Strafverfügung mit "etwas um...." zu schnell

Strafverfügung mit "etwas um...." zu schnell (62 Beiträge, 1214 Mal gelesen)

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Ich hab  gestern ein nettes briefchen erhalten, das ich am XX um XX richtung XX mit KFZ XX die im ortsgebiet zulässige geschwindigkeit von 50km/h um etwa (mindestens) 40km/h überschritten haben soll.

§ 99 Abs 2c Z 9 § 20 Abs 2 StVO, BGB1 Nr. 159 sollte das sein:
wer als Lenker eines Fahrzeuges, zB beim Überholen, als
     Wartepflichtiger oder in Hinblick auf eine allgemeine oder
     durch Straßenverkehrszeichen kundgemachte
     Geschwindigkeitsbeschränkung, unter besonders gefährlichen
     Verhältnissen oder mit besonderer Rücksichtslosigkeit
     gegenüber anderen Straßenbenützern gegen die Vorschriften
     dieses Bundesgesetzes oder der auf Grund dieses Bundesgesetzes
     erlassenen Verordnungen verstößt,

§ 20 Abs 2 StVO, BGB1 Nr. 159 Sofern die Behörde nicht gemäß § 43 eine geringere
Höchstgeschwindigkeit erläßt oder eine höhere Geschwindigkeit
erlaubt, darf der Lenker eines Fahrzeuges im Ortsgebiet nicht
schneller als 50 km/h, auf Autobahnen nicht schneller als 130 km/h
und auf den übrigen Freilandstraßen nicht schneller als 100 km/h
fahren.

das müssten sie sein, hab nämlich auch noch was mit vorbeifahren an öffentlichen verkehrsmitteln gefunden aber das kam mir seltsam vor.

da es sich offensichtlich nicht um eine radarmessung handelt sondern um eine schätzung (schätzung bei einem motorrad, naja, hat vielleicht der akrapovic noch 10km/h dazugegeben...) wollte ich wissen, wie groß die chancen sind, das die 140€ weniger werden. keine ahung, wie schnell ich wirklich war, mit einem motorrad ist zwischen 50 und den angeblichen 90 nur ein kurzes zupfen am gas notwendig (und nach 3 wochen weis wohl niemand mehr, wo er wie schnell gefahren ist)
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A lie is a way to tell the truth to someone who doesn't know.

na ja da wird es eng, im Ortsgebiet um mehr als 40 km/h und auf Freiland um mehr als 50 km/h drüber, da ist der Schein mal für einen Monat weg. Vorausgesetzt es ist das erste mal, daß dir der Schein abgenommen wird.
Da kannst jetzt singen: I´am walking.......

ich war um 40 und nicht um mehr als 40 unterwegs, und selbst dann wären es mal 2 wochen, so man dem inet und oeamtc vertrauen darf. wenn der führerscheinentzug in einem anderen brief kommt, is blöd, hier war nur ein erlagschein dabei. es war die erste strafe überhaupt, die ich bekommen hab. btw: als schwerer verstoss gelten:Mit technischen Hilfsmitteln festgestellte Überschreitungen einer ziffernmäßig festgesetzten erlaubten Höchstgeschwindigkeit im Ausmaß von mehr als 20 km/h im Ortsgebiet oder mehr als 40 km/h auf Freilandstraßen;

Da kannst jetzt singen: I´am walking......

ich sing so gut wie nie

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05.09.2006, 18:53 Uhr - Editiert von Thunder, alte Version: hier

wennst schneller als 50kmh gefahren bist bist zu schnell gefahren. was bedeutet dass du einen fehler gemacht hast. dass die polizei dann vllt auch einen fehler gemacht hat ist doch nur ausgleichende gerechtigkeit

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Hä????????????????????????????????

Und wo war die Lenkererhebung?

mfg
AVS

CAUTION: my posting + sarcasm - emoticons = use brain to understand!

Wo die Liebe beginnt, hört die Gewalt auf. (Leonardo da Vinci)
Wo die Liebe aufhört, beginnt die Grausamkeit (AVS)

ich hab die möglichkeit zu sagen, das ich nicht gefahren bin (--> einspruch erheben)
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Wie bitte?

