Ha ha Behördenpflanz

Ha ha Behördenpflanz (161 Beiträge, 1887 Mal gelesen)

Du bist nicht angemeldet. [ Login/Registrieren ]

Ich liebe den österreichischen Amtsschimmel:

Sie wollen eine Lenkerauskunft und bieten dazu Antwort per Mail oder direkt auf der HP an.

Leider gehts per HP ned, da angeblich die Frist abgelaufen ist (eine Ortsabwesenheit wegen Urlaubs behirnt das System leider nicht).

Also Auskunft per Mail. Natürlich OHNE Aktenzahl

Kommt doch ganz lieb:

Sehr geehrter Herr AVS!

Bezugnehmend auf Ihr e-mail möchte ich Sie bitten, uns die Geschäftszahl Ihres Schreibens bekannt zu geben, da wir Ihr Anliegen ohne Geschäftszahl nicht bearbeiten können.
Mit freundlichen Grüßen

Darauf kanns nur eine Antwort geben

Sehr geehrtes AMT!

Ich bin (wie auch in der der Lenkererhebung beiliegenden Rechtsbelehrung angeführt) per Gesetz verpflichtet, Ihnen Auskunft darüber zu geben,

wer zu einem bestimmten Zeitpunkt ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt oder einen nach dem Kennzeichen bestimmten Anhänger verwendet hat bzw. zuletzt vor einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort abgestellt hat. Diese Auskünfte, welche den Namen und die Anschrift der betreffenden Person enthalten müssen, hat der Zulassungsbesitzer - im Falle von Probe- oder von Überstellungsfahrten der Besitzer der Bewilligung - zu erteilen; kann er diese Auskunft nicht erteilen, so hat er die Person zu benennen, die die Auskunft erteilen kann, diese trifft dann die Auskunftspflicht

Dieser Pflicht bin ich fristgerecht nachgekommen.
Eine darüber hinausgehende Pflicht, ihnen eine Geschäftszahl bekannt zu geben, kann ich aus § 103 (2) KFG nicht herauslesen.
Da diese Geschäftszahl von Ihrer Behörde vergeben wurde, muß ich davon ausgehen, daß diese Ihrer Behörde auch bekannt ist. Eine Auskunftspflicht über der Behörde bereits bekannte Daten kann naturgemäß nicht bestehen.

MfG

Und LMMAA

Ich LIEBE es, wenn der Amtsschimmel wiehert

Update:

Um das zu verstehen, muß man dazu sagen, daß nicht ich der Zulassungsbesitzer bin, sondern ich bin der Lenker. Da ich gefahren bin, übernehme ich aber den gesamten Amtsweg, um den echten Besitzer zu entlasten. Was kann der schließlich dafür.

Aber: der Zulassungsbesitzer war zu feig, mein vorbereitetes, o.a. Statement abzulassen.
Es wurde ein sehr liebes Mail in der Art (uhuhu, tut mir ja so leid, hab ich vergessen, hier bitte die AZ nachgereicht) gesendet.
Effekt: entweder kams nicht an (vermute ich, da dürfte was mit der Empfängeraddi nicht hingehauen haben) oder die habens ignoriert, jedenfalls hamma jetzt eine Strafe wegen Nichterteilung der Auskunft. In 1,5facher Höher der ursprünglichen Anonymverfügung.

Natürlich wieder beeinsprucht, denn er hat ja Auskunft gegeben.
Gestern kam die Ablehnung, denn er sei der Auskunftspflicht nicht nachgekommen. Strafe +10%.

JETZT hat ers endlich kapiert, daß man das blutsaugenden Wegelagererpack nicht mit Samthandschuhen angreift sondern immer gleich mit vollem Karacho in die Vollen geht.
Für die nächste Berufung hab ich jetzt endlich freie Hand ...

Ich werde berichten, bleiben Sie mir gewogen

PS: 2 andere Verfahren wurden gerade eingestellt. Vermutlich war es der Behörde zu mühsam, die 1,5Seiten Anträge abzuarbeiten

mfg
AVS

22.09.2012, 21:28 Uhr - Editiert von AVS_reloaded, alte Version: hier

Sehr geil

ConTen

Man(n) kann ein Auto nicht wie ein menschliches Wesen behandeln.
Ein Auto braucht Liebe. (Walter Röhrl)

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

und dann wunderts euch alle wenn der amtsalltag immer langsamer wird .
solche "bürgerantworten" sind ja nur kontraproduktiv und blockieren das system

23.07.2012, 21:38 Uhr - Editiert von Mob 2012, alte Version: hier
Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

ich werde von einer verfassungswidrigen Bestimmung im Verfassungsrang gezwungen, mich entweder selbst einer Tat zu bezichtigen oder trotz Aussageentschlagungsrecht gegen engste Familienmitglieder eine Aussage zu machen - da wird Widerstand zur Bürgerpflicht.

mfg
AVS

Lass es mich etwas einfacher formulieren: Du hast die Frist versäumt und ärgerst dich jetzt halt drüber.

WB.
--
Inhaltsstoffe: Kompetenz, Erfahrung, Halbwissen, Hörensagen. Kann Spuren von Ironie enthalten.

nein, keinesfalls.

Bin perfekt in der Frist.

So dumme Fehler wie Fristversäumnis passieren nur 1x, dann lernt man draus

mfg
AVS

fight the system!

mfg
AVS

lass uns wissen was zurück kommt

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Leider gehts per HP ned, da angeblich die Frist abgelaufen ist (eine
Ortsabwesenheit wegen Urlaubs behirnt das System leider nicht).

Das weißt du aber eh selber, das dein Urlaub keine aufschiebende Wirkung hat. Zu dem Zweck gibt es die Abwesenheitsmeldung bei der Post (weiß jetzt nicht, wie das im Amtsdeutsch heißt) oder du kannst einen Krankenhausaufenthalt nachweisen, der dich urplötzlich überrascht hat.

Eine darüber hinausgehende Pflicht, ihnen eine Geschäftszahl bekannt zu geben,
kann ich aus § 103 (2) KFG nicht herauslesen.

Einfach HERRLICH deine nette Erwiderung

Bloß musst du halt damit rechnen, dass der Amtsschimmel zurückwiehert und dir lapidar mitteilt (wenn überhaupt), dass die Frist abgelaufen sei und du halt Pech gehabt hast.

