Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Re(6): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

CWsoft — Wed, 09 Aug 2017 16:58:25 GMT

So ist es. Ich kenne nur einen solchen Fall.

Re(5): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Wed, 09 Aug 2017 11:35:24 GMT

also eher selten

Re(4): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

CWsoft — Wed, 09 Aug 2017 11:34:07 GMT

Daß wer 3Wo am gleichen Fleck steht kommt ja eher selten vor. Kommt vor, aber
eben selten.

Genau unter meinem Schlafzimmerfenster steht ein Skoda seit nun 11 Monaten unverrückt. Vor einem Monat war dann ein neues Parkpickerl montiert, ansonsten ist nichts geschehen.

Re(7): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Wed, 09 Aug 2017 06:21:25 GMT

6 Baustellen angschaut, nirgends eine Nummer zu
finden.

meist klebt auf der Rückseite der Tafel ein Streifen, wo die Nr steht.

Wenn die Baustelle aber schon eingerichtet ist, findest sie Am Haustor oder Baucontainer, wo auch die sonstigen Infos stehen, wie ausführende Firma, Baustellenkoordinator, usw

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Betriebsdirektor — Wed, 09 Aug 2017 04:59:21 GMT

Mein Auto wurde in genau so einer Situation von der Baufirma per Abschleppfirma (ohne Kosten für mich) umgestellt. An der Scheibe war ein Zettel von der Polizei, dass das Umstellen rechtens war. Das war eigentlich ganz gut gelöst.

Re(3): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

user728798 — Tue, 08 Aug 2017 20:35:41 GMT

Andererseits sind die Leute auch oft als Umsteller unterwegs. Wir haben auf
der Pragerstraße Platz für ein Auto gemacht, indem wir ein Halteverbotsschild
umgestellt haben- nach dem Essen haben scheinbar ein paar andere Autobesitzer
die selbe Idee gehabt- das Halteverbot war statt 15m nur mehr 2m lang...ggg

Das dürfte mir mal passiert sein, während ich (länger) im Krankenhaus gelegen bin.

Scheinbar hat, bevor ich dort geparkt habe, jemand das Schild verstellt. Ich dachte ich krieg genau perfekt nen Platz vor meiner Haustür, hinterm Schild noch.

240€ oder so ... und viel Ärger und Rumrennerei ... irgendwie aus Kulanz für die Dauer des Aufenthalts im Krankenhaus (gegen Vorweisen der Rechnung ausm Krankenhaus (mit von/bis) .. (was auch immerhin 18€ pro Tag waren)) keine "Parkgebühr" zahlen müssen ..

Ist aber auch schon ne Weile her.

Re(6): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

s3chaos — Tue, 08 Aug 2017 16:47:55 GMT

Also ich habe mir heute 6 Baustellen angschaut, nirgends eine Nummer zu finden.

Ich keine das mit der Bescheidsnummer nur von den Nachtarbeiten die mit Lärm verbunden sind. Obwohl Vorschrift das der Bescheid auf der Baustelle vorhanden sein muß, macht die Polizei nichts dagegen wenn die Arbeiten genemigt wurden also nur der Bescheid vergessen wurde vor Ort.

Re(2): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

frabos — Tue, 08 Aug 2017 15:55:25 GMT

Andererseits sind die Leute auch oft als Umsteller unterwegs. Wir haben auf der Pragerstraße Platz für ein Auto gemacht, indem wir ein Halteverbotsschild umgestellt haben- nach dem Essen haben scheinbar ein paar andere Autobesitzer die selbe Idee gehabt- das Halteverbot war statt 15m nur mehr 2m lang...ggg

Re(5): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Tue, 08 Aug 2017 15:05:49 GMT

kleindienst

den kann i auswendig

Re(4): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

soul — Tue, 08 Aug 2017 15:03:42 GMT

weil du kannst sie nur mit der Nummer nicht nachschlagen und den Bescheid
ausheben

nö, genau dafür ist die bescheidnummer da. nummer notieren, auf die nächste polizeidienststelle gehen und fragen ob der bescheid existent und das provisorische hv in der aufstellart gültig ist.
sinn der sache: es gibt und gab immer wieder firmen, die ihre taferln einfach aufstellen ohne gültigen bescheid und sie auch immer wieder vergessen zu entfernen.
das ganze geht zurück auf den ehemaligen polizisten kleindienst.
vor seinen publikationen "nie mehr strafe zahlen" kümmerte die bescheidnummer niemanden.

Re(6): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Tue, 08 Aug 2017 12:57:52 GMT

touche

Re(5): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

SeCCi — Tue, 08 Aug 2017 12:52:08 GMT

STVO

StVO

wenn schon klugshicen, dann richtig

Re(7): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Paulas_Papa — Tue, 08 Aug 2017 11:45:59 GMT

Hihi, ein weiterer Versicherungsagnostiker erblickt das Licht der Welt.

