Motorradausfahrt bitte freihalten

Motorradausfahrt bitte freihalten (37 Beiträge, 1128 Mal gelesen)

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Ich bin heute bei einem schmalen Eingangstor mit einem Schild "Motorradausfahrt bitte freihalten" vorbei gegangen. Das Tor war etwas erhöht und hatte deshalb zum Gehsteig eine Abschräge. Was jedoch nicht vorhanden war ist eine Auffahrt von der Straße zum Gehsteig.

Natürlich hat davor ein Auto geparkt und ich denke, dass ich mich wohl auch hingestellt hätte. Für mich hat bisher gegolten: wenn keine Auffahrt oder Parkverbot vorhanden ist, darf man dort stehen ...

jetzt frag ich mich, inwiefern das Schild rechtsgültig ist ... vor allem war auf den Schild auch typisch ein Abschleppwagen mit Auto aufgezeichnet ...

ich werde zwar nie in den Genuss kommen, dort parken zu müssen, aber wenn so etwas zulässig ist, würde es mich halt schon interessieren ...

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ich werde zwar nie in den Genuss kommen, dort parken zu müssen, aber wenn so
etwas zulässig ist, würde es mich halt schon interessieren ...

Konkret habe ich in einem Gesetzestext auch nichts dazu gefunden, ob die Gehsteigkante abgesenkt sein muss oder nicht. Ich denke einmal zu dem Thema gelesen zu haben, dass eine Einfahrt dann gilt, wenn die Benützung "ohne weitere Vorkehrungen" - also z.B. ein Brett als Stufe vor dem Randstein o.ä. - möglich ist. Wenn der Randstein also nicht sonderlich hoch ist, wäre es wohl für ein Motorrad kein Hindernis. Allerdings können dort auch Trialmaschinen drinstehen, dann wären 25cm Randstein auch kein Problem.

demzufolge muss entweder

a) eine Beschilderung vorhanden sein, dass das eine Einfahrt ist und diese freizuhalten ist oder
b) eine Einfahrt / schräge Gehsteigkante vorhanden sein

richtig? das würde dann auch bedeuten, dass man auch immer auf eine Beschilderung achten muss ...

Allerdings können dort auch Trialmaschinen drinstehen, dann wären 25cm Randstein auch kein Problem

es könnte auch ein Hummer drin stehen, dann bräuchte er auch keine Schräge ... aber muss man wirklich solche Eventualitäten bedenken?

ich hab den Verdacht, dass es sich der Besitzer einfach leicht gemacht hat und das Schild ohne Rechtsgrundlage hin gehängt hat ...

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Wobei DANN wieder die Rechtslage interessant wär bezüglich dem Hinhängen von so 'n Schild. Klar, "Einfahrt freihalten" kannst bald mal wo hinpinseln, aber inklusive dem bekannten, runden, blauen Schild mit dem roten Kreuz drin (also das "offizielle" Schild zum Thema "hier nix parken sonst Strafe")?

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There's a typo in the Bible.
It should read "The geek shall inherit the earth".

hinpinseln darfst alles, was nicht nach verkehrszeichen aussieht
selbst wenn es elemente daraus enthält

pinselst aber ein verkehrszeichen eins zu eins hin, wirds vermutlich anders
(*TRÖT*setzung natürlich in strassen nähe... )

Gruß Sonic The Hedgehog

Wobei DANN wieder die Rechtslage interessant wär bezüglich dem Hinhängen von so 'n Schild. Klar, "Einfahrt freihalten" kannst bald mal wo hinpinseln

ja eben ... so ein Schild kauf ich mir im Baumarkt um €5 und muss mich um nichts weiter kümmern. Wogegen eine richtige Einfahrt viel Bürokratie und Geld kostet ...

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inklusive dem bekannten, runden, blauen Schild mit dem roten Kreuz drin

das gibts Cent bei jedem Schildershop zu kaufen

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Meinen Dödel hab ich gratis bekommen und haben darf ich ihn auch, nur öffentlich zur Schau stellen ist öha.

Mich hätt halt interessiert ob für Verkehrsschilder das gleiche gilt wie für Verkehrsmittel.

