Interessanter Strafzettel.. bitte um eure Meinung

Interessanter Strafzettel.. bitte um eure Meinung (59 Beiträge, 1973 Mal gelesen)

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Hallo zusammen,

ich und die anderen Anwohner meines Mehrparteienhauses haben heute zum allerersten Mal seit Jahren Strafzettel auf unseren Windschutzscheiben vorgefunden. Und das, obwohl wir immer auf den Parkplätzen vorm Haus parken. Es handelt sich um eine 20 Euro Strafe, da wir angeblich in einer Kurzparkzone stehen würden. Mir geht es hier nicht um die 20 Euro, sondern um das "Verstehen" der Strafe

Ich war vorhin bei der Polizei und traf auch den überaus netten Polizisten, welcher diese Strafzettel verteilte. Auf Nachfrage, seit wann hier eine Kurzparkzone sei, antwortete er "scho imma". Und verließ daraufhin den Raum.

Hier ein Foto der Parkplätze. Das Schild, welches ersichtlich ist, ist das einzige. Dahinter befinden sich ca 6 Parkplätze. Ein Schild, welches die Kurzparkzone "beendet" existiert nicht. Die 12 Meter Begrenzung bedeutet unserer Meinung nach, dass links und rechts niemand parken darf (links ist eh die Hauptstraße und rechts ein ca 6-8 Meter breiter Bürgersteig.

Wie würdet ihr dieses Schild interpretieren?

13a. "PARKEN VERBOTEN"
(Anm.: Die Zeichnung ist nicht darstellbar.)
Dieses Zeichen zeigt mit der Zusatztafel "ANFANG" den Beginn und mit der Zusatztafel "ENDE" das Ende eines Straßenabschnittes an, in dem das Parken verboten ist. Das Verbot bezieht sich auf die Straßenseite, auf der sich dieses Zeichen befindet. Folgende unter dem Zeichen angebrachte Zusatztafeln zeigen an:

[...]

c) eine Zusatztafel mit Pfeilen den Verlauf des Straßenabschnittes, in dem das Verbot gilt; solche Pfeile können statt auf einer Zusatztafel auch im Zeichen selbst angebracht werden, sind dort aber in weißer Farbe auszuführen. Wenn der Geltungsbereich des Verbotes auf diese Weise unmißverständlich zum Ausdruck gebracht werden kann, so genügt ein Vorschriftszeichen.

https://www.jusline.at/52_Die_Vorschriftszeichen_StVO.html

IMHO ist das nicht "unmißverständlich".

parkverbot, halten erlaubt auf den folg. 12 metern

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parkverbot, halten erlaubt auf den folg. 12 metern

Das Schild für "folgende 12 Meter" müsste aber die Pfeile nach oben und nicht zur Seite haben.

Das sehe ich genauso.

Genau das sehe ich eben auch so. Die Pfeile verlaufen nach links und rechts. Somit darf meiner Meinung nach links und rechts nicht geparkt werden, nicht davor und dahinter...

Tja, und was würdet ihr jetzt machen? Klein beigeben und die 20 Euro bezahlen?

Tja, und was würdet ihr jetzt machen? Klein beigeben und die 20 Euro bezahlen?

Die wichtigere Frage ist, was du jetzt machen willst.

Die 20 Euro sind jedenfalls günstiger. Wenns dir ums Prinzip geht, musst du Zeit und Nerven investieren.

Die 20 Euro sind jedenfalls günstiger.

Was machst wenn der Polizist nun jeden Tag den Strafzettel austellt?
Täglich 20€ sind nicht mehr so günstig.

Was machst wenn der Polizist nun jeden Tag den Strafzettel austellt?
Täglich 20€ sind nicht mehr so günstig.

Nicht dort parken.

20.02.2014, 18:49 Uhr - Editiert von hellbringer, alte Version: hier

Es gibt keinen Tatbestand "Amtsmißbrauch" in AT.

Dein Vorwurf ist daher lächerlich. Genauso, als wenn ich bei Dir bemängeln
würde, daß es "AT" nicht gibt.

Klar doch: http://de.wikipedia.org/wiki/ISO-3166-1-Kodierliste

Warten bis die Strafverfügung eintrudelt und dann innerhalb v. 2 Wochen Berufung einlegen.

Die Pfeile verlaufen nach links und rechts.

