OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Re(7): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Sat, 30 Nov 2019 14:28:10 GMT

mit aufheben der KFZ-Zulassung wird der Nutzer-Eigentümer und nicht der KFZ
Hersteller belangt.

Und der hält sich am Verkäufer schadlos. Wo liegt das Problem?

Gerade wer in den letzten Jahren Audi/VW gekauft hat, musste mit so etwas rechnen.

Re(6): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

AGENT 1 — Sat, 30 Nov 2019 12:27:10 GMT

Du hast absolut keine Ahnung wovon du sprichst, mit aufheben der KFZ-Zulassung wird der Nutzer-Eigentümer und nicht der KFZ Hersteller belangt.

Re(5): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

druiden1 — Fri, 29 Nov 2019 21:21:21 GMT

Nageh, wo doch die "Umwelt" gerade jetzt so wichtig ist dass alle 16jährigen
Hascherln Grün wählen.

Genau das ist Sache...new young green Gretageneration...hoffentlicht gehts gut

Re(14): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 15:41:48 GMT

Das sehen die Urheber dieser Leaks sicher auch so.

Re(13): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Fri, 29 Nov 2019 15:39:41 GMT

Ich bin mir sogar sicher, dass ein FPÖ Minister ALLES anders handhaben würde. Daher bin ich garnicht so unfroh, dass die Bande aktuell wieder auf der Ersatzbank sitzt.

Re(12): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 15:34:47 GMT

Du kannst hier sehen, wie er die Situation einschätzt: https://orf.at/stories/3145587

Ich habe keine Zweifel daran, dass seine Einschätzung nachvollziehbar und seine Vorgangsweise rechtlich einwandfrei ist, aber auch nicht, dass das z.B. ein FPÖ-Justizminister anders handhaben würde.

Wo die Leaks wirklich herkommen, werden wir vielleicht irgendwann erfahren.

Re(8): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 15:30:05 GMT

Stimmt, eine Gelbatterie mit 90 Ah (und mehr) schafft es nicht, ein Handy mit
einem Bruchteil der speicherbaren Energie zu laden, ohne dass ihr der Saft
ausgeht. PEPE.

Angeblich ist ja bei machen Fahrzeugen USB ohne Saft wenn der Motor nicht rennt.

Re(7): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

User587913 — Fri, 29 Nov 2019 15:21:35 GMT

Stimmt, eine Gelbatterie mit 90 Ah (und mehr) schafft es nicht, ein Handy mit einem Bruchteil der speicherbaren Energie zu laden, ohne dass ihr der Saft ausgeht. PEPE.

Ich lass' mir vielleicht noch einreden, dass der Druckspeicher der Klima nicht ewig hält und man dann doch ganz gerne eine kühlende Wirkung hätte im Sommer, aber auf so eine Schwachsinnsausrede wäre ich dann doch nicht gekommen.

Re(11): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Fri, 29 Nov 2019 15:17:35 GMT

Wie war denn der Satz

Der Jabloner ist z.B. SPÖ-nah, da wundern mich die aktuellen Anti-FPÖ-Leaks nicht so sehr...

sonst gemeint?

Re(6): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 15:14:59 GMT

Ich konnte noch nie nachvollziehen, wie man so lange herumstehen kann, dass
die Restwärme des Motors nicht ausreicht, um die Fahrerkabine zu beheizen.

Das wird ja auch im Sommer bei offenem Fenster gemacht. Da wurde mir dann gesagt, dass man damit sein Handy auflädt.

Go figure, völlig verblödet und asozial halt - aber solange es nicht geahndet wird...

Re(10): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 15:13:47 GMT

Wieder mal rufschädigend unterwegs?

Wo war ich denn deiner Ansicht nach bereits rufschädigend unterwegs? Bitte um Links, Zitate.

Das heißt, du verdächtigst Jabloner hier öffentlich

Ich verdächtige niemanden, du brauchst deine kranken Phantasien hier nicht auszuleben.

Re(5): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

User587913 — Fri, 29 Nov 2019 15:13:00 GMT

Die jedenfalls gem. §102 ... Unabhängig vom Motor.

Das sowieso. Ich konnte noch nie nachvollziehen, wie man so lange herumstehen kann, dass die Restwärme des Motors nicht ausreicht, um die Fahrerkabine zu beheizen.

