Muss sich Polizist auf Verlangen ausweisen?
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Re(2): Muss sich Polizist auf Verlangen ausweisen?
03.11.2008 09:39:24
Ich denke schon, dass er sich ausweisen können muss, wenn gewünscht.
Am 23. Dezember vergangenen Jahres hatte ich eine ziemlich unangenehme Kontrolle. Ich wurde von einer Zivilstreife angehalten, da die beiden Uniformierten um jeden Preis Alkoholkonsum oder sonst den Gebrauch eines Suchtmittels nachweisen wollten. Es war eine einzige Farce! 5 Mal musste ich den über Gebühr vehement auftretenden Ordnungshütern den Konsum jedweder verbotener Substanzen verneinen. Das ganze war knapp an der Eskalation als unter den beiden offenbar ein "Hobbymediziner" dabei gewesen ist, der mit seiner Mag mir in die Augen leuchtend sofort den Konsum von Suchtmittel nachweisen konnte. Meine Entgegnung jederzeit mit einem Alko Test bzw einer freiwilligen Blutabnahme einverstanden zu sein brachte auch nicht mehr Ruhe ins Geschehen. Irgendwann haben diese beiden Herren mich wieder fahren lassen.

Grund für deren Aktion: Auffälliger Fahrstil, im Sinne von, dass ich bei leichtem Schneefall und winterlichen Bedingungen mit meinem Wagen(permanenter Allrad) doch tatsächlich volle 50 km