WB.
--
Inhaltsstoffe: Kompetenz, Erfahrung, Halbwissen, Hörensagen. Kann Spuren von Ironie enthalten.

23.07.2012, 23:05 Uhr - Editiert von Weissbier, alte Version: hier
Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Bloß musst du halt damit rechnen, dass der Amtsschimmel zurückwiehert und dir
lapidar mitteilt (wenn überhaupt), dass die Frist abgelaufen sei und du halt
Pech gehabt hast.

ganz so einfach können sie es sich da nicht machen, denn mit der antwort haben sie ja eigentlich bestätigt, daß er innerhalb der frist geantwortet hat - er kann ja nix dafür, daß sie sein e-mail nicht zuordnen können. tja, und so tickt die uhr, die 6 monate sind schnell rum...

mit der antwort haben sie ja eigentlich bestätigt, daß er innerhalb der frist geantwortet hat

Äh

Bestätigt haben sie nur, dass ein Mail eingelangt ist. Erst mit Kenntnis der Aktenzahl (egal ob vom TE oder in Eigenrecherche) kann die Behörde überhaupt erst prüfen, wie die Frist war. Da geht es ja nicht um das Datum auf dem Papierwisch, sondern um die Hinterlegung beim Postamt.

WB.

--
Inhaltsstoffe: Kompetenz, Erfahrung, Halbwissen, Hörensagen. Kann Spuren von Ironie enthalten.

Das weißt du aber eh selber, das dein Urlaub keine aufschiebende Wirkung hat.
Zu dem Zweck gibt es die Abwesenheitsmeldung bei der Post (weiß jetzt nicht,
wie das im Amtsdeutsch heißt) oder du kannst einen Krankenhausaufenthalt
nachweisen, der dich urplötzlich überrascht hat.

Bringt 0 komma Josef,.

Hab mich vor Jahren mal unbeabsichtigt mit heissem Schweissdraht den Finger durchbohrt.

Ja durch das Fingerfleisch, neben den Knochen durch. Tat anfangs halt a bissl weh, am nächsten Tag war der Finger annähernd auf Sch....grösse im errigierten Zustand angeschwollen

.

Auf ins Krankenhaus, was sonst. Parkschein für 2 Stunden gelöst und ab ins Wartezimmer...

Nach 20 Min. warten rangekommen ubnd sofort " Notoperiert" worden.
Ausser das ich heut a zickzack Narbe an meinem linken Zeigefinger hab, sweiss ich nichtz wie mir geschah.

Bin aber 2 Tage später entlassen worden und hatte an dicken Strafzettel, da ich die 2 Std. überschritten hatte.

Mitsamt OP bescheinigung, no way bei der AT Justiz... Einspruch erhoben und am Ende 76.00 bezahlen müssen....

Ich hätte mich vorher darum kümmern müssen, das mein Fahrzeug nicht wiederrechtlich in Kurzparkzone stehenbleibt..

Naja ich war verwundet und hatte mit max. 2 Std aufenthalt gerechnet, das ich operiert werden würde.... bin kein Arzt

Bloß musst du halt damit rechnen, dass der Amtsschimmel zurückwiehert

verrate das doch nicht

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten!

Doch, muss ich gradezu. Denn die Vorfreude ist bekanntlich die schönste Freude

(auf die behördliche Reaktion bin ich echt neugierig)

WB.
--
Inhaltsstoffe: Kompetenz, Erfahrung, Halbwissen, Hörensagen. Kann Spuren von Ironie enthalten.

Das weißt du aber eh selber, das dein Urlaub keine aufschiebende Wirkung hat.
Zu dem Zweck gibt es die Abwesenheitsmeldung bei der Post

genau die hatte ich doch, rechtlich einwandfrei VORHER abgegeben.
In der zeit kam dann die lenkererhebung, welche nach dem urlaub natürlich erneut (und dann erfolgreich) zugestellt wurde.

Die HP behirnt das aber nicht, die geht vom ursprünglichen Zustelldatum aus und da wäre die Frist natürlich längst abgelaufen.

Bloß musst du halt damit rechnen, dass der Amtsschimmel zurückwiehert und dir
lapidar mitteilt (wenn überhaupt), dass die Frist abgelaufen sei und du halt
Pech gehabt hast.

Wie gesagt: ich hab bei der Post die Urlaubsabwesenheit rechtzeitig und vorher gemeldet. Also mit Fristen brauchen sie mir sicher nicht kommen.

mfg
AVS

Wie gesagt: ich hab bei der Post die Urlaubsabwesenheit rechtzeitig und vorher
gemeldet. Also mit Fristen brauchen sie mir sicher nicht kommen.

Ach so, das ist was anderes.

WB.
--
Inhaltsstoffe: Kompetenz, Erfahrung, Halbwissen, Hörensagen. Kann Spuren von Ironie enthalten.

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Herr Oberwichtig. Sorry, aber das kann man auch anders formulieren. Ich wüsste nicht seit wann man mit Überheblichkeit besser ans Ziel kommt. Btw, ich hab dich jeden Tag hier posten sehen; weit her kanns da mit der Anwesenheit nicht gewesen sein.

Karawanken

Bär

24.07.2012, 04:53 Uhr - Editiert von Bucho, alte Version: hier
Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Sorry, aber das kann man auch anders formulieren.

ich bin für Textierungsvorschläge immer offen

ich hab dich jeden Tag hier posten sehen

1. stimmt das so nicht
2. weißt du, wofür WWW steht oder soll ichs für dich googlen?

mfg
AVS

"eine Ortsabwesenheit wegen Urlaubs"

soso

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

ja, nachweisbar

Was ist dein Problem damit?

mfg
AVS

"eine Ortsabwesenheit wegen Urlaubs"

soso

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Ich lach mich schief ...

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Und LMMAA

Du bist unser Held, man müsste dir ein am Ring ein Denkmal setzen

--------------------------------------------------------------------------------
Gott fragte die Steine: Wollt ihr RC-Helis fliegen?
Und die Steine antworteten: NEIN!!! Dafür sind wir nicht hart genug......

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Und mit dieser Aktion möchtest Du was genau erreichen?!?
Also ehrlich... am kürzeren Ast sitzt DU!
Was auch immer Du noch gedenkst zu tun, am Ende könntest Du für ein paar Tage in einer Zelle sitzen...
Ist es Dir das Wert? Weil der "anderen" Seite ist das wurscht!