Da es technisch möglich ist, diese Missstände zu beheben, könnte das ein gutes
Druckmittel sein.

Solange es auf Kosten der Fahrzeughersteller geht...

Re(4): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

AVS_reloaded — Fri, 29 Nov 2019 15:05:12 GMT

wer das durchzieht, hat bei der nächsten Wahl weniger Prozent als
Tetrapacklwein von der Tankstelle.

wart, war da nicht mal was ...

Re(9): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Fri, 29 Nov 2019 15:01:04 GMT

Wieder mal rufschädigend unterwegs?

Das heißt, du verdächtigst Jabloner hier öffentlich (vor mehr als 20 Personen), dass er seinen Verpflichtungen zur Durchsetzung von Geheimhaltung seitens der Verwaltung bzw Exekutive nicht nachkommt?

Bitte präzisiere das doch etwas, damit man das nachfolgend rechtlich geeignet bearbeiten kann. Wir wollen dich ja nicht eventuell missverstehen.

Re(8): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 14:55:39 GMT

Wenn du derzeit in Österreich eine Sache politisch abstimmen willst, wen rufst
du an? Rendi oder Shorty?

In Wien z.B. den Ludwig. Im Bund je nachdem, was ich brauche. Der Jabloner ist z.B. SPÖ-nah, da wundern mich die aktuellen Anti-FPÖ-Leaks nicht so sehr...

Re(7): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Fri, 29 Nov 2019 14:51:02 GMT

Wenn du derzeit in Österreich eine Sache politisch abstimmen willst, wen rufst du an? Rendi oder Shorty?

Die SPÖ hat nicht mal mehr die Sperrminorität im Bundesrat. Die sind in den Ländern und im Bund Vergangenheit.

Re(8): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 14:47:12 GMT

Deren Einfluss ist aber derzeit eher gering angesichts der zurückgenommenen blauen Maßnahmen.

Re(7): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

User587913 — Fri, 29 Nov 2019 14:44:45 GMT

Es gibt auch noch andere Parteien, als die roten Quotenverräter.

Re(6): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 14:35:16 GMT

Schon klar, dass du noch immer der naiven Vorstellung anhängst, die SPÖ sei weniger mit der Industrie verbandelt als die ÖVP.

Re(5): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Fri, 29 Nov 2019 14:17:43 GMT

Die aktuelle Placeboregierung hat gerade die Steueroasen vor neuen EU-Gesetzen
geschützt z.B. ...

Was sie vorher GARANTIERT mit der hellblauen Schattenregierung abgestimmt hat. Und die werden ihnen DEUTLICH gesagt haben, dass es da ein NEIN zu geben hat, oder sie gehen für ihr restliches Beamtenleben Taubenfüttern. Vergiss nicht, welcher Partei die Beamten meist angehören und welche Partei die letzten 70 Jahre an der Macht war - mit einer kurzen Unterbrechung 70-85!

Re(5): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Fri, 29 Nov 2019 14:17:43 GMT

Die aktuelle Placeboregierung hat gerade die Steueroasen vor neuen EU-Gesetzen
geschützt z.B. ...

Re(4): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 13:52:49 GMT

Und würde man die Fzg-Industrie schwächen, würde in D das ganze
Wirtschaftssystem kippen.

Dann sieh es einmal so: die anderen EU-Staaten könnten das erfolgreich tun und sich für die deutschen Exporte zu Lasten der Rest-EU rächen.

Besser, sie bringen das schnell in Ordnung.

Österreich traut sich einfach nicht, aktiv zu werden.
In Wirklichkeit ist es ein Staatsversagen, auch von Österreich.

Ja, aber das hat nichts mit "Basti" zu tun. Natürlich tun die Politiker ihren Haberern und Gönnern in der Politik nicht weh, sie denken auch an die Zeit danach, wo lukrative Posten winken. Da hat die SPÖ wirklich genug bekommen. Die aktuelle Placeboregierung hat gerade die Steueroasen vor neuen EU-Gesetzen geschützt z.B. ...

Re(4): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 13:48:49 GMT

Sollen nur Taxler zur Rechenschaft gezogen werden

Die jedenfalls gem. §102 ... Unabhängig vom Motor.

