Wieso hat der Zoll mein China-Paket zurückgeschickt?!?
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Re(3): Wieso hat der Zoll mein China-Paket zurückgeschickt?!?
03.05.2016, 15:28:22

es sei noch bemerkt, das nicht alle gegenstände eine CE
(Konformitätserklärung) benötigen...


Das ist mir durchaus bewußt, allerdings fällt imho ein Arduino Klon unter diejenigen die eine benötigen

erst wenn der empfänger das ding in verkehr bringen möchte, wirds für ihn zum
problem, bzw. wenn er es verwendent, bzw. in einer maschine verbaut..


Tja, und jetzt erläutere bitte rechtssicher, wie "in Verkehr bringen" definiert wird ;) Das ist nämlich auch je nach Warengruppe unterschiedlich und gar nicht so klar definiert, und wird teilweise bei Direktimport mit der Bereitstellung bzw. der Überlassung der Ware gleichgesetzt.

Dann gibts da natürlich noch nationale Unterschiede. Im Beispiel von D, was natürlich auch zutrifft falls man über LogoIx bestellt:

Im Falle eines Imports aus einem EU-Drittland steht nach dem deutschen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) bereits die Einfuhr in den europäischen Wirtschaftsraum (und etwa nicht erst die Überlassung an Händler) unter Freigabe der Zollbehörden dem Inverkehrbringen eines neuen Produktes gleich, wenn sie im Anschluss der Bereitstellung auf dem europäischen Binnenmarkt dient.


Natürlich kann man wieder diskutieren was dann die Bereitstellung ist :)


Ähnliches gibt es bei uns im Bundesgesetz zum Schutz vor gefährlichen Produkten:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20004009


__________________________________________________________________________________ Statistiken und Trends für World of Tanks: http://www.wotzilla.com
03.05.2016, 15:34 Uhr - Editiert von zeddicus, alte Version: hier
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