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Also ehrlich... am kürzeren Ast sitzt DU!

wie kommst du zu der Annahme?

am Ende könntest Du für ein paar Tage in einer Zelle sitzen...

ganz sicher nicht
Allein der Satz zeigt, daß du NULL Ahnung von Verwaltungsrecht hast

mfg
AVS

Na Du bist ja ein lustiger... ich habe ein paar Kontakte in die Exekutive, und da landet Dein Fall irgendwann, solltest Du nicht zahlen wollen... dann holens Dich einfach ab und Du sitzt die Strafe ab.

Aber so wie ich das sehe, wirst Du ja zahlen... nur möchtest Du halt nur zeigen, was für ein starker Mann Du bist... glaube mir, denen ists wurscht!

Und solltest Du wirklich LMMAA geschrieben haben... dafür wirst auch noch einen Brief bekommen!

ich habe ein paar Kontakte in die Exekutive

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten!

Irgendwann, wenn Du dann mal strafmündig bist, wirst Du auch mal mit unserer Polizei Kontakt haben!

Irgendwann, wenn Du dann mal strafmündig bist,

warum muß man dazu strafmündig sein?

mfg
AVS

ich habe ein paar Kontakte in die Exekutive

mein Beileid

da landet Dein Fall irgendwann

Burli: da ist er!

solltest Du nicht zahlen wollen... dann holens Dich einfach ab und Du sitzt
die Strafe ab.

FALSCH!
dann kommt der Exekutor

so wie ich das sehe, wirst Du ja zahlen

das ist deine Sicht.
Meine ist eine andere!

solltest Du wirklich LMMAA geschrieben haben

Natürlich.
Die haben ja auch an Herr AVS geschrieben. Und ich an das "AMT"

Bitte verschon mich mit Pseudoweisheiten, wenn du sichtlich keine Ahnung hast.

mfg
AVS

FALSCH!
dann kommt der Exekutor

naja...da steckt ein winziges Körnchen Wahrheit drin...die ersatzweise Ordnungshaft gibts ja, allerdings nur "freiwillig" oder wenn der Exekutor wieder gehn muss.
Obwohl...ich hab 2 Teenager zu hause...1-2 Tage in der Zelle, da fehlt mir irgendwie der Strafcharakter

-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

die Ersatzfreiheitsstrafe wird nur schlagend, wenn die Geldstrafe nicht eintreibbar ist.
Ich glaub, das würde sie bei mir grad noch sein.

mfg
AVS

Genau, die stehen dann vor Dir, mitten in der Nacht und fragen Dich: "Geld oder Haft?"! Zahlst Du dann ist alles in Ordnung - zahlst Du nicht, gehst mit! Aber Du wirst es doch nicht so weit kommen lassen wollen? Richtig?

die stehen dann vor Dir, mitten in der Nacht

schon wieder Blödsinn

mfg
AVS

schon wieder Blödsinn

Alles klar Schnucki, ich schreib jetzt besser nichts mehr, sonst schickst mir noch Deine Freunde, die mich zusammen schlagen!

sonst schickst mir noch Deine Freunde, die mich zusammen schlagen!

aber nein, das sind ja deine Freunde.

Ich tätdir netten Freunde mit den weißen Jacken schicken.

mfg
AVS

Blödsinn.
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005772&ShowPrintPreview=True

link kopieren kannst ja, aber mitm lesen haperts scheinbar...

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten!

Und Du hast Dir das jetzt in 10 Sekunden durchgelesen und verstehst auch jeglichen Zusammenhang?
Alles klar... bei Dir haperts scheinbar beim Verständnis... bei mir beim lesen!

Du hast Dir das jetzt in 10 Sekunden durchgelesen

brauch ich nicht

bei Dir haperts scheinbar beim Verständnis

weniger

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten!

und...was willst du mir damit sagen...außer das ich recht habe....
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

Ja, da steht, das Du Recht hast... Hirn einschalten, dann lesen, dann posten, dann Hirn wieder ausschalten!
Also entweder versteh ich Dich nicht oder Du willst mich nicht verstehen?!?

Noch einmal gaaaanz kurz zusammengefasst:

WENN man z. B. eine Verkehrsstrafe nicht bezahlt, dann wird es IN LETZTER INSTANZ zu folgendem Szenario kommen:
1-2 Polizisten werden zu irgendeiner Uhrzeit anläuten. Betreffende Person sollte zu Hause sein, also werdens eher am Abend kommen.
Dann wird die Frage gestellt, ob man die Summe von so und so viel Euro jetzt bezahlt oder man mitkommen möchte zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von so und soviel Stunden!
Das ist Fakt!

http://forum.geizhals.at/t800197,6854304.html#6854304

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten!

Du hast einen grundsätzlichen Denkfehler, bei der ersatzweisen Ordnungshaft handelt es sich nicht um eine Zwangsmaßnahme sondern um eine Ersatzleistung...die Polizeibehörde könnte die Eintreibung zwar selbst vornehmen, es gelten aber trotzdem die Vorschriften der gerichtlichen Exekution...
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

handelt es sich nicht um eine Zwangsmaßnahme sondern um eine Ersatzleistung

Genau!

die Polizeibehörde könnte die Eintreibung zwar selbst vornehmen, es gelten aber trotzdem die Vorschriften der gerichtlichen Exekution...

Dies gilt nicht für "Verkehrs-Strafen"... sondern wennst Otto oder Quelle nicht bedienen kannst!

Wir sind uns aber einig, dass hier dann schon einige Monate ins Land ziehen.
Also "unsereins" wird wohl nicht in die Lage kommen, wegen zu schnell fahrens eingesperrt zu werden! Kann ich mir ein Auto leisten, dann wohl auch die Strafe...

wennst Otto oder Quelle nicht bedienen kannst!

ist die Kibarei überhaupt ned zuständig und kommt in der Schuldnersache GAR NICHT! Für Otto gibts keine Ersatzfreiheitsstrafe.

mfg
AVS

noch nicht, kommt sicher noch

wenn sich hier schon der Experte einklinkt...wieviele Exekutionen (die mit der Glock ausgenommen

) hast du schon vollstreckt.
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

mehr als genug

und das alles ohne glock

24.07.2012, 13:42 Uhr - Editiert von ducduc, alte Version: hier

ich mein so in dem stile:
https://forum.geizhals.at/t800197,6854363.html#6854363
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

alles wird nicht verraten

und das alles ohne glock

Ja manche Exekutivbeamte sind auch ohne Bewaffnung durch ihren rasiermesserscharfen Verstand sehr gefährlich.