Bei Strafen bis 2180 € angeblich ist das ja keine Bagatelle.

generell alle Zulassungsbesitzer eines Stinkers?

Da es technisch möglich ist, diese Missstände zu beheben, könnte das ein gutes Druckmittel sein.

wer das durchzieht, hat bei der nächsten Wahl weniger Prozent als
Tetrapacklwein von der Tankstelle.

Nageh, wo doch die "Umwelt" gerade jetzt so wichtig ist dass alle 16jährigen Hascherln Grün wählen.

Re(3): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Fri, 29 Nov 2019 12:56:31 GMT

Träum weiter...

Wenn ich ein zugelassenes Produkt gesetzeskonform verwende, verstehe ich als Endkunde nicht, warum ich bestraft werden sollte.

Wenn ich hingegen einen kaputten Motor habe und damit wissentlich die Umwelt verpeste, gibt es ja jetzt bereits gesetzliche Möglichkeiten.

Problem ist, dass die Polizei zu lasch agiert. Ich würde zB jeden, der auch nur ansatzweise blau oder grau raucht, zur Vorführung schicken. Gleiches gilt für alle (höchstwahrscheinlich illegalen) Auspuffe (Von Harley bis Akrapovic etc)

Re(3): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

User587913 — Fri, 29 Nov 2019 12:37:32 GMT

Sollen nur Taxler zur Rechenschaft gezogen werden, oder generell alle Zulassungsbesitzer eines Stinkers? IANAL, aber die Implementierung stelle ich mir witzig vor...wer das durchzieht, hat bei der nächsten Wahl weniger Prozent als Tetrapacklwein von der Tankstelle.

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Fri, 29 Nov 2019 09:56:15 GMT

Es müsste nun Konsequenzen geben, auch für Zulassungsbesitzer - ich sehe nicht ein, warum Fußgänger, die ständig die Abgase ohnehin nie nach §102 (4) KFG gestrafter Stinker einatmen müssen (Taxler usw., die zu faul sind, einen Pullover anzuziehen und lieber die Umwelt verpesten), diese in dieser Jahreszeit auch noch völlig ungereinigt erdulden sollen.

Re(4): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Wizard51 — Fri, 29 Nov 2019 07:37:14 GMT

Alles klar, nachdem ich seine Postings nicht sehe, konnte ich das nicht wissen

Re: OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Rheumon — Fri, 29 Nov 2019 05:52:14 GMT

Das Urteil des OLG Wien, 4 R 62/19w vom 30.10.2019,
ist zwar (derzeit) immer noch nicht im RIS veröffentlicht,
kann aber dennoch schon jetzt nachgelesen werden:

https://verbraucherrecht.at/cms/index.php?id=49&tx_ttnews%5Btt_news%5D=4512&cHash=4820b7e9b51bfccf1ef18081fb1f7cac

Re: OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Rheumon — Fri, 29 Nov 2019 05:52:14 GMT

Re(3): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

larse — Fri, 29 Nov 2019 04:42:08 GMT

Hatte MJY oben schon berichtigt, war ein Q3.

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Wizard51 — Thu, 28 Nov 2019 23:09:47 GMT

Die ....Klägerin kann ..... ihren 2014 gekauften Audi Q8 zurückgeben und den
Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsgebühr zurückverlangen.

Wer findet den Fehler?

Re(11): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

gp — Thu, 28 Nov 2019 21:56:42 GMT

Insbesondere da bei der Zulassung bei vielen Punkten nicht geprüft wird sondern nur der Hersteller garantieren muss das die Vorschriften eingehalten werden. Das ist gerade auch bei der Abgasmessung bei kalten Temparaturen der Fall.
Und gerade auch Audi ist damit aufgefallen das nach erkanntem Betrug selbst bei der Nachbesserung weiter "getrickst" wurde (zumindest in den USA).

Re(3): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Superfast — Thu, 28 Nov 2019 16:06:20 GMT

Eben, da braucht's dann einen seriösen Gutachter, der nachweist, dass der
Motor bei 0-15 Grad keinen Schaden nimmt und nur häufiger gewartet werden muss
...

Ich als Fachmann kann dir nur sagen, das AGR ist schon eine arge Sache, die wenn die Temperaturen nicht passen, es nur Probleme macht.

Schaden macht es am Motor keinen, nur dieser Kanal wird extrem dreckig.

