Kurzparkzone - umparken illegal ?

Kurzparkzone - umparken illegal ? (40 Beiträge, 2078 Mal gelesen)

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Hallo zusammen,

Ich habe eine Detailfrage zur Kurzparkzone an Gesetzesprofis.

Neulich irgendwo in Tirol:
Kurzparkzone mit max 120 min. Parkdauer geparkt. Parkuhr gestellt.
Noch innerhalb der Zeit mit dem Auto ausgeparkt ein kleines Stück gefahren, gewendet und an einem anderen freien Parkplatz ( in der Nähe des ersten) wieder eingeparkt. Parkuhr neu gestellt.
Polizist steht daneben und schaut zu, sagt aber nix.
Man kommt zurück und findet einen Zettel am Auto ... Anzeige folgt.

Am nächsten Tag beim Sherif angerufen und nachgefragt.
Seine Aussage: "Man muss die Kurzparkzone für eine bestimmte Zeit verlassen, und darf dann erst wieder einparken". Wie lange eine "bestimmte Zeit" ist hat er auch auf gezielte Nachfrage nicht sagen können.

So nun meine Fragen:

* Stimmt das überhaupt? Bis jetzt bin ich davon ausgegangen, dass mit Autoumparken dem Gesetz voll entsprochen wird. (Da gabs doch sogar so Parkraumbewirtschafter, die Kreidestriche am Autoreifen und Asphalt gemacht haben, um nachzuweisen, dass sich das Auto gar nicht bewegt hat)

* Wenn ich wirklich aus der Zone raus muss. Warum, wie weit und wie lange?

* Die größte Frechheit ... Muss mich der Polizist nicht auf meine Verfehlung hinweisen, wenn er schon danebensteht? Abwarten bis man geht und dann freudestrahlend eine Strafzettel ausstellen ist schon .... (ich spreche es nicht aus)

Besten Dank für Aufklärung

Das ist nicht auf Bundesebene geregelt, du musst dir das Gemeinde-Gesetz raussuchen in dem die Kurzparkzone der betreffenden Stadt geregelt ist. Wenn du die Gemeinde postest könnte jemand einen Link haben.

In Graz ist es bspw. so dass das Rad vom Auto eine ganze Umdrehung gemacht haben muss damit es gilt.

Punkt 2 hängt vom Gesetz der jeweiligen Gemeinde ab

Punkt 3 - der Schnittlauch oder Privatüberwacher muss dich nicht auf die Übertretung hinweisen, er kann so strafen. Es gibt Polizisten die so nett sind (hatte mal einen der mir den Grund für eine kompliziertere Parkstrafe am Posten detailliert erklärt hat und ein schon geschriebenes Strafmandat zurückgenommen hat), aber man hat keinen Anspruch drauf.

Bis jetzt bin ich davon ausgegangen, dass mit Autoumparken dem Gesetz voll
entsprochen wird. (

So isses auch.

Muss mich der Polizist nicht auf meine Verfehlung hinweisen

das glaub ich nicht - aber Du hast keine Verfehlung gemacht.

Zettel am Auto ... Anzeige folgt

mal abwarten, ob die wirklich folgt---- wennst Glück hast, fällt einem Sachbearbeiter auf, dass der übereifrige, tölpelhafte Landgendarm Mist gebaut hat und Du hörst (nach automatisiertem Zugang der Lenkerauskunft - die muss schon ausfüllen) nix mehr. Wenn doch: Einspruch und gut ist

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

wennst Glück hast, fällt einem Sachbearbeiter auf, dass der übereifrige,
tölpelhafte Landgendarm Mist gebaut hat und Du hörst (nach automatisiertem
Zugang der Lenkerauskunft - die muss schon ausfüllen) nix mehr. Wenn doch:
Einspruch und gut ist

wobei nicht mal der Polizist vor Ort den Zettel hinterlassen haben muss, das machen durchaus auch private Dienste in den Städten.

das machen durchaus auch private Dienste in den Städten.

da hast recht - das bringt mich auf die Idee: Hoffentlich wars kein Privatgrund (etwa Parkplatz von einem Geschäft)- da gelten dann nämlich klarerweise die Regeln, die der Besitzer aufstellt...