Du hast allen ernstes als erstes Schreiben der Behörde die Strafverfügung bekommen???

Na, das ist ja eh schon ein gefundenes Fressen.

mfg
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hab ein eingeschriebenes brieferl bekommen wo "Strafverfügung" oben steht.
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na super!

Also: was steht da jetzt als exaktes Vergehen???
Steht da wirklichum 40 oder mehr? Weil auch bei genau 40 ist im Ortsgebiet der Schein weg. Das sollte geklärt sein, bevor man die weitere Vorgehensweise überlegt.

mfg
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Du hast allen ernstes als erstes Schreiben der Behörde die Strafverfügung
bekommen???

machen sehr viele BH´s so und ist rechtlich absolut kein problem. du kannst ja die strafverfügung sowieso beeinspruchen.

www.delorean.at www.fredvienna.at

taktisch unklug von der Behörde

Ich zieh das Verfahren mit Beweisanträgen und Einsprüchen in die Länge und nach 6 Monaten sag ich dann, ich bin gar nicht gefahren. Dann kann die Behörde brausen gehen und hat Unsummen an Verwaltungskosten am Hals.

mfg
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rechtlich ok, aber wennst tatsächlich schnell gefahren bist und jetzt einfach ein querulant bist und die paar euro dafür zu zahlen willst tust mir leid.

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wenn er wirklich um 40 oder mehr zu flott war, ist der Schein weg.

Bei der Wahl "Querulant + Scheinbesitzer" oder "weder noch" ist meine Entscheidung schnell gefällt. Und net vergessen: das ist deine Sichtweise. Ich würde jemanden, der völlig legitim seine rechtlichen Möglichkeiten gegenüber einer Behörde ausnutzt, nicht als Querulant bezeichnen.

mfg
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in deisem speziellen fall ja, aber die ganzen nasenborhrer die wegen 50 oder 100eur zugmal beeinspruchen sind ja wirklich unnötig

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ja

Mach ich auch nicht - bzw hab ich 1x gemacht: zu Schulungszwecken, als Generalprobe für den hoffentlich nie eintretenden Ernstfall.

mfg
AVS

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bezahlt hab ich bisher noch keine einzige

du bist da king

Strafverfügung = Verfolgungshandlung = Unterbrechung der Frist

Die Menschen von heute wünschen das Leben von übermorgen zu den Preisen von vorgestern.
- Thomas Lanier Williams

Viele Menschen benutzen das Geld, das sie nicht haben, für den Einkauf von Dingen, die sie nicht brauchen, um damit Leuten zu imponieren, die sie nicht mögen.
- Walter Slezak

Die Antwort ist leider nur teilweise richtig:

Nach § 32 Abs. 2 ist Verfolgungshandlung jede von einer Behörde gegen eine bestimmte Person als Beschuldigten gerichtete Amtshandlung (Ladung, Vorführungsbefehl, Vernehmung, Ersuchen um Vernehmung, Auftrag zur Ausforschung, Strafverfügung u. dgl.), und zwar auch dann, wenn ... der Beschuldigte davon keine Kenntnis erlangt hat.

Das heisst, dass die Strafverfügung ohne vorherige Lenkererhebung dann ins Leere geht, wenn der Beschuldigte nicht der Fahrzeughalter ist (also ein anderer Lenker).
Die Verfolgungsverjährung nach 6 Monaten tritt dann ein, wenn es der Behörde nicht gelingt, eine Verfolgungshandlung gegen den wahren Verwaltungsübertreter zu setzen.
Oftmals werden bei der Lenkererhebung Personen angegeben, die erst vor kurzem (also nach dem Tatzeitpunkt) verstorben sind (idealerweise Führerscheinbesitzer im fahrtauglichen Alter). Das kann zur kurzfristigen Einstellung des Verwaltungsstrafverfahrens führen....