Re(6): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Arnold — Tue, 08 Aug 2017 11:37:01 GMT

dann zahlst die Versicherung

oder auch nicht. bei mir hat sie sich geweigert. "das Unternehmen meint nicht Schuld zu sein" - ja klar kannst klagen aber willst dir den Zirkus antun? recht haben und recht bekommen sind halt 2 Paar Schuhe.

Versicherer sind längst dazu übergegangen jeden Schadensfall wegen noch so lächerlicher ausflüchte abzuweisen. - ausser den gerichtskosten haben sie ja nix zu verlieren.

mMn gehört längst eine Strafsteuer erfunden für das systematische besche!ssen von Bürgern. Versicherungen stehen da ganz oben auf der Liste.

Re(2): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

hellbringer — Tue, 08 Aug 2017 10:29:54 GMT

Deswegen hat man davon auch Foto-/Videoaufnahmen. Dann sind 20 Bauarbeiter wegen Falschaussage vor Gericht dran.

Re(3): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

larse — Tue, 08 Aug 2017 10:07:47 GMT

Wir sind hier nicht in DE, aber eine völlig andere Rechtsauslegung würde mich
wundern.

Ist aber "leider" der Fall.
In Dt. bist du allerspätestens nach 72h der Arsc.. und darfst die Kosten der Abschleppung plus Verweildauer löhnen:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/parkverbot-oh-schreck-der-wagen-ist-weg_003684.html

..in Österreich (hier Wien) ist das sehr viel Bürgerfreundlicher gelöst:
https://www.wien.gv.at/amtshelfer/verkehr/organisation/verkehrsflaeche/kurzfristigehalteverbotszone.html

hier unter Verfahrensablauf:

....war das Fahrzeug bereits beim Aufstellen der Verkehrszeichen in der Halteverbotszone abgestellt (das geht aus dem Beiblatt hervor), tragen die Antragstellerinnen und Antragsteller die Kosten. Wurde das Fahrzeug nachtäglich in der Halteverbotszone abgestellt, müssen die Antragstellerinnen und Antragsteller die Kosten der Entfernung bezahlen; außer die Kosten wurden bei der Abholung des Fahrzeugs bereits von den Fahrzeughalterinnen oder den Fahrzeughaltern bezahlt. Die Kosten können im Zivilrechtsweg von den Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughaltern eingefordert werden.

lg larse

Re(2): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Mondhase — Tue, 08 Aug 2017 09:39:23 GMT

Ich bin mir nicht sicher, ob Deine Auslegung korrekt ist. Das Verschulden muß nicht das absichtliche Abstellen in ein Parkverbot sein, sondern es reicht ggf. das Unterlassen einer regelmäßigen Überprüfung der Situation.

Jedenfalls sieht es der deutsche Gesetzgeber ganz anders. Wir sind hier nicht in DE, aber eine völlig andere Rechtsauslegung würde mich wundern.

--

Autofahrer müssen mit Veränderungen der Verkehrslage rechnen

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat als oberste Instanz im Verwaltungsrecht schon 1996 mit einem Grundsatzurteil entschieden, dass sich Autofahrer nicht auf unveränderte Bedingungen verlassen dürfen, sondern stattdessen mit Situationen rechnen müssen, die eine kurzfristige Änderung der bestehenden Verkehrsregelungen notwendig machen (BVerwG, Urteil v. 11.12.1996, Az.: 11 C 15/95). Typische Beispiele für solche Situationen, bei denen kurzfristig Park- und Halteverbote angeordnet werden, sind etwa Festumzüge, Straßenfeste, Baustellen, Baumarbeiten, Dreharbeiten, Umzüge etc. In diesen Fällen dürfen Städte und Gemeinden mobile Halte- und Parkverbote einrichten, sodass man als Dauerparker beim Abstellen des Fahrzeugs nicht darauf vertrauen darf, dass das Parken an dieser Stelle auch Tage später noch erlaubt ist.

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

ChrisHB — Tue, 08 Aug 2017 09:33:08 GMT

In Österreich mag hier die Rechtslage anders sein, in Deutschland: null Chance.
Ein Kumpel hat mal seine Freundin über ein langes WE besucht und an einem Donnerstag oder Freitag den Wagen abgestellt. Einen Tag später wurde das Schild aufgestellt, am Montag abgeschleppt. Erstmal mußt du das Abschleppen bezahlen ob eine Rückholung per Klage möglich ist...keine Ahnung. Der Anwalt wird aber vermutlich dasselbe Kosten.