Re(10): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Sonic The Hedgehog — Thu, 28 Nov 2019 09:34:04 GMT

zuerst muss geklärt werden:
hat der hersteller das gesetz falsch ausgelegt, oder nicht
eine zulassung ist keine garantie, dass das gesetz korrekt ausgelegt wurde
sollte festgestellt werden, dass der hersteller das gesetz falsch ausgelegt hat, kann die zulassung entzogen werden

danach kann man andere schritte erwägen, welche dann meist nur mehr die kunden treffen (fahrverbotszohnen)

Re(6): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

AVS_reloaded — Thu, 28 Nov 2019 09:29:52 GMT

Diese ewige Rumreitei auf „Normen sind aber keine Gesetze“ ist ähnlich nervend
wie „Ust ist aber nicht MwSt „

nur für Leute, die den Unterschied nicht kennen oder erkennen wollen.
Normen können Gesetzescharakter erlangen, wenn in Gesetzen auf sie Bezug genommen wird.
Jedenfalls gibt es beide.

Die USt ist die UST und keine MWST. Die wurde 1972 abgeschafft und durch die UST ersetzt. Es gibt also in Österreich nur EINE der beiden, die andere existiert schlichtweg nicht.

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

AVS_reloaded — Thu, 28 Nov 2019 09:24:17 GMT

wie würdest du die Grafiken interpretieren?

gar ned, weil keine da ist.

Re(7): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Thu, 28 Nov 2019 09:08:50 GMT

Das ist hier nicht der Fall.

Das Gericht akzeptiert die Herstellerbegründung für das (lächerlich) große Fenster nicht. Das heißt, der EUGh wird sich dem Thema "Fenstergröße" widmen müssen und diese definieren. Oder das Gesetz wegen Fehlerhaftigkeit zurück an die Politik schicken.

Re(9): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Thu, 28 Nov 2019 09:06:21 GMT

Deine Meinung tut wenig zur Sache.

Im hier diskutierten Fall geht es um einen Audi, der bereits "saniert" wurde und der aufgrund der Sanierung zugelassen wurde.

Es geht hier nicht um die alte Story mit dem nachgewiesenem Betrug.

In dem Fall hat der Hersteller den Gesetzlichen Rahmen ausgeschöpft und das Wiener Gericht sieht das aber anders. Das bedeutet, dass das Gesetz möglicherweise ein Kaas ist und dringend saniert werden sollte. Oder das Wiener Gericht steht mit seiner Meinung im Wald. Und da das auch dem Wiener Gericht klar ist, hat es den Weg in Richtung EUGh freigegeben.

Re: OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

PeterShaw — Thu, 28 Nov 2019 08:55:04 GMT

Hahaha das erinnert mich an die Klimaanlagen.. der DB, wenn ich mich richtig erinnere... deren Ausfall damit begründet wurde, dass es zu heiß war. Wenn die gleichen Intelligenzbestien auch für die restlichen Features im Audi zuständig wären, ließe sich am Ende das Lenkrad nur mehr im Parkmodus drehen.

Re(8): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Sonic The Hedgehog — Thu, 28 Nov 2019 08:32:13 GMT

bestätigte fakten:
die abgaswerte wurden manipuliert, du wirst nicht abstreiten, dass es dazu nachbesserungen gekommen ist
es wurde die tests manipuliert, illegale software wurde gefunden

meine meinung:
die zulassungsbehörde hat mitgespielt (vermutlich unter hohen druck von oben, wenn der eigentümer der staat ist....)
die da oben, waren mitspieler

Re(3): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

woswasi — Thu, 28 Nov 2019 08:16:13 GMT

Lesefehler meinerseits, ich bin von -15 Grad ausgegangen...

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Thu, 28 Nov 2019 08:09:23 GMT

Die mittlere Temperatur liegt ca. 6 Monate im Jahr unter 15 Grad: https://www.wien.gv.at/statistik/lebensraum/tabellen/lufttemperatur.html

Wobei man eigentlich eher stündlich messen und vergleichen müsste. Aber offensichtlich funktioniert die Abgasreinigung selbst an kalten Sommertagen/-nächten nicht.

