Re(10): Suche: Billige LKWs - Hauptsache hässlich!
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..  Re: das würde eindruck schinden ....  (User82878 am 09.08.2005, 19:06:16)
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Re(10): Suche: Billige LKWs - Hauptsache hässlich!
10.08.2005, 11:59:13
IMHO in der österreichische StVO

Eine Gehsteigauf- und Überfahrt (so heißt eine "Einfahrt" im Beamtendeutsch) ist für den Kraftfahrer nur dann erkennbar, wenn eine gehsteigabschrägung auf Fahrbahnniveau besteht. 200 Schilder mit "Ausfahrt freihalten", "hier wird abgeschleppt", "Arzt", usw an der Eingangstüre sind kein rechtlich verbindlicher Hinweis auf eine behördlich genehmigte Einfahrt (weil das Garagentor ist Privatgrund, da kannst auch "KGB" oder "Feuerwehrausfahrt" draufschreiben - das zählt aber Nüsse)
Auch die Ausführung der Gehsteigüberfahrt in geriffeltem Gußasphalt wird von der Behörde zwar vorgeschrieben, die Nichterfüllung (Kosten!!!) wird aber toleriert bzw wird die Herstellung der Asphaltierung bis zu den nächsten Staßenbauarbeiten erlassen. Das "Aussehen" einer Einfahrt gibt also keinerlei Auskunft darüber, ob die Einfahrt wirklich eine Einfahrt ist.

Einzig die Abschrägung MUSS vorhanden sein, die muß der fremde Lenker erkennen können.

Ich bin mal bis vor den VwGH gezogen, weil mich wer (ein Pensionist) auf seiner "Arzt im Dienst" und "ARBÖ-Pannendienst" Ausfahrt (beide Schilder an der Tür) abgeschleppt hat. Leider war keine Abschrägung vorhanden (bei gemessenen 3,5cm Randsteinhöhe). Daß eine Abschrägung bei dieser Randsteinhöhe technisch nicht nötig sei, konnte leicht entkräftet werden, da sie sowohl im Baubescheid verlangt worden war, als auch bei allen anderen Einfahrten in der Gasse vorhanden war (und da waren vele und tw war der Randstein nur 2cm hoch!!!).

Darfst 1x raten, wer gewonnen hat. Und wer um viel geld und in größter Eile einen bautrupp bestellt hat, um den bescheidmäßigen Zustand seiner Einfahrt herzustellen.

mfg
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