Anonymverfügung wegen Rotlicht Nichtbeachtung

Anonymverfügung wegen Rotlicht Nichtbeachtung (113 Beiträge, 1498 Mal gelesen)

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Bin am 21.5 bei der Kreuzung Währinger Gürtel über Rot gefahren. Meines erachtens war an dem Tag starker Regenfall. Ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in den vorderen LKW reingerutscht. Auto hat kein ABS.
Ich weiß noch wie in der Fahrschule gelehrt wurde, dass man weiterfahren soll, wenn man nicht mehr gefahrenlos abbremsen kann.
Wie siehts da aus? Würd ein Einspruch was bringen? Geht immerhin um 70euro
edit: vergessen zu erwähnen, dass ich beim wechsel zw. orange und rot geblitzt wurde. grün blinkt, ich merk ok, kann net abbremmsen, weil sonst -> tot

25.06.2008, 15:51 Uhr - Editiert von reavez, alte Version: hier

Ich weiß noch wie in der Fahrschule gelehrt wurde, dass man weiterfahren soll,
wenn man nicht mehr gefahrenlos abbremsen kann.

Bei ROT???

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Nein - weil es a) niemanden interessiert das Du ein Auto ohne ABS hast und b) DAS keine Ausrede ist...

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/1832/SLK350AMG200x100.jpg zu groß - 22898 bytes)

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Leider muss ich dir widersprechen. Dass der Fahrer kein ABS hat, ist GRUNDSÄTZLICH irrelevant, das stimmt, und dass das Nichtausstattung mit ABS keine Ausrede ist, stimmt auch. ABER, dass es stark geregnet hat und dass man sich in einer Situation befinden kann, wo man unmöglich bremsen kann, ist sehr wohl ein Grund fürs Fahren in eine Rotampel. Viele denken dass es gleich nach Gott kommt die Rotampel. Stimmt einigermaßen, nicht aber absolut und nicht immer.
Daraus, bei einer Strafe von 70 Euro, ist aber für den Fahrer nichts gewonnen, weil diese Unstände müssen im Lauf eines Verfahrens nachgewiesen werden. Ein Sachverständiger muss die Entfernung von Hindernissen ausmessen, der Bremsweg für den Fall dass es gebremst worden wäre, muss fiktiv ausgewertet werden und die meteorologischen Daten müssen beigezogen werden.
Zum Schluss wird man darauf kommen, dass der Fahrer Recht hatte, aber eben nur zu 50% (etwa weil die Entfernung zum Vordermann zu kurz war, oder weil die Geschwindigkeit nicht ganz angepasst war) und er muss die Strafe mindestens zur Hälfte bezahlen, was schön ist, weil 35 Euro klingt schon angenehm. Was er aber auch bezahlen muss sind die Verfahrenskosten. Auch das wird pauschaliert, statt 2.000 Euro bezahlt er nur 1.000.
Deswegen, bei 70 Euro in so einer Situation, sollen die Kastanien lieber am Feuer bleiben

GREIFVÖGEL

26.06.2008, 06:12 Uhr - Editiert von GREIFVÖGEL, alte Version: hier

Hat die böse Ampel einfach so von grün auf rot umgeschaltet? Frechheit!

Ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in den vorderen LKW reingerutscht.

Da muss man wahrscheinlich dabei sein, um sich das vorstellen zu können?

Aber lustig isses trotzdem immer wieder

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25.06.2008, 12:35 Uhr - Editiert von stiefl, alte Version: hier
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@sonst wäre ich in den vorderen LKW reingerutscht.
Was hättest du gemacht wenn der LKW gebremst hätte?

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): gesperrte externe URL gefunden)

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Tot!!!!!!!!!1
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Wie siehts da aus? Würd ein Einspruch was bringen?

wäre der LKW auch am foto?

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/105128/GWO2.jpg zu groß - 36114 bytes)

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Meines erachtens war an dem Tag starker Regenfall. Ich hätte unmöglich bremsen
können, sonst wäre ich in den vorderen LKW reingerutscht. Auto hat kein ABS.

also ist dir eine anzeige wegen zu geringen sicherheitsabstandes lieber?

http://www.fredvienna.at http://www.flickr.com/photos/fredvienna/sets/

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(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/1832/SLK350AMG200x100.jpg zu groß - 22898 bytes)

Und die Ampel ist heimtückischer Weise auf einmal vom Gehsteig ghupft, wodurch dir durch deine vorausschauende Fahrweise auch keine Möglichkeit mehr blieb anzuhalten, gell?

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Einspruch erheben kannst eh- es bringt nur nichts...