Re(6): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Thu, 28 Nov 2019 08:04:28 GMT

Artikel 30

Nicht mit dem genehmigten Typ übereinstimmende Fahrzeuge, Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

(1) Stellt der Mitgliedstaat, der eine EG-Typgenehmigung erteilt hat, fest, dass neue Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständige technische Einheiten, die mit einer Übereinstimmungsbescheinigung oder einem Genehmigungszeichen versehen sind, nicht mit dem Typ übereinstimmen, für den er die Genehmigung erteilt hat, so ergreift er die notwendigen Maßnahmen, einschließlich erforderlichenfalls eines Entzugs der Typgenehmigung, um sicherzustellen, dass die hergestellten Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten mit dem jeweils genehmigten Typ in Übereinstimmung gebracht werden. Die Genehmigungsbehörde dieses Mitgliedstaats unterrichtet die Genehmigungsbehörden der anderen Mitgliedstaaten von den ergriffenen Maßnahmen.

Re: OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

woswasi — Thu, 28 Nov 2019 08:03:01 GMT

Diesel-Motoren der neuen Generation schalten die Abgasreinigung ab, wenn die
Außentemperatur unter 15 Grad oder über 33 Grad liegt. Das gilt aber in
Österreich mehr als die Hälfte des Jahres.

Der Temperaturbereich hängt natürlich stark von der Gegend ab, aber 50% sind es sicherlich nicht.
Oder wie würdest du die Grafiken interpretieren?

Re(7): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Thu, 28 Nov 2019 08:00:06 GMT

Ja, weil es Teil der Zulassungsbestimmungen ist, den zugelassenen Zustand aufrecht zu erhalten. Es muss in ausgewählten Branchen auch nachgewiesen werden, dass die Produktion so gestaltet ist, dass nicht nur das konkrete geprüfte Gut, sondern auch alle weiteren produzierten der Zulassungsbestimmung entsprechen.

Und natürlich erlaubt die Genehmigungsgesetzgebung, dass man dazulernt und diese verbessert und verschärft. Wie bei jedem Gesetz.

Die Zulassung führt zu keinem Verantwortungsübergang vom Hersteller zur Verwaltung/Staat/EU. Klarerweise ist weiterhin der Hersteller/Vertreiber verantwortlich, die geprüfte Qualität sicherzustellen.

Ich habe keine Ahnung, wohin du willst. Du behauptest, dass die Erlangung der Zulassung im aktuellen Fall Betrug der Hersteller ist. Und da bin ich mir nicht sicher. Es handelt sich eher um ein besch…
Gesetz, das eine riesige Lücke hat, durch die jede Menge SUV's passen.

Re(6): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Sonic The Hedgehog — Thu, 28 Nov 2019 07:46:12 GMT

1. hast du noch immer eine falsche interpredation über normen in deinem kopf (und du hast normen ins spiel gebracht, es turt mir leid, dass ich mit menschen vom TÜV und von normen gremien zu tun hatte...)
2. kann jede zulassung jederzeit entzogen werden, wenn festgestellt wird, dass etwas nicht entspricht
3. selbst wenn du ein auto bei der zulassungsstelle kontrollieren hast lassen, kann dir gleich darauf das blech gezogen werden, wenn ein anderer drauf kommt, dass etwas illegal montiert ist

zulassung bedeutet nur, dass der prüfer nichts zu beanstanden hatte, wenn der prüfer es aber übersehen hat, kann jederzeit die zulassung entzogen werden

prominentestes beispiel ist ein flieger, der derzeit am boden ist, ob du es glaubst, oder nicht...

Re(5): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Thu, 28 Nov 2019 06:53:38 GMT

Gerne!

https://de.wikipedia.org/wiki/Typgenehmigung
https://www.gesetze-im-internet.de/eg-fgv_2011/__4.html

4) Die EG-Typgenehmigung darf nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen für den zu genehmigenden Fahrzeugtyp oder die zu genehmigenden Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten nach Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 2007/46/EG vorliegen und nach Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 2007/46/EG die Erfüllung der spezifischen Bestimmungen der Artikel 9 und 10 sichergestellt ist und die erforderlichen Prüfverfahren ordnungsgemäß und mit zufriedenstellendem Ergebnis durchgeführt wurden und der Antragsteller nachweist, dass er nach Anhang X der Richtlinie 2007/46/EG über ein wirksames System zur Überwachung der Übereinstimmung der Produktion verfügt, um zu gewährleisten, dass die herzustellenden Fahrzeuge, Systeme, Bauteile und selbstständigen technischen Einheiten jeweils mit dem genehmigten Typ übereinstimmen.

