Wieder mal die GIS

Wieder mal die GIS (36 Beiträge, 1549 Mal gelesen)

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Nachdem ich heute zum ersten Mal eine GIS Rechnung bekommen habe (ja ich war so blöd und hab die Tür aufgemacht) und die jetzt für ein halbes Jahr Radio besitzen ~ 50€ wollen überlege ich was es da für Wege hinaus gibt.

Angenommen ich entferne mein Radio... könnte man mich dann weiterhin für meinen Laptop mit Internetanschluss zur Kasse bitten? Wenn nein, gibts irgendwelche ausjudizierten Fälle auf die ich mich berufen kann?

Danke im Voraus...

Angenommen ich entferne mein Radio... könnte man mich dann weiterhin für
meinen Laptop mit Internetanschluss zur Kasse bitten? Wenn nein, gibts
irgendwelche ausjudizierten Fälle auf die ich mich berufen kann?

https://www.gis.at/information/gebhrenpflicht/

könnte man mich dann weiterhin für meinen Laptop mit Internetanschluss zur
Kasse bitten?

nein

mfg
AVS

So kurz angebunden kenne ich das GHF gar nicht

da habe ich letztens wieder gehört das eine meint sie muss radiogebühren zahlen, weil sie einen internetanschluß hat.

lg,
Justin

da hast du falsch gehört. Oder die Bekannte der Freundin vom Onkel von der 17er-Stiege hat falsches weitererzählt

mfg
AVS

no i hab nix falsch gehört.
war ein leserbrief an fernsehkritik.tv von einer deutschen studentin die in wien lebt.

ICH weiß ja, dass es nicht stimmt.
wollt nur verkünden das der mythos immer noch herumgeistert.

Quelle:
http://youtu.be/kAOZfr-_tvI?t=52m25s
YT ignoriert leider die Sekundenangabe, musst ein Stück vor.

PS: Ich find nur einen Fall von 2009 wo einer der nur Internet und Laptop hatte, keine GIS zahlen musste.
Neuere Beiträge in Foren sagen genau das Gegenteil.
Alles sehr seltsam.

lg,
Justin

26.06.2012, 23:55 Uhr - Editiert von Justin B., alte Version: hier

das sind alles Idioten

Es gibt ein OGH(??) Urteil, das sagt, daß Internet kein Rundfunk ist.
Punkt, aus, Ende.
Wenn ein paar minderbemittelte sich was von den GIS-Keilern einreden lassen und zahlen, ist das Pech für die aber deshalb noch lange nicht die Rechtslage.

mfg
AVS

alles klar. danke für die info.

lg,
Justin

OGH Entscheidung habe ich leider keines gefunden, wohl aber einen Artikel in der Presse (von 2009, wohlgemerkt) bei der das Finanzamt einen GIS Bescheid aufgehoben hat.
Ein Haushalt in dem es nur einen Computer (respektive Laptop mit Internetanschluß) gegeben hat wurde per Bescheid die GIS Zahlung vorgeschrieben. Der Betroffene hat dann gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt. Das zuständige FA hat den Bescheid zur GIS Zahlung in weiterer Instanz aufgehoben...

Quelle: http://diepresse.com/home/kultur/medien/460738/Keine-GISGebuehren-fuer-Laptops_Finanzamt-hebt-Bescheid-auf
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ja den artikel habe ich eh auch gefunden

lg,
Justin

Warum nicht gleich so

Danke

Warum nicht gleich so Danke

wegen KISS = Keep It Short&Simple

mfg
AVS

In DE muss man für einen Internet-Anschluss zahlen, in Österreich nicht.

Lg
Da Horstl

Naja für den Internet-Anschluss vielleicht nicht aber eben für den Internet-PC zumindest wenns nach der GIS geht:

Anders bei Radioprogrammen: die Radioprogramme des ORF sind über Internet unmittelbar wahrnehmbar. Eine eventuelle Gebührenpflicht für einen "Internet-PC" bezieht sich daher nur auf den Empfang von Radioprogrammen

Wenn es aber bereits ein Urteil gegen diese Frechheit gibt, umso besser. Nur Online Ressource habe ich dazu leider noch keine gefunden.

