Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

Re(4): Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

Thunder — Fri, 20 Oct 2017 09:39:11 GMT

beim parken hast zumindest die möglichkeit nach einem schild ausschau zu halten. wenn du alle 50m schauen musst, ob hinter einem auto eine geschwindigkeitsbeschränkung versteckt ist, dann kannst gleich zu fuss gehen.

Re(3): Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

klausiw — Fri, 20 Oct 2017 07:46:21 GMT

is zwar andere situation, aber just4info:
ich hab gezahlt, obwohl das "parkverbot anfang" von einem gerüst verdeckt war... (1. bezirk, hab neben anderen parkenden mein auto abgestellt, kurzparkschein gelöst, hätte nicht mit anrainerzone gerechnet, gab keinen anlass anzunehmen, dass ich da nicht legal stünde)

hab den zettel in der windschutzscheibe gehabt und dann erst festgestellt, dass das "anfang" schild wie gesagt komplett umbaut war.
hab die situation fotografiert und wollte einspruch erheben...

hab mich dann schlau gemacht, es sind da ziemlich eindeutige urteile im netz auffindbar - auf meinem foto weit hinten sieht man das "ende" schild und aufgrund der situation im 1sten bezirk hätte ich damit rechnen müssen, besondere sorgfalt walten lassen müssen und am ende schild erkennen müssen, dass ich falsch stehe...

hab dann keinen einspruch erhoben.

Re(2): Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

User150576 — Fri, 20 Oct 2017 07:19:58 GMT

nein, ein nicht sichtbares Schild ist nicht gültig. Habe bereits 2 Einsprüche (beide male "eingeschneit") erfolgreich hinter mich gebracht!

Re: Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

DarkWing13 — Fri, 20 Oct 2017 07:16:24 GMT

c), denn wenn es rechtmäßig da steht, dann ist es auch gültig.
Ist wie mit verdeckten Parkverbotsschildern, ect.
Wenn du allerdings dort dann trotzdem geblitzt wirst, dann weißt du immerhin, dass es diesmal wirklich reine "Abzocke" war... :D

mfg

Re: Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

DarkWing13 — Fri, 20 Oct 2017 07:16:24 GMT

Re: Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

AVS_reloaded — Thu, 19 Oct 2017 20:34:07 GMT

in der Theorie: a+b

In der Praxis: c
Wogegen man sich dann im Rahmen einer Berufung wehren kann. Wenn man will und es irgendwie beweisen kann.

Re: Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

mko — Thu, 19 Oct 2017 19:53:03 GMT

d) Das Schild ist vielleicht, weil von der Baufirma einfach so ohne Bescheid aufgestellt, gar nicht gültig?

Re: Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

ConTen — Thu, 19 Oct 2017 19:51:02 GMT

Vielleicht kann man daraus was ableiten?

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Uvs&Dokumentnummer=JUT_WI_20131126_03M4212129_2013_00

ConTen

Re: Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

frabos — Thu, 19 Oct 2017 19:45:00 GMT

Anders verhält es sich bei den dreieckigen Gefahren- und runden Verbots- oder Beschränkungszeichen. Sind diese verschneit, muss sie niemand freischaufeln, besondere Vorsicht ist aber angebracht. Denn das verdeckte Zeichen könnte beispielsweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung anordnen oder vor einer Gefahrenstelle warnen.

Analog dazu würde ich sagen a) Nur den Beweis anzutreten, dass das Verkehrszeichen von einem Auto verdeckt war, könnte schwierig sein.

Ist ein verdecktes/zugeparktes Verkehrsschild gültig?

hellbringer — Thu, 19 Oct 2017 19:27:03 GMT

Bei eine Straße bei mir in der Nähe gibts auf Grund von Bauarbeiten ein temporäres Geschwindigkeitslimit von 30 km/h. Das Verkehrsschild steht in Brusthöhe auf dem Gehsteig. Neben dem Gehsteig ist ein Parkstreifen.

Wenn normale Fahrzeuge dort parken ist das Schild aus der Sicht eines Autofahrers gerade noch wahrnehmbar. Würde ein höheres Fahrzeug dort parken (Transporter, Klein-LKW, etc.) würde das Schild vom parkenden Fahrzeug verdeckt werden und es ist somit für die Autofahrer nicht mehr sichtbar.

Wie sieht da die rechtliche Situation aus?

a) Das Schild ist falsch aufgestellt und nicht gültig.
b) Das Schild ist nur gültig, wenn man es sehen kann (Beweislage?).
c) Das Schild ist immer gültig und man bekommt eine Strafe, wenn man 50 fährt.
d) Sonstige Variante: ...