Strafverfügung, Verjährung

Strafverfügung, Verjährung (44 Beiträge, 1803 Mal gelesen)

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Hallo,

ich habe am 06.05.2015 (!!!) gegen einen Einspruch gegen eine Strafverfügung durchgeführt. Vor wenigen Wochen, als mehr als 1 Jahr danach, kam nun die Antwort als RSB-Brief: ich muss die Strafe nun doch in vollem Umfang bezahlen, da man meiner Schilderung keinen Glauben schenkt. Ist die Antwort nicht zu spät oder wie lange dauert die Verjährungsfrist?

Falls relevant: das Vergehen soll am 06.12.2014 passiert sein, ich dürfte es hier mit einem besonders engagierten Beamten zu tun haben

Kann ich überhaupt noch einsprechen, wenn seit der Zustellung des RSB-Briefs mehr als 2 Wochen vergangen sind (ich war auf Urlaub und kann das entsprechend belegen)?

03.09.2016, 21:53 Uhr - Editiert von reddi, alte Version: hier

Kann ich überhaupt noch einsprechen, wenn seit der Zustellung des RSB-Briefs
mehr als 2 Wochen vergangen sind (ich war auf Urlaub und kann das entsprechend
belegen)?

klar, wenn du ein urlaubspostfach hattest, ist der rsb ohnehin zurückgegangen.

wenn nicht, dann nicht, daher gilt der rsb als zugestellt.

ausserdem:

http://www.jusguide.at/index.php?id=88&tx_ttnews[tt_news]=12304

lese ich draus eine Frist von 3 Jahren?
nein, leider kein Urlaubspostfach.

nein, leider kein Urlaubspostfach.

dann gilt leider alles als zugestellt.

auch die unangenehme post mit den fristen ...

ein urlaubspostfach zahlt sich wirklich aus!

Geht auch ohne urlaubspostfach, abwesenheitserklärung ist nämlich sogar kostenfrei

korrekt!
edit: kann man anscheinend auch online erledigen (bequemer gehts nimmer) https://www.post.at/privat_empfangen_brief_abwesenheitsmitteilung.php

And God bless Cliff Burton, Ronnie James Dio, Lemmy and Carlo Pedersoli...

04.09.2016, 12:22 Uhr - Editiert von KiLL0R, alte Version: hier

wenn nicht, dann nicht, daher gilt der rsb als
zugestellt.

das stimmt so nicht.

Das Postfach (oder auch eine postalische Ortsabwesenheit) verhindern generell die Zustellung undf damit den Fristenlauf

Kannst du deine Ortsabwesenheit aber beweisen, dann gilt der Brief trotz gelbem Zettel als nicht zugestellt.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Kann ich überhaupt noch einsprechen, wenn seit der Zustellung des RSB-Briefs
mehr als 2 Wochen vergangen sind (ich war auf Urlaub und kann das entsprechend
belegen)?

ja

zum Rest aber: das ist alles korrekt und innerhalb der Fristen. Also wennst deine Unschuld ned beweisen kannstr, schauts schlecht für dich aus.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Meine Abwesenheit kann ich beweisen (Flug, Hotelbuchung, Kreuzfahrt, ...). Nachdem aber meine geschilderte Darstellung seinerzeit auch nicht glaubwürdig genug war bin ich hier mal gespannt.

die Glaubwürdigkeit deiner Erklärungen ist eine Sache.

Die rechtskräftige Zustellung und damit der Beginn der Fristen eine andere.

Bei der Erklärung kann ich dir keinen Rat geben, bei der Frist eben schon:

ich war ORTSABWESEND, die Zustellung ist daher nicht rechtskräftig erfolgt, Beweise anbei

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

hab ich schon getan

und werde am Montag nachtelefonieren.
Bin auf die Antwort gespannt, habe sogar die ganzen Buchungen beigelegt ...

Dann werdens Dir den Schrieb per RSB nochmal zuschicken. Diesmal wirst Du wohl zuhause sein. Wenn nicht, gibts noch mehr Versuche. Bis Dezember 2017.

Laß Dich hier nicht von Möchtegernrechtsexperten verwirren.

Wie schon gesagt: Kannst Du Deine "Unschuld" beweisen oder nicht? Wenn nicht, dann zahl. Bis Ende 2017 ist es noch eine lange Zeit. Das schaffst Du nie und nimmer.

Du solltest Dich jetzt nach knapp 2 Jahren Fragen:

A) Bin ich wircklich so unschuldig?

B) War es das Ganze wert? War es den Zeitaufwand, das immer wieder daran denken, da ssich mit der unnötigen Materie befassen, das Schrieben der Briefe, ect.... war das all die Zeit wert? Was wäre, wenn Du die Zeit in den Garten/ Keller/ Pool/ Baumarkt oder aber auch zusätzlich ein zeimal Kino oder Essen mit der Frau oder eine Sauftour/ Museumsabend/ Spziergänge investoiert hättest?

C) Die Geldfrage. Wa shättest Du Dir für die Differenz, also jetziger STraferkenntnis MINUS Anonymverfügung alles kaufen können. War es das wert?

Ich denke, dass A, B und C nicht dafpr stehen.

Auch das Argument, man soll die Behörde ärgern ist Blödsinn, denn:

1) Ist das dem Sachbearbeiter herzlich egal. Du bist nur einer von Hunderten pro Jahr. Es ist nochadzu seine ARBEITSZEIT.

2) Kosten. AUch wurscht, die bezahlt ja mit Deiner Straferkenntnis letztlich doch.

Daher pfeiff auf die Oberschlauen hier und Ratbgeber wie Kleindienst und Co. Zahlen macht frei und beschäftige Dich mit wichtigeren Themen im Leben.

für die Zukunft würde ich an Deiner Stelle für die Zeit wo Du im Urlaub bist am Postamt hinterlegen, das keine RSA , RSB und Andere Amliche Briefe angenommen werden .

