Lichthupe für Radarwarnung erlaubt!

Lichthupe für Radarwarnung erlaubt!

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Lichthupe für Radarwarnung erlaubt! (52 Beiträge, 798 Mal gelesen)

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http://wien.orf.at/stories/150605/

Die Lichthupe darf zur Warnung vor Radarkontrollen eingesetzt werden. Das hat nun der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) entschieden. Es gebe keinen Grund, Lichtzeichen zu verbieten.

Autofahrer dürfen andere Pkw-Lenker mit Lichthupe vor Radar warnen.

72 Euro Strafe aufgehoben

Ein betroffener Autofahrer hatte die Sache ins Rollen gebracht: Er hatte andere Autofahrer mit Lichtzeichen auf Geschwindigkeitsmessungen aufmerksam gemacht und deswegen 72 Euro Strafe zahlen müssen.

Dem Lenker wurde vorgeworfen Warnzeichen abgegeben zu haben, obwohl die Verkehrssituation es nicht erforderte.

Der VwGH hob den Strafbescheid nun auf. Es gebe keinen Grund jemandem Blinkzeichen zu verbieten, hieß es.

Keine entsprechende Bestimmung in StVO

Nach Paragraf 22 der Straßenverkehrsordnung (StVO) muss ein Lenker andere Straßenbenützungen warnen, wenn es die Verkehrssicherheit erfordert. Dabei dürfen deutliche Schallzeichen und ausreichende Blinkzeichen, die nicht blenden, eingesetzt werden.

Es gebe allerdings in keiner Bestimmung der StVO ein Verbot mit derartigen Maßnahmen zu Warnen, hieß es vom VGH. Laut Verfassungsgerichtshof fehlt eine einheitliche Norm, nach der gestraft werden kann, wenn Blinkzeichen eingesetzt werden, obwohl es die Verkehrssicherheit nicht erfordern.

Strafe nur wenn andere geblendet werden

Gestraft werden kann nur, wenn andere Verkehrsteilnehmer geblendet werden. Andere optische Warnzeichen als Lichthupen oder Blinksignale, die über einen längeren Zeitraum abgegeben werden, sind nach dem Kraftfahrgesetz, Paragraf 100, ebenfalls verboten.

Der VwGH hob den Strafbescheid nun auf.

Auch dort arbeiten Menschen. Angeblich.

na endlich!

danke für die info, gut zu wissen...

alter Schwede - das ich das noch erleben darf ....

lg Mike - an apple a day keep´s the doctor away

da würd mich jetzt gerne mal die begründung des vwgh interessieren

vom uvs burgenland steht das schon in einer erkenntnis vom jahr 2000

da würd mich jetzt gerne mal die begründung des vwgh interessieren

mich auch

vA auch eine seriösere Quelle als die ORF-Homepage

14.11.2006, 19:12 Uhr - Editiert von empire, alte Version: hier

da würd mich jetzt gerne mal die begründung des vwgh interessieren

http://www.vwgh.gv.at/Content.Node/de/presse/pressemitteilungen/2006/2006_02_0168.pdf

"Welch triste Epoche, in der es leichter ist, ein Atom zu zertrümmern, als ein Vorurteil."
(Albert Einstein)

wundert mich eben, daß es jetzt erst publik gemacht wird

hier ist ein auszug aus einem erkenntnis des uvs burgenland vom 8.8.2000

"Dies bedeutet im Ergebnis, dass Blinkzeichen nicht nur als
Warnzeichen, sondern auch aus anderen Gründen abgegeben werden
dürfen.
Die Abgabe von Blinkzeichen „obwohl es die Verkehrssicherheit nicht
erforderte“ oder etwa „zum Zwecke der Warnung anderer
Verkehrsteilnehmer vor Radarkontrollen“ allein als solche ist
demnach nicht strafbar. Dies entspricht im Ergebnis auch dem Erkenntnis des
Verwaltungsgerichtshofes vom 18 06 1997, Zl 96/03/0384, worin der
Gerichtshof auf sein bereits oben zitiertes Erkenntnis vom 14 12
1988 verweist. Angesichts dieser neueren Judikatur des
Verwaltungsgerichtshofes war der in der Begründung des
Straferkenntnisses zitierten Entscheidung vom 25 09 1979, Zl
1119/79, nicht mehr zu folgen."

dieses Erkenntnis hält, eines vom UVS könnte von VwGH noch revidiert werden, daher ist ein VwGH-Erk. eine eigene Erwähnung wert

ist mir klar, könnte sich aber mit einer kommenden novellierung von stvo/kfg wieder ändern

find ich nicht gut

würd auch nie jemanden warnen - selber schuld

14.11.2006, 19:18 Uhr - Editiert von User15820, alte Version: hier

würd auch nie jemanden warnen - selber schuld

   ich verstehe das schon.

   manche gönnen halt anderen kein schnellers auto, wenn sie selbst ein schwächeres auto

   besitzen ...

007

Help the World Drei Dinge kann man nicht zurückholen:
Die Zeit, das unbedacht gesprochene Wort und die verpasste Gelegenheit.

Also das is sicher nicht mein problem

aber ich mein, wenn jemand zu schnell fährt soll er doch die Konsequenzen draus ziehen - es wird ja sowieso zu wenig kontrolliert und die Strafen sind auch lächerlich niedrig. Ich find den alten Oktavia als 75 PS Benziner genau richtig dimensioniert zum Cruisen.

edit: ich bekom ja schon an Grant wenn ich die Leut bei den bekannten Radarfallen so stark abbremsen - am schlimmsten ist es wenn einer eh schon langsam fährt und sich dann, weil er ein Radar sieht, sich nochmal auf die Hälfte der erlaubten Geschwindigkeit einbremmst.