Und vor 4 Wochen genau das gleiche erlebt. Ich fahre mit dem Fahrrad unter einer Innenstadt-Brücke (Zug) durch. Es waren 3 !! Abschleppwagen vorort, die geparkte Autos entfernt haben.
Hinweis-Schilder (Bauarbeiten von xx biss xx, Parkverbot) waren vorhanden. WANN die Schilder und Fahrzeuge hingestellt wurden interessiert nicht. Auto steht dort unrechtmäßig--->abschleppen.

Re(5): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Tue, 08 Aug 2017 08:25:11 GMT

dann zahlst die Versicherung. Das Abschleppen/wegführen müssen sie selbst zahlen.

Re(4): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Lazy Jones — Tue, 08 Aug 2017 08:22:09 GMT

ist für die die billigste Lösung, wenn du selbst wegfährst.

Außer, sie beschädigen das Auto und sind nicht / schlecht versichert...

Re(3): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Tue, 08 Aug 2017 08:20:52 GMT

ist für die die billigste Lösung, wenn du selbst wegfährst.
Meist ist der Kübel eh nach kurzer Zeit weg. Daß wer 3Wo am gleichen Fleck steht kommt ja eher selten vor. Kommt vor, aber eben selten.

Re(2): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Lazy Jones — Tue, 08 Aug 2017 07:53:13 GMT

meistens passiert GAR NICHTS. Das Auto bleibt einfach stehen.
Falls das nicht geht:
Polizei/Feuerwehr/Abschlepper kommen und stellen das Auto irgendwo in der Nähe
wieder hin.

Falls auch das nicht geht:
Auto wird abgeschleppt und landet am Parkplatz des Abschleppunternehmens

Also mir ist im 9. schon passiert, dass neben meinem Auto ein Bauschuttcontainer stand und eine Absperrung rundherum. Die konnte ich aber selbst entfernen und ausparken...

Re(4): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Tue, 08 Aug 2017 06:23:44 GMT

§§ 44 Abs 2 lit b StVO

falsch zitiert
§44 Abs 2b STVO

Re(4): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

mko — Tue, 08 Aug 2017 06:05:02 GMT

Na bitte, wieder was gelernt. Danke!

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

pong — Tue, 08 Aug 2017 06:01:18 GMT

Entweder bleibt das Auto stehen oder es wird ortsversetzt. Kosten entstehen für den Lenker dafür keine.

pong

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Rheumon — Tue, 08 Aug 2017 05:14:57 GMT

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Rheumon — Tue, 08 Aug 2017 05:14:57 GMT

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Rheumon — Tue, 08 Aug 2017 05:14:57 GMT

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Rheumon — Tue, 08 Aug 2017 05:14:57 GMT

Obwohl man den objektiven Tatbestand des Parkverbotes erfüllt, fehlt es an dem Verschulden, sodass das Verhalten nicht strafbar ist (§ 5 VStG, diese oft mißverstandene Norm habe ich hier schon mehrmals ausführlich erörtert).
Keine Strafe ohne Schuld- nulla poena sine lege.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005770

Da es sich um ein sog. fahrlässiges (Ungehorsams)delikt handelt, hat der Beschuldigte ausnahmsweise sein Nichtverschulden (Nichtvorwerfbarkeit) der (von der Behörde zu beweisenden) Tat (Parken im Parkverbot) zu beweisen ("glaubhaft machen").

Es gibt keine gesetzliche Pflicht, den Parkaum regelmäßig auf rechtliche Änderungen zu überwachen.
https://www.ris.bka.gv.at/JudikaturEntscheidung.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWT_2013020224_20140131X00

Nachtrag zum § 5 VStG: Die Dodeln sterben nicht aus:
Gerade lese ich eine Stellungnahme zum neuen DSG 2018, und zwar u.a. auch von der ISPA: Dort wird richtigerweise beantstandet, dass das Verwaltungsstrafverfahren für so hohe Strafen problematisch ist und das Strafverfahren nach der StPO durchzuführen wäre.

Aber die "Beweislastumkehr" des § 5 VStG wird dort verkannt.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/SNME/SNME_12325/imfname_642683.pdf

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

Gukerl — Tue, 08 Aug 2017 05:13:46 GMT

Mir haben's damals in Wien ein Schild, welches am Vorabend 20m weiter vorne stand auf einmal hinter das Auto gestellt und im gleichen Augenblick abschleppen lassen. Auf Beschwerde, das Schild sei beim Abstellen des Fahrzeuges viel weiter vorne gewesen bekam ich die Antwort: "Wo wuiiiinsd deeen, zwaaaanzg Bauhaaackla weadn sogn, des des Schüdl gesdan schon do schdond, heans. Mia hom de Baustööö ned weita noch hindn verlegd.. Sei san zdebbad oder wos". Und so war es dann auch, 20 Bauarbeiter haben bestätigt, das Schild sei niemals wo anders gestanden, mein Einspruch war chancenlos!
In Kurzfassung, diese Schilder können sehr "mächtig" sein.

