter zustellversuch seitens der behörde.

sie mögen doch, aufgrund der vergeblichen zustellung, die richtige anschrift der angegeben namen in erfahrung bringen - bulgaren? ojeeeee

ps: im zweifel, zusätzlich, öamtc & co

Re(3): Alkotest am Rad

Psychopath — Tue, 28 Jun 2016 21:09:53 GMT

Moeglicherweise wurde in diesen Faellen § 20 Außerordentliche Milderung der Strafe des Verwaltungsstrafgesetzes 1991 schlagend:

§ 20. Überwiegen die Milderungsgründe die Erschwerungsgründe beträchtlich oder ist der Beschuldigte ein Jugendlicher, so kann die Mindeststrafe bis zur Hälfte unterschritten werden.

Gruesse!
j.

Re(3): Alkotest am Rad

Psychopath — Tue, 28 Jun 2016 21:05:07 GMT

Ich weiss es von mehreren verschiedenen direkten Freunden, die tlw. von einem Anwalt bzgl. des Schreibens unterstuetzt wurden, tlw. nur von einem studierten Juristen (und auch erfolgreich waren).

Kommt dann eben so auf die 4-500€.

Also: Nicht direkte Selbsterfahrung (wurde nie erwischt, weil ich klarerweise natuerlich nie im Leben fahren wuerde, wenn ich was getrunken hab), aber auch nicht die Urstrumpftante von Nachbars Brieftraegerin. ; )

Schoenen Abend,
j.
edit: ein s zuviel entfernt, umformuliert, sry.

Re(3): Alkotest am Rad

Psychopath — Tue, 28 Jun 2016 21:05:07 GMT

Ich weiss es von direkten Freunden. Mehrfach. Die tlw. von einem Anwalts bzgl. des Schreibens unterstuetzt wurden, tlw. nur von einem studierten Juristen (und auch erfolgreich waren).

Kommt dann eben so auf die 4-500€.

Also: Nicht direkte Selbsterfahrung (wurde nie erwischt, weil ich klarerweise natuerlich nie im Leben fahren wuerde, wenn ich was getrunken hab), aber auch nicht die Urstrumpftante von Nachbars Brieftraegerin. ; )

Schoenen Abend,
j.

Re: Alkotest am Rad

Weissbier — Tue, 28 Jun 2016 19:08:07 GMT

Wenn es stimmt, was j. schreibt https://forum.geizhals.at/t879528,7659626.html#7659626, dass also tatsächich was unter der Mindeststrafe geht, dann gilt umso mehr: FINGER WEG vom Rsb, der dich genau nichts angeht. Wenn die Behörde mag, dann sollen sie doch die Bulgaren in dren Heimat ausforschen. Die Möglichkeit zur Beschwerde wird dadurch nicht eingeschränkt und dann kannst du noch immer helfend aktiv werden. Indem du dem/den Bekannten hilfst, eine ordentlich formulierte Beschwerde zu verfassen. ZB gegen die Strafhöhe mit dem Hinweis, dass man nur kurz in Ö gewesen sei und so bald nicht wiederkomme und dass in Bulgarien das Lohnniveau dramatisch niedriger sei.

BTW: Ist wirklich nur 1 RsB gekommen und nicht 2?

Re(5): Alkotest am Rad

j. — Tue, 28 Jun 2016 18:56:40 GMT

Also ich weiß es aus eigener Erfahrung.
Ich find das Regulativ trotzdem dämlich und fehlerhaft, aber das ist eine andere Diskussion.

Re(4): Alkotest am Rad

Weissbier — Tue, 28 Jun 2016 18:49:09 GMT

Für solche Fälle gibt es die Mindeststrafe. In dem Fall 800 Euro (+10% Verfahrenskostenbeitrag AFAIK).

Re(3): Alkotest am Rad

j. — Tue, 28 Jun 2016 18:41:48 GMT

Das geht z.b. wegs einer insgesamt weißen Weste.

Re(2): Alkotest am Rad

Weissbier — Tue, 28 Jun 2016 18:38:25 GMT

Falls es auf Strafe zahlen rauslauft lasst sich das sehr oft um die Haelfte
reduzieren.

Weißt du das oder hast du es nur vom Nachbarn der Schwägerin des Briefträgers gehört?

§99 Abs 1b StVO ist recht eindeutig:

Eine Verwaltungsübertretung begeht und ist mit einer Geldstrafe von 800 Euro bis 3700 Euro, im Fall ihrer Uneinbringlichkeit mit Freiheitsstrafe von einer bis sechs Wochen, zu bestrafen, wer in einem durch Alkohol oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand ein Fahrzeug lenkt oder in Betrieb nimmt.

Re(3): Alkotest am Rad

hhetl — Tue, 28 Jun 2016 16:59:41 GMT

Die Frage ist nur ob ich die RSB mit einer Vollmacht abheben soll (wenn eine
per e-mail geschickte Vollmacht dort überhaupt akzeptiert wird)

Ich glaube kaum, dass eine normale e-Mail als Vollmacht lt. Zustellgesetz ausreicht. (IANAL)

Haben die zwei einen Ausweis hergezeigt?