14.11.2006, 20:16 Uhr - Editiert von User15820, alte Version: hier

Dabei fördert das doch die Verkehrssicherheit...so ist man vor starken Bremsmanövern des Vordermanns gewarnt...

Dabei fördert das doch die Verkehrssicherheit..

oder doch das gegenteil

Dann kannst davon ausgehen, dass der Polizist behaupten wird, dass deine Lichthupe die anderen geblendet hat und wird dich erst recht strafen

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

dass deine Lichthupe die anderen geblendet hat

nicht die anderen

ahh...dann hat es den Herrn Inspektor geblendet, oder? *gg*

Und dann zahlen wir schon

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

zuerst muss ich noch ein bisserl blinseln, aber dann gehts ans abkassieren

muahahaha....jaja....du bist auch einer von den Bösen

Aber ich wurde auch mal dabei "erwischt"....war kurz nachdem ich den FS gemacht habe....da hab ich ein paar per Lichtzeichen gewarnt, hab aber übersehen, dass da ein paar Meter weiter noch weitere Polizisten gestanden sind. Wie ich dann an der Ampel stehen geblieben bin, hat er mir mit dem erhobenen Zeigefinger "gewunken"....ich wär aus lauter Scham am liebsten im Erdboden versunken, so peinlich war das

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

na siehst, der war doch eh nett, wahrscheinlich hat er dich gleich als fs-frischling erkannt

naja....DU hättest mich wohl abgestraft und auf halbblind wegen der Blendung gemacht

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

klar, damit wär ich der erste, der dir einen strafzettel verpasst hätte

das stimmt so nicht....einmal hab ich ja einen Strafzettel über ÖS600 wegen Fahren ohne Brille bekommen....

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

und eingerahmt über dem bett hängen

also am liebsten hätte ich diesen Polizisten dort aufgehängt....glaub mir, DAS war kein guter Vertreter deiner Zunft.....

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

ja, die gibts leider auch

das war ein ausgesprochen deppades exemplar....ich bin wirklich ein SEHR höflicher Mensch....trotzdem ist mir der "zubi gewachsen", dass es unpackbar war.....im endeffekt hat er einfach nur irgendwas gesucht, damit er mich strafen kann, der a*sch....

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

das sollte auf keinen fall so sein und ich verstehs auch nicht, daß manche sowas tun

naja.....die sind mir erst auf der Autobahn auf knapp 1m hinten aufgefahren (zivilstreife). Ich hab dann (was ich immer mache, wenn mir einer zu knapp auffährt) mal meine windschutzscheibe geputzt....dann hat er mich an den pannenstreifen gewunken und hat gemeint "Sie sind 160 gefahren"...ich "Nein, bin ich nicht. Ich bin max. 145 gefahren"....er: "Sie sind 150 gefahren"...ich hab das wieder verneint....naja....und dann hat er im FS gesehen, dass ich Brillen tragen muss (hab ich inzwischen "austragen" lassen, da ich nicht stark fehlsichtig bin) und ich habe zu dem Zeitpunkt nur Sonnenbrillen aufgehabt....naja...da hat er mich dann doch "gehabt".....

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

da hast offenbar einer auf dich abgesehen gehabt

yup....aber war wie gesagt auch meine einzige negative Erfahrung mit deinen Kollegen...ansonsten hab ich nur positive Erfahrungen gemacht. In meiner HTL Zeit bin ich mal mit 70 oder so in einer 50er Zone gestoppt worden, wie ich auf dem Weg in die Schule war. Ich hatte die Geschwindigkeitsbegrenzung echt übersehen und war dementsprechend überrascht als mich der Polizist aufgehalten hat. Hab dem erklärt, dass ich spät dran bin zur Schule und der hat mich dann freundlich ermahnt und mich gleich weiterfahren lassen. Es gibt eben auch wirklich die nette Sorte Polizist

Mein Arzt hat mir geraten, meine Ernährung umzustellen: Also bin ich von McDonalds auf Burgerking umgestiegen

Es gibt eben auch wirklich die nette Sorte Polizist

Nur so nebenbei !

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M.F.G. Peter
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kleiner hinweis ... in .at gibts die radars zum glück nicht

http://forum.geizhals.at/t456580.html
mfg st

Dieses Posting enthält Inhalte äußerster Grausamkeit und hätte von niemandem gelesen werden sollen! Das Lesen erfolgte auf eigene Gefahr! Eltern haften für ihre Kinder!

in .at gibts die radars zum glück nicht

Aber möglich ist es durchaus.
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solange sie nur Fotos mit 100% totgeblitztem Kennzeichen machen, störts mich nicht weiter.

das letzte foto ghört da aber nicht dazu oder?

Sehr gut. Mach ich auch ständig.

Na dann blendet er das nächste mal die Verkehrsteilnehmer, nichts leichter als das.

Das Leben ist ein sch... Spiel, aber die Grafik ist geil!

Danke für die Info @Pervasive

der Smilie blinkt schon mit den Augen

der Smilie blinkt schon mit den Augen

He das blendet! - Glück ghabt, daß ich nicht grad Auto fahr!

Die Lichthupe darf zur Warnung vor Radarkontrollen eingesetzt werden

72 Euro Strafe

Widerstand gegen Wegelagerei 72€ ??? *kopfschüttel*

Gilt das auch in Deutschland

Nein. Österreichische Rechtssprechung kann nicht einfach auf deutsche umgesetzt werden

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