Der Genehmigungsprozess ist EU gesetzlich geregelt und der Antragsteller hat ein Recht auf Genehmigung, wenn er die gesetzlich definierten Vorschriften erfüllt.

Diese ewige Rumreitei auf „Normen sind aber keine Gesetze“ ist ähnlich nervend wie „Ust ist aber nicht MwSt „

Re(5): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Thu, 28 Nov 2019 06:53:38 GMT

Gerne!

https://de.wikipedia.org/wiki/Typgenehmigung
https://www.gesetze-im-internet.de/eg-fgv_2011/__4.html

4) Die EG-Typgenehmigung darf nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen für den zu genehmigenden Fahrzeugtyp oder die zu genehmigenden Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten nach Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 2007/46/EG vorliegen und nach Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 2007/46/EG die Erfüllung der spezifischen Bestimmungen der Artikel 9 und 10 sichergestellt ist und die erforderlichen Prüfverfahren ordnungsgemäß und mit zufriedenstellendem Ergebnis durchgeführt wurden und der Antragsteller nachweist, dass er nach Anhang X der Richtlinie 2007/46/EG über ein wirksames System zur Überwachung der Übereinstimmung der Produktion verfügt, um zu gewährleisten, dass die herzustellenden Fahrzeuge, Systeme, Bauteile und selbstständigen technischen Einheiten jeweils mit dem genehmigten Typ übereinstimmen.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32007L0046&from=DE#d1e375-1-1

Der Genehmigungsprozess ist EU gesetzlich geregelt und der Antragsteller hat ein Recht auf Genehmigung, wenn er die gesetzlich definierten Vorschriften erfüllt.

Diese ewige Rumreitei auf „Normen sind aber keine Gesetze“ ist ähnlich nervend wie „Ust ist aber nicht MwSt „

Re(5): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Thu, 28 Nov 2019 06:53:38 GMT

Gerne!

https://de.wikipedia.org/wiki/Typgenehmigung

Re(4): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Sonic The Hedgehog — Thu, 28 Nov 2019 06:06:08 GMT

Bitte erkundige dich über Normen und die Rechtslage
Du wirst dich wundern...

Re(3): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Wed, 27 Nov 2019 22:09:38 GMT

Unsinn. Wenn etwas den geltenden gesetzlichen Vorschriften = Normen entspricht, dann ist es zuzulassen. Egal ob Banane oder Flugzeug. Alles andere wäre Willkür.

Wenn die Gesetze schlecht sind oder ungenau, ist das ein anderes Problem. Das muss der VfGH feststellen und anschließend die Politik sanieren.

Für Gefahren eines Gutes, die trotz gesetzlicher Regelungen weiterbestehen, muß dann ein Gericht entscheiden, auf wessen Kappe diese im Schadensfall gehen: Hersteller, Vertreiber oder Benutzer. Klassischer Fall Küchenmesser: EU-normgerecht, aber trotzdem manchmal tödlich für Ehefrauen.

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Wed, 27 Nov 2019 14:48:20 GMT

Unter dem Anstrich a) ist quasi erlaubt die AGR abzuschalten, wenn der
Hersteller die Befürchtung hat, dass der Motor schaden nehmen könnte.

Eben, da braucht's dann einen seriösen Gutachter, der nachweist, dass der Motor bei 0-15 Grad keinen Schaden nimmt und nur häufiger gewartet werden muss ...

Die Gesetze bzw. Vorschriften sind zur Zeit derart "schwammig" formuliert,

EU halt, wo 10.000e Lobbyisten tagtäglich schwer daran arbeiten, die Gesetze im Sinne betrügerischer Konzerne umzuformulieren.

100.000 p.a. kostet so etwas pro Gesetz, sagte ja der Strasser.

Re: OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

larse — Wed, 27 Nov 2019 14:42:45 GMT

Habe mal ein bisschen recherchiert. Es gibt ja mittlerweile ein Haufen dieser Gerichtsurteile. Mal Pro und mal Kontra Thermofenster.