_____________________
Dell Precision M6600
i7-2720QM - ATI FirePro M8900 - 16GB DDR3 SDRAM 1600 - 128GB MyDigitalSSD mSATA SSD
HP EliteBook 2540p
i5-540M - Intel HD Graphics - 6GB DDR3 SDRAM 1333 - 80GB Intel Postville G2 SSD

das kannst annehmen

Otto udgl. = Gerichtsvollzieher
Verkehrsstrafen udgl. = Exekutive

Sind wir uns da wenigstens mal einig?!?

nein

mfg
AVS

Zumindest seid ihr euch einig, dass ihr euch nicht einig seid.

Auch die Exekutivbehörde muss sich an das Gericht wenden, sie darf allerdings selbst eintreiben, allerdings auch nicht im Moskau Inkasse Stil.
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

Nunja, wenn es so weit ist, das der Akt schon auf einer Polizei-Inspektion liegt, hat er das Gericht schon verlassen!

hörst du *piep*, welches Gericht denn???

Im Verwaltungsverfahren ist das erste mögliche Gericht der VwGH.

mfg
AVS

ich glaub er meint das zuständige Bezirksgericht für die Exekution
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

das wäre dann aber der exekutionsakt, der einen entsprechenden exekutionsantrag braucht.

Der Verwaltungsakt geht zu keinem Gericht. Der geht als erste halbunabhängige Stelle mal zum UVS.

mfg
AVS

zum UVS gehts, wenn Du Berufung einlegst...

und wenn ich keine einleg, wo gehts dann hin?

mfg
AVS

er redet doch dauernd davon dass die Polizei einen auf Moskauinkasso macht.
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

Du scheinst relativ wenig Ahnung von der Organisation des Staates zu haben.

Die Polizei ist in allen Fällen nur ein Hilfsorgan, durch das die direkte Staatliche Zwangsgewalt ausgeübt wird.

Von sich aus, hat die genau die Kompetenzen die im Polizeibefugnisgesetz stehen. Die sind in der direkten Situation extrem weitreichend. In dem Moment wo es aber zu einem Verfahren kommt, gleich Null.
--
Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

Mach Dir um mein Wissen keine Gedanken...
Diese Diskussion hier geht darum, dass mir "scheinbar" keiner glaubt, dass WENN jemand seine Strafe nicht bezahlt, irgendwann als LETZTE Instanz die Polizei vor der Wohnungstüre stehen wird.
AUS, um mehr geht es nicht... um sämtliche Instanzen DAZWISCHEN geht es mir hier gar nicht!

Noch einmal, vielleicht verstehen es auch die anderen Herren:

So fängt die Geschichte an:
Einer fährt zu schnell und das Radar blitzt!
... die Monate vergehen...
... viele Menschen sehen sich das an und haben damit zu tun...
... viele, viele Monate vergehen...

So KÖNNTE die Geschichte enden:
Der "geblitzte" sitzt eine Ersatzfreiheitsstrafe ab.

In welcher Instanz hier abgebrochen wird, liegt ganz alleine an dem, der die Geschichte angefangen hat!

So, WO LIEGE ICH JETZT FALSCH?!?

Sie liegen nicht falsch. Insbesonders scheint i. o. a. Fall ja der Instanzenzug ein kurzer zu werden, da scheinbar die Rechtsmittelfrist versäumt wurde. Somit die Strafe rechtskräftig und wenn die Zahlung der Strafe nicht erfolgt irgendwann die Einbrinungsmaßnahmen starten.
Hier wäre dann die Ersatzfreiheitsstrafe das letzte Mittel, aber vorher folgen Mahnungen und Pfändungsversuche und erst bei Feststellung der Mittellosigkeit tritt die Ersatzfreiheitsstrafe ein.

mfg

Orwell

Danke!
Genau SO habe ich das gemeint!
Genau SO habe ich das erklärt bekommen!
Um NICHTS anderes ging es mir!
Vielen Dank noch einmal

ned bös sein, aber das was Orwell hier beschrieben hat, hat nur sehr wenig ähnlichkeit mit deiner Aussage:
https://forum.geizhals.at/t800197,6854363.html#6854363

-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

eure beiden postings haben inhaltlich sehr wenig gemeinsam

mfg
AVS

Dann wird die Frage gestellt, ob man die Summe von so und so viel Euro jetzt bezahlt oder man mitkommen möchte zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von so und soviel Stunden!
Das ist Fakt!

Ja das kenne ich, das stimmt

Ich immer dann sagen, nur aufpassen hier auf Baustelle, Chefe du suchen nix da, ich sagen immer du Chefe Polizei wollen mitnehmen, nix gut.

Chefta immer schnell fahren zur Polizeistation mit viele viele Geld und kommta wieder, aber ohne Marie, viel traurig.

Folgta, immer langsam fahren und nix Polizei spenden müssen

ned nur posten, auch lesen und behirnen:

Eintreibung von Geldleistungen

§ 3. (1) Die Verpflichtung zu einer Geldleistung ist in der Weise zu vollstrecken, daß die Vollstreckungsbehörde durch das zuständige Gericht nach den für das gerichtliche Exekutionsverfahren geltenden Vorschriften die Eintreibung veranlaßt.

und zu den Zeiten:

Vollzugszeit

§ 30. (1) Das Vollstreckungsorgan hat die Zeit des Vollzugs selbst zu wählen. Hiebei ist darauf Bedacht zu nehmen, wann der Vollzug am wahrscheinlichsten erfolgreich durchgeführt werden kann.