Die GIS möchte vor allem für die TV-Inhalte kassieren, die man etwa über die ORF TVThek herunterlädt. Weil man *könnte* ja über das Internet fernsehen...

Wenn Du eine "Empfangseinrichtung" wie eine TV- oder Radio-Karte in Deinem PC hast, ist das rechtlich je eh abgedeckt.

Lg
Da Horstl

was die gis behauptet ist auch egal, das gesetzt sagt etwas anderes.

da hast du falsch gehört. Oder die Bekannte der Freundin vom Onkel von der
17er-Stiege hat falsches weitererzählt mfgAVS

Nein, er hat richtig gehört... leider... gibt man an, dass man zuhause einen Laptop mit Internetanschluss hat, dann schreibt die GIS zurück, dass man auf jeden Fall Radiogebühren zu entrichten hat (da der ORF die Radioprogramme über das Netz streamt) UND zusätzlich Fernsehgebühren zu entrichten hat, sofern man einen DVBT-STick oder Monitor mit DVBT-Empfang hat.

Also kurz gesagt: Radiogebühren fallen auf jeden Fall an.

... das BEHAUPTET zumindest so die GIS im Schreiben, welches wir bekommen haben... dass GIS und Gesetz oft nicht das selbe sind, mag was anderes sein... aber wer blickt da schon durch...

genau das meine ich: die GIS mag ja feucht davon träumen, aber das wars dann auch schon
Ein PC ist weder ein TV noch ein Radioempfangsgerät und damit basta. Da kann die GIS schreiben, was sie will - ned mal ignorieren (also ignorieren nicht, aber ggf. Einspruch einlegen. Kommt das als Gebührenvorschreibung oder als Bescheid? Ein Bescheid müßte beeinsprucht werden.)

mfg
AVS

Kommt das als
Gebührenvorschreibung oder als Bescheid? Ein Bescheid müßte beeinsprucht
werden.) mfgAVS

Weder noch... das ist ja das nächste Skurille - eine A4 Seite Wisch mit dieser Belehrung, dass auch PCs/Laptops mit Internetanschluss zahlen müssen (Radioempfang).

Keine Kontonummern, keine Angabe was wir denn nun exakt zu zahlen hätten und wann...

Zuerst wollten wir zurück rufen, aber haben es dann bleiben lassen - immerhin wollen die ja VON UNS Geld... also sollen sie sich selbst wieder melden oder eben die Kontodaten/Zahlscheine nachschicken... wie kommen wir dazu... das ganze ist vor 3 Wochen passiert, bis heute haben wir nichts gehört...

ich hoff mal, dass keine Mahnungen oder ähnliches kommen - wir hätten ja eh bezahlt, aber ich kann ja nicht ins Blaue überweisen oder dem Absender des Briefes ein Geldkuvert schicken...

Weder noch... das ist ja das nächste Skurille - eine A4 Seite Wisch mit dieser
Belehrung, dass auch PCs/Laptops mit Internetanschluss zahlen müssen
(Radioempfang).

für diese bewußte Fehlinfo sollte man die eigentlich teeren, federn, vierteilen und kiehlholen

Dann mach einfach GAR NICHTS. Abwarten, was kommt, ob überhaupt was kommt, ...

Sie WISSEN, daß sie im Unrecht sind, sie werdens also auf einen Bescheid nicht ankommen lassen, aber a bissl probieren werd ma jo derfn ...

mfg
AVS

für diese bewußte Fehlinfo sollte man die eigentlich teeren, federn,
vierteilen und kiehlholen Dann mach einfach GAR NICHTS. Abwarten, was kommt,
ob überhaupt was kommt, ...Sie WISSEN, daß sie im Unrecht sind, sie werdens
also auf einen Bescheid nicht ankommen lassen, aber a bissl probieren werd ma
jo derfn ... mfgAVS

das ist auch unsre Annahme - so nach dem Motto: Sagts von euch aus, dass ihr einen Radio habts (= "Laptop"), dann haben wir einen Grund euch was zu verrechnen...