Die grün-blinkende und gelbe phase ist für das anhalten da. Wenn es sich nicht mehr ausgeht, dann darf man noch darüberfahren.

Bei Rot hast du keine chance... außerdem wäre es mir dann lieber in den hinteren zu knallen, als eventuell einen auf der kreuzung von vorne oder der seite zu nehmen.
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Wenn du gebremst hättest, wärst du in den LKW reingerutscht.
Aber da du weitergefahren bist, bist du nicht in den LKW reingefahren.

Wie bitte soll ich mir das vorstellen?

btw., sei froh mit den 70 Tacken. Bei uns wär auch noch der Deckel für 4 Wochen weg.

25.06.2008, 12:41 Uhr - Editiert von meierei, alte Version: hier
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Ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in den vorderen LKW
reingerutscht.

was ist das denn für eine unsinnige aussage? du bist ja weitergefahren.......und war dann der LKW plötzlich weg oder wie oder was?

wenn du bei GELB nicht mehr gefahrlos stehenbleiben kannst, kannst du weiterfahren.

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-> spurwechsel, sonst wär ich trotzdem in die kollonne reingefahren!
und es hat nicht bei rot reblitz, sondern vom wechsel orange zu rot, daran kann ich mich noch gut erinnern

sondern vom wechsel orange zu rot, daran kann ich mich noch gut erinnern

das ist ein wichtiges Detail

ja, danke.

ich hab dann noch alle beiträge gelesen, dann wars eh halbwegs klar.

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): mehrere Bilddateien mit insgesamt 29333 bytes)

Seit wann hat ein Ferrari kein ABS?

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Ich habs mir "verniffen" zu fragen...

..aber es lag mir auf den "Tasten"...

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/1832/SLK350AMG200x100.jpg zu groß - 22898 bytes)

seit wann so zurückhaltend?

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/105128/GWO2.jpg zu groß - 36114 bytes)

Dann jammert er vielleicht wieder das er diskriminiert wird...

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/1832/SLK350AMG200x100.jpg zu groß - 22898 bytes)

nein. daß glaube ich nicht

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/105128/GWO2.jpg zu groß - 36114 bytes)

daß

Du bist alt, sehr alt

*auchmalklugge*PIEP*hab*

da hast aber schlecht ge*PIEP*

denn das war absicht

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/105128/GWO2.jpg zu groß - 36114 bytes)

Wurscht, Neue Rechtschreibung is so, die alte gibts nicht mehr

meine schreibweise hatte nichts, aber auch überhaupt NICHTS, mit alter/neuer rechtschreibung zu tun

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/105128/GWO2.jpg zu groß - 36114 bytes)

daß = dass

Außerdem lass das jetzt, ich hab irgendwas geschrieben, der Rest is nict so wichtig

egal ob daß oder dass

beides wäre in meinem satz falsch

ich hab irgendwas geschrieben, der Rest is nict so wichtig

nur der postingcounter zählt

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/105128/GWO2.jpg zu groß - 36114 bytes)

beides wäre in meinem satz falsch

darauf hab ich gar nicht geachtet, bin nur auf das "ß" angesprungen

nur der postingcounter zählt

10k sin ein realistisches Ziel

10k sin ein realistisches Ziel

an einem tag?

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/105128/GWO2.jpg zu groß - 36114 bytes)

ß

*fang knochi*

grrrr

http://orf.at/080625-26552/?href=http%3A%2F%2Forf.at%2F080625-26552%2F26553txt_story.html

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/105128/GWO2.jpg zu groß - 36114 bytes)

die alten

Und die Matchbox

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shit, ich hab eine F40 gehabt

bei dem is aber nach ein paar crashtests der heckspoiler abgebrochen

25.06.2008, 12:44 Uhr - Editiert von Kub, alte Version: hier

Das kenn ich

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Ach neee...nachdem Du es bist...EINSPRUCH...

...damit es sich wenigstens auszahlt...für Dich...

------
MfG
MCC²

Es bedarf immer einer gewissen Offenheit gegenüber der Umwelt. Nur dann lernt man auch den besonderen Wert der Antworten jener Leute kennen, deren Urteil von keinerlei Sachverstand getrübt ist.

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hi,

Würd ein Einspruch was bringen?

hmm, wennst auf unzurechnugsfähigkeit plädierst, seh ich ev. reelle chancen.

lg,
hariw

Aktuelle Fotos von der EURO2008 (AUT-GER)

Aktuelle Fotos von der EURO2008 (CRO-TUR)

A: "Kann ich dir helfen?"
B: "Nö, danke, ist alleine schon schwierig genug"

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Aber geh, du warst doch sicher mit einer den Fahrbahnverhältnissen angepassten Geschwindigkeit unterwegs, sodass das mit dem Bremsen gar kein Problem gewesen wäre.