Re: Alkotest am Rad

Psychopath — Tue, 28 Jun 2016 15:41:55 GMT

Falls es auf Strafe zahlen rauslauft lasst sich das sehr oft um die Haelfte reduzieren. Eben schreiben/sagen, dass es ja nur knapp drueber war, dass wenn sie gewusst haetten, dass man das nicht darf bzw. gewusst haetten, sie sind drueber natuerlich nicht mit dem Rad gefahren waeren, ev. eben auch Hinweis auf das in ihrem Land deutlich niedrigere Einkommen und deshalb bitte um tlw. Nachsicht weil es sonst unverhaeltnismaessig viel waere..

Entweder selber was nettes schreiben oder wenn unsicher von einem befreundeten Juristen was schreiben lassen.

Viel Erfolg,
j.

Re(2): Alkotest am Rad

MIC — Tue, 28 Jun 2016 15:26:38 GMT

Ich weiss nur dass die Zusammenarbeit bei Verkehrsstrafen in der Zwischenzeit sehr gut funktioniert (zumin. am Beispiel Ungarn). Die Frage ist nur ob ich die RSB mit einer Vollmacht abheben soll (wenn eine per e-mail geschickte Vollmacht dort überhaupt akzeptiert wird) oder lieber angeben soll dass die Adresse nicht stimmt.

Re: Alkotest am Rad

hhetl — Tue, 28 Jun 2016 13:48:06 GMT

Der Polizist kam zwar nicht aber ein Rsb als ich nicht zu hause war.

Erstmal kannst (ok, darfst) Du den Rsb gar nicht beheben - bist ja nicht der Empfänger.

Dann muss die Behörde die zwei in BG ausfindig machen und kann das Verfahren dort mit ihnen abwickeln - auf Bulgarisch. Bzw. die Verfahren, denn klarerweise ist das gegen jeden Beschuldigten separat zu führen.

Ich glaub nicht, dass dabei viel rauskommt, im schlimmsten Fall müssen sie irgendwann doch zahlen. Leider gibt es seit 2013 ein bilaterales Abkommen mit Bulgarien, sonst wäre die Sache sowieso komplett aussichtslos für die Behörde. Was da drin steht, weiss ich aber grad nicht und mit Google finde ichs auf die Schnelle auch nicht.

cheers
h

Re(3): Alkotest am Rad

Nomade1 — Tue, 28 Jun 2016 12:44:24 GMT

Im endeffekt zahlen. Die strafe ist knapp am unteren limt und somit wird ein einspruch nichts ändern.

Re(2): Alkotest am Rad

MIC — Tue, 28 Jun 2016 12:35:13 GMT

Das ist da kein Problem hab ist eh klar aber die Bulgaren haben mich gefragt was sie tun sollen.

Re: Alkotest am Rad

killerbees19 — Tue, 28 Jun 2016 11:38:43 GMT

Scheint im Rahmen zu sein: help.gv.at » Fahrrad im Straßenverkehr » Alkoholbestimmungen

Wenn auf dem Brief nicht Dein Name steht, würde ich den auch nicht abholen. Dürfest ihn ja theoretisch eh nicht öffnen und lesen. Ruf maximal den Absender an und sag, dass Du den Empfänger nicht kennst, ist ja nicht Dein Problem, wenn irgendwer Deine Adresse angibt…

Alkotest am Rad

MIC — Tue, 28 Jun 2016 11:31:31 GMT

Hallo,
zwei mir bekannte Bulgaren waren letzten Monat bei mir zu Besuch um sich die Stadt anzusehen. Ich hab ihnen dafür zwei Räder geborgt, am Abend sind sie am Radweg in ein Planquadrat gefahren und waren knapp über dem Grenzwert (wohl ein Seidel zu viel) - ich glaub 0,42 mg/l beim einen und eine spur mehr beim anderen. Erlaubt sind am Rad 0,40 soviel ich weiß.
Die netten Polizisten wollten dann EUR 1.000 pro Nase in bar und weil sie das nicht mithatten (nona) meinte der eine Polizist dann (bulgarischsprachig) EUR 500 und er kommt das Geld holen (???). Sie hatten meine Adresse angegeben.
Der Polizist kam zwar nicht aber ein Rsb als ich nicht zu hause war. Was tun? Die zwei sind längst wieder in Bulgarien aber einerseits möchte ich nicht dass sie Scherereien bekommen, andererseits finde ich die ganze Aktion etwas übertrieben. Rsb nicht beheben bzw. bei der Post vorsprechen und sagen die gibt's bei der Adresse nicht? Oder lieber zum Polizeijuristen betteln gehen wegen der Strafhöhe? Ich weiß nicht was in den Briefen drinsteht aber ich nehm an das wird eine saftige Anzeige sein.
Bitte um Tipps aber keine Moralpredigt (die bekamen sie schon von mir aber die haben das nicht gecheckt mit den Rädern, dürfte bei ihnen anders gehandhabt werden, sie meinten sie fuhren nicht mal auf der Straße). Für die ist das ein Monatslohn (und damit mein ich schon den reduzierten Betrag).
Danke,
MIC