Brief (gelber Zettel) wurde zugestellt. Einspruchsfrist abgelaufen. Bescheid ist somit rechtsgültig. Zahlen. Wenn es nicht gerade um viele tausend Euro geht, sodass ein Rechtsanwalt dich möglicherweise rausboxen könnte würde ich es abhaken.

Im Übrigen merke:
Wenn man auf Urlaub fährt IMMER ortsabwesend melden bei der Post.
Der erste Einspruch wird IMMER abgelehnt, da eine andere Entscheidung als die Bestätigung der Korrektheit der Strafe einen viel größeren Aufwand für den Beamten darstellt. Der Instanzenzug in Österreich ist eine Farce. Die zweite Instanz ist komplett überflüssig. Es sollte gleich zum LVwG gehen.
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Münzen oder Briefmarken sind mir zu langweilig, rote Stricherln sind mein Elixir

Was hätte die Ortsabwesenheit in meinem Fall konkret bewirkt - nur eine Neuzustellung bzw. eine Einhaltung der Frist, oder?
Ich habe soeben gesehen, dass ich das sogar online erledigen kann. Vermutlich muss das meine Frau aber ebenso durchführen, oder kann ich das mit nur einem Zugang erledigen?

Wenn du länger auf Urlaub bist als die Abholfrist der Sendung, dann versäumst du die Abholfrist und eventuell auch eine Frist, die erst aus dem Inhalt der Sendung hervorgeht.

Um das zu vermeiden gibts die Abwesenheitsmitteilung.

And God bless Cliff Burton, Ronnie James Dio, Lemmy and Carlo Pedersoli...

Vermutlich muss das meine Frau aber ebenso durchführen, oder kann ich das mit
nur einem Zugang erledigen?

Das kannst du für alle im Haushalt lebenden Personen von einem Account machen. Du musst nur zusichern, dass du deren Einverständnis hast.

lg. mb

Brief (gelber Zettel) wurde zugestellt. Einspruchsfrist abgelaufen. Bescheid
ist somit rechtsgültig.

nein

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Sachverhalt:
1. Tatbegehung am 6.12.2014 --> korrekt
2. Strafverfügung vom ??? (vermutlich vom April 2015) --> vermutlich
3. Einspruch gg. Strafverfügung am 6.5.2015
Urlaub vom bis und Rückkehr zur Wohnung am: ??? --> falsch, hier kein Urlaub bzw. Versäumnis, fristgerechter Einspruch am 06.05.2015
4. StrafErkenntnis (SE)-Hinterlegung der Zustellung am: 18.08.2016 --> gelber Zettel wurde bei Post aufgegeben
5. Abholbarkeit des RSb-Bfriefes von der Post (SE) ab ?? -> keine Ahnung
6. Abholung per 02.09. von der Post (Rückkehr Urlaub)
6. Stellungnahme per 03.09. via Mail inkl. Abwesenheitserklärung

Bei der SE waren keine Kontodaten angegeben, vermutlich wird hier auf meine Stellungnahme abgewartet ?! Auf jeden Fall ist die Rede von einer Frist von 2 Wochen, welche vermutlich mit 18.08. begonnen hat...

Ich habe in meiner Stellungnahme meinen Standpunkt vom 06.05. unterstrichen und Argumente entkräftigt (mehr Details will ich hier aber nicht nennen). Was sind nun die nächsten formellen Schritte und welche Fristen gelten jetzt? Vermutlich wird eine Antwort bis 06.12.2017 zu schaffen sein und eine Verjährung wird nicht eintreten

Sieh Deinen Fehler ein und zahls einfach. Selbst wenn Du unschuldig bist und Dein Fehler darauf beruht, einzusehen, dass Du die Sachlage nie bewiesen wirst können.

Mir wär diese ganze Sache keine 100€ wert. Da ist mir meine Zeit zu schade.

Hier meine Meinung:
https://forum.geizhals.at/t881495,7687596.html#7687596

Also das ist doch mal Bullshit hoch 10!
Wenn ich unschuldig bin lass ich mir sowas doch nicht gefallen, da geht es nicht ums Geld sondern ums Prinzip!

Wer sagt denn dass er unschuldig ist? Nichtmal er selber, er schreibt nur etwas von wegen, er hat Einspruch erhoben.

Davon geh ich mal aus, sonst wäre er in der Tat ein Volldepp.
Aber du wirst leider wahrscheinlich recht haben. Da gute 90% der Menschen Idioten sind

Glaub ich nicht einmal. Ist Psychologie, Menschen lügen nicht gern und grundlos wenn sie sich rechtfertigen. Deshab schreibt er auch "ich hab Einspruch erhoben" und nicht, "ich bin unschuldig".

Ich denke nur er hats getan, will sich aber rausreden, aufegmuntert von dieversen "Rechtsexperten" im Sinne von, dass müssen die mir erst mal beweisen. Falsch, die Behörde muss gar nichts beweisen, ER muss beweisen, dass es nicht so war.

10.09.2016, 01:02 Uhr - Editiert von Schwarzbrot, alte Version: hier

Dann würde sich meine These von 90% der Menschen sind Idioten wieder mal bestätigen. Aber mal ganz ehrlich, wir beide wissen es nicht wirklich!

1 - november
2 - dezember
3 - jänner
4 - februar
5 - märz
6 - 05. april

so viel zum halben jahr...

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten!

der will doch nur ~~spielen~~spammen.

ich wollt mal mitspielen und sehen ob/was passiert ^^

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten!

Du musst die Jahre dazuschreiben, sonst wird's unübersichtlich weil 2016>2023
Wie das wohl ausgegangen ist?

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