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

das bringt mich auf die Idee: Hoffentlich wars kein Privatgrund (etwa
Parkplatz von einem Geschäft)- da gelten dann nämlich klarerweise die Regeln,
die der Besitzer aufstellt...

Eben.
Denn irgendwie les ich auch den Grund für die Anzeige weiter oben nicht raus.
Vielleicht ist sein Auto auch nur zu tief, oder er hat einen Anhänger neben sich stehen gehabt (dafür hab ich in Wien mal Strafe gezahlt)

und Du hörst (nach automatisiertem Zugang der Lenkerauskunft - die muss schon
ausfüllen) nix mehr.

das ist 100% falsch. Du MUSST informiert werden, wenn ein eröffnetes Verfahren eingestellt wurde (und mit der Lenkerauskunft wurde ein Verfahren eröffnet).

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

tatsächlich? Lustig dass das bei mir in den letzten 1 1/2 Jahren zweimal nicht passiert ist...

mit der Lenkerauskunft wurde ein Verfahren eröffnet

gegen wen denn?

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

20.03.2013, 22:06 Uhr - Editiert von User150576, alte Version: hier

gegen wen denn?

gegen den darin genannten

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

gegen den darin genannten

den Zulassungebseitzer? Net wirklich --> siehe zB ÖAMTC

http://www.oeamtc.at/?id=2500%2C1096795%2C%2C

"....Über die Frage des Verschuldens entscheidet erst das anschließende Verwaltungsstrafverfahren..."

ANSCHLIESZEND ist hier der springende Punkt

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

ok, ich verstehe, was du meinst!

Aber wenn die Lenkererhebung ausgefüllt rückgesendet wird, hast ja schon den "Schuldigen" (wenn tatsächlich ein konkreter Lenker genannt wird). Und gegen den wird ermittelt (ein ordentliches Verfahren geführt).
Gäbe es kein Verfahren, bräucht ich keinen"schuldigen". Wollte ich kein Verfahren einleiten, bräuchte ich keinen "schuldigen", damit auch keine Lenkererhebnung.

Zuerst den Schuldigen ermitteln und dann nicht weiter ermitteln, das macht keinen Sinn, oder?

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Wollte ich kein Verfahren einleiten, bräuchte ich keinen "schuldigen", damit
auch keine Lenkererhebnung.

*bingo*
Solange der "Schuldige" nicht feststeht --> kein Verfahren
Lenkererhebung kommt automatisiert, das hat kein "Mensch" mehr in der Hand.
Lenkererhebung wird retourniert. *Dann*, und wirklich erst dann, wirft ein Sachbearbeiter einen Bklick drauf und prüft:

- ist ein Lenker angegeben (man kann ja zB eine andere Auskunftsperson angeben, wenn man das Auto hergeborgt hat und den Lenker gar nicht weiß)
- ist der Lenker überhaupt greifbar (der berühmte nigerianische Cousin kann ja auch gefahren sein)
- ist das vom Kappelständer aufgeschriebene Delikt verfolgbar
- etwaige andere Punkte

Und dann - erst dann - beginnt - vielleicht - ein Verfahren: Wenn aber eben _kein_ verfolgbares Vergehen vorliegt, hört man nach der Lenkerauskunft nie wieder was --> auch nicht von der Einstellung eines (noch gar nicht existenten) Verfahrens!

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

OK, jetzt hab ich dich verstanden

Aus der (Wiener) Praxis heraus rennt es aber völlig anders:

Lenkererhebung kommt automatisiert, das hat kein "Mensch" mehr in der Hand.

Lenkererhebung wird komplett eingespart.
Es kommt sofort die Strafverfügung.
Erst bei Berufung schaut irgendwer mal drauf, ob denn das überhaupt sein kann, was da steht.
DANN erfolgt die Verständigung über die Einstellung des Verfahrens. Oder die Lenkererhebung. Oder die völlig hirnrissige Ablehnung des Einspruchs.

Aber wenn zu mal eine Lenkererhebung kommt, dann war das bei mir bisher noch nie der litze Wisch im Postfach. Sondern immer der 1., der einen ganzen Rattenschwanz an weiteren Unannehmlichkeiten nach sich zog.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

sofort die Strafverfügung.

