Was darf die GIS?
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Was darf die GIS?
06.12.2018 11:04:46
Ich habe einen Zweitwohnsitz in dem ich keinen Fernseher und kein Radio habe. Innerhalb eines Jahres hat die GIS gleich zwei Mal schriftlich (per Brief) bei mir angefragt, und da es ja eine Auskunftspflicht gibt, habe ich zweimal wahrheitsgemäß geantwortet dass ich keine Empfangseinrichtungen betreibe.

Nun hatte ich schon wieder einen Zettel im Türspalt stecken dass die GIS da war. Es wird darauf (wieder mal) mit Verwaltungsstrafen gedroht wenn ich lüge oder keine Auskunft erteile, es steht aber konkret drauf ob dieser Zettel nun eine Aufforderung zur Auskunfterteilung ist oder nicht.

Langsam bin ich genervt. Einerseits wegen dem Aufwand, andererseits weil ich mir ungern unterstellen lasse zu lügen, und das Gefühl hab ich langsam wenn man in kurzer Zeit immer wieder nachfragt. Bevor ich ihnen antworte würde ich gerne wissen ob jemand Informationen zu folgenden Fragen hat. Davon hängt es ab wie nett oder nicht nett ich ihnen antworte.

1. Ist so ein A6-Zettel im Türspalt nur Information oder muss ich antworten?
2. Darf die GIS überhaupt solche Zettel einfach in den Türspalt stecken? Ich bin an diesem Zweitwohnsitz häufig für 2-3 Wochen nicht anwesend, und das kann jeder sehen wenn dieser Zettel dort länger verweilt. Mir passt es aus Sicherheitsgründen nicht dass damit meine Wohnung damit für Fremde quasi als unbewohnt markiert wird.
3. Reicht es wenn ich einmal Auskunft erteilt habe und der Auskunftspflicht zu genügen, oder dürfen sie so oft nachfragen wie sie wollen?

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