NEIN

Die Verfolgungshandlung unterbricht nur dann die Verjährung, wenn sie sich gegen einen bekannten Täter richtet.
Wenn der Verfolgte aber nun nicht der Täter ist, so tritt beim wahren Täter sehr wohl Verfolgungsverjährung ein, weil der ja eben genau nicht binnen Frist verfolgt wurde.

mfg
AVS

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eine Strafverfügung ist immer gegen eine bestimmte Person gerichtet, anonsten wäre es eine Anonymverfügung.

bei der Strafverfügung bleibt dir nur der Einspruch innerhalb von 2 Wochen => somit ordentliches Verfahren in dem du dann behaupten kannst nicht gefahren zu sein

ja, schön: ich bekomme die Strfverfügung = werde verfolgt
Aber du bist gefahren und wirst so lange nicht verfolgt, solange die Behörde dir nicht auch eine Strafverfügung schickt. Für dich tritt also Verfolgungsverjährung ein, wenns das nicht binnen 6 Monaten schaffen

mfg
AVS

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und warum kann die behörde nach 6 monaten brausen gehen? - in einem laufenden verfahren endet ja eine frist normalerweise nicht nach 6 monaten ab erhalt des bescheides sondern wird laufend erstreckt

___________________
What happened after

(Straf)Verjährung läuft 3 Jahre ab Bescheidausstellung, wobei Gerichtsverfahren die Frist anhalten.
Verfolgungsverjährung ist aber schon nach 6 Monaten. Innerhalb dieser Zeit muß die Behörde gegen den tatsächlichen Täter Verfolgungshandlungen setzen (=einen Bescheid erlassen; erlassen, nicht zustellen). Aber eben den wahren Täter.

Und wenn ich mir 17 Beweisanträgen und 9 Berufungen sowie 5 Urlauben das Verfahren auf 7 Monate ausdehne und dann sag: aber ich wars ja gar nicht, der X ist gefahren - dann wars das: weil ich, der Verfolgte, bin nicht der Täter und der Täter wurde nicht innerhalb der 6-Monate-Frist verfolgt.
Also gehen wir beide straflos aus: ich, weil ich unschuldig bin und der X wegen Verfahrensfehler/Verjährung.

Klingt bescheuert, ist aber so.

mfg
AVS

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(Straf)Verjährung läuft 3 Jahre ab Bescheidausstellung, wobei
Gerichtsverfahren die Frist anhalten.

Richtig ist:

Strafverjährung tritt 3 Jahre nach Abschluss des strafbaren Verhaltens ein. (es darf dann kein Straferkenntnis mehr gefällt werden.)

Vollstreckungsverjährung tritt 3 Jahre nach rechtskräftiger Verhängung der Strafe ein.

Verfahrenszeiten vor den VfGH , VwGH u. EuGH bzw. Unterbrechung der Strafvollstreckung in diese Zeiten nicht einzurechnen.

Zur Information:

Verfolgungsverjährung ("relative Verjährung"): Wenn von der Behörde binnen 6 Monaten ab dem Abschluß der strafbaren Handlung oder des strafbaren Verhaltens keine Verfolgungshandlung unternommen worden ist, ist eine Verfolgung einer Person unzulässig.

Straf- und Vollstreckungsverjährung ("absolute Verjährung"): Ein Straferkenntnis darf nicht mehr gefällt werden, wenn seit dem Zeitpunkt, an dem die Verfolgungsverjährungsfrist zu laufen beginnt, 3 Jahre vergangen sind.
Eine schon verhängte Strafe darf nicht mehr vollstreckt werden, wenn seit ihrer rechtskräftigen Verhängung mehr als 3 Jahre vergangen sind. Nicht einzurechnen sind Zeiten, in denen das Verfahren vor dem VfGH, dem VwGH oder dem EU-Gerichtshof war und Zeiten, während derer die Strafvollstreckung unzulässig, ausgesetzt, aufgehoben oder unterbrochen war.