(Herr Lehrer, die Katze hat auf meine Hausaufgaben gepischt...ect.)

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(Herr Lehrer, die Katze hat auf meine Hausaufgaben gepischt...ect.)

das ist bei mir in der Klasse echt mal passiert.

Da hat der Hund draufgeschi$$en. Auf eine Schularbeit, die natürlich mit nicht genügend benotet war und die der Schulkollege mit unterschrift der eltern herzeigen musste

Mir haben die Hunde nicht nur einmal ein Heft zerfetzt...aber ich hab das dann immer brav hergezeigt...

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/1832/SLK350AMG200x100.jpg zu groß - 22898 bytes)

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naja. hättest ja schon bei grün-blinkend bremsen können.
scheinbar war deine fahrweise nicht der witterung angepasst.

LG,
Yankee

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über Rot gefahren [...] Ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in den vorderen LKW reingerutscht.

Wenn denen das so schreibst, schicken sie dich sowieso zum Verkehrspsychologen, damit sie deine Verkehrszuverlässigkeit prüfen. Möglicherweise werden sie dich auch noch fragen, ob damals besoffen warst, was anhand dieser Aussage doch recht naheliegend wäre.

Ich weiß noch wie in der Fahrschule gelehrt wurde, dass man weiterfahren soll, wenn man nicht mehr gefahrenlos abbremsen kann.

Meinst du wirklich Fahrschule oder doch eine Lottoziehung?

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ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in den vorderen LKW
reingerutscht.

interessante Theorie. Der Abstand zum Vordermann wird kleiner, wenn man bremst???

Ich weiß noch wie in der Fahrschule gelehrt wurde, dass man weiterfahren soll,
wenn man nicht mehr gefahrenlos abbremsen kann.

du hättest damals besser aufpassen sollen.

bitte mach Einspruch, damit du *piep* das doppelte zahlst.

Für "rot" durch die Ampel hab ich genau NULL Verständnis.

mfg
AVS

CAUTION: my posting + sarcasm - emoticons = use brain to understand!

Bürgerkäfig:

Moped:

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€ 70,-?! Danke sagen und zahlen.

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du hast in der Fahrschule sicher auch gelernt, das du immer die Geschwindigkeit der Wetter- und Straßenlage anzupassen hast, oder?

lg Mike - an apple a day keep´s the doctor away

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Ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in den vorderen LKW
reingerutscht. Auto hat kein ABS.

und wie hast du dann ohne bremsen einen unfall verhindern können?

Ich weiß noch wie in der Fahrschule gelehrt wurde, dass man weiterfahren soll,
wenn man nicht mehr gefahrenlos abbremsen kann.

a) die fahrschule zeigst mir
b) nimm deinen führerschein, geh aufs verkehrsamt und sag denen, dass du zu blöd fürs autofahren bist!

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a) die fahrschule zeigst mir

Da hat er schon recht, das soll verhindern, dass dir hinten einer Reinknallt bzw du dann mitten auf der Kreuzung stehst

Das gilt aber bei GELB und nicht bei Rot

Es war doch bei ihem jetzt dunkelgelb

und dann kam kirschgrün

mfg
AVS

CAUTION: my posting + sarcasm - emoticons = use brain to understand!

Bürgerkäfig:

Moped:

Die Farbe mag ich nicht.

UNd die Situation verteh ich immer noch nicht zu 100%, es sei denn der war viel zu schnell

ich glaub, die Situation versteht außer dem TE sowieso keiner.

mfg
AVS

CAUTION: my posting + sarcasm - emoticons = use brain to understand!

Bürgerkäfig:

Moped:

Das war vorher aber noch nicht bekannt...

Mir jetzt aber schon

Genau darum hab ich gewartet

Würd ein Einspruch was bringen?

ja, ein führerscheineinziehungsverfahren

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Kannst das net schnell mal einleiten? Geizhals gibt auch sicher die IP heraus in diesem Sonderfall

dann geht ja das gejammere weiter

Auto hat kein ABS.

Na daaaaaaann

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A   nti
B   lödmann
S   ystem

Gruß Sonic The Hedgehog

Du kannst nur einmal sterben, aber leben jeden Tag.

25.06.2008, 17:34 Uhr - Editiert von Sonic The Hedgehog, alte Version: hier

Ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in den vorderen LKW
reingerutscht. Auto hat kein ABS.

kannst du mir das näher erklären?

beim bremsen würdest dem vordermann reinrutschen, weiterfahren geht aber???

