TKG Frage an Juristen

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TKG Frage an Juristen (34 Beiträge, 395 Mal gelesen)

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Ich hab heute unaufgefordert ein Werbemail bekommen mit folgendem Zusatz:
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Hinweis lt. § 107 TKG 2003:
Seit dem 20.8.2003 ist das neue Telekommunikationsgesetz 2003 in Kraft. Das Versenden von Werbe-Emails ist nach den neuen Bestimmungen an Firmen nicht mehr verboten!
Quelle: http://www.rtr.at/web.nsf/deutsch/Telekommunikation_Regulierung_Rechtsinfos
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Ich hab mir den §107 durchgelesen, aber werde nicht schlau draus, liegt warscheinlich daran, das ich kein Jurist bin

Weiß jemand ob das wirklich stimmt?
Bitte keine Meinungen oder Vermutungen, ich hätte gerne eine wirklich versierte Antwort darauf.

thx@all

Tron

--------------------------------------------------------------

-= Wer Linux nicht ehrt ist Windows nicht wert =-

Das ist leider richtig, IMO ist das sogar die am meisten und schärfsten kritisierte bestimmung im neuen TKG, was unsere regierung aber leider nicht daran gehindert hat, diese durchzusetzen.

Gegen dummheit ist zwar leider noch immer kein kraut gewachsen, aber vielleicht könnte man hubert.gorbach@bmvit.gv.at dazu bringen, seine diesbezügliche meinung nachmals zu überdenken und zu revisieren, wenn man die entsprechenden mails unter verweis auf ebendiesen paragraphen an ihn weiterleitet. Spätestens wenn er den assistenzeinsatz einer bundesheer-kompanie anfordern muss um die wichtigen mails vom spam zu trennen und der mailserver des ministerium die spamflut nicht mehr bewältigen kann, ist wohl dringender handlungsbedarf gegeben.

mfg
Tom (privat)

Resistance is futile!

hehe, gute idee.

_______
mfg tuko

hey gute idee...
sag mir nur nochmal wie kommt dieser typ dazu sich so viel feindschaft zuzuziehen?
ich meine was hat der mit dem spam gesetzt zu tun.

--

wahahahahahaha....saugeile idee

Der typ ist für die gesetzesvorlage des TKG 2003 verantwortlich. Während im TKG 1997 §101 noch ein umfassendes spamverbot verankert war, ist das versenden von werbemails nach TKG 2003 §107 nun nurmehr an verbraucher im sinne des konsumentenschutzgesetz und auch da nur mehr, wenn der spammer die kontaktinformation für die nachricht nicht im zusammenhang mit dem verkauf oder einer dienstleistung an seine kunden erhalten hat, verboten.

mfg
Tom (privat)

Resistance is futile!

Wo ist dein Problem?
Wenn du Werbemails nicht magst, dann schreib zurück, dass man dich von der Verteilerliste streichen soll.
Ansonsten gibt's Werbeblocker.
Einen Internet-Experten sollte sowas nicht stören.

Einen Internet-Experten sollte sowas nicht stören.

Ach wirklich? Hast Du dir schon mal überlegt, was Werbemails weltweit für Traffic & Probleme erzeugen.

lg
Gott

Wenn Sie heute auf dem Klo sitzen und reißen das letzte Blatt ab, sind Sie doch irgendwie enttäuscht, wenn da nicht eine Internet-Adresse draufsteht und Sie zum Klopapier vertiefende Informationen anfordern können.
Friedrich Küppersbusch (*1961), dt. Journalist u. TV-Moderator

hast du dir schon mal überlegt was printwerbung im postkasten und an der
tür für rodungen im regenwald und müll auf den deponien verursachen?
e-mail marketing is kann effizient, billig und sehr umweltschonend sein.

wenn man e-mail werbung verbietet, müsste nach dem gleichbehandlungsgrundsatz in unserem land auch jede form der postwurfsendung verboten werden.
dann werden ein paar werbefritzen im umschulungsprogramm des AMS sizten.

>e-mail marketing is kann effizient, billig und sehr umweltschonend

Lies Dir das mal durch so effizient kanns nicht sein

http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/data/bbe-16.10.03-000/default.shtml&words=Spam
mfg

Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum sich so wenige Leute damit beschäftigen.

Henry Ford

ich sagte ja kann..

dann lies dir du mal den durch
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=177269&channel=1

Thx das kannte ich schon, aber gut das ist ein Bsp. wo es wirkl. funktioniert und gegen die Dummheit mancher Menschen gibts leider noch keinen Filter usw. Wenn manche meinen nur ein grosser Penis hilft weiter im Leben dann sollte man die Leute machen lassen merken werden sie es eh selber

Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum sich so wenige Leute damit beschäftigen.