Eine Verfolgungshandlung ist jede von einer Behörde (nicht Wachebeamten oder Gendarmerieposten) gegen eine bestimmte Person als Beschuldigten gerichtete Amtshandlung (Ladung, Vorführungsbefehl, Vernehmung oder Ersuchen um Vernehmung, Strafverfügung ...). Die Verfolgungshandlung muss die Tat nach allen wesentlichen Merkmalen bezeichnen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Vornahme der Handlung durch die Behörde (z.B. Abfertigung der Ladung) innerhalb der Verfolgungsfrist (belanglos ist der Zeitpunkt des Eintreffens des Schriftstückes beim Beschuldigten).
Eine Anonymverfügung ist keine Verfolgungshandlung.

wunderbar präzisiert

wichtig in der Praxis ist: entweder kommt in den ersten 6 Monaten aus, oder gar nimma

mfg
AVS

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mach da nix draus
hab auch 110€ kriegt

Optik Takeover 2006

was .. dir zahlt die Polizei sogar was? zu langsam gefahren?

Und mich haben's jetzt schon zum 2. Mal an derselben Stelle erwischt...

Beim letzten Mal Anonymverfügung aufs Mopped, 93 statt 70, S2 Richtung A23 bei Lichtmast U13.
Diesmal mit dem Firmenauto, d.h. Lenkererhebung, S2 Richtung A23 bei Lichtmast U12. Geschwindigkeit weiss ich leider noch nicht, wird sich erst in den nächsten Wochen rausstellen... hoffentlich "nach Abzug der Messtoleranz" nicht mehr als 119...

Und das Schlimme dran: Ich weiss noch immer nicht, wo diese blöden Lichtmasten sind. Hab' heute am Heimweg krampfhaft versucht, den zu finden, aber bisher erfolglos.

Kleines Detail am Rande: War jedes Mal ausserhalb der Stosszeiten... zu den Stosszeiten bin ich dort schon jahrelang mit 70h und mehr unterwegs, bisher ist nix gekommen.

Yamaha FZ6-S Fazer BlueStone
0-100km/h 3,5sec.
0-180km/h 9,9sec.

um etwa (mindestens) 40km/h überschritten haben soll.

Schreib der Behörde zurück das Du in etwa nicht dort gewesen bist bzw. sie sollen genaue Angaben machen. Wie weit kommen wir das ein Beamter solche angaben macht " in etwa " sind dort nur Bastler .
http://www.chess960athome.org/alpha/

da lob ich mir die neuen radargeräte die dann auch die einspurigen messen!
das schränkt dann die raserei etwas ein.

LG,
Yankee

die einspurigen gefährden eh höchstens sich selbst

naja, wenn a 200-250kg moped irgendwo reinklescht oder wen niedermäht kann auch genug passieren.
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jo aber denn muss schon sehr viel pech bei sein.

zwische rasen und mal kurz gasgeben ist ein gewaltiger unterschied. laut statistik ist überhöhte geschwindigkeit an vielen unfällen schuld, gut. nur wieviele unfälle passieren, wenn man mal kurz gasgibt und dann eh wieder normal fährt. wennst mit einem normalen motorrad ziemlich normal bei der ampel wegfährst kanns ohne weiters sein, das du auf 60 oder 70 bist. fällt das dann schon unter rasen?
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wennst mit einem normalen motorrad ziemlich normal bei der ampel
wegfährst kanns ohne weiters sein, das du auf 60 oder 70 bist.

Was fährst du für eine lahme Krücke? Da bin ich ja mit meinem Moped schon auf 80!

fällt das dann schon unter rasen?

Na sicher nicht. Das ist Taktik.

mfg
AVS

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ist nur eine 600er und ich will nicht, das gleich alle munter sind

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hättest aber eh einen passenden nick dazu

heute gültiger denn je:

"Der gute Mensch ersetzt das Denken durch die Moral"
(Konrad Paul Liessmann, 1996)

*gg* nach donner hört sich das ding noch nicht an

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bei einem "einschlag" schon, also immer schön vorsichtig

heute gültiger denn je:

"Der gute Mensch ersetzt das Denken durch die Moral"
(Konrad Paul Liessmann, 1996)

Na sicher nicht. Das ist Taktik.

und diese Taktik ist eine Geschwindigkeitsübertretung und wird bei ertappen bestraft.

LG,
Yankee

LOL

Ja sicher.