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There's a typo in the Bible.
It should read "The geek shall inherit the earth".

ob für Verkehrsschilder das gleiche gilt wie für Verkehrsmittel.

wie fürn Schniedel: auf Privatgrund ist fast alles erlaubt. Auch das zur Schau stellen.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Nach dem hier muß die Gehsteigkante abgeschrägt sein.
http://www.baden.at/de/unsere-stadt/verkehr/haeufige-fragen/haus-und-grundstckseinfahrten.html
Die Tafel kann sich ja auch auf den Gehsteigbereich beziehen (obwohl dieser sowieso freizuhalten ist).

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Hier stand einmal eine Signatur

Nach dem hier muß die Gehsteigkante abgeschrägt sein.
http://www.baden.at/de/unsere-stadt/verkehr/haeufige-fragen/haus-und-grundstckseinfahrten.html

so kenne ich es auch ...

Die Tafel kann sich ja auch auf den Gehsteigbereich beziehen (obwohl dieser sowieso freizuhalten ist).

so würde das dann auch Sinn machen ... aber ein Gesetzestext dazu wäre noch die Krönung

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Gefunden!
https://forum.geizhals.at/t654812,5613842.html

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Hier stand einmal eine Signatur

vielen Dank ... im Google hab ich nichts dazu gefunden! also bedeutet das, dass man dort wirklich nicht parken darf, wenn ich es richtig verstehe ...

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So gesehen ja. Immerhin ist auch ein kleines Tor eine Grundstückseinfahrt. Und ein Motorrad kann man über eine üblich hohe Gehsteigkante schieben. Da es viele nicht wissen (zähle mich dazu), wird mit diesem Schild aufmerksam gemacht.

im Google hab ich nichts dazu gefunden!

Über diesen hab ichs zufällig gefunden.

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Hier stand einmal eine Signatur

Da es viele nicht wissen (zähle mich dazu), wird mit diesem Schild aufmerksam gemacht.

na gut, also lernen wir daraus, dass ein Schild auf jeden Fall zu beachten ist und nicht nur eine abgeschrägte Bordsteinkante gültig ist ...

Über diesen hab ichs zufällig gefunden.

dann war wohl dein Suchbegriff sinnvoller als meiner

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Auch ein taubes Korn findet mal ein Huhn. Oder so ähnlich.

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Hier stand einmal eine Signatur

Ich kenn nur blindes Huhn trinkt auch gern'n Korn.

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There's a typo in the Bible.
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ich verweise auf das, was ich damals schon sagte:
https://forum.geizhals.at/t654812,5605693.html#5605693
Was wirklich zählt: gibt es eine Abschrägung? Eine Bodenmarkierung? Irgendwas, was die Einfahrt als solche erkennbar macht? Wenn nicht, dann ist es keine und du kannst drauf parken.

DAS ist der springende Punkt: KEINE MArkierung, KEINE Abschrägung = KEINE Einfahrt.
Eine Motorradeinfahrt kennt die StVO nicht. Und die MA auch nicht. Die kennt nur Einfahrten. Welche eine gewisse MIndestdurchfahrtsbreite benötigen (ich weiß das genaue Maß nicht, aber gehe von ÜBER 2 Metern Durchfahrtsbreite aus).
Ein schmales Eingangstor kann diese Erfordernisse gar nicht erfüllen und daher erst gar keine Einfahrt sein!

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

jetzt frag ich mich, inwiefern das Schild rechtsgültig ist .

NULL. Auf Privatgrund kannst schreiben, was du lustig bist.

Ich hab mich vor die "Notarztausfahrt" gestellt (wissend, daß es keine war, sehr wohl aber eine normale Einfahrt), weil keine Abschrägung da war, keine Bodenmarkierung und keine Gehsteigüberfahrt aus geriffelte Gußasphalt. Damit ist die Einfahrt für mich iSd STVO eindeutig NICHT erkennbar.

Er hat mich zwar abgeschleppt, aber ich hab nichts gezahlt, ihn hats am Ende echt 1000e gekostet

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Er hat mich zwar abgeschleppt, aber ich hab nichts gezahlt, ihn hats am Ende
echt 1000e gekostet

das ging damals bis zum VwGH. Am Ende hab ich alles zurückbekommen und er einen Bauauftrag, die ja an sich genehmigte Einfahrt in den Zustand laut Genehmigung zu versetzen: also mit Abschrägung, Bodenmarkierung und Gehsteigüberfahrt in bescheidmäßiger Ausführung.
Wer einmal Bodenmarkierungen hat machen lassen (müssen), der weiß, daß Bodenmarkierungsfarbe aus purem Gold besteht, so teuer ist 1m "Strich auf Straße".

