Zahlen oder nicht zahlen

Zahlen oder nicht zahlen (31 Beiträge, 741 Mal gelesen)

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Folgender Sachverhalt. Der Magistrat St. Pölten hat eine Anonymverfügung über mioch verhängt, weil ich mein Auto auf den im Bild ersichtlichen Parkplatz länger als 30ßmin abgestellt habe.

Ich habe den Parkplatz als Linksabbieger befahren, keine Kurzparkzonentafel sehen können.
Im wissen, dass in der St. Pöltner Innenstadt gebührenpflichtige Kurzparkzone bis zu 3h ist, habe ich ein SMS Parkticket gelöst, und mein Auto für 3h abgestellt.

Eine Recherche in den Rechtsdatensätzen des UVS und des VwGh bezüglich Kundmachungsmängel zeigt ein recht inhomogenes Bild.

Daher.

meine Frage:
Würdet ihr bei einer derartig schlampig ausgezeichneten Kurzparkzone anstandslos zahlen, oder eher streiten?

Bilder:
Das bekommt man zu sehen, wenn m,an als Linksabbieger auf den Parkplatz fährt:
http://forum.geizhals.at/files/550/EinfahrtLinksabbieger.jpg

Als Rechtsabbieger sieht man die Tafel allerdings
http://forum.geizhals.at/files/550/SichtbarfuerRechtsabbieger.jpg

Die Kundmachung der Kurzparkzone ist fast 20m zurückversetzt und nur für Rechtsabioeger auf den Parkplatz sichtbar.
http://forum.geizhals.at/files/550/Weitundbreitnichts.jpg

Als Hellseher kann man vielleicht erahnen, dass da eine Kurzparkzonentafel steht.
http://forum.geizhals.at/files/550/Hellseher.jpg

Und selbst wenn man von der richtigen Seite kommt. Ob der Zettel als Zusatztafel qualifiziert? Und ob verdeckte Angaben dem gebot der leichten Erkennbarkeit genügen?

http://forum.geizhals.at/files/550/ZusatztafelzumTeilverdeckt.jpg

Detail am Rande: Der Magistrat St. Pölten ist präpotent genug, diese in meinen Augen untaugliche Beschilderung trotz Anzeige dieses Sachverhaltes meinerseits, seit Wochen nicht zu verändern.

Täglich wird dort Länge mal Breite abkassiert, weil viele in die Falle gehen.

09.08.2007, 13:40 Uhr - Editiert von M.A. Morpheus, alte Version: hier

Auswahl
zahlen und vergessen
streiten aus Prinzip

Das Zwischenergebnis wird erst angezeigt, nachdem du deine Stimme abgegeben hast. Anders als bei einer Umfrage kannst du die getroffene Auswahl nicht mehr verändern.

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Mein Beitrag zu LICHT AM TAG...

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

[x] zustimm

lg
bono_d70

_____________________________________________________________________________
Rechtschreibfehler dürfen vom Finder, ohne Angabe von Gründen, behalten werden!
*was ich feierlich schwör beim Eierlikör*

Aber bitte GANZ klein und unscharf..

Wenn du nicht weißt wie es geht, frag unseren Pervasive...

Obwohl... seinen Stil zu kopieren kann auch nichts.

Außerdem wär ich nicht so peinlich wegen 21 Euro so ein Gewese zu machen...

Mein Beitrag zu LICHT AM TAG...

DAS ist wohl klar....

War ja nur auf deinen persönlichen Fotografiestil bezogen...

Wenn mans erkennt - reichts...

Mein Beitrag zu LICHT AM TAG...

Genau, du willst ja nur unsere Phantasie trainieren...

Ach du meinst es soooo gut mit uns.. *LACH*

Korrekt...

Mein Beitrag zu LICHT AM TAG...

Alleine das Verfassen des Postings inkl. dem Reinstellen der Photos würde ein Vielfaches (umgerechnete Arbeitszeit) davon kosten.

lg
Gott

Korrekt...