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): mehrere Bilddateien mit insgesamt 29333 bytes)

http://forum.geizhals.at/t578353,4877185.html#4877185

beim wechsel zw. orange und rot

Aha. eigenartige Ampel. Ich kenn nur welche mit grün-gelb-rot.

Am besten machst Einspruch mit folgender Begründung:

Ich berufe gegen die Strafe, weil die Ampel war grün.
Als die Ampel grün blinkte, merkte ich, daß ich unmöglich bremsen kann, sonst wäre ich in den vorderen LKW reingerutscht, da ich mein ABS zu Hause vergessen habe. Daher bin ich bei dunkelgrün in die Kreuzung eingefahren und wurde geblitzt, als die Ampel gerade von dunkelgrün auf kirschgrün umgesprungen ist.

Wie sie leicht ersehen können, war die Ampel also eindeutig auf grün, das Verfahren daher einzustellen.

Ich garantiere, daß du dann 1000%ig keine 70€ wegen der Nichtbeachtung des Rotlichtes zahlen mußt.

mfg
AVS

CAUTION: my posting + sarcasm - emoticons = use brain to understand!

Bürgerkäfig:

Moped:

Hi,

Als erfahrenem Forumsmitglied war Dir aber schon vorher bewust welche Reaktionen Dein Beitrag hervorrufen wird.

Ich bin übrigens auch der Meinung das Du Deine Strafe kommentarlos zahlen solltest, denn für einen Einspruch sehe ich keine plausiblen Begründungen.

lg
eme

ja ich wusste schon, aber ich wusste auch, dass mir 1 gscheiter beitrag von irgendwen reichen würd.
die meisten user hier, kannst eh vergessen. das forum hier is eh bekannt für sein "publikum"

hi,

müsstest schon gscheite fragen stellen, wennst gscheite antworten haben willst. auch wenn oben tlw. die meinung vertreten wird, dass unter umständen eventuell blabla..., doch keine strafe - es is nun mal fakt, dass du bei rot die kreuzung passiert hast, ob rutschend, bremsend, fahren - ganz egal. und wennst dadurch die welt vorm untergang gerettet hast, kriegst an orden _und_ a anonymverfügung.
heul ned herum, dass alle so gemein zu dir san...

lg,
hariw

Aktuelle Fotos von der EURO2008 (AUT-GER)

Aktuelle Fotos von der EURO2008 (CRO-TUR)

A: "Kann ich dir helfen?"
B: "Nö, danke, ist alleine schon schwierig genug"

was machst dann hier noch

mich amüsieren

und sinnlose threads erstellen

Siehe unter Forum/ Tipps& Tricks / Verkehrsstrafen in Wien

http://forum.geizhals.at/t572218.html

Übrigens:
Klar ist, dass Verwaltungsstrafbehörden prinzipiell im Zweifel und auch ohne Zweifel immer strafen, egal ob ein Delikt vorliegt oder nicht.

Wenn Du die Anonymverfügung nicht bezahlst, bekommst Du eine Strafverfügung mit 105 Euro. Dagegen kannst Einspruch einlegen, am besten ohne Begründung. Einfach die Strafverfügung kopieren und auf der Rückseite Einspruch und Unterschrift draufschreiben und rechtzeitig zurücksenden.

Dann erhältst Du eine Aufforderung zur Rechtfertigung. Diese kannst Du unbeantwortet lassen.

Falls Du aber als Zulassungsbesitzer eine Aufforderung zur Lenkerbekanntgabe bekommst, musst Du diese beantworten, sonst wirst Du zusätzlich auch noch wegen Nichterteilung der Lenkerauskunft gem § 103 Abs 2 KFG bestraft.

Am Berufungsverfahren brauchst Du Dich auch nicht zu beteiligen und nur zu hoffen, dass die Ersatzfreiheitsstrafe ebenfalls mit 105 Stunden verhängt wird.

Dann oder vorher suchst Du Dir einen Anwalt, der den Bescheid beim Verfassungsgerichtshof bekämpft und Dir den FAll um die Strafe günstiger erledigt, was er vom VfGH refundiert erhält. Dann verdient er immer noch über 2000,-- Euro und Du kannst davon deine Strafe bezahlen, wenn die Berufungsbehörde einen Ersatzbescheid (nach dem aufgehobenen ) erläßt.