Wie gesagt: wir warten mal ab - ohne Rechnung und Kontonummer können wir schwer was überweisen und wir rechnen uns jetzt sicher nicht aus, was wir so abdrücken müssten für unseren Laptop + Bob-Stick... ich finde das sowieso sehr dubios - denn genau genommen reicht somit, wenn du einen Laptop + Handy zuhause rumliegen hast, weil: Den Laptop kann man ja mit dem Handy verbinden, das Handy kann man mit dem Internet verbinden (wenn Tarif das zulässt klarerweise), somit hat man dann die Möglichkeit Ö3 gestreamt zu empfangen und zahlt... weltfremder geht es ja wirklich nicht mehr...

Aber apropos Handy, die sehen das tatsächlich so:

https://www.gis.at/fragen-antworten/anmeldung/

Ist der Empfang von TV- und Radioprogrammen über UMTS-Handy gebührenpflichtig?
Sofern diese Geräte nur mobil verwendet werden besteht keine Gebührenpflicht. An fixen Standorten (Wohnungen, Häuser, etc.) besteht allerdings Meldepflicht. Das entspricht § 2 des Rundfunkgebührengesetzes: Wer eine Rundfunkempfangseinrichtung in Gebäuden betreibt (Rundfunkteilnehmer), hat Gebühren zu entrichten.

Heißt somit: sobald du das Handy daheim verwendest, zahlst du Radiogebühren... LAUT GIS...

sie probierens mit allen Tricks

mfg
AVS

über das Netz streamt

ein stream ist kein rundfunk

Nur Internetanschluß reicht nicht. Es geht um Geräte mit Tuner, und erst eine TV- (oder Radio-) Karte bzw -Stick bringt ein Tuner mit.

Du bist sicher dass du kein Radio hast? Wecker? Tragbaren Weltempfänger? Handy mit Radio?

Save the Earth... it's the only planet with chocolate.
Sind Sie dämlich oder tun Sie nur so?

Ja ich müsste ein billiges CD-Radio und einen Radiowecker ersetzen...

Die Sachlage ist imho ziemlich uneindeutig. Habe sowohl Fälle (Artikel/Geschichten) die bei bestehendem Internet Anschluss für Radio zahlen mussten als auch Fälle die es erfolgreich abwehren konnten gefunden.

Die GIS Homepage spricht eher für Radio-Gebühren bei bestehendem Internetanschluss (zumindest in der FAQ)... drücken sich da aber sehr vage aus.

Die GIS Homepage spricht eher für Radio-Gebühren bei bestehendem
Internetanschluss (zumindest in der FAQ)... drücken sich da aber sehr vage
aus.

davon träumen sie feucht, aber träumen dürfen sie ja

Im Momenz ist die Antwort eindeutig: NEIN!

mfg
AVS

Oder DAS!!

http://www.amazon.de/LG-MP3-Player-TV-Empf%C3%A4nger-2MP-Kamera-schwarz/dp/B0015U7ENU

Sehr nett

musst dann theoretisch als mobile Empfangseinrichtung vor der Tür liegen lassen zumindest wenns nach der GIS geht.

Hat auch ein (DVB-T)Tuner, und wäre somit GIS-Pflichtig.

Save the Earth... it's the only planet with chocolate.
Sind Sie dämlich oder tun Sie nur so?

mobile Geräte wie Handy, ... und Autoradio sind von der Radiogebühr ausgenommen.

Ist es seit der letzten Novelle nicht egal ob man überhaupt ein Empfangsgerät besitzt?

da gibts momentan nur eine gesetzesinitiative von glawischnig und genossen. auch die spö hat sich angehängt.

Nein

Das Gequatsche ist doch völlig sinnlos, er will nix zahlen und nicht keinen Medienempfang haben.
Dazu ist nur zu sagen, daß man in Öst. laut Rundfunkgebührengesetz eine 'Auskunftspflicht' hat, ob man eben eine Rundfunksempfangseinrichtung betreibt. Kommt man dieser Auskunftspflicht nach ('ich betreibe an diesem Standort keinerlei Rundfunksempfangseinrichtungen'), so hat man dem Gesetz genüge getan´ und die Handlungsmöglichkeiten dieser GIS sind erschöpft. Was ist dran so kompliziert...einfach dem GIS-Mitarbeiter an der Tür so sagen oder am Zettel ankreuzen.

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