Henry Ford

Nur dass die menge von papierspam durch die dem versender durch papier, druck und zustellung entstehenden kosten limitiert ist. Der text einer spam e-mail ist hingegen schnell geschrieben, die empfängerlisten gibt es zu kaufen und das versenden ist - wenn man nicht gerade AON Speed hat - sehr billig.

mfg
Tom (privat)

Resistance is futile!

da hast du sicher recht. rein interessehalber wer verkauft spam listen?

Ich kann aber Papier SPAM unterbinden: "Keine Postsendung ohne persönliche Anschrift" und an der Türe "Keine Reklame" - und siehe da, kein SPAM - geht im Internet leider nicht

im postkasten hast du trotzdem noch den adressierten spam.
der internet spam ist ebenso adressiert. es gibt übrigens
ebenso robinson listen für e-mail. ausserdem muss zwingend
eine opt-out option im spam sein, sost ist er illegal.

An der Tür ein Pickerl "keine Werbung" (eigentlich an beide Türe, weil zusammengelegter Wohnung

) und im Postkastl auch, also keine unadressierte Post. Adressierte Post kriegt mein Sohn, der ist besser als ein Reiswolf... Wenn ich trotzdem Werbung an der Tür finde (Pizza-Zusteller können offensichtlich nicht lesen) geht der Unfrei per Post zurück...

Werbezettel auf der Straße nehme ich nie an, und sogar auf Messen o.Ä. nehme ich nur das mit, was mich interessiert...

Ardjan

Achtung: Viruswarnung!
Eigenwerbung: www.besse.at
Das süßeste Baby der Welt: www.besse.at/samuel

1. wenn du zurück schreibst werden die mails nur noch mehr aber das weis ja ein internet experte.
2. die werbe blocker sind gut und schön...die meisten aber laden die mails zuerst runter...und löschen sie dann...zeitverschwendung ist es auf jeden fall...und hin und wieder geht ein wichtiges email auch ins netz....aber das weis ein internet experte auch..
3. diese spams belasten die bandbreite....und damit nicht nur deine sondern die des providers...der zahlt dafür mehr geld...und im endeffekt zahlt das der kunde...aber das weis ein internet experte ja auch....

nur leider bist du keiner....also bitte....pssst....

--

Und du bist kein Ökonom.....also bitte....pssst....

Schon einmal dran gedacht, was SPAM-Mails wirtschaftlich für einen Schaden anrichten?

Als internet-experte wüsstest du, dass du mit jeder antwort auf eine spammail nur bestätigst, dass deine e-mail adresse gültig ist und gelesen wird. Das macht sie für die spammer noch wertvoller und du bekommst noch mehr spam.

Werbeblocker funktionieren ja recht gut, aber leider nur für englischsprachigen spam. Ausserdem musst du die ungewünschte mail erstmal herunterladen und verschwendest damit bandbreite und datenvolumen.

mfg
Tom (privat)

Resistance is futile!

Du weißt, dass du bei den Meisten Firmen ganz einfach die Möglichkeit hast, dich aus der Verteilerliste austragen zu lassen.
Ich musste das genau viermal machen. Seither keinerlei Werbung mehr - mit Ausnahme der Newsletter von Geizhals.
Und freundlicherweise gäbe es da auch einen Link, das abzustellen. Aber da ich das nicht als Spam ansehe.....

Der einzige Nachteil der Internet-Werbung ist tatsächlich, dass die Briefträger keine Arbeit mehr mit Werbeprospekten haben.
Da fällt denen Geld weg, das sie dringend benötigen würden....

In kurzer Zeit ist Bandbreite und Webspace kein Problem mehr.

Die Idee ist nicht schlecht - nur blöd wenn du dann eine Unterlassungsklage bekommst

> Gegen dummheit ist zwar leider noch immer kein kraut gewachsen, aber
> vielleicht könnte man hubert.gorbach@bmvit.gv.at dazu bringen, seine
> diesbezügliche meinung nachmals zu überdenken und zu revisieren,

Da er (wenn er nicht gerade in Wien weilt) in der gleichen Ortschaft wohnt wie ich, werd ich ihm das nächste Mal meine Meinung sagen.....
(Hab ihn schon ein paarmal beim Einkaufen getroffen

)

Wird zwar nichts nutzen, aber was solls....
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ICH HASSE ONBOARD GRAFIK

Stimmt leider - und machen kannst auch nix dagegen außer nicht Schwarz oder Blau beim nächsten Mal wählen und hoffen, dass die anderen ein Sinnvolleres Gesetz machen

Ein wahrlich sehr geistreicher Beitrag

Man kann wohl darüber streiten, ob es sinnvoll ist, bei der Zulässigkeit von Massen-Mailsendungen auf Empfängerseite zwischen Verbrauchern und anderen zu unterscheiden - aber ganz egal, wie das österr. TKG aussieht, die Menge der Spams, die Du von österr. Absendern erhältst, wird weniger als nur verschwindend gering sein im Vergleich zu den Massen, die aus Übersee (und was weiß ich woher noch) täglich all unsere eMail-Konten überschwemmen.