Dazu brauchst aber den Nerv, einen guten Draht zu einem Rechtsanwalt und die finanzielle Unabhängigkeit, oder die völlige Mittellosigkeit, sodass die problemlos Verfahrenshilfe beantragen kannst.

Siehe auch
http://www.vfgh.gv.at/

könntest du mal ein erkenntnis des vfgh anführen ?

Wenn Du meine gesamten Ausführungen im oben angeführten Link genau liest, dann kannst Du erkennen, dass die BPDion Wien schon seit über 7 Jahren eine gesetzwidrige Verordnung erlassen hat und diese auch anwendet.

Es geht um die Ersatzfreiheitsstrafen, die sie in § 2 im Vorhinein festsetzt werden, obwohl die Behörde gem § 47 Abs 2 VStG nur zur Festsetzung von Geldstrafen im Vorhinein ermächtigt ist.

Mit einer Art 144 B-VG Beschwerde (Anwendung einer gesetzwidrigen Verordnung)
kannst diese Verordnung (genau den § 2) aufheben lassen, womit der Bescheidspruch auch aufzuheben ist, weil er auf einer gesetzwidrigen Verordnung basiert (Stufenbau der Rechtsordnung).

Eine völlig gleichgelagerte Judikatur gibt es noch nicht. Denn dann wäre dieser § 2 der Verordnung nicht mehr in Geltung und die Behörde würde nicht für jeden Euro Geldstrafe eine Stunde Ersatzfreiheitsstrafe verhängen.

Aber mein Fall ist seit einigen Wochen anhängig.

und was ist mit § 16 VStG?

"Wird eine Geldstrafe verhängt, so ist zugleich für den Fall ihrer Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe festzusetzen."

genau das wird doch gemacht, in dem fall eben mit verordnung mit voraus. worin da die gesetzwirdirgkeit sein soll, seh ich nicht.

höchstens aus dem letzten satz in absatz 2 könnte sich was ergeben, wonach die ersatzfreiheitsstrafe "nach den Regeln der Strafbemessung festzusetzen" ist, wo dich dann drüber streiten kannst, ob mit einer verordnung im voraus die regeln der strafbemessung auch wirklich berücksichtigt werden.

nur hast schon bei den verkehrsstrafen selbst eigene strafkataloge, wieviel welche übertretung kostet, dann müssten aber diese strafkataloge auch gesetzwidrig sein, wenn sie nicht nach den regeln der strafbemessung sind.

und ich denk mal, da gibts schlauere köpfe als mich, die da schon viel früher draufgekommen wären und dann würds heute diese strafenkataloge gar nicht mehr geben.

Mit diesem Text zeigst Du, dass das Verwaltungsstrafverfahren, um es euphemistisch auszudrücken, nicht dein Spezialgebiet ist.

Hier sind gleich mehrere schwere Denkfehler drinnen.

Nur einige Hinweise:

Das AVG und VStG (siehe § 24 VStG) sind auf das Bescheidverfahren anzuwenden.

Es geht um die Höhe der Ersatzfreiheitsstrafe und dass sie , die Höhe lt. § 16 Abs2 VStG, der auch auf die §§ 19ff verweist, (im Bescheid) im Einzelfall nach diesen Kriterien festzusetzen ist.

Die Höhe der Ersatzfreiheitsstrafen darf daher nicht durch Verordnung (im Vorhinein) festgesetzt werden, zumal auch dazu keine Ermächtigung besteht. § 47 Abs 2 VStG ermächtigt eben nur Geldstrafen im Vorhinein durch Verordnung festzusetzen.

Eine Verordnung, die Ersatzfreiheitsstrafen festsetzt, ist daher zwangsweise gesetzwidrig, und ebenfalls ein darauf basierender Bescheid. Das versteht auch schon ein Jusstudent, wenn er die Einführung geschafft hat.

ok, vielen dank für die "euphemistische" belehrung

das bestärkt mich mal wieder in meiner überlegung, dass man in diesem forum einfach nicht normal über was diskutieren kann. schade eigentlich, aber was solls.

Du siehst den Fall klarer, wenn Du wüßtest, dass
diese Verordnung der BPDion Wien lautet:

"Gem. § 47 Abs 2 VStG wird verordnet:"

Dieser § 47 Abs 2 VStG ermächtigt aber nicht zur Festsetzung von Ersatzfreiheitsstrafen im Vorhinein ein einer Verordnung.