Das hier ist der Dreh- und Angelpunkt der Diskussion:
https://www.kba.de/SharedDocs/FAQ/DE/Marktueberwachung/Diesel_Abgasthematik/02a_Was_ist_eine_unzulaessige_Abschalteinrichtung.html

Unter dem Anstrich a) ist quasi erlaubt die AGR abzuschalten, wenn der Hersteller die Befürchtung hat, dass der Motor schaden nehmen könnte.

Da können wir ja von Glück reden, dass es solche "Fenster" nicht auch für Airbags oder die Bremsen am Auto gibt, so wie hier thematisiert:
https://www.kba.de/SharedDocs/FAQ/DE/Marktueberwachung/Diesel_Abgasthematik/02a_Was_ist_eine_unzulaessige_Abschalteinrichtung.html

Fazit: Die Gesetze bzw. Vorschriften sind zur Zeit derart "schwammig" formuliert, dass die Hersteller quasi nichts falsch machen können.
Mir wird schlecht.

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

DarkWing13 — Wed, 27 Nov 2019 11:36:56 GMT

"Legal" bedeutet in diesen Fällen immer nur, wie weit der Fuss in der Tür des, oder der jeweiligen Politiker(s) war.
Lobbyarbeit vom Feinsten...denn jeder mit gesundem Menschenverstand hätte schon im Vorfeld erkannt, das solche Vorrichtungen so gut wie nutzlos sind...

mfg

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Sonic The Hedgehog — Wed, 27 Nov 2019 10:59:40 GMT

zu 2.
würd ich unter arglistiger täuschung des herstellers verbuchen

eine zulassung ist kein freifahrschein

weiters gilt für normen:
normen sind anzuwenden, ausser wenn sie zu einer gefahr werden, dann liegt es am hersteller, sich der norm zu widersetzen

klingt pervers, ist aber so...

Re(3): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Wed, 27 Nov 2019 10:43:37 GMT

Weil sie 1 (Begründung Hersteller) nicht glauben, trauen sie 2 (Zulassung in DE) nicht, womit 3 (potentieller Mangel) entsteht.

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Wed, 27 Nov 2019 10:38:31 GMT

Scheinbar gibt's keine tragfähige Begründung, warum sie die Reinigung
abschalten.

Inwiefern ist das nicht "tragfähig"?

Renault räumte beispielsweise gegenüber dem KBA ein, die Abgasrückführung (AGR) bei niedrigen Temperaturen zu drosseln. Das sei aus Gründen des Motorschutzes nötig, um "Versottung und Verlackung der AGR-Kompontenten, sowie Vereisung im Luftpfad und Verrußung des Motoröls" zu vermeiden. Der Hersteller beruft sich – wie andere auch – auf die EU-Bestimmungen, die Abschalteinrichtungen verbieten, aber zum Schutze des Motors doch ausnahmsweise zulassen.

Wenn das Ding in der EU nach bestandenem Test zugelassen ist, verstehe ich
nicht, wie ein Provinzgericht das einfach ignorieren kann

Weil dieser Mangel beim Test für die Zulassung nicht gefunden/geprüft wurde?

Es besteht die latente Gefahr, dass mein Joghurt kaputt ist, obwohl es noch
nicht abgelaufen ist. Daher gebe ich es jetzt zurück.

Den Mangel musst du schon auch nachweisen.

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Wed, 27 Nov 2019 10:38:31 GMT

Scheinbar gibt's keine tragfähige Begründung, warum sie die Reinigung
abschalten.

Wenn das Ding in der EU nach bestandenem Test zugelassen ist, verstehe ich
nicht, wie ein Provinzgericht das einfach ignorieren kann

Weil dieser Mangel beim Test für die Zulassung nicht gefunden/geprüft wurde?

Es besteht die latente Gefahr, dass mein Joghurt kaputt ist, obwohl es noch
nicht abgelaufen ist. Daher gebe ich es jetzt zurück.

Den Mangel musst du schon auch nachweisen.

Re: OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Paulas_Papa — Wed, 27 Nov 2019 10:31:09 GMT

Das ist aus mehreren Dimensionen skurril.

1) Technisch
Scheinbar gibt's keine tragfähige Begründung, warum sie die Reinigung abschalten.