(2) An Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen sowie von 22 bis 6 Uhr darf das Vollstreckungsorgan Exekutionshandlungen nur

1.in dringenden Fällen, insbesondere wenn der Zweck der Exekution nicht anders erreicht werden kann, oder

2.wenn ein Vollzugsversuch an Werktagen zur Tageszeit erfolglos war, vornehmen.

so viel zu deiner irrwitzigen Behauptung, die Bullen würden "irgendwann" bei mir stehen.
Zwischen 22 und 6 kannst dich, ausgenommen Gefahr in Verzug, brausen gehen.

mfg
AVS

nicht anders erreicht werden kann

*lol*... das interssiert keinen! Wenns Dich sekkieren wollen, dann sekkierens Dich!

*lol*... das interssiert keinen! Wenns Dich sekkieren wollen, dann
sekkierens Dich!

ja, ja, schon gut

mfg
AVS

genau das hab ich mit "wenn der Exekutor wieder gehn muss" gemeint, freiwillig geht aber IIRC.
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

freiwillig geht aber IIRC.

ich glaube(!!!) nicht mal das geht

mfg
AVS

ich habs ehrlichgesagt noch nicht ausprobiert, in DE gehts nicht, aber AT ist bei solchen Sachen gern anders.

-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

mein Beileid

Darauf gehe ich jetzt nicht ein...

Burli: da ist er!

Ja und Nein... wenn man unter Exekutive auch die Verwaltung mit rein nimmt, dann schon...
So gesehen hast Du also Recht...

Und nenn mich ned Burli, Du bist ned mein Vater... da wäre ich Dir dankbar!

FALSCH!
dann kommt der Exekutor

FALSCH!
Bei diesen Dingen ist die Polizei Dein Exekutor! Und Dein Inkasso-Büro der Herr Inspektor!
Entweder google danach oder lass es darauf ankommen, wennst mir ned glaubst!

Bitte verschon mich mit Pseudoweisheiten, wenn du sichtlich keine Ahnung hast.

Offensichtlich bin ich hier nicht der Einzige!!!

Ja und Nein... wenn man unter Exekutive auch die Verwaltung mit rein nimmt,
dann schon...
So gesehen hast Du also Recht...

ich habe auch Recht. Die Bezirkshauptmannschaft ist Teil der Exekutive (Anwendung).

Bei diesen Dingen ist die Polizei Dein Exekutor! Und Dein Inkasso-Büro der
Herr Inspektor!

ja, ja, schon klar

Und nenn mich ned Burli, Du bist ned mein Vater... da wäre ich Dir dankbar!

is gut, Schnucki.

mfg
AVS

ich habe auch Recht.

Ja eh, habe ich auch geschrieben! Hast Du Komplexe oder warum wiederholst Du nun Dich selbst und mich?!?

ja, ja, schon klar

Na dann passts ja...

is gut, Schnucki.

Welcher Pavillon war das noch mal schnell?!?

ich habe ein paar Kontakte in die Exekutive,

ich auch, aber von denen würde keiner den AVS dafür abholen, dass die REMFs zu blöd/faul/beides sind einen Namen mit einem Akt abzugleichen.
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

ich auch, aber von denen würde keiner den AVS dafür abholen, dass die REMFs zu
blöd/faul/beides sind einen Namen mit einem Akt abzugleichen.

Das ist schon klar und war auch darauf bezogen, dass, wenn er die Strafe wieder und wieder NICHT bezahlt und es ganz einfach "darauf ankommen lasst" sie ihn einfach "abholen" werden... irgendwann, zu irgendeiner Zeit!
Nochmal... keiner wird ihn "abholen", nur weil er die Aktenzahl nicht bekanntgegeben hat!

Bei solchen Fällen gehen nur jene ins Gefängniss, welche sich Ihr Recht nicht mehr leisten können *gg*

Riiiiiichtig!

Und Du glaubst nicht, dass ALLGEMEIN die Angabe der betreffenden Aktenzahl Vorgänge (nicht nur mit Ämtern) beschleunigt?

Was Du machst ist künstliches Aufbauschen eines trivialen Falles.

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Und Du glaubst nicht, dass ALLGEMEIN die Angabe der betreffenden Aktenzahl
Vorgänge (nicht nur mit Ämtern) beschleunigt?

aber natürlich. zweifellos.
Aber ich will nix beschleunigen.

mfg
AVS

außerdem:

"(7) Der Zulassungsbesitzer eines Fahrzeuges hat der Behörde auf Verlangen die für einschlägige Statistiken und Evidenzen erforderlichen Unterlagen in mehrfacher Ausfertigung zur Verfügung zu stellen."

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Das heißt jetzt WAS?

WB.
--
Inhaltsstoffe: Kompetenz, Erfahrung, Halbwissen, Hörensagen. Kann Spuren von Ironie enthalten.

ich schick ihnen das Mail gerne mehrfach

mfg
AVS

Bedeutet das SPAM ist erwünscht?!

Hallo AVS,

"Leider gehts per HP ned, da angeblich die Frist abgelaufen ist (eine Ortsabwesenheit wegen Urlaubs behirnt das System leider nicht)."

Wenn man wegen Urlaubs nicht zugegen ist, muss man dies der Post melden, ansonst gilt der Brief als zugestellt, sobald er die Spähre des Amts verlassen hat (gem. Postuzustellgesetz, die sog. Zustellfiktion).
Sprich die Frist wurde daher von Ihnen versäumt.

"möchte ich Sie bitten, uns die Geschäftszahl Ihres Schreibens bekannt zu geben"

Dies geschieht aus datenschutzrechtlichen Gründen. Es könnte ja irgendjemand per mail (sprich ohne sich auszuweisen) schreiben. Daher wird die Geschäftszahl verlangt, was immerhin Indizienwirkung hat, dass der Betroffene geschrieben hat, denn diesem wurde das Schreiben mit darin ausgewiesener Geschäftszahl zugestellt.