DANN die
Lenkererhebung.

steht aber im Widerspruch zu

Sondern immer der 1.

btw.: Ich red auch von Wien. Wie gesagt: Zwei absurde Anzeigeverständigungen hinterm Scheibenwischer - zweimal Lenkererhebung (ordnungsgemäß ausgefüllt + retourniert) --> nie wieder was gehört.

Aber ich kenn auch die Variante, wo gleich die Verfügung kommt - gegen die legt man Einspruch ein - DAS Verfahren wird eingestellt. Es folgt Lenkererhebung und (eventuell) neues Verfahren.

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

- DAS Verfahren wird eingestellt. Es folgt Lenkererhebung und (eventuell)
neues Verfahren.

also die Variante ist mir noch nie passiert. Vermutlich wegen NULL Chancen auf Erfolg, denn bis das durch ist, sind 6M aber locker um.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

6M

Verfolgungsverjährung bei Parkstrafen sind 12M

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

siche?
Quelle?

Ich kann mir nicht vorstellen, daß ein Landesgesetz ein Bundesgesetz aushebeln kann, aber laß mich gerne eines besseren belehren.

Aber bei meinen momentanen Streitereien mit der MA gehts nicht um Verjährung, sondern um Dummheit der Kapplständer: 1x falsches Kennzeichen aufgeschrieben, 1x Mandat reingehaut, obwohl online-Parkschein ausgefüllt war.
Also da will ich gar keine Verjährung, das will ich ja durchfechten mit denen.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

prinzipiell sind diese Fristen im Verwaltungsstrafgesetz geregelt. Und das heisst es (hieß es früher):

Gem § 31 Abs 2
VStG beträgt die Verjährungsfrist bei den Verwaltungsübertretungen der Gefährdung,
Verkürzung oder Hinterziehung von Landes- und Gemeindeabgaben ein Jahr, bei allen
anderen Verwaltungsübertretungen sechs Monate.

(findet sich so auch beim Googlen)
da Parkgebühr --> 1 Jahr statt 6 Monate

wenn man sich aber das Werwaltungsstrafgesetz im RIS direkt anschaut, lautet § 32 so:

§ 31. (1) Die Verfolgung einer Person ist unzulässig, wenn gegen sie binnen der Verjährungsfrist von der Behörde keine Verfolgungshandlung (§ 32 Abs. 2 und 3) vorgenommen worden ist.
(2) Die Verjährungsfrist beträgt sechs Monate. Diese Frist ist von dem Zeitpunkt zu berechnen, an dem die strafbare Tätigkeit abgeschlossen worden ist oder das strafbare Verhalten aufgehört hat; ist der zum Tatbestand gehörende Erfolg erst später eingetreten, so läuft die Frist erst von diesem Zeitpunkt.
(3) Sind seit dem in Abs. 2 bezeichneten Zeitpunkt drei Jahre vergangen, so darf ein Straferkenntnis nicht mehr gefällt werden. Eine Strafe darf nicht mehr vollstreckt werden, wenn seit ihrer rechtskräftigen Verhängung drei Jahre vergangen sind. Die Zeit eines Verfahrens vor dem Verfassungsgerichtshof, vor dem Verwaltungsgerichtshof oder vor dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften sowie Zeiten, während deren die Strafvollstreckung unzulässig, ausgesetzt, aufgeschoben oder unterbrochen war, sind nicht einzurechnen.

--> entweder es wurde was geändert, oder ich versteh das ganz falsch oder???? Vielleicht liest ja ein Rechtskundiger mit, der für Aufklärung sorgen kann

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

"ICH" kenns eben so: die Verfolgungsverjährung im das "Verkehrsrecht" regelnde Verwaltungsrecht sind eben die 6 M, innerhalb derer zielgerichtete Verfolgungshandlungen gegen den BEKANNTEN Täter erfolgen müssen.

Dann kanns dauern (so meist bis 3J) und die Vollstreckbarkeit eines dann endgültigen Spruchs nochmal - aber da steig ich dann aus, die Fristen kenn ich nicht mehr, weil auf das braucht man nicht hoffen.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Verfolgungsverjährung bei Parkstrafen sind 12M

Nicht generell. Nur bei Verkürzung oder Hinterziehung der Parkgebühr.
--
Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

Nur bei Verkürzung oder Hinterziehung der Parkgebühr.

so kenn ichs eh auch. Nur: wo findet sich das im Gesetzestext?

