Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft / drohende Fahrverbote

Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft / drohende Fahrverbote (52 Beiträge, 762 Mal gelesen)

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* Fahrverbote sogar für Euro 4-Klassen vorgesehen: Die Einteilung der Euro-Klassen beginnt mit Euro 3 (z.B. VW Golf IV: 1998 - 2003 und Audi A4 B6 : 2000 - 2004). Das heißt, dass in Österreich wohl geplant ist, alle Fahrzeuge, die älter sind, sofort mit Fahrverboten zu belegen. Ein nächster Schritt sind ab Ende 2011 Fahrverbote für Euro 3-Fahrzeuge. "Der Hammer ist, dass ab 2016 auch Euro 4-Dieselfahrzeuge von Fahrverboten betroffen sein sollen", so der ÖAMTC-Jurist. "Das sind so gut wie alle derzeit erhältlichen Fahrzeuge, also auch die, die erst jüngst mit der sogenannten Umweltprämie gekauft wurden."

* Keine Nachrüstung: "Auch ein 'Upgrade der Euro-Klasse' mittels Nachrüsten mit Partikelfilter etc. ist in Österreich nicht vorgesehen", weiß Hoffer. Diese Möglichkeit wurde in Deutschland von vielen Autobesitzern ergriffen.
Benzinfahrzeuge Im Gegensatz zu Deutschland, wo Euro 2-Benziner den Euro 4-Dieselfahrzeugen gleichgestellt sind, sollen Euro 2-Benziner in Österreich ebenfalls ab sofort von Fahrverbotszonen betroffen sein.

* Strafen: Die vorgesehenen Strafen für Organmandate nach Verkehrsübertretungen auf Grund IG-Luft (Fahrverbote, Geschwindigkeitsbeschränkungen u.ä.) werden von 36 Euro auf 108 Euro erhöht.

* Keine Einheit in Europa: Die Plaketten sollen zwar dieselben Farben wie die deutschen Plaketten bekommen. Allerdings bezeichnen die Farben andere Klassifizierungen als in Deutschland. Die österreichische Plakette gilt nicht in deutschen Umweltzonen, die deutsche auch nicht in Österreich. "Damit droht ein bürokratisches Chaos", sagt Hoffer

Quelle:

http://www.oeamtc.at/index.php?type=article&id=1138490&menu_active=0469

noch ist nichts entschieden, die Novelle der IG-L liegt derzeit zur Begutachtung vor. Aber würde das so wie oben geschrieben durchgehen, wären ca. 80% des derzeitigen Fuhrparks der Österreicher von dem Fahrverbot betroffen. Die Kennzeichnung der Fahrzeuge soll übrigens mittels bunter Aufkleber nach deutschem Vorbild erfolgen, ohne jedoch auch in Deutschland gültig zu sein. Wer also nach .de fährt, hätte dann noch ein paar lustige Pickerl auf der Frontscheibe...

Edit:

die WKO berichtet ebenfalls. Die Sache zieht auch weite Kreise in Gewerbetreibende und Unternehmen.

Eine Reihe weiterer Änderungen ist ohne gemeinschaftsrechtliche Vorgaben geplant. Das Lebensministerium begründet diese Änderungen mit der Notwendigkeit zur Behebung von Vollzugsproblemen. Darunter fallen beispielsweise folgende Regelungen:

Erweiterung der Anlagen, für die Maßnahmen nach dem IG-L vorgeschrieben werden können (Ausnahmen für bestimmte Kraftfahrzeuge, Eisenbahnen sowie Anlagen im Bereich der Luftfahrt werden gestrichen)

Einschränkung der Ausnahmen für Anlagen, die dem Stand der Technik entsprechen, im Hinblick auf die Vorschreibung nachträglicher Maßnahmen zur Emissionsminderung

Wesentliche Einschränkung bisheriger ex-lege-Ausnahmen im Verkehrsbereich (gewerbliche Personenbeförderung; Ziel- und Quellverkehr; Fahrschulfahrzeuge)

Zeitliche Befristung bestehender ex-lege-Ausnahmen im Verkehrsbereich in Abhängigkeit von der Abgasklasse
Vorschrift zur Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen nach Abgasklassen als Voraussetzung für die Festlegung abgasabhängiger Verkehrsbeschränkungen (zB. Umweltzonen)