--> weder "schwarz" noch "blau" verursachen daher diese Problematik...ich wage sogar zu behaupten: selbst bei "rot-grün" wäre das TKG nicht wesentlich anders gekommen, da es in seiner Entstehungsgeschichte auch durch Vorgaben aus der EU vorgeprägt ist, um die die einzelnen Nationalstaaten nicht wirklich umhin kommen...

Grüsse,
Frechdaxx

Die zahl der der spam-mails aus Österreich entspricht wohl dem anteil dieses landes an der weltwirtschaft. Ähnliches dürfte für die zahl der gewaltverbrechen zutreffen, diese entspricht vermutlich dem anteil an der weltbevölkerung und ist daran gemessen geradezu unbedeutend, aber wollen wir deswegen die gesetze gegen solche taten aufheben?

Die EU denkt derzeit selbst über ein europaweites verbot für solche werbesendungen nach und lässt es den ländern derzeit freigestellt eigene massnahmen zu treffen. Dass dieses verbot in Österreich also aufgeweicht wurde ist sicher nicht schuld der EU sondern unserer nationalen politiker. Vielleicht hält herr Gorbach ja anteile an einer spamagentur...?

Meiner meinung hat die korruption in diesem land das maß des erträglichen jedenfalls weit überschritten, diese regierung ist nur noch eines: rücktrittsreif!

mfg
Tom (privat)

Resistance is futile!

Am besten wäre es, alle Regierungen dieser Welt würden geschlossen zurücktreten, damit dann nachher was besseres rauskommt, gell?

*Muahhaahahahaa*

Ich möchte wissen, was daran so schrecklich ist, dass man - unter recht restriktiven Beschränkungen!!! (siehe besonders § 107 TKG) - an Unternehmen Werbesendungen senden darf?

Ich möchte wissen, was daran so schrecklich ist, dass man - unter recht restriktiven Beschränkungen!!! (siehe besonders § 107 TKG) - an Unternehmen Werbesendungen senden darf?

Weil NIEMAND unerwünschte (=SPAM) Werbesendungen braucht selbst Unternehmen fangen damit nix an - ist nur eine Verschwendung von Resourcen.

Warum sollen alle Regierungen der Welt zurücktreten - zugegeben gibt es schlechtere und bessere...

> Weil NIEMAND unerwünschte (=SPAM) Werbesendungen braucht selbst Unternehmen
> fangen damit nix an - ist nur eine Verschwendung von Resourcen.

das stimmt einfach nicht, das gleiche würde für "print spam" auch zutreffen.

ich war selbst an legalen spam aktionen an unternehmen mit opt-out möglichkeit
beteiligt. es gab doch einiges an bestellungen und nur 2 beschwerden von 70.000 mails, die auf die aktuelle gesetzeslage hingewiesen wurden. die opt out möglichkeit wurde übrigens nur von wenigen hundert genutzt.

Du hast die Diskussion über das neue TGK Gesetz offensichtlich voll mitverfolgt... Dann wird dir auch sicher gleich wieder einfallen, dass sich sowohl die SPÖ als auch die Grünen (sowie so ziemlich alle Konsumentenvertreter) gegen eine Liberalisierung des "alten" TKG ausgesprochen haben; somit ziehe ich den Schluss, dass ein Rot-Grünes TKG anders ausgeschaut hätte.

Was die EU betrifft, wird gerade an einer Richtlinie gearbeitet, die noch strengere Strafen als das Österr. TKG vorsieht, daher kann ich mir nicht vorstellen, dass das neue TKG auf EU Linie ist, wenn es nicht so weit reichend ist wie das alte TKG

Das Problem mit den Grünen ist halt, dass sie prinzipiell gegen alles sind, was von eienr Regierungspartei angegangen wird. Das trifft übrigens auch für jede andere Oppositionspartei zu...das liegt wohl irgendwie in der Natur der Sache. Ich glaube trotzdem, selbst bei grüner - und auch roter - Regierungsbeteiligung wäre das TKG nicht wirklich anders beschlossen worden. Man kann über Spam-Mails denken wie man will, aber so tragisch finde ich die Regelung nicht.