Ich würde auch einen Kundmachungsmangel vermuten, du kannst einen Einspruch versuchen wenn er durchgeht bekommst du keine Strafe. Wenn er zurückgewiesen wird, kostet dich das 10 Euro Verwaltungsgebühren zusätzlich zur Strafe, dafür hast du aber Rechtssicherheit für die Zukunft.

kostet dich das 10 Euro Verwaltungsgebühren zusätzlich zur Strafe

falsch
10% der beeinspruchten Strafhöhe

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

falsch
10% der beeinspruchten Strafhöhe

Ja, aber mind. 10 Euro.

seit wann?

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Keine Ahnung, aber ich habs mal beim ÖAMTC gelesen: https://www.oeamtc.at/?id=2500%2C1096790%2C%2C

Ich bin mir der möglichen Unglaubwürdigkeit der Quelle bewusst, hab aber auf die Schnelle nichts besseres gefunden.

is ja net der ADAC

Gruß Sonic The Hedgehog

in der Zukunft angekommen

ich versuch grad, mich zuerinnern, wann ich zuletzt gegen eine Strafe unter 100€ berufen hab....

Aber ich hab lt meinem Archiv seit 2003 gegen keine so geringe Strafe den Einspruch verloren, also vielleicht stimmt das mit den 10€ Bearbeitungsgebühr auch. Will ich nicht ausschließen.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Seit 01.03.2013 gibts das mit den mindestens € 10,00 Verfahrenskosten.

also noch fast ganz neu

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

müsste aber die Pfeile nach oben und nicht zur Seite haben.

gott, wie kleinlich

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gott, wie kleinlich

Ja, aber das reicht oft schon für einen Kundmachungsmangel und somit zum erfolgreichen Einspruch.

Was ist daran kleinlich?

Das Schild kann ohne Pfeil genauso bedeuten, dass das Parkverbot erst in 12m in Kraft tritt.

das ist ein PARKVERBOT (kein Halteverbot, keine Kurzparkzone)

das Parkverbot gilt 12m vor und 12m nach dem Schild - also für ca für die ersten 2 Parkplätze, die anderen sind davon nicht betroffen.

was steht auf deinem Zettel drauf?
Kurzparkzone? Dann ignorieren!
steht eine Uhrzeit "um hh.mm"? Das ist ein Zeitpunkt, das wäre in einem Parkverbot erlaubt "Halten" darfst du im Parkverbot ja, "parken" ist ja erst ein längeres Abstellen, das ist durch eine Angabe von hh.mm noch NICHT gegegeben, da müßte dann noch entweder noch stehen "ab" oder "von bis" oder "um hh.mm für mehr als xx Minuten" (10 oder 15min sinds glaub ich, was die Grenze zwischen Halten und Parken ausmacht)

was du mit der Infos jetzt machst, ist deine Sache.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

teile deine Ansicht

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Wohin die Pfeile zeigen, ist nicht wichtig. Das Verbot bezieht sich immer auf die Straßenseite, auf der sich das Zeichen befindet.
Das ist Parken verboten bzw. Halten max. 10 Min. erlaubt, aber keine Kurzparkzone!

___________________________

Ich glaube an das Gute im Menschen,
ich verlasse mich aber lieber auf das Schlechte in ihm.

20.02.2014, 19:27 Uhr - Editiert von pyti2000, alte Version: hier

Wohin die Pfeile zeigen, ist nicht wichtig.

doch...

Das Verbot bezieht sich immer auf die Straßenseite, auf der sich das Zeichen
befindet.

wenn kein pfeil wäre...

^{Arg wieviele User man hier auf die Ignore-Liste setzen muß, den Blödsinn hält ja sonst niemand aus:O}

Es gibt dort kein Anfang und Ende, daher auch die Anbringung im rechten Winkel zur Straße.

Zusatztafel hängt mit dem darüber liegenden VZ inhaltlich zusammen und muss ja auch wahrgenommen werden, vgl. § 48 StVO (... daß sie von den Lenkern herannahender Fahrzeuge leicht und rechtzeitig erkannt werden können)

bzw. VwGH 2006/02/0057
... entscheidend ist allein die leichte und rechtzeitige Wahrnehmbarkeit
___________________________

Ich glaube an das Gute im Menschen,
ich verlasse mich aber lieber auf das Schlechte in ihm.

und trotzdem sind die pfeile falsch...

^{Arg wieviele User man hier auf die Ignore-Liste setzen muß, den Blödsinn hält ja sonst niemand aus:O}

Das Schild kennzeichnet jedenfalls keine Kurzparkzone. Aber es gibt ja auch globale Kurzparkzonen, wie in Wien zum Beispiel ganze Bezirke. Da steht dann einmal bei der Einfahrt in den Bezirk ein kleines Schild. Das muss man dann halt wissen, sonst hat man Pech gehabt.