Einschränkung möglicher Ausnahmegenehmigungen für die Benützung von Kraftfahrzeugen im Fall von Verkehrsbeschränkungen durch ausschließliche Berücksichtigung öffentlicher Interessen

http://portal.wko.at/wk/sn_detail.wk?AngID=1&DocID=1186331&DstId=7067&StID=516601&SSTId=0

und hier kann man sich den Entwurf downloaden:

http://recht.lebensministerium.at/article/articleview/78980/1/12317/

Edit2:

die FPÖ macht gegen die Pläne von rot schwarz betreffend der Errichtung von Umweltzonen mobil. Sorry - das soll hier keine Wahlkampfveranstaltung für Blau werden - aber ich denke im Sinne der freien Meinungsäusserung sollte man darauf hinweisen dass sich zumindest Blau gegen diesen Unfug wehrt:

http://www.neinzurumweltzone.at/

Artikel:
http://www.fpoe.at/news/detail/news/kunasek-breiter-werdende-abl/

12.11.2009, 21:07 Uhr - Editiert von Geri_65, alte Version: hier

Denen hams wohl ins Hirn gschissen...

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Denen hams wohl ins Hirn g*PIEP*...

so ähnlich hab ich mir das auch gedacht. Das ist wieder einmal ein äusserst sinnvoller Beitrag Österreichs die Welt zu retten! ^^^

btw, ich frag mich grad, was ist mit Anrainer die in einer der geplanten Umweltzone wohnen? Dürfen die dann noch mit einem "alten" Auto zufahren?

nach deutschen Modell nicht.
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Über Spritverbrauch redet man nicht, man hat ihn

nach deutschen Modell nicht.

tja, dann stellt sich nur mehr die Frage (unter der Vorausetzung) dass die IG-L so kommt), wo wäre in Wien zb. die Grenze für die Umweltzone? Drei Möglichkeiten würden mir einfallen:

* 1. Bezirk (alles innerhalb vom Ring)

* alles innheralb vom Gürtel

* Stadtgrenze

okay, mir ist schon klar, derzeit ist das alles wie Kaffeesudlesen, es ist alles noch viel zu früh um darüber zu spekulieren. Und ich kann mir nicht vorstellen dass dieser Gesetzesentwurf in solcher Schärfe durchgehen wird. Aber sollte er durchgehen, wird es heftig. Die Sache obliegt dann dem jeweiligen Landeshauptmann die IG-L nach seinem Ermessen durchzuführen, ist also nicht bindend. Das kann also durchaus auch eine Wählerschlacht werden, wer distanziert sich vor so einem Unfug, oder welche Partei verhält sich auffallend ruhig zu dem Thema. Soweit ich weis ist das Lebensministerium derzeit in roter Hand, oder?

12.11.2009, 12:26 Uhr - Editiert von Geri_65, alte Version: hier

* Stadtgrenze

Und die Stadt (Ort, Dorf) neben Wien macht genau dasselbe

Ab nach China ....

Und die Stadt (Ort, Dorf) neben Wien macht genau dasselbe

du sagst es! Theoretisch könnte dann jede Gemeinde davon Gebrauch machen, einfach die Straßen zusperren, oder zumindest nur Fahrzeuge mit grüner Plakette durchlassen.

Also stellen wir die PKWs ab und fahren dafür mit dem Bus (= CO2 jenseits von gut und böse, ausgenommen er ist überfüllt

) , Bahn (wirbelt ja überhaupt nichts auf und hörbar ist sie ja auch nicht

) oder Straßenbahn (wie ist das mit dem Sand und Bremsen

)

Wie man es macht ist es falsch und die Poliziker wollen ja alle nur unser Bestes (= Geld

)

Bahn, Bus

täusch dich nicht, auch öffentliche Verkehrsträger sind durchaus mit ihren Fahrzeugen durch die IG-L betroffen. Wenn ich es richtig verstanden habe, könnte das zb. das "aus" für Dieseltriebfahrzeuge in Umweltzonen bedeuten.