Ich bin auch strikt gegen die Massen an Spam-Mails, die jeden von uns tagtäglich den Posteingang verstopfen und manchmal sogar die Freude an Outlook verderben...aber diese Mails, die allesamt keinen klaren Absender erkennen lassen bzw. ihn geschickt verschleiern etc. verstoßen ALLE gegen § 107 österr. TKG 2003 !!! Es ist daher weder zulässig, sie an Verbrauer, noch an Firmen zu senden. Und ich sehe keinen Grund, warum es so schrecklich sein sollte, dass die paar "sinnvollen" Werbemails, die unter Einhaltung der gesetzl. Vorschriften verteilt werden, an Unternehmen zugestellt werden. Solange der potentielle Nutzen dieser Mails, Kontakte und Geschäfte anzubahnen, die Störung durch unerbetene Post überwiegt, kann das meiner Meinung nach auch ruhig so bleiben...

Ja, und wenn ich Haschisch legalisiere und dann noch eine Steuer drauf setze, hab ich auch einen Nutzen davon oder??? Wird aber trotzdem nicht gemacht...

Im TGK steht keine Regelung über einen "klaren Absender" - jeder Absender ist klar (brauchst ja nur die IP Adresse anschauen...).

Aber, wenn es dir so viel Freude macht einen eigenen Mitarbeiter zu beschäftigen, der "sinnvolle" Werbeemails von wirklich wichtigen E-Mails filtert, weil du deinen Postkasten vor lauter Viagra, Pharmazeutika oder PC-Experten nicht mehr selber bearbeiten kannst, dann kannst dich ja gerne überall eintragen - ich brauch den sch*** nicht und sehe es als reine Zeit/Geld und Energie Verschwendung an...

Hier mal ein Auszug aus dem TKG, damit klar ist, worüber wir diskutieren (§ 107 Abs 5 TKG idgF 2003):

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(5) Die Zusendung elektronischer Nachrichten zu Zwecken der Direktwerbung ist auch bei Vorliegen der Voraussetzungen der Abs. 2, 3 und 4 unzulässig, wenn die Identität des Absenders, in dessen Auftrag die Nachricht übermittelt wird, verschleiert oder verheimlicht wird oder bei der keine authentische Adresse vorhanden ist, an die der Empfänger eine Aufforderung zur Einstellung solcher Nachrichten richten kann.
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Glaubst Du wirklich, dass es genügt, eine IP-Adresse zu haben, die in Wirklichkeit sowieso in den seltensten Fällen sinnvollerweise rückverfolgbar ist, um die "Identität des Absenders" bzw. dessen "authentische Adresse" zu kennen?!?

Wohl kaum, ergo: All diese Viagra, VPRX, Geldverdien- und sonstigen Spam-Mails, die ich genauso verabscheue wie Du, verstoßen EINDEUTIG gegen das TKG und sind somit eindeutig rechtswidrig! Dass es (genug) Leute (in aller Welt) gibt, die sich darum überhaupt nicht scheren, ist ein anderes Problem, Du wirst also faktisch wohl fürs erste dazu gezwungen sein, einen Mitarbeiter mit der Säuberung des eMail-Accounts zu beschäftigen. Ein rigoroses Verbot aller Werbemails würde daran aber NICHTS ändern!!! Ich hoffe, damit meine Ansicht weiter verdeutlicht zu haben und bringe noch ein weiteres anschauliches Beispiel: Stell´ Dir vor, Du fährst auf einer dreispurigen Autobahn. Die StVO - ein in Ö. in Geltung stehendes und allgemein bekanntes Gesetz - sieht eine allgemeine Rechtsfahrordnung vor, d.h. man MUSS möglichst weit rechts fahren. Eigenartigerweise ist es aber meist so, dass 80% aller Fahrzeuge in der Mitte oder links fahren, ein rechtmäßiges Überholen links also faktisch kaum möglich ist. Die Moral aus der Geschicht´: Noch strengere gesetzl. Bestimmungen bringen da rein gar nichts, weil nicht einmal die bestehenden Normen tatsächlich eingehalten werden. Solange Übertretungen dieser Bestimmungen nicht regelmäßig durch Strafen geahndet werden, wird sich (faktisch) nichts daran ändern, dass Du links nicht überholen kannst - und auch nicht, dass Du tagtäglich zig Spam-Mails (meist aus dem Ausland) bekommst.

Hier ist also hauptsächlich die Staatengemeinschaft (bzw. auch die USA) gefordert, sinvolle Maßnahmen gegen Spam-Mails zu treffen. enn man den Medien glaubt, sind erste Ansätze davon auch schon zu sehen, mal sehen, ob es die Situation verbessert...

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