Kein analoges TV-Signal mehr in Österreich?
Geizhals » Forum » Tipps & Tricks » Kein analoges TV-Signal mehr in Österreich? (43 Beiträge, 1412 Mal gelesen) Top-100 | Fresh-100
Du bist nicht angemeldet. [ Login/Registrieren ]
.....
Re(5): Kein analoges TV-Signal mehr in Österreich?
01.06.2010, 21:33:18
Trifft aber die Frage nicht, weil auch wenn nur ein alter analoger Fernseher da steht, und auch wenn man mitten im DVB-T Gebiet wohnt, können sie das immer noch als empfangsbereites Gerät auslegen > könnt ja etwas empfangen, auch wenn nichts da ist - und selbst wenn man keine Antenne besitzt. Das ORF Programmentgelt fällt weg.

GIS Gebühr ≠ ORF Programmentgelt > die Bundesländer brauchen ihr Körberlgeld (nur OO und Vorarlberg verzichten auf diese Zusatzeinnahme), und es gilt ja auch ein paar € pro Jahr für die Kunstförderung rauszupressen (egal welche Idioten damit gefördert werden).

Zitat GIS: Fragen zur Anmeldung

Sind PCs mit Internetanschluss gebührenpflichtig?
Gemäß § 2, Abs. 1 Rundfunkgebührengesetz (RGG) hat, "wer eine Rundfunkempfangseinrichtung in Gebäuden betreibt, Gebühren zu entrichten."
Als Empfangseinrichtung gilt jedes Gerät, das den Empfang von Rundfunk optisch und /oder akustisch und unmittelbar wahrnehmbar machen kann.
Auch ein Computer mit Internetanschluss oder TV-Karte wäre aufgrund des Angebots in der Lage, Radioprogramme oder TV-Programme zu empfangen und abzuspielen.

Wobei die GIS allerdings zwischen dem Empfang von Radio- und Fernsehprogrammen unterscheidet.

Fernsehprogramme werden über Internet noch nicht als kontinuierlicher Live-Stream übertragen, und Video-on-Demand Angebote werden von der GIS nicht als Rundfunk gewertet. Eine Gebührenpflicht hinsichtlich TV-Programme würde nur dann zum Tragen kommen, wenn der Computer durch den Einbau einer TV-Karte oder durch die Verwendung eines DVB-T USB-Sticks zu einem Fernsehempfangsgerät erweitert wird.

Anders bei Radioprogrammen: die Radioprogramme des ORF sind über Internet unmittelbar wahrnehmbar. Eine eventuelle Gebührenpflicht für einen „Internet-PC“ bezieht sich daher nur auf den Empfang von Radioprogrammen.

Privathaushalte entrichten für einen Standort eine Gebühr, unabhängig davon, wie viele Rundfunkempfangsgeräte sich dort befinden.

Die manchmal kolportierte Annahme, dass eine eigene Gebühr für PC´s eingeführt werden soll, zusätzlich zur Rundfunkgebühr, ist natürlich falsch:
Privathaushalte entrichten für einen Standort eine Gebühr, unabhängig davon, wie viele Empfangsgeräte sich dort befinden.

Muss ich auch Gebühren zahlen, wenn ich die ORF-Fernsehprogramme nicht empfangen kann?
Wenn an einem Standort der Empfang der ORF-Fernsehprogramme aufgrund einer entsprechenden Gerätekonstellation nicht möglich ist, braucht das Fernsehentgelt nicht entrichtet zu werden. Das Fernsehentgelt ist jener Bestandteil der Rundfunkgebühren, den der ORF für seine Fernsehprogramme erhält. Alle sonstigen Abgaben (Radio- und Fernsehgebühr, Radioentgelt, Kulturförderungsbeitrag und Landesabgabe) sind weiterhin zu entrichten.

Mit anderen Worten: auch bei Nicht-Empfang der ORF-Fernsehprogramme sind Rundfunkgebühren zu entrichten, allerdings minimiert um das Fernsehentgelt.

Eine gänzliche Abmeldung von den Rundfunkgebühren ist nicht möglich, solange der Rundfunkteilnehmer noch über ein betriebsbereites Fernsehempfangsgerät verfügt.

Der Rundfunkteilnehmer hat der GIS mit seiner Unterschrift verbindlich zu bestätigen, dass er keine ORF-Fernsehprogramme empfangen kann. Besteht zu einem späteren Zeitpunkt wieder die Möglichkeit, ORF-Fernsehprogramme zu empfangen, ist dies der GIS unverzüglich zu melden.

Ich würde nie jemanden zu einer ev. strafbaren Handlung raten, auch wenn man selber damit durchkommt.

Antworten PM Übersicht Chronologisch Zum Vorgänger
 
Melden nicht möglich
 

Dieses Forum ist eine frei zugängliche Diskussionsplattform.
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der Beiträge und behält sich das Recht vor, Beiträge mit rechtswidrigem oder anstößigem Inhalt zu löschen.
Datenschutzerklärung