Viele bürokratischen Vorgänge sind leider umständlich, dienen jedoch dem Schutz der Partei bzw. gewähren Rechtssicherheit.

mfg

Orwell

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Wenn man wegen Urlaubs nicht zugegen ist, muss man dies der Post melden,
ansonst gilt der Brief als zugestellt, sobald er die Spähre des Amts verlassen
hat (gem. Postuzustellgesetz, die sog. Zustellfiktion).
Sprich die Frist wurde daher von Ihnen versäumt.

ich hab nix versäumt, siehe andere postings

Viele bürokratischen Vorgänge sind leider umständlich,

genau das ist aber nicht mein problem

mfg
AVS

genau das ist aber nicht mein problem

ahso, du bestehst auf eine möglichst umständliche und bürokratische Abhandlung deiner Anliegen

___________________
What happened after

in dem fall: eindeutig JAAAAA

mfg
AVS

ist aber schon eine etwas pubertäre Einstellung - eine Behörde kann entweder schnell und unkompliziert agieren oder eben langsam und bürokratisch - immer deinen Wünschen und Vorstellungen zu entsprechen ist da kaum möglich
___________________
What happened after

arme Behörde
arme Beamte

mir kommen gleich die Tränen vor lauter mitleid

mfg
AVS

Aus den Postings konnte ich nicht entnehmen, dass Sie bei der Post eine Abwesenheitsmitteilung für den Zeitraum Ihres Urlaubes in Auftrag gegeben haben. Nur damit können Sie jedoch einem Fristversäumnis vorbeugen wenn Sie nicht da sind. Andere Nachweise helfen Ihnen nicht da das Schreiben in Ihren Einflußbereich eingetreten ist (Hinterlegungsbenachrichtigung in Ihrem Postkasten) und somit die Frist zu laufen beginnt. Die Verantwortung das Schreiben abzuholen, zur Kenntnis zu nehmen und Rechsmittel binnen offener Frist zu ergreifen liegt ab dem Hinterlegungstag bei ihnen.

Das Vorgänge bürokratisch sind soll ja auch kein Problem für Sie sein. Im Gegenteil, es schützt Sie (z.B. Berufungsfristen geben ihnen Zeit sich zu Informieren um dann mögl. Rechsmittel zu ergreifen, Rechtschutzsystem wie 1., 2., 3. Berufungsinstanz, etc...). Geben Sie jedoch nicht die benötigten Informationen an, eskalieren Sie die Sache nur und zwingen die Behörde umfassender zu Reagieren. Das kostet den Steuerzahler (und somit auch Ihnen) nur mehr Geld, da Sie unnötiger Weise die Behörde aufgrund Ihrer mangelnden Kooperation beschäftigen.
Bedenken Sie auch, dass wenn Sie sich zu offensichtlich "spielen" eine Mutwillensstafe möglich ist.

mfg
Orwell

Andere Nachweise helfen Ihnen nicht da das Schreiben in Ihren Einflußbereich
eingetreten ist (Hinterlegungsbenachrichtigung in Ihrem Postkasten) und somit
die Frist zu laufen beginnt. Die Verantwortung das Schreiben abzuholen, zur
Kenntnis zu nehmen und Rechsmittel binnen offener Frist zu ergreifen liegt ab
dem Hinterlegungstag bei ihnen.

diese Ansicht ist üblich, aber falsch.
Die Postabmeldung ist praktisch, weil es dadurch erst gar nicht zu einer Zustellung kommt. Sie ist aber NICHT die einzige Möglichkeit, eine Ortsabwesenheit zu belegen. und sie ist auch kein Beweis und kann ggf von der behörde hinterfragt werden.
Es ist schon vorgekommen, daß die Polizei anruft und nachfragt oder sich sogar bei Nachbarn über den Verbleib einer Person erkundigt, wenn diese "hartnäckig" ortsabwesend ist.

Geben Sie jedoch nicht die benötigten Informationen an

ich habe exakt die rechtlich geforderten Informationen angegeben

Das kostet den Steuerzahler (und somit auch Ihnen) nur mehr Geld

ist mir völlig egal

da Sie unnötiger Weise die Behörde aufgrund Ihrer mangelnden Kooperation
beschäftigen.

gut so, genau das ist das Ziel

Bedenken Sie auch, dass wenn Sie sich zu offensichtlich "spielen" eine
Mutwillensstafe möglich ist.

die Nennung einer Rechtsquelle zu verlangen kann wohl kaum Mutwillen sein.

mfg
AVS

Ich kann Ihnen Aufgrund meiner beruflichen Erfahrung versichern, dass diese Rechtsmeinung betreffend der Zustellung durch den VwGH schon mehrfach bestätigt wurde. Wenn die Behörde Ihnen nicht entgegen kommen will und es hart auf hart geht verlieren Sie mit größter Wahrscheinlichkeit.

Wie schon untern durch MG erwähnt möchte die Behörde wohl sichergehen, dass es sich wirklich um Sie handelt, wesshalb iZm. gem §13 AVG die Geschäftszahl erfragt wird, denn die können nur die Behörde und die Partei wissen.

Im Grunde haben Sie ja schon einen Grund für die Mutwillensstrafe genannt. Nämlich das absichtliche/mutwillige behindern der Behörde und die daraus resultierende Verschleppung des Verfahrens, was Sie ja als Zielsetzung angegeben haben.

Bis jetzt wird Ihnen die Behörde sicherlich keine Strafe aufbrummen, aber ich entnehme ihren Aussagen, dass Sie wohl vorhaben Ihr "bockiges" (in meinen Augen unreifes) Verhalten fortzuführen, wesshalb ich Sie vor möglichen Konsequenzen warnen wollte.

mfg

Paul

https://forum.geizhals.at/t800197,6854460.html#6854460

wie kommst du dazu AVS unreifes Verhalten zu unterstellen

___________________
What happened after

dass diese Rechtsmeinung betreffend der Zustellung durch den VwGH schon
mehrfach bestätigt wurde.

es gibt aber genauso Urteile, wo eine Abwesenheit (Urlaub, Spital) bei entsprechenden Nachweisen sehr wohl anerkannt wurde, obwohl keine postalische Abmeldung vorlag.
Es ist nur unvergleichlich schwieriger.

Im Grunde haben Sie ja schon einen Grund für die Mutwillensstrafe genannt.
Nämlich das absichtliche/mutwillige behindern der Behörde und die daraus
resultierende Verschleppung des Verfahrens, was Sie ja als Zielsetzung
angegeben haben.

Ich hatte schon mal bei anderer Gelegenheit einen Mangel. dann wird man entsprechend (von amts wegen und in entsprechendem Amtsdeutsch) aufgefordert, diesen innerhalb gesetzter Frist zu beheben. eine I-Mehl an angeblich unbekannten Absender erfüllt die Rechtsansprüche einer solchen Aufforderung aber sicher nicht.