Mein Beitrag zu LICHT AM TAG...

als gelernter Wiener (und leider einmal gebranntes Kind, wurde abgeschleppt) steige ich aus und gehe zurück zu den Tafeln um sie zu studieren. Als nicht St. Pöltner hätte ich jedoch meine liebe Not um zu wissen wie lange ich dort stehen dürfte. Der Instinkt sagt aber dass der Braten stinkt.

Für dich spricht dass du ein SMS Parkticket gezogen hast, vielleicht kannst du diese Kosten zurückfordern

Ich fürchte jedoch dass du die Strafe löhnen wirst müssen, denn im Zweifelsfall muss man sich vergewissern und hingehen.

Grüsse,
Geri

Tja. Genau das ist eben das Problem. Alle Verfahren vor UVS und VwGh bezüglich Kundmachungsmangel weil es keine sichtbare Tafel gab sind daran gescheitert, dass dort wo die Beschwerdeführer eingebogen sind, sie nicht hätten dürfen.

Andere Verfahren wo der Sukkus war, es wäre zumutbar gewesen auszusteigen hinzugehen und die Zusatztafel zu lesen, hatten alle im Sachverhalt, dass zumindest das Verkehrszeichen sichtbar war oder passiert wurde.

Das ist in diesem Fall alles nicht anwendbar.

Darüber hinaus fordert die StVO:

§ 48. Anbringung der Straßenverkehrszeichen.

(1) Die Straßenverkehrszeichen (§§ 50, 52 und 53) sind als
Schilder aus festem Material unter Bedachtnahme auf die Art der
Straße und unter Berücksichtigung der auf ihr üblichen
Verkehrsverhältnisse, namentlich der darauf üblichen Geschwindigkeit
von Fahrzeugen, in einer solchen Art und Größe anzubringen, daß sie
von den Lenkern herannahender Fahrzeuge leicht und rechtzeitig
erkannt werden können. Im Verlauf derselben Straße sind womöglich
Straßenverkehrszeichen mit gleichen Abmessungen zu verwenden.

Ich glaube durch die Fotos ausreichend dokumentieren zu können, dass weder der Forderung nach festem Material, noch der nach leichter und rechtzeitiger Erkennbarkeit genüge getan wurde.

Ich rechne mir also durchaus Chancen aus. Noch dazu, wo die Umfrage ziemlich klar zeigt, wie das "gesunde Volksempfinden" da urteilt.

Die Frage ist ob das überhaupt links- bzw. rechtsabbiegen ist bzw. wie die Situation sonst zu interpretieren ist. Auf den Photos schaut es so aus als ob der Parkplatz parallel zur Straße verläuft. Nachdem ich kein Parkplatzschild sehe könnte man das auch als Nebenfahrbahn oä interpretieren. Und dann hättest du auf der Straße umgekehrt und dann müsstest wohl du dich vergewissern was da ausgeschildert ist. Od. ist das eine Vorrangstraße? Dann wäre Umkehren überhaupt verboten gewesen.....

Nun, auch wenn es eine Nebenfahrbahn darstellen sollte, wobei das kaumgeht, da sie in einer Schleife gegen die Fahrtrichtung der Hauptfahrbahn verlaufen würde, was sich mit der Definition einer Nebenfahrbahn ausschließen würde, wäre es eine Kreuzung auf der ein Einbiegen in di9e Nebenfahrbahn erlaubt wäre. Das Problem ist, dass diese Kreuzung so idiotisch ausgführt ist, dass sie sich über mindestens 50m hinzieht.

Das kommt eben auf deinen Photos nicht so genau herüber. Für mich sah das nur nach einem Parkplatz neben der Straße aus....

Ist diese KuPaZo in dieser Form überhaupt ordnungsgemäß kundgemacht?

Hier würde ich der Praxisbezogenheit wegen besser im Kleindienst nachschauen.

09.08.2007, 15:04 Uhr - Editiert von Bucho, alte Version: hier

Vom Kleindienst halte ich in diesem Zusammenhang nicht allzuviel.
Aber ja. Ich bezweifle eben die ordnungsgemäße Kundmachung.

Wär interessant, was bei einem Streit rauskommt. Der Platz vor dem Bahnhof ist derzeit aufgrund der Umbauarbeiten sowieso Chaos pur.
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MfG
MCC²

Es bedarf immer einer gewissen Offenheit gegenüber der Umwelt. Nur dann lernt man auch den besonderen Wert der Antworten jener Leute kennen, deren Urteil von keinerlei Sachverstand getrübt ist.

Durch das Kaff fahrt man möglichst zügig durch ohne anzuhalten. Wer stehenbleibt, hats nicht anders verdient.

--
Kaum fliegts runter
liegts auch schon unten

St. Pölten? 11 Sekunden oder doch 12...

Mein Beitrag zu LICHT AM TAG...

Das denk ich mir auch ... letzte Woche sind zwei derart eigenartige Mädchen (junge Damen kann man dazu einfach noch nicht sagen) im Zug neben mir gesessen, dass ich echt froh war, als sie in St. Pölten raus sind

Es fahrt e schwarzi Limousine vor, u e gschalete Schofför
Schleppt Goffere u schwäri Täsche umenang.
U'ne rychi, runzlegi Sou im Pelz schtygt gschtabig us.
Hey, dene ghört d'Wäut!

Im wissen, dass in der St. Pöltner Innenstadt gebührenpflichtige Kurzparkzone
bis zu 3h ist, habe ich ein SMS Parkticket gelöst, und mein Auto für 3h
abgestellt

du weisst, dass es 3 stunden sind, obwohl hier nichts diesbezüglich kundgetan wurde ...

du weisst nicht, dass es nur 30 minuten sind, obwohl es hier kundgetan wurde...

du bist eben vom falschen wissen ausgegangen.

ich würde nicht den ort der kundmachung in frage stellen, sondern die art und weise.

die halb verdeckten 30 minuten sind meines erachtens schon sehr kritisch. mit etwas geschick kannst du vielleicht klarmachen, dass zum zeitpunkt des "vergehens" die 30 minuten nicht klar bzw. garnicht ersichtlich waren!
nochdazu durch die handschriftlichen vermerke der fristen der gütligkeit könnte gemutmasst werden, dass die 30 minten durch das gekrizl am zettel als gegenstandslos zu betrachten sind, die sowieso nur halb oder garnicht ersichtlich waren ....

Naja, die Situation beim Hauotbahnhof ist zur Zeit wenig pricklnd, aber wegen 21 Euro würd ich mir nicht mal die Arbeit mit den Fotos und dem Posting antun

Logic free zone!
The use of logic will be met with uncomfortable silence.

ich würde zunächst überprüfen ob für diese verkehrszeichen überhaupt die erfordeliche bewilligung vorliegt. so wie das aussieht bestehen gute chancen dass dies nicht der fall ist.
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'Deshalb zähle ich zu den Gebrechen eines Staates an erster Stelle die Folgen einer unvollkommenen Errichtung,...' aus Leviathan, Hobbes

Also ich hab ja schon viel Einsprüche getätigt und werde vielleicht schon auf inoffziellen Listen als Querulant geführt, aber Dein Anliegen ....amtsarztreif ? Linksabbieger hin oder her, allein das Gesichtsfeld beträgt um die 170 Grad und wenn man wo parken möchte, sollte man schon die etwaigen letzten und nächsten Tafeln anschauen gehen.

Was wenn in einer Straße ein Lastwagen ein Verkehrschild (Kurzpz o. ä.) verdeckt, du es beim Vorbeifahren also nicht sehen konntest und 10m nachher einparkst - stellst Dich dann auch blöd?

MfG

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