§ 16 VStG enthält überhaupt keine Verordnungsermächtigung, sondern schreibt nur vor, dass im Strafbescheid auch eine Ersatzfreiheitsstrafe zu verhängen ist.

und woher bist du dir dann so sicher, dass jeder dieser einsprüche durchgeht

Dann oder vorher suchst Du Dir einen Anwalt, der den Bescheid beim Verfassungsgerichtshof bekämpft und Dir den FAll um die Strafe günstiger erledigt, was er vom VfGH refundiert erhält. Dann verdient er immer noch über 2000,-- Euro und Du kannst davon deine Strafe bezahlen, wenn die Berufungsbehörde einen Ersatzbescheid (nach dem aufgehobenen ) erläßt.

na wenn das so eine sichere sache ist, dann würde ja in wien jeder rechtsanwalt nur noch bei rot über die kreuzung fahren, so quasi zur einkommenbeschaffung für sich selbst, und braucht net mal warten, dass ein honorarschnorrer zu ihm kommt

Im Prinzip hast Du Recht.

Nur sind die meisten Rechtsanwälte nicht so extrem genau wie ich oder rechtmäßige Verkehrsteilnehmer, sonst wäre diese gesetzwidrige Verordnung nicht so lange in Geltung.

na dann wollen wir doch mal hoffen, dass mit der beschwerde doch an einen extrem genauen rechtsanwalt kommst, der auch eine ordentliche beschwerde macht, weil sonst wirds eh finster

Das setzt voraus, dass der Rechtsanwalt weiß, dass es eine Verordnung gibt und dass diese gesetzwidrig ist. Aber das ist nicht allgemein bekannt. Habe selber ziemlich lange gebraucht, bis ich es gesehen habe, obwohl ich vom Fach bin.

Und natürlich funktioniert das nicht auf Dauer, weil die Behörde von der Verfassungsgerichtshofbeschwerde erfährt und dazu Stellung nehmen kann.
Das kann zur Änderung im Verfahrensablauf führen.

Aber bis zur Aufhebung muss die Behörde auch eine rechtswidrige Verordnung anwenden. Sie könnte diese aber selbs aufheben. Auch eine rechtswidrige Nichtanwendung der Verordnung kommt in Betracht, weil sich die Behörden am wenigsten an die Rechtslage halten und die Verfahren für sie am einfachsten und schnellsten abwickeln wollen.

ich wünsch dir viel glück, da du ja anscheinend den einzigen rechtsanwalt gefunden hast, der diese gesetzwidrigkeit gefunden hat

Danke für die Wünsche, aber mit Glück hat das nichts zu tun.

Übrigens, diese Gesetzwidrigkeit habe ich selbst endeckt. Ein RA beschäftigt sich mit einer solchen Lappalie nicht so lange und so intensiv, dass er erkannt hätte, dass die Ersatzfreiheitsstrafe auf einer rechtswidrigen Verordnung basiert.

Im Regelfall kommt damit kaum jemand zu einem RA, auch deswegen, weil fast alle Rechtsschutzversicherungen keine Deckung für solche Fälle bieten und weil es fast jedem viel zu riskant ist, wegen 70- 120 Euro über 2.000 Euro zu riskieren.

Und zwar erst, nachdem ich schon die Verwaltungsgerichtshofbeschwerde verfasst hatte. Erst bei der Bekämpfung der Höhe der Ersatzfreiheitsstrafe bin ich draufgekommen, dass sie nicht nur viel zu hoch ist und damit eine wesentliche Verletzung von Verfahrensvorschriften gem § 42 Abs 2 Z 3c VwGG in Form eines Begründungsmangels vorliegt, sondern dass der Bescheid auch noch auf einer gegen § 47 Abs 2 VStG verstoßenden Verordnung basiert, weshalb eine Verfassungsgerichtshofbeschwerde angesagt war.

freut mich jedenfalls für dich, dass du so einen einblick hast und das ganze als einziger durchschaut hast,

ich hoffe, wir hören von deinem erfolg

In anderen Ländern darfst du bei gelb noch über die Kreuzung, wenn ein sicheres Anhalten nicht mehr möglich ist. In Österreich wird aber regelmäßig argumentiert, dass du schon beim grün blinken wissen musstest, dass der Wechsel auf gelb bevorsteht und dich der Kreuzung nur noch sozusagen auf Gefahrensicht hättest bremsbereit nähern dürfen.

Entsprechend dieser Argumentation beginne ich regelmäßig schon bei grün blinken zu bremsen und komme dann locker bis zum Wechsel auf gelb vor der Kreuzung zum stehen. Leicht verkehrsbehindernd aber gesetzeskonform. Wenn das jemandem nicht passt, kann er gerne eine Initiative zum Abschaffen des grün blinkens anleiern. Meine Unterstützung hätte er jedenfalls.