Straßenbahn (wie ist das mit dem Sand und Bremsen )

stehen ausser Frage, elektrische Triebfahrzeuge sind nicht betroffen. Und Sand wird auch noch in 100 Jahren als Anfahr- und Bremshilfe verwendet werden.

Geld

bei Stillstand wird kein Geld mehr im Umlauf sein

täusch dich nicht, ...

Dann steht aber wirklich alles

Auch in Wien

Und Sand wird auch noch in 100 Jahren als Anfahr- und Bremshilfe verwendet werden.

Außer man findet eine leise und langlebige Alternative. Die Hoffnung stirbt zuletzt

Nur wenn man aus "Feinstaubgründen" ......

bei Stillstand wird kein Geld mehr im Umlauf sein

Soweit können unsere lieben Ppolitiker .... da sind sicher noch mehrere Wahlen dazwischen und bei der nächsten ist Schluß mit dem "Denken"

nach deutschen Modell nicht

Update: Laut Auskunft von einem Juristen (der das Machwerk grad zur Begutachtung vor sich liegen hat) wird es auch für Anrainer keine Ausnahmen geben. Zu Deutsch: Ein nichtentsprechendes KFZ darf net rein bzw drinnen bewegt werden, egal ob der jetzt dort wohnt oder nicht. Die einzigen Ausnahmen bekommen Blaulichtorganisationen, oder aber wenn öffentliches Interesse nachgewiesen werden kann.

und er sagt auch, Umweltzonen werden meist entsprechend der Stadtgrenzen eingerichtet. Eine bezirksweise Trennung hält er für eher unwahrscheinlich.

der einzige Lichtpunkt, die Sache ist eine "kann bestimmung" und nicht eine "muss bestimmung". Zu Deutsch wieder, der Bürgermeister sagt ob wir noch fahren dürfen oder nicht. Möglicherweise werden bei Überschreitungen gewisser Feinstaubwerte kurzfristig Fahrverbote ausgesprochen. Was ja meines Wissens nach weniger das Problem von Wien ist, Graz jedoch ist davon voll betroffen.

aber ja, da gibts, wie in Österreich üblich, 100 Ausnahmen, deren Verwaltung wieder hunderten unnötigen Beamten Arbeit gibt.

vor allem trägt ja der CO2-Ausstoß den geringsten Anteil an der Klimaerwärmung bei ... zu 2/3 wird das Klima durch Wasserdampf beeinflusst und erst dann kommt irgendwann mal CO2

my car @ Spritmonitor.de

Character cannot be developed in ease and quiet. Only through experience of trial and suffering can the soul be strengthened, ambition inspired, and success achieved

jaja, aber das wirklich geile an der Geschichte ist, dass die CO2 werte ja bei dem IGL gar nicht berücksichtigt werden. Da gehts nur um die Euronormen und Feinstaub.

Deswegen sind halbwegs modere Benziner nur eher weniger betroffen, obwohl die eigentlich mehr Co2 ausstoßen
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Über Spritverbrauch redet man nicht, man hat ihn

Noch dazu sind PKW wohl wirklich fast vernachlässigbar.

wenn ich mir so die Dimension der Welt anschaue, ist Österreich generell vernachlässigbar!

my car @ Spritmonitor.de

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Wenn ich mir so die Dimensionen des Weltalls anschaue, ist die Erde generell vernachlässigbar!

lol auch kein schlechter Gedankengang

my car @ Spritmonitor.de

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Eben, steigen wir daher von Autos auf Raumschiffe um - die verschmutzen wenigstens die Erde nicht, nur das Weltall..

myZEN
See the world through my eyes

so wir autofahrer müssen uns jetzt mit den studenten solidarisieren gegen das politikpack was wieder mal jede entscheidung gegen uns bürger trifft

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* 1 Yobibyte (YiB) = 2^80 Byte = 1.208.925.819.614.629.174.706.176 Byte *
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Nachdems nur lauter rote pieps geben würde verzichte ich diesmal auf eine gepostete meinung
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Über Spritverbrauch redet man nicht, man hat ihn

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hoffentlich gibts auch einen sticker: "ich war dabei, co2, feinstaub, IG-L und umweltzonen"

mittlerweile weiß ich aber, wieso die frontscheiben immer größer werden: pickerl, vignette, umweltsticker, ...
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A lie is a way to tell the truth to someone who doesn't know. | RC Offroad Verbrenner

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pickerl, vignette, umweltsticker, ...

und das für jedes land! stell dir vor du machst mal eine tour in alle nachbarländer von Ö...