Vielleicht gilt sowas an dieser Stelle auch?

cheers
h

Die Pfeile bedeuten, dass das Parken 12 Meter vor und nach der Tafel (in Fahrtrichtung) verboten ist. Jetzt ist das Maßband gefragt. Interessant ist die Entfernung von der Stange bis
1. zum ersten Leistenstein, der parallel zur Fahrbahn verlegt ist und (gaaaanz wichtig)
2. wo die 12 Meter enden.

Wahrscheinlich stehen die ersten beiden sichtbaren Autos innerhalb dieser 12 Meter. Wenn Dein Auto als Drittes in der Reihe steht, hast Du große Chancen, dass Du nichts zahlen musst, Du stehst außerhalb dieser 12 Meter.

Was mich noch interessiert, was befindet sich rechts neben dem Gehsteig (ist schon außerhalb Deine Bildes).

Voraussetzung ist allerdings, dass dieses Gebiet keine flächendeckende Kurzparkzone ist.
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liebe Grüße
PMP
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Sind die Hühner flach wie Teller,
war der Traktor wieder schneller

Die Pfeile bedeuten, dass das Parken 12 Meter vor und nach der Tafel (in
Fahrtrichtung) verboten ist.

eben nicht, die pfeile sind falsch...

^{Arg wieviele User man hier auf die Ignore-Liste setzen muß, den Blödsinn hält ja sonst niemand aus:O}

Was steht wortwörtlich am Organstrafmandat?

Das Schild hat mit einer "Kurzparkzone" gleich viel zu tun wie der Wegweiser weiter hinten, nämlich garnix.

Das der silberne Renault auf dem Bild nur Halten und nicht Parken darf, ist was anderes daher die obige Frage bitte zuerst beantworten (am besten mit Tante Edith im Eröffnungsposting). - Alles andere ist Kaffeesudlesen.

Was ich allerdings nicht weiss, ist ob die 12m bedeuten 12m davor und 12m dahinter, also in Summe 24m oder 6m davor und 6m dahinter, also in Summe 12m ?? - Kann das jem. zwischenzeitlich beantworten? (Bitte nicht nur raten)

Nur so am Rande:
Ich find's immer wieder witzig, dass der Gesetzgeber stets davon ausgeht, dass jeder Autofahrer ein Maßband einstecken hat (siehe auch Fahrbahnbreite, etc.). - Ich frag mich oft obs nicht wesentlich günstiger wäre eine einheitlich Farbcodierung für die gesamte EU herauszubringen wie man Stellflächen bzw. Gehsteigränder zu Kennzeichnen hat.
Blau - gebührenpflichtig
Grün - Ladezone
Gelb - nur Halten
Weiß - Halten und Parken verboten
oder so ähnlich.

Aber Genmais zu puschen bringt halt mehr Kohle...
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Münzen oder Briefmarken sind mir zu langweilig, rote Stricherln sind mein Elixir

Ich behalte mir das Recht vor Spamer und Flamer
aus meinen Threads kommentarlos zu verbannen
...und immer eine Handbreit Interpretationsspielraum zum Plonk.

Parken verboten für Fahrzeuge über 12 Meter Breite.

Mfg lukas

ROTFL

das wird ihn sicher freuen, dann ist er wohl "save"

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Schick das bitte Ö3, die tun das sicher auf deren Facebook-Seite zum Behörden-Verarschen.

Karawanken

Bär

Kurzparkzone

dann ist nicht dieses schild dafür verantwortlich

Ein Schild, welches die Kurzparkzone "beendet"

da du nochmals kurzparkzone erwähnst, verwendest du möglicherweise das falsche wort. die tafel deutet auf ein parkverbot hin, jedoch ist die zusatztafel sinnfrei.

damit das parkverbot ganz eindeutig wird, müsste statt dem pfeil ein "anfang" und weiter vorne die selbe tafel mit "ende" stehen. die hier gezeigte könnte zur verdeutlichung der situation zusäzlich in der mitte stehen, dann jedoch gedreht, damit die pfeile einen sinn ergeben. das ist üblicherweise bei einer sehr langen strasse ohne ausfahrten/kreuzungen hilfreich.

anfang ................ <- 12m -> ..................... ende

Wie würdet ihr dieses Schild interpretieren?