Tom
Google Bombing: Weil in wien ROT regiert, Der Weg aus der Wirtschaftskrise, GMX, IPv6, Serverbetrieb, Breitband

Bleibst auch bei einer grün Blinkenden Ampel stehen?

Ja ... wenn ich gerade TV schauen, telefonieren oder Essen muss +g*

Ich finde das sowieso ne freckheit, da bestellt man sich extre TV im Auto und das sperrt sich dann während der fahrt, wozu brauch ich den sch.. sonst?

Jedes Land hat eine unterschiedliche Regelung. In vielen Ländern darf man seelenruhig bei Geld weiterfahren. In Kalifornien darf man sogar bei Rot rechts Abbiegen (wenn es kein Auto von links kommt). In Österreich haben wir eine lustige Blinkerei, aber ingesamt alle Regelungen sind ertragbar. Man muss sich anpassen, mehr nicht

GREIFVÖGEL

26.06.2008, 20:06 Uhr - Editiert von GREIFVÖGEL, alte Version: hier

In den ganzen USA ausgenommen New York darf man bei Rotlicht rechts abbiegen. Eine geniale Regelung, ich habe es geliebt!

Tom
Google Bombing: Weil in wien ROT regiert, Der Weg aus der Wirtschaftskrise, GMX, IPv6, Serverbetrieb, Breitband

Und hast auch bemerkt, dass an manchen Ampeln steht "no right turn on red" ?!

oder wie breit die straßen dort sind, sodass man sich locker auch rechts von dem geradeaus-fahrer hinstellen kann?!

(bei uns ist am rechten fahrbahnrand für gewöhnlich 'ne busspur, fahrradstreifen, der gehsteig oder es parken autos bzw ist überhaupt kein platz mehr)

Und dass die Leute dort nicht wie wild bei Rot rechtsabbiegen, sondern zuerst einmal stehenbleiben, gucken und dann weiterfahren?!

Und genau weil so gewiß tolle Sachen wie "4-way stop", wo nach der Reihe der Ankunft über die Kreuzung gefahren wird,
bei uns mit den vielen emotionalen, gestreßten, überforderten Autofahrern nicht funktioniert, bin ich gegen Rechtsabbiegen bei Rot!

Autofahren in den USA ist dank der großen Fahrzeuge, der Automatik, der Cruise Control und nicht zuletzt wegen der Fahrweise der Amis äußerst entspannt...
D A S würde ich mir auch für Europa wünschen

27.06.2008, 12:07 Uhr - Editiert von mthsff, alte Version: hier

In anderen Ländern darfst du bei gelb noch über die Kreuzung, wenn ein
sicheres Anhalten nicht mehr möglich ist. In Österreich wird aber regelmäßig
argumentiert, dass du schon beim grün blinken wissen musstest, dass der
Wechsel auf gelb bevorsteht und dich der Kreuzung nur noch sozusagen auf
Gefahrensicht hättest bremsbereit nähern dürfen.Entsprechend dieser
Argumentation beginne ich regelmäßig schon bei grün blinken zu bremsen und
komme dann locker bis zum Wechsel auf gelb vor der Kreuzung zum stehen. Leicht
verkehrsbehindernd aber gesetzeskonform. Wenn das jemandem nicht passt, kann
er gerne eine Initiative zum Abschaffen des grün blinkens anleiern. Meine
Unterstützung hätte er jedenfalls.Tom

Kann ich bestätigen. Kam gerade um die Kurve und die Ampel blinkte bereits. Ich fuhr also weiter und als ich gerade darüber fuhr, sprang sie auf gelb.

Zwei Minuten später verfolgte mich ein Blaulicht-Skoda und hielt mich an. Zwei Uniformierte stiegen aus und erklärten mir, ich sei soeben BEI ROT über die Ampel gefahren.

Ich habe das sofort zurück gewiesen und den Fall aus meiner Sicht geschildert. Bei mir hat es auch gerade heftig geregnet und ich kann nunmal nicht voll in die Eisen steigen, wenn grad die Ampel auf Gelb umstellt und ich scho über der Haltelinie bin... ich wäre da so oder so mitten in die Kreuzung geraten. Umgekehrt: wenn ich in Wien bei jeder grün blinkenden Ampel gleich eine Vollbremsung mache, dann halte ich mich zwar schön ans Gesetz, habe aber spätestens nach dem 2. mal Abbremsen einen in meinem Heck, der bereits den Wagen "aufzog" um noch schnell bei Gelb drüber zu kommen...