Suchbild, wo ist der Kanarienvogel *gg*

Es gab ja schon genug Science-Fiction Filme in denen orakelt wurde, dass sich die Technik eines Tages gegen den Menschen richten wird. Dass dies allerdings in der barbarischen Form von Klingeltönen passieren wird, hat niemand vorher gesehen...

stell dir vor du machst mal eine tour in alle nachbarländer von Ö...

Ganz einfach:
dein Auto wird mangels freier Sicht auf die Strasse als nicht mehr verkehrstauglich stillgelegt. Kein Problem mehr mit irgendwelchen Plaketten...

* Keine Nachrüstung: "Auch ein 'Upgrade der Euro-Klasse' mittels Nachrüsten mit Partikelfilter etc. ist in Österreich nicht vorgesehen", weiß Hoffer. Diese Möglichkeit wurde in Deutschland von vielen Autobesitzern ergriffen.

ah ja sehr super. da könnte und würde ich mein auto aufrüsten wollen darf es aber nicht. so ein schwachsinn

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da hast du Recht, das ist wirklich komplett unverständlich. Zeigt eigentlich dass dieser Gesetzesentwurf echt nicht mehr ist als ein "Entwurf", weil völlig weltfremd und an den Interessen der Menschen vorbeigeht.

12.11.2009, 15:11 Uhr - Editiert von Geri_65, alte Version: hier

Ich schick dir dann dein eigenes Posting, wenn das gesetzt 1:1 so durchgegengen ist
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Über Spritverbrauch redet man nicht, man hat ihn

No wenn die Abwrackprämie nicht reicht um die Anschaffung von Neuwagen anzukurbeln, dann eben mit Zwang!

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There's a typo in the Bible.
It should read "The geek shall inherit the earth".

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No wenn die Abwrackprämie nicht reicht um die Anschaffung von Neuwagen anzukurbeln, dann eben mit Zwang!

nur mal so zur Info, weil du sagst "Neuwagen":

Ich hab mir grad das aktuelle Prospekt von Subaru hergenommen, dort gibt es eine Preisliste mit zwei Preisen: Das Auto steuerbereinigt, also den Nettopreis. Und der zweite Preis ist dann inkl. aller Steuern und Abgaben. Ich habe es selber nicht glauben können, aber je nach Modell werden alleine bei Subaru bis zu 43% auf den Nettopreis per Steuern aufgeschlagen. Ab 1.1.2010 noch ein Eutzerl mehr, denn dann wird die C02 Abgabe wieder angehoben.

43% Abgaben auf einen Neuwagen *? Spinnt dieser Staat komplett?

(* am Beispiel Subaru, das ist sicher nicht das Ende der Fahnenstange)

Sorry, ich könnte mir sofort einen Neuwagen leisten. Aber ich will einfach nicht denen das Geld in den Rachen werfen. Und schon garnicht wenn man mich zwingt, denn da kann ich bockig werden.

Mein alter Benziner hat glaub ich noch überhaupt keine Euro-Klassifizierung.

Karawanken

Bär

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Mein alter Benziner hat glaub ich noch überhaupt keine
Euro-Klassifizierung.

Sauber.

eben nicht

my car @ Spritmonitor.de

Character cannot be developed in ease and quiet. Only through experience of trial and suffering can the soul be strengthened, ambition inspired, and success achieved

Das müsste den Autohandel ordentlich ankurbeln.

Nein, ist wirklich krank, was so in den Hirnen mancher Menschen herumspukt.
Nicht zu vergessen, dass ein Großteil der Gebrauchtfahrzeuge praktisch unverkäuflich wird. Ich denke da an unseren Audi A6 2,5 TDI Quattro BJ 2000. Co2 Ausstoß von 223 und Euro Norm 3. Kein Mensch kauft so ein Gebrauchtfahrzeug.

12.11.2009, 16:38 Uhr - Editiert von robotti, alte Version: hier
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Gehts denen noch gut?!?