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

Okay, du hast Recht. Seit 26.3.2009 ist die längere Frist gefallen.

So lange ist also meine letzte Strafe schon her. Damals hab ich mich geärgert, dass ich nach 8 Monaten noch zahlen musste.
--
Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

22.03.2013, 19:11 Uhr - Editiert von MG, alte Version: hier

1sek Google:
http://recht.extrajournal.net/2011/02/23/top-thema-auto-d-a-s-rechtstipps-zur-wunderbaren-welt-der-wiener-kurzparkzone-13398/
Bezieht sich auf Wien, und somit auch auf Österreich, auch wenn viele denken in Wien herrschen andere Gesetze.
http://vbgv1.orf.at/stories/239563
Vorarlberger ORF sagt: raus- und reinfahren genügt.

3sek google für fortgeschrittene:
Paragraph 2 Absatz 1 Punkt 2
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10012343&FassungVom=2013-03-20
Das hast ja gemacht.

Interessant finde ich die Aussage vom Polizisten und verstehe nicht warum du nicht nachgefragt hast.
Welche Rechtsgrundlage er heranzieht, welches Gesetz, Paragraph, Absatz.
Warum hast nicht nachgefragt?

* Die größte Frechheit ... Muss mich der Polizist nicht auf meine Verfehlung
hinweisen, wenn er schon danebensteht? Abwarten bis man geht und dann
freudestrahlend eine Strafzettel ausstellen ist schon .... (ich spreche es
nicht aus)

Wennst eh den Kieberer daneben stehen siehst, warum fragst ihn nicht?

Ich denke nicht (keine ahnung) dass er dich drauf hinweisen muss, sonst würd der ja den ganzen tag nur noch hinweisen und wär quasi ein wegweiser, äh pfosten.
Wobei...

Besten Dank für Aufklärung

Bitte selber schlau machen, google, Öamtc bemühen und ein ordentliches Verfahren kommen lassen und Einspruch erheben.
Ned Schwanz einziehen und zahlen.

Wennst eh den Kieberer daneben stehen siehst, warum fragst ihn nicht?

Weil er sich ja korrekt verhalten hat! Fragst Du jeden Kieberer völlig ohne Anlass "hab ich mich jetzt korrekt verhalten?"??

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

Weil er sich ja korrekt verhalten hat!

er fragt sich ja selber ob er sich richtig verhalten hat, und um das auszuschließen kann er ihn ja mal anreden.
Die meisten Polizisten beißen nicht (mehr)!

Fragst Du jeden Kieberer völlig ohne Anlass "hab ich mich jetzt korrekt
verhalten?"??

Na wenn i mir ned sicher bin frag i ihn ganz sicher sogar.

er fragt sich ja selber ob er sich richtig verhalten hat,

als er den Zettel sieht. Den Polizist hat er ja, so wie ich das gesehen, beim Einparken gesehen. Ich denke der war bei Erblickung des Zettels schon weg

Die meisten Polizisten beißen nicht (mehr)!

Sind sogar meistens recht freundlich, ich weiß

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

Danke mal an die Runde.
Jetzt passt mein Weltbild wieder

Mal schauen was da noch kommt.

Anzeige wegen Amtsmissbrauch wäre jetzt der richtige Schritt den du setzen solltest.

mal schauen, was da jetzt wirklich kommt.
Aber diesen Schritt überlege ich mir schon.
Die meisten Polizisten sind ja in Ordnung, aber es gibt welche die glauben sie sind Gott...

Bezieht sich auf Wien, und somit auch auf Österreich

nein, tut es nicht, das Wr. Parkometergesetz (so heißt das Trumm in Amtsdeutsch) ist, wie der Name schon sagt, ein Landesgesetz und gilt daher auch nur in Wien.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Soweit mir bekannt musst Du Dich so verhalten dass einem anderen Verkehrsteilnehmer das Verwenden des von Dir frei zu machenden Parkplatzes möglich wird. Allerdings kenn ich diese Situation von Wien, ob und wie das in anderen Bereichen gehandhabt wird weiß ich leider nicht.

Was sicher nicht für Wien zutrifft ist, dass man die Kurzparkzone verlassen muss. Auch weil dies am Montag den Stau auf der Tangente nur zusätzlich vergrößern würde, so wie's aktuell ausschaut muss man dafür glaub ich bis Vösendorf...