2) EU-Zulassung
Wenn das Ding in der EU nach bestandenem Test zugelassen ist, verstehe ich nicht, wie ein Provinzgericht das einfach ignorieren kann. Das bedeutet ja, dass jetzt JEDE EU-Norm (von Banane bis Flugzeug) durch lokale Richter quasi aufgehoben werden kann.
Da habe ich jetzt als Hersteller/Lieferant jedes beliebigen Gutes in der EU ein lustiges Risiko. Daher wird Audi hoffentlich zum EUGh marschieren, um das einmal generell klären zu lassen.

3) Rechtstechnisch
Dass eine "latente Gefahr, die Zulassung zu verlieren" bereits genügt, einen Vertrag vollständig zu kippen, ist "cool".
Es besteht die latente Gefahr, dass mein Joghurt kaputt ist, obwohl es noch nicht abgelaufen ist. Daher gebe ich es jetzt zurück.

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Wed, 27 Nov 2019 10:22:29 GMT

Manche Hersteller haben die AGR abgeschaltet, sobald die Außentemperatur die
18°C erreicht.
...und das völlig legal.

In den USA anscheinend illegal. In Europa vielleicht bislang toleriert um die Autoindustrie zu schützen, solange es unter dem Radar der einschlägigen Organisationen blieb.

Mit dem Euro-6d sollten die Thermofenster aber eher nicht mehr möglich sein? (da nur 2,1x bzw. ab 2021 1,5x der Laborwerte in der Praxis erlaubt sind)

Re(2): OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Wed, 27 Nov 2019 10:22:29 GMT

Manche Hersteller haben die AGR abgeschaltet, sobald die Außentemperatur die
18°C erreicht.
...und das völlig legal.

Re: OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

larse — Wed, 27 Nov 2019 10:01:11 GMT

Das Urteil ist m.E. richtig und wichtig. Leider tut so ein Einzelurteil keinem weh, vor allem wenn dem Autohersteller noch nicht mal ein Schaden dadurch ensteht.

Die ....Klägerin kann ..... ihren 2014 gekauften Audi Q8 zurückgeben und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsgebühr zurückverlangen.

Denn das ist ein Witz.

Bezüglich der "Thermofenster" bin ich eigentlich davon ausgegangen, dass diese gerade unter dem Hinblick auf den "Dieselskandal", und hier gerade bei den neuesten und "sauberen" Motoren, deutlich abgemildert bzw. ganz abgeschafft wurden.

Vom "Thermofenster" waren zumindest zum Zeitpunkt des Dieselskandals eigentlich alle Hersteller betroffen. Denn jeder hat die AGR bis dato zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgeschaltet. (gilt für Benziner gleichermaßen)
Manche Hersteller haben die AGR abgeschaltet, sobald die Außentemperatur die 18°C erreicht.
...und das völlig legal.

Ich bin kein Feind der "Verbrenner-Motoren", aber dass Fortführen dieser Praxis, führt die komplette Schadstoffdiskussion ad absurdum.

lg larse

Nachtrag: Die "Spanne" des Thermofensters ist je nach Hersteller teils extrem verschieden. Manche schalten auch erst bei echten Minusgraden ab.

Re: OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

larse — Wed, 27 Nov 2019 10:01:11 GMT

Das Urteil ist m.E. richtig und wichtig. Leider tut so ein Einzelurteil keinem weh, vor allem wenn dem Autohersteller noch nicht mal ein Schaden dadurch ensteht.

Die ....Klägerin kann ..... ihren 2014 gekauften Audi Q8 zurückgeben und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsgebühr zurückverlangen.

OLG Wien: Thermofenster = Mangel, Klägerin kann Audi zurückgeben

Lazy Jones — Wed, 27 Nov 2019 09:24:57 GMT

https://wien.orf.at/stories/3023651/

Diesel-Motoren der neuen Generation schalten die Abgasreinigung ab, wenn die Außentemperatur unter 15 Grad oder über 33 Grad liegt. Das gilt aber in Österreich mehr als die Hälfte des Jahres.

...

Außerdem gebe es so ein „Thermofenster“ laut Sachverständigen praktisch bei allen Fahrzeugherstellern. Daher könnten aus Sicht Poduschkas Besitzer sämtlicher betroffenen Marken auf Rückabwicklung ihres Kaufs klagen.