Verschleppen ist nur eine Zusatzaufgabe. anfang September tritt Verjährung ein, 3Wo bin ich noch ortsabwesend, ich brauch also noch knapp 2 wochen, dann hab ich meinen Sicherheitspolster erreicht, falls der noch zu erfolgenden Berufung nicht stattgegeben werden sollte.

Immer alles schön rechtsstaatlich halten, immer die behörde mit den eigenen waffen lahmlegen und dann schlagen.

mfg
AVS

ich muss nicht alles verstehen.

tust du offensichtlich auch nicht

Manche lassen sich halt am Schädel kacken, andere nicht.

Die ganz überwiegende Mehrzahl meiner Sachen gewinne ich. Der Rest fällt maximal unter Lehrgeld.

Wir werden ja sehen, wie dieser Fall ausgeht.

mfg
AVS

Pass nur auf, dass sie dich nicht zurückpflanzen.

Die freundliche Aufforderung per Email kann als Aufforderung zur Nachbesserung des Anbringens gem §13 (3) AVG aufgefasst werden.

Und wenn sich die Leute sehr gepflanzt fühlen verhängen sie Willkürstrafen.

Und die Rechtssprechung ist in solchen Fällen, falls du darauf spekulierst, ausgesprochen Verwaltungsfreundlich.
--
Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

wennst mir jetzt noch sagst, auf welcher Rechtsgrundlage das Anbringen der Geschäftszahl zu erfolgen hat...

einen Mangel wirft man mir ja nicht vor. Man gibt ja auch keine stelle an, die das verlangen würde.

Aber guter Einwand: ich werde folgenden Absatz anhängen:

Sollten Sie der Meinung sein, daß meine Auskunft trotzdem mangelhaft sei, so ersuche ich um formelle Aufforderung zur Mängelbehebung unter Nennung der entsprechenden Rechtsgrundlagen.

MfG

mfg
AVS

Ist Grenzwertig. Denn an und für sich ermächtigt das AVG die Behörde Formvorschriften z.B. per Erlass festzulegen.

Und auf meiner letzten Lenkererhebung, hat es sinngemäß geheißen, mittels beiliegendem Formular, oder der Angaben auf diesem in jeder technisch möglichen Form.

Schau mal nach, ob das nicht auch auf deiner so in etwa steht.

Dann gehört die GZ eindeutig dazu, und sie brauchen sich um dein Mail gar nicht zu kümmern, da eine eindeutige Verletzung der Auskunftspflicht besteht.
--
Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

Er könnte ja noch immer sagen, dass er es schlicht und einfach vergessen hat... kann ja mal passieren!

Aber da wäre ja noch das "Und LMMAA", bei dem ich ja immer noch hoffe, dass es NICHT dazugeschrieben hat!

da wäre ja noch das "Und LMMAA", bei dem ich ja immer noch hoffe, dass es
NICHT dazugeschrieben hat!

lies, was ich an anderer Stelle geschrieben hab

MFG

mfg
AVS

Puh, jetzt hab ich heute schon so viel von Dir gelesen... geh sags doch einfach!

geh sags doch einfach!

hab ich dir doch schon grad: MFG!

mfg
AVS

es steht drauf, "bei Antwortschreiben bitte GZ anführen"
von einer Pflicht, diese anzugeben, steht nichts. Der Hinweis ist auch räumlich WEIT weg von der Rechtsbelehrung.

Steht auch nix von einer Pflicht, den Vordruck zu verwenden (das ist auch nicht Pflicht). Der Vordruck verlangt ja auch weitere Daten (akadem. Titel, Geburtsdatum), die ich nicht nennen muß.

Jetzt warten wir mal ne Woche ab, man mu mails ja ned täglich checken.

mfg
AVS

Auch wenn du mir oft auf die Nerven gehst muss ich sagen das es eine Superaktion ist.

Der durchschnittliche Forumsuser würde sowas nie tun. Wenn ein Händler, Staat, Instituion "vorbeugen" sagt tut der User das ohne auch nur nachzufragen wie weit er sich beugen soll.

Wo zum Teufel ist das "ICH" bei den Leuten geblieben...

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

wirklich super Aktion - er wird höflich GEBETEN! das gegenständliche AZ mitzuteilen um eine korrekte und rasche Bearbeitung zu gewährleisten und dann bekommst als Sachbearbeiter so eine frotzelei zurück ..... also du hast a ganz grenzwertige Heldenvorstellung

___________________
What happened after

Naja...er hat einen Textbaustein aus der Konserve bekommen...das ist was anderes als gebeten zu werden.
-------------------------------------------------------------
für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
-------------------------------------------------------------

?? soll sich der Sachbearbeiter nach dem Befinden von Herrn AVS erkundigen und ein persönliches Gespräch anbahnen - was bitte erwartest du für eine Antwort vom "Amt" wenn bei einer Einbringung wesentliche Infos fehlen

___________________
What happened after

soll sich der Sachbearbeiter nach dem Befinden von Herrn AVS erkundigen und
ein persönliches Gespräch anbahnen

Wo erwähne ich Helden? Ich hab es nur satt das es keine Männer mehr gibt.

Querulant = Mann

___________________
What happened after

FALSCH!

Der AVS hat die dem Zulassungsbesitzer zur Last gelegte Übertretung eben NICHT begangen

mfg
AVS

Um auf das Thema Spam zurück zu kommen ...

Ist es eigendlich verboten der Behörde Lenkerinfomation ohne entsprechender Erhebung zu schicken?!

Ich denke dabei daran, so 1x im Monat irgendeine Fahrt wo eigentlich nichts war der Behörde zu melden, dass man das Auto selbst gefahren ist oder gerade hergeborgt hatte ...

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Verboten nicht. Aber gebührenpflichtig.
--
Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

Welche gebühren fallen dann leicht an?!

Dieser Pflicht bin ich fristgerecht nachgekommen.

Ich sehs mal so: Dieser Pflicht bist DU nicht nachgekommen. Du hast ein Mail gesendet ohne ausreichenden Bezug. Wenn die es nicht zurordnen können, hast du es auch nicht ausreichend bekanntgegeben. Per Mail sollte die Aktenztahkl dabeistehen, denn ein Mail kann JEDER schreiben.