________________________________________________________________________
There's a typo in the Bible.
It should read "The geek shall inherit the earth".

musst Du Dich so verhalten dass einem anderen Verkehrsteilnehmer das Verwenden
des von Dir frei zu machenden Parkplatzes möglich wird.

nein!. Aus- und einparken reicht.

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

selbst das wäre ja nicht das Problem.
War nicht der gleiche Parkplatz sonder einer ganz in der Nähe.

Stimmt das überhaupt?

ich glaube(!!!) nicht.

Genau beantworten kann dir das aber nur die Kurzparkzonenverordnung des Kaffs "irgendwo im Nirgendwo", wo du gestanden bist. RIS --> Landesgesetze ist dein Freund, denn nur du kannst wissen, wo du gestanden bist.

Muss mich der Polizist nicht auf meine Verfehlung hinweisen

nein, muß er nicht.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Was mich ein wenig wundert, wenn ich einen Liebesbrief von der Polizei oder von anderen Bediensteten bekommen hab, ist immer draufgestanden gegen welchen § ich verstoßen habe. Bei dir nicht? War der Liebesbrief überhaupt ein offizieller Vordruck, oder nur eine beschriftete Serviette?

Anzeige folgt.

bedeutet noch gar nix, die Polizei leitet das an die entsprechene Stelle weiter, die prüfen und werden in dem Fall vermutlich nicht mal ein Verfahren eröffnen.
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für jedes Problem gibt es genau die Richtige Dosis an Gewalt.
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Vllt hatte der Zettel nichts mit dem Parken zu tun:
möglicherweise darf man auf dieser Strasse nicht wenden,
oder der Polizist hat so böse geschaut, weil ihm gerade über die Zehen gefahren wurde

Hallo zusammen,Ich habe eine Detailfrage zur Kurzparkzone an
Gesetzesprofis.Neulich irgendwo in Tirol:Kurzparkzone mit max 120 min.
Parkdauer geparkt. Parkuhr gestellt. Noch innerhalb der Zeit mit dem Auto
ausgeparkt ein kleines Stück gefahren, gewendet und an einem anderen freien
Parkplatz ( in der Nähe des ersten) wieder eingeparkt. Parkuhr neu
gestellt.Polizist steht daneben und schaut zu, sagt aber nix.Man kommt zurück
und findet einen Zettel am Auto ... Anzeige folgt.Am nächsten Tag beim Sherif
angerufen und nachgefragt.Seine Aussage: "Man muss die Kurzparkzone für eine
bestimmte Zeit verlassen, und darf dann erst wieder einparken". Wie lange eine
"bestimmte Zeit" ist hat er auch auf gezielte Nachfrage nicht sagen können.So
nun meine Fragen:* Stimmt das überhaupt?

Nein, bei einem Kurzparkzonenparkplatz muß das Auto nur umgeparkt werden, sodaß ein anderer Verkehrsteilnehmer den freigewordenen Parkplatz nutzen kann. Um Mißverständnisse zu vermeiden, sollte man nicht den selben Parkplatz wiederholt nutzen, außer man kanns beweisen, wenn doch mal nach einem Umparkmanöver ein Strafzettel folgt.

Bis jetzt bin ich davon ausgegangen,
dass mit Autoumparken dem Gesetz voll entsprochen wird. (Da gabs doch sogar so
Parkraumbewirtschafter, die Kreidestriche am Autoreifen und Asphalt gemacht
haben, um nachzuweisen, dass sich das Auto gar nicht bewegt hat)* Wenn ich
wirklich aus der Zone raus muss. Warum, wie weit und wie lange?*

So lange und so weit raus, daß ein anderes Fahrzeug die Lücke nutzen kann.

Die größte Frechheit ... Muss mich der Polizist nicht auf meine Verfehlung hinweisen, wenn er schon danebensteht? Abwarten bis man geht und dann freudestrahlend
eine Strafzettel ausstellen ist schon .... (ich spreche es nicht aus)Besten
Dank für Aufklärung

Er muß nix sagen, kann es aber aus Höflichkeit, wenn ihm danach ist. Aber du kannst jederzeit freundlich fragen und wirst bestimmt eine Antwort bekommen.

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