lausbubenstreich, dummheit oder ahnunslosigkeit des aufstellers

ich und die anderen Anwohner meines Mehrparteienhauses haben heute zum
allerersten Mal seit Jahren Strafzettel auf unseren Windschutzscheiben
vorgefunden. Und das, obwohl wir immer auf den Parkplätzen vorm Haus parken.
Es handelt sich um eine 20 Euro Strafe, da wir angeblich in einer Kurzparkzone
stehen würden. Mir geht es hier nicht um die 20 Euro, sondern um das
"Verstehen" der Strafe

Ich war vorhin bei der Polizei und traf auch den überaus netten Polizisten,
welcher diese Strafzettel verteilte. Auf Nachfrage, seit wann hier eine
Kurzparkzone sei, antwortete er "scho imma". Und verließ daraufhin den Raum.

Hier ein Foto der Parkplätze. Das Schild, welches ersichtlich ist, ist das
einzige. Dahinter befinden sich ca 6 Parkplätze. Ein Schild, welches die
Kurzparkzone "beendet" existiert nicht. Die 12 Meter Begrenzung bedeutet
unserer Meinung nach, dass links und rechts niemand parken darf (links ist eh
die Hauptstraße und rechts ein ca 6-8 Meter breiter Bürgersteig.

Die Strafe hat NICHTS mit dem Verkehrsschild zu tun.

Wie du selbst schreibst, standest du in der Kurzparkzone - verbotenerweise. Deswegen auch die Strafe. Ich gehe einmal davon aus dass das Schild "Ende der Kurzparkzone" durchaus existiert. Wohl nur nicht im Nahbereich sondern möglicherweise am Ortsausgang oder so.

Du wurdest nicht für widerrechtliches Parken im Parkverbot bestraft. Es ist also irrelevant was das Schild dir sagen soll.

21.02.2014, 09:47 Uhr - Editiert von gullimail, alte Version: hier

Also ich sehe am Bild bis zu einer Autobahnauffahrt ... und bis dorthin sehe ich kein Kurzpark-zone-ende Schild.

Ich bzweifle weiters, dass die Kurzparkzone auf der Autobahn weiter geht ...

nein, dann müßte bei der autobahnauffahrt ein schild stehen.

^{Arg wieviele User man hier auf die Ignore-Liste setzen muß, den Blödsinn hält ja sonst niemand aus:O}

Ah, Bruck/Mur. Die Aussage "scho imma" vom Polizisten ist lustig, wo wir doch die neue Straßenführung an der Stelle jetzt wie lange haben? 2 Jahre?

Danke für eure Antworten. Folgendes Gekritzel kann ich am Strafzettel entziffern:

Tatbestand: §24 Stvo
Tatort: Bruck an der Mur
Datum: 20.02.2014
Tatzeit: 11:00 - 11:15

Rechts von der Tafel ist ein ca. 8 Meter breiter Bürgersteig und eine Konditorei. Auf diesem breiten Bürgersteig halten LKW's um die Konditorei zu beliefern.

War heute bei der Juristin, welche bei mir im Haus arbeitet. Sie meinte ebenfalls, dass diese Strafe unzulässig sei, da eben nicht ersichtlich ist auf welche 12 Meter sich dieses Schild beziehen. Sie würde es an meiner Stelle auf ein Verwaltungsstrafverfahren ankommen lassen.

Würde ich auch nicht. Anders als eingangs beschrieben, wurdest du nämlich nicht für Parken in der Kurzparkzone bestraft, sondern für Parken im Parkverbot.

Und dieses ist nicht korrekt ausgeschildert.

das ist ein Zettel wegen eines Parkverbotes.

Es gilt, was ich oben eh schon gesagt hab: an sich ist der Zettel (und damit die Strafe) korrekt, unter der Einschränkung, daß die Beschilderung vorschriftsmäßig ist.
Ich halte sie für hinreichend korrekt, andere sehen das anders.
Aber der Grundtatbestand ist korrekt dargestellt, dagegen kannst nix machen.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Wenn du mit "bei mir im haus" die Gemeinde meinst, sprich doch mal mit dem Referatsleiter der Abteilung "Straßen / Verkehr / Tiefbau", mit dem hab ich die Situation mal kurz andiskutiert. Mir kommt das alles ein wenig seltsam vor)

http://www.bruckmur.at/kontakt--verwaltung/bau--betriebe

Das Schild ist so wie es steht totaler Mist...sieht aber aus als könnte man es drehen?

Wie auch immer, lass es drauf ankommen und warte auf die Strafverfügung. So wie es da steht gilt es auf jeden fall nicht.

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