Wir haben selbst 7 Einfahrten in der Familie - don't fugg with me

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

also muss immer eine Abschrägung vom Gehsteig zur Straße vorhanden sein, damit die Ausfahrt als solches gilt?

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muss immer eine Abschrägung vom Gehsteig zur Straße vorhanden sein, damit die
Ausfahrt als solches gilt?

Nein, nicht IMMER.
Aber es ist das wichtigste Kennzeichen einer Ausfahrt.
Wenn der Randstein nur 3cm hoch ist, kann die bauliche Abschrägung unterbleiben, weil technisch nicht nötig. (damit wurde auch bei mir damals argumentiert: Randstein nur 3,5cm, Abschrägung unnötig. Blöd war halt: im Bescheid war sie vorgesehen und die 12 anderen Ausfahrten in der Gasse, wo die Randsteinhöhe teilweise nur 2cm betrug, waren trotzdem ALLE abgeschrägt!).

Es kommt aufs Gesamterscheinungsbild an: ist die Ausfahrt als solche zu erkennen? Ja oder nein? Gibt es bauliche Maßnahmen, die diese MÖGLICHE Einfahrt von anderen Teilen der Straße erkennbar unterscheiden? Und da gibt es nur 3 Maßnahmen:
Abschrägung
Bodenmarkierung
die optisch unterschiedliche Ausführung des Gehsteigoberflächenbelages in Breite der Einfahrt (der berühmte geriffelte Gußasphalt)

Wenn NICHTS davon da ist, wie soll ich das dann erkennen? Auf meine Garagentür kann ich mir hängen oder Malen, was ich lustig bin, vom Arztschild bis zum Abschleppwagen. Rechtlich bindend ist das NICHT!

Ich kenne auch einige ehemalige Einfahrten, wo ALLE Merkmale einer Einfahrt erfüllt waren: MArkierung, Abschrägung, Belag und Schild an der Tür.
Dann ist die Genehmigung entzogen worden (weil Geschäft im Hof nicht mehr existiert) und die Abschrägung wurde entfernt.
Der Gehsteig ist weiter optisch unterschiedlich, das Schild an der Tür hängt noch und die Bodenmarkierung ist zwar alt und teilweise abgefahren, aber eigentlich noch erkennbar, nur die Abschrägung des 6cm-Randes wurde entfernt: traust dich hinstellen?

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

ist die Ausfahrt als solche zu erkennen? Ja oder nein?

als Autofahrer, der nur auf den Randstein achtet, wäre sie nicht als solches zu erkennen. Die Höhe des Randstein entspricht der üblichen Höhe von mehr als 5cm! Aber für ein Motorrad ist es ja trotzdem kein Problem ...

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dann ist sie auch nicht als solche zu erkennen.

So ganz nebenbei: die Einfahrt ist "privat" errichtet und sicher nicht genehmigt.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

wie ich schon ganz oben geschrieben hab - das ist auch mein Verdacht und derjenige will sich einfach nur kostengünstig eine Ausfahrt frei halten...

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weil hier auch das Gesamtbild einer Einfahrt "objektiv" gegeben war.

Der Beschwerdeführer hat aber einen Fehler gemacht: er hätte den Baubescheid der MA6(??) anfordern sollen, wo im Genehmigungsbescheid drinnen steht, in welcher baulichen Ausführung die Einfahrt genehmigt ist. Wenn da eine Abschrägung drinnen steht, kann der Eigentümer der Einfahrt sie dann nicht eigenmächtig weglassen, weils eh keiner braucht.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Dieser Beitrag bezieht sich auf eine ältere Version des beantworteten Postings!

Eindeutig ist da nichts.

fürs Gericht wars das und da können WIR nicht mehr drüber

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

den Ausgangsfall des TE meine.

der ist FÜR MICH eindeutig keine Einfahrt.
3 von 4 Erkennungszeichen fehlen, das einzig vorhandene Schild kann jeder am Privatgrund anbringen

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

auf meiner Strassenseite gibts keinen Gehsteig. Is jetzt jedes Türl a Ausfahrt bei mir? :D

Is jetzt jedes Türl a Ausfahrt bei mir? :D

kommt drauf an, das muß man im Einzelfall beurteilen!

B-)

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Es gibt kein einziges rechtsgültiges Schild , wo das Wort "bitte" verwendet wird.

Das ist nur ein Appell an die Parkenden etwas Rücksicht zu nehmen.

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