GIS Abmeldung
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Re: GIS Abmeldung
16.06.2010, 19:42:03

Mittwoch, 16. Juni 2010, 19:38 Uhr

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Ende der GIS-Gebühren für ORF-freie Haushalte

Wer die ORF-Programme nicht empfangen kann, braucht künftig keine GIS-Gebühren mehr zu bezahlen. Dies hat das Höchstgericht entschieden.

Die Verwaltungsrichter haben entschieden: Es soll nun kein ORF-Programmentgelt mehr anfallen, wenn ORF-Programme nicht empfangen werden können. Von dieser Entscheidung betroffen sind drei Typen österreichischer Haushalte.



Für wen entfallen die Kosten?

1. Wer seine Fernsehprogramme über Digital-SAT empfängt, keine ORF-Karte verwendet und auch sonst das Angebot des ORF nicht nutzt,

2. wer über Analogsatellit fernsieht (ca. 10 Prozent der österreichischen Haushalte), ohne zusätzlich die ORF-Programme einzuspeisen,

3. wer in Grenznähe mittels Antennenempfang analoge Programme der Nachbarländer nutzt, ohne via DVB-T den ORF mit einzubeziehen, braucht keine Programmgebühren mehr zu entrichten. Rund 20 Euro können so eingespart werden.



Weiterhin zu zahlen: Rundfunkgebühren

Zu beachten ist allerdings, dass weiterhin Rundfunkgebühren zu entrichten sind. Außerdem ist die Frage noch nicht geklärt, wie die GIS mit Haushalten, die sich nun abmelden wollen, umgehen wird: Muss die GIS eine Nutzung des ORF-Angebots nachweisen, um die Gebühren in Rechnung stellen zu können – oder muss derjenige, der sich von der Gebühr befreien lassen will, seine Nicht-Nutzung unter Beweis stellen? Das Grundproblem der GIS bleibt jedenfalls bestehen: Man ist nämlich nicht verpflichtet, deren Mitarbeiter in die Wohnung zu lassen.


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