Das ist Stadttaktik:
Vorne wegfahren, angasen, bis zur nächsten Ampel, dort durch/vorbeiquetschen bis vor am Zebrastreifen, wieder voll weggasen, usw.

Nur so kommt man weiter.

mfg
AVS

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genau.

LG,
Yankee

wennst mit einem normalen motorrad ziemlich normal bei der ampel wegfährst
kanns ohne weiters sein, das du auf 60 oder 70 bist.

das zeigt aber auch, dass der fahrer sein bike nicht richtig einschätzen kann bzw. mit der gebotenen leistung nicht maßvoll umgehen kann.

LG,
Yankee

soll sein.
aber wenns erwischt werden, dann sollns net herumjammern sondern zu ihrer übertretung wie ein mann stehen.

LG,
Yankee

aber wenns erwischt werden, dann sollns net herumjammern sondern zu ihrer
übertretung wie ein mann stehen.

ich steh dazu aber ich will nicht meinen schein ablegen wegen einer schätzung. das geld blech ich "gern".
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gaaaaaaaaaaanz unschuldig wirst schon net sein.

unter männern: 14 tage mit den öffis ist nicht sooo schlimm. da kannst dann auch den helm daheim lassen und brauchst ihn nicht herumschleppen.

LG,
Yankee

06.09.2006, 09:38 Uhr - Editiert von Yankee, alte Version: hier

gaaaaaaaaaaanz unschuldig wirst schon net sein.

nur wer will für dinge bestraft werden, die nicht waren

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JEDER muss dazu stehen wenn er ein delikt begangen hat..
ich zahl ja auch immer brav...

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http://www.yangel.com

ich auch, wenn mir wiedr mal der videowagen nachfährt...
da gibts dann immer ein tolles video von mir zu sehen...

leider kann man sich davon keine kopie machen!

LG,
Yankee

ich zahl ja auch
immer brav...

Ja, klar, LOL
paß bloß auf, daß deine Nase nicht schlagartig zu wachsen anfängt

mfg
AVS

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was??

vor einer woche bin ich erst 180 (!!!) euro losgeworden!!

warum sollt ich verschont werden?

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http://www.yangel.com

Also wenn Du es nicht warst, dann beeinspruche das "Briefchen". Wenn Du es warst, dann beeinspruche es auch. Dann gönn ich Dir aber, dass sie Dich lange zappeln lassen und Dir dann einen saftigen Aufschlag geben, damit Du es Dir merkst.

50 km/h sind 50 km/h - gelten für jeden. Nicht nur für jeden ausser Dir.

und Dir dann einen saftigen Aufschlag geben,

Sicher nicht.
Das Strafmaß kann im Berufungsverfahren nicht erhöht werden. Das einzige, was dazu kommt, ist ein 10%iger Verwaltungszuschlag (Bearbeitungsgebühr) - aber berechnet von der endgültigen Strafe.

mfg
AVS

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Das Strafmaß kann im Berufungsverfahren nicht erhöht werden.
Das einzige, was dazu kommt, ist ein 10%iger Verwaltungszuschlag
(Bearbeitungsgebühr) -

für alle strafen? auch parkstrafen etc. ?

G-laden und entsichert,.... jage nicht, was du nicht töten kannst
Man kann ein Auto nicht wie ein menschliches Wesen behandeln, ein Auto braucht Liebe.

ja

Aber bitte: STRAFbescheid!!! Nicht Organmandat oder Anonymverfügung!!! Diese Strafen erhöhen sich sehr wohl, weil die Anzeige (und damit der Strafbescheid) kommen ja erst, wenn du die Anonymverfügung nicht zahlst.

mfg
AVS

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ihr seits ja alle voll die Helden - wennst zu schnell warst, dann brenn gefälligst ....

lg Mike - an apple a day keep´s the doctor away

brennen ja aber wegen irgendeiner schätzung den schein ablegen will ich nicht.
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Du hattest Glück und kannst ab nun deine Fahrweise für die Zukunft überdenken. Der Betrag ist für das Fehlverhalten ein echtes Geschenk und vergleichsweise lächerlich.

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