Re(3): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Mon, 07 Aug 2017 18:50:48 GMT

ich weiß, Bildung ist, wenn man alles vergessen hat aber weiß, wo man nachschlagen muß, aber ich muß gestehen: KEINE AHNUNG

Ich weiß, daß es so ist (in WIEN!), aber ich weiß nicht, wo das steht.

Schau dir mal die Bauschilder an, meist klebt auf der Rückseite ein Klebeband mit MA-2017-0815/19-221 oder so in der Form

Was dir als Normalbürger genau NIX nutzt, denn die Nummer kann auch frei erfunden sein, weil du kannst sie nur mit der Nummer nicht nachschlagen und den Bescheid ausheben (AFAIK wegen Amtsgeheimnis). Also wertlos.

Re(3): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Mon, 07 Aug 2017 18:50:48 GMT

Re(2): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

s3chaos — Mon, 07 Aug 2017 18:44:06 GMT

Nachtrag: Ohne Angabe der Bescheidnummer in unmittelbarer Nähe der
Verbotstafel sind die Schilder gänzlich ungültig

wußte ich nicht. Kann man das irgendwo nachlesen?

Re(3): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Mon, 07 Aug 2017 18:15:58 GMT

OK, ich schränke betreffend Bescheidnummer auf Wien ein.

Der Rest gilt aber österreichweit

Re(2): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

mko — Mon, 07 Aug 2017 17:29:34 GMT

Nachtrag: Ohne Angabe der Bescheidnummer in unmittelbarer Nähe der
Verbotstafel sind die Schilder gänzlich ungültig

~~Wenn ich das richtig in Erinnerung habe aber nur, wenn und weil im Bescheid der Stadt Wien drinnen steht, dass es so sein muss. Also außerhalb Wiens könnte das vielleicht anders sein. Oder?~~

Stimmt nicht, danke Rheumon!

Re(2): Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

FPL — Mon, 07 Aug 2017 17:25:07 GMT

Purkersdorf.

Hätte ja auf der Gemeinde angerufen, aber die arbeiten nur bis 12

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Mon, 07 Aug 2017 17:24:14 GMT

hab Ich das Auto meiner Mutter umgeparkt.

selber schuld

wie so eine Situation im Normalfall verlaufen würde.

meistens passiert GAR NICHTS. Das Auto bleibt einfach stehen.
Falls das nicht geht:
Polizei/Feuerwehr/Abschlepper kommen und stellen das Auto irgendwo in der Nähe wieder hin.

Falls auch das nicht geht:
Auto wird abgeschleppt und landet am Parkplatz des Abschleppunternehmens

Kosten entstehen dafür keine, selbst wenn die KArre dort 2 Monate steht, weil das Auto ja nicht im Halteverbot abgestellt wurde. Das Verbot kam nach dem Auto.
Die Kosten der Taxifahrt zum Abschleppparkplatz kannst einklagen (mußt du aber nicht, sie zahlen sie auch so, ohne Klage).

Nachtrag: Ohne Angabe der Bescheidnummer in unmittelbarer Nähe der Verbotstafel sind die Schilder gänzlich ungültig

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

AVS_reloaded — Mon, 07 Aug 2017 17:24:14 GMT

hab Ich das Auto meiner Mutter umgeparkt.

selber schuld

wie so eine Situation im Normalfall verlaufen würde.

Re: Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

mko — Mon, 07 Aug 2017 17:16:23 GMT

Wo?
In Wien z.B. läuft das so ab, siehe Verfahrensablauf:
https://www.wien.gv.at/amtshelfer/verkehr/organisation/verkehrsflaeche/kurzfristigehalteverbotszone.html

Angeblich werden, wenn möglich, die Autos auch manchmal umgeparkt und nicht gleich nach Simmering gebracht.

Wie "mächtig" sind die Baustellenparkverbotsschilder, die einfach so aufgestellt werden?

FPL — Mon, 07 Aug 2017 17:09:26 GMT

Situation:

Mutter ist vor 2 Tagen in den Urlaub geflogen.
Heute geh ich zum Katzenfüttern in die Wohnung und bemerke die typischen Parkverbotsschilder, die für Baustellen aufgestellt werden: Gültig morgen von 9-17 Uhr.

Im Parkverbot steht unter anderem das Auto meiner Mutter. Da Vorsicht besser ist als Nachsicht, hab Ich das Auto meiner Mutter umgeparkt.

Trotzdem würde Ich gerne wissen, wie so eine Situation im Normalfall verlaufen würde.
Die Schilder waren gestern noch nicht da -> Das allein find Ich schon frech. Man könnte die Anwohner ja wenigstens 1 Woche vorher warnen.

Wird man trotzdem abgeschleppt? Eine Abschlepprechnung/Aufbewahrung über 1-2 Wochen will Ich mir gar nicht vorstellen!