Die Aktenzahl ist dann wie ein Codewort, das nur Dir bekannt ist da nur Du unter dieser angeschrieben wordne bist. Wenn Du Dich nun trotz Anschreibung durch die BH oder wen auch immer weigerst an der Wahrheitsfindung ob Dein Mail nun tatsächlich von Dir stammt mitzuwirken, dann bist Du Deiner Pflicht die DAten bekanntzugeben, eben nicht nachgekommen.

Was mich noch wundert: Wieso machst Du sowas wenn Du eh schon versäumt hast wegen Urlaub. Denn diese Versämnis trifft Dich dann trotzdem, denn Urlaub ist da keine Entschuldigung nach ZUstellgesetz.

Weiters: Was glaubst Du wie wird der Jurist wohl entscheiden, wenn er Deine Mails liest?

Worauf ich hinaus will: Er hat ja immer eine Ermessensgrundlage die Höhe der Strafe (Bargeld, Haftzeit, Entzugsdauer FS, ect...) betreffend. Im Verwaltungsrecht ebenso keine Fixbträge/zeiten sondern "von - bis" mit Höchstgrenze die sehr selten ausgeschöpft wird. Was denkst Du wie wird der Jaurist, soll er noch so korrekt sein entscheiden? Wird er Dir ein wenig mehr Strafe geben oder ein wenig weniger auf Grund Deines Verhaltens?

UNd solls nur im UNterbewussten passiert sein, die Strafe hast dann.

Mein Tip: Die werden sich jetzt auf die abgelaufene Frist rausreden und dass Du an der Wahrheitsfindung nicht mitwirken willst.

Viel Spaß noch!

__________________________________________________________________________________
Das ganze Leben ist ein Quiz und wir sind nur die Kandidaten.

25.07.2012, 20:43 Uhr - Editiert von Spoonman, alte Version: hier
Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Wieso machst Du sowas wenn Du eh schon versäumt hast wegen Urlaub.

BITTE:

mfg
AVS

Wieso fährst Du dann immer permanent durch das Fahrverbot?

__________________________________________________________________________________
Das ganze Leben ist ein Quiz und wir sind nur die Kandidaten.

https://forum.geizhals.at/t800197,6856302.html#6856302

mfg
AVS

Noch immer Fahrverbot?

__________________________________________________________________________________
Das ganze Leben ist ein Quiz und wir sind nur die Kandidaten.

https://forum.geizhals.at/t800197,6856302.html#6856302

mfg
AVS

gibt's schon ein update?

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

nope

mfg
AVS

schon was zurückbekommen du frechdachs?

LC4 @ 9000 rpm - The Power to Surprise

lieber mit 55 PS wheelen als mit 200 km/h in den Tunnelblick schielen

nope

mfg
AVS

ja

siehe Tante Edith im EP

mfg
AVS

Dieser Ausgang war absehbar.
--
Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

abwarten

Ich hab den Bescheid fü+r die Abweisung der Berufung noch nicht in Händen, aber soweit ich gehört habe, ist die Begründung, daß die Auskunft verweigert wurde.
Und das ist nicht richtig.

Daß die Behörde das ohne AZ nicht zuordnen kann, ist ihr Problem, nicht meines. Und das werde ich ihnen diesmal auch unmißverständlich mitteilen.
Sonst gemma halt zum UVS.

mfg
AVS

wenn du meinst

Du mußt dann im Gegenzug wohl ein Bückstück vor der Obrigkeit sein, oder?

mfg
AVS

25.09.2012, 10:47 Uhr - Editiert von AVS_reloaded, alte Version: hier

dort sitzen juristen und ähnliche leute.

Irrglaube ist auch ein Glaube.
Das erledigen irgendwelche Hilfsschackln, vorm UVS triffst da auf keinen echten Juristen.

Und wenn ich was nicht war, dann wars ich nicht. Und wenn die BH Fehler macht, ist es NICHT mein Job, sie darauf aufmerksam zu machen.

wenn du das als schwanzvergleich siehst, dann bitte. Kanns sich dann aber wohl nur um den Neid der Besitzlosen handeln.

mfg
AVS

Grundsätzlich wüsste ich gerne was ein echter und was ein unechter Jurist ist

Ein UVS-Verfahren findet entweder vor einem Einzelmitglied oder eine Kammer statt (hängt vom vorangegangenen Instanzenzug ab).
Anforderungsprofil um Mitglied des UVS zu sein ist ein Jura-Studium.

mfg

was ein echter und was ein unechter Jurist ist

Sachbearbeiter müssen ned unbedingt ein studium haben. Rechtspfleger AFAIK auch nicht.

Drum ja: sicher kannst dir erst beim UVS sein

mfg
AVS

wenn dir das den spaß wert ist -> warum nicht.

kostet doch nix

mfg
AVS

In weiterem Zusammenhang finde ich es bemerkenswert, dass in Deutschland bei Verkehrsstrafen immer der Lenker bekannt sein muss.
Jedoch bei Verstößen gegen das Urheberrecht genügt es, wenn der Anschlussinhaber ermittelt wird, der ja nicht notwendigerweise vorm Computer war.

Einmal muss die Polizei den Raser höchstpersönlich identifieren (entweder mit Radarfoto von vorne oder durch Anhalten) andernmal gilt dann plötzlich "Störerhaftung" ganz bequem ermittelt via Zuordnung IP-Adresse -> Kunde beim Internet Service Provider.

In Österreich ist es genau umgekehrt:
Verkehrsstrafen werden zunächst dem Zulassungbesitzer zugestellt, weil man davon ausgeht dass er in der Regel mit seinem Auto fährt oder wenn nicht, dann sollte er schon wissen, wem er sein Auto borgt.
Dafür gebens bei uns mit dem Abmahnschaß a Ruah.
Find ich eh besser

Dafür gebens bei uns mit dem Abmahnschaß a Ruah.
Find ich eh besser

Naja optimal wäre "best of both worlds", also Verkehrsstrafen wie bei den Germanen und Urheberrecht wie bei uns

BMW 320d E90:

Yamaha FZ6-S Fazer:

wie in USA: wenn ich dich nicht direkt auf der Straße anhalte, gibts keine Strafe

mfg
AVS

Dieses Forum ist eine frei zugängliche Diskussionsplattform.
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der Beiträge und behält sich das Recht vor, Beiträge mit rechtswidrigem oder anstößigem Inhalt zu löschen.
Datenschutzerklärung