Als ob der depperte IG-L Hunderter auf den Autobahnen nicht reichen würde. In Österreich ist der Autofahrer echt a Milchkuh die gemolken gehört bis sie umfällt.

Das Fazit vom Öamtc trifft den Nagel imho 100%ig auf den Kopf:

"Schikanen gegen die Kraftfahrer und Vernichtung von Volksvermögen ohne nachweisbaren Nutzen für die Umwelt."

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I brauch nen Sandsack zum draufdreschen

"Wer zum Teufel war das? Wer ist dieses miese Commie-Schwein, dieser Hobby*PIEP*er, der gerade sein Todesurteil unterschrieben hat?"
[FMJ]

Na wirklich solche Trottln...

lg Flo

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Ich schreib dazu nur folgendes:

WER steht dem Umweltministerium/usw. vor?

WELCHER Partei gehört der an?

Keine weiteren Fragen

Wählt sie doch weiter diese *PIEP* und *PIEP* und eines Tages werden wir HALF LIFE 2 haben oder sind schon vorher getötet, entmündigt oder anderweitig ausser Gefecht gesetzt worden

Zum Teufel mit den ECHTEN Schweinen!

oder anderweitig ausser Gefecht gesetzt worden

Reset Meteor trifft zufällig genau das Umwelministerium.

Bei unserem Pech würde ein Meteor garantiert nur die normale Bevölkerung treffen...
Um solche Geistesriesen machen die doch einen Bogen, die Meteore

Ich glaub selbst bei einem Atomschlag würde der Sprengkopf nicht zünden weil er sich denkt "WTF?! Also für diese Typen explodier ich nicht..."

Zum Teufel mit den ECHTEN Schweinen!

(sigkilled v1.9 (Thu Nov 12 21:30:02 2009): http://forum.geizhals.at/files/268300/lissabon3.jpg zu groß - 29949 bytes)

ich gebe dir völlig Recht. Leider ist gestern Abend in den Nachrichten Österreich als Schlusslicht bei der Erreichung der Kyoto Ziele an den Pranger gestellt worden. Und in den Nachrichten hat man sofort den Verkehr als Hauptverursacher auserkoren, sogar die Nachrichtensprecherin stand vor einer Autoschlange um das noch plakativ zu hinterlegen. Somit bester Zündstoff um die neue IG-L gegen alle Widerstände durchzuboxen, "es muss ja was geschehen....!"

1. völlig krank
2. praktisch völlig sinnlos - der gesamteffekt liegt bei nahezu NULL
3. schlecht durchgeführt. In der praxis weiß man ja oft nicht einmal, wann der Dreck wieder endet. Die 80 oder 100 schreibens ja noch hin (meiustens zumindest), aber ein angezeigtes "Ende" gibt es oft nicht.
4. die Strafen sind auch ein Witz. Da werden Strafen vereinheitlicht und dann sowas. um "X" zu schnell ist eben um "X" zu schnell und kostet daher "Y". Aus welchem Grund das Limit galt, ist da doch egal.

mfg
AVS

Die 80 oder 100 schreibens ja noch hin (meiustens zumindest), aber ein
angezeigtes "Ende" gibt es oft nicht.

Angeblich ... (aber bitte wirklich nur angeblich!) wird angedacht Beschränkungen nur mehr im Internet zu verlautbaren. Dann wird es wirklich "lustig"

..und genau deswegen hab ich mir diese Woche den Sony VGN P11 geleistet, der hat GPS und UMTS integriert, dann weiss ich sofort ,wenn ich in einer dieser Umweltzonen bin. Man muss bloss ein bisserl mitdenken!!!

I reg mi über die Vollpfosten eh nimmer auf, i wart nur mehr auf die nächste Wahl...

myZEN
See the world through my eyes

dann wart ich aber auf das erste Urteil des VwGH oder VfGH - weil daß der Bürger raten muß, welches Limit grad gilt, das kann auch nicht sein.

mfg
AVS

Beschränkungen nur mehr im Internet zu verlautbaren

Hmm, solange Internet nicht zur Grundversorgung und -kompetenz gehört seh ich da gewisse Probleme...

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