Aber zurück zum eigentlichen Vorfall. Nach einigen Wortgefechten mit den Polizisten meinte der eine lapdiar: "Uninteressssssaaaant ob grün blinkend oder gelb... GELB heisst HALT und ist somit das selbe wie ROT.... und sie sind noch in die Kreuzung eingefahren, obwohl sie bereits sahen, dass es grün blinkte" (heisst somit: wer bei grün blinkend einfährt und die Ampel springt auf Gelb, muss damit rechnen, dass es offiziell heisst man sei bei Rot in die Kreuzung eingefahren - so sehen die das zumindest bei den Uniformierten)

Der nette Polizist klärte mich dann noch auf, dass wir es bei einer 35€ Strafe belassen können und sagen "es war nichts" - oder aber ich erhebe Einspruch, meine Daten werden aufgenommen und dann wird mir der Führerschein abgenommen, weil ich bei ROT in die Kreuzung eingefahren bin.

Ich bedankte mich freundlich bei dem Herrn, zahlte meine 35€ und er gab mir ein kleines Zettelchen mit - Anonymverfügung tralalala, 35€ wegen einfahren in die Kreuzung bei Rot...

Natürlich hätte ich auch den richterlichen Weg bestreiten können... aber Zeugen hatte ich keine, die waren zu zweit und für 35€ kann ich mir nicht einmal einen Rechtsanwalts für eine halbe Stunde erkaufen...

also lange Rede kurzer Sinn... zahl die 70€ und aus... ist zwar viel, aber alles andere ist wirklich unmenschlich.

Ich habe mich mittlerweile damit abgefunden, dass ab und zu solche "Geldbeschaffungsmethoden" statt finden. Man braucht ja nur schauen was die in regelmäßigen Abständen so treiben: am besten gefallen mir immer noch die Aktionen im Frühverkehr, wo mitten im Stau gemütlich ein Polizist steht und alle Fahrzeuge aufschreibt, die zB den Fußgängerübergang "streifen" (="Behinderung" von Fußgängern), aufgrund des massiven Staus zwar gleich als es grün wurde in die Kreuzung einfuhren, dann aber doch kurz vorm Kreuzungsende hängen blieben (=Kreuzung nicht verlassen, behindern Querverkehr), Aufschreiben wegen Hupens, Aufschreiben wegen einfahren in eine nicht freie Kreuzung, usw...

Kostet jedes mal eine kleine Spende von circa 20 EUR...

dem is das auch wurscht was grad an der Kreuzung passiert - statt dass er das Chaos auf der Kreuzung beseitigt schaut er noch zu, wie die sich fast über den Haufen fahren - die Nummern hat er ja eh bereits... ^^

also...
mit dem muss man einfach leben als Autofahrer....

27.06.2008, 16:43 Uhr - Editiert von MiTi, alte Version: hier

Entsprechend dieser Argumentation beginne ich regelmäßig schon bei grün
blinken zu bremsen und komme dann locker bis zum Wechsel auf gelb vor der
Kreuzung zum stehen.

Beckenrandschwimmer. Warmduscher. Trockenrasierer. Vorwärtseinparker. Verkehrsfunkhörer. Sitzpinkler.Bei der Landung Klatscher. Frauenversteher.

Grün Blinken Bremser.

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): mehrere Bilddateien mit insgesamt 46569 bytes)

... in ein Land wo es nie regnet und immer die Sonne scheint.

--
Rette die Welt vor Uwe Boll und unterschreib!: http://stopuweboll.org/

Sei froh, dass es eine Anonymverfügung ist. Das kann auch Vormerkpunkte bringen.

Tag starker Regenfall. Ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in
den vorderen LKW reingerutscht. Auto hat kein ABS.

Beim bremsen wärst du reingerutscht, beim weiterfahren nicht? wie soll das gehen. Selbst ohne ABS macht das Fahrzeug keinen unvermittelten Spurwechsel...

Aber ansonsten: WAYNE... zu schnell, bei rot gefahren. That´s it.

TC

Ich hätte unmöglich bremsen können, sonst wäre ich in den vorderen LKW reingerutscht.

Drum bist Vollgas - äh - ja, wohin? ÜBER den LKW gefahren/geflogen?

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): http://forum.geizhals.at/files/7647/Holiday%20neu.jpg zu groß - 61371 bytes)

Du hast die Fahrgeschwindigkeit immer so zu wählen dass Du rechtzeitig stehenbleiben kannst. Auch bei Regen.

Also: zahlen, weil sonst->noch teurer

(sigkilled v1.9 (Sat Oct 25 21:10:08 2008): mehrere Bilddateien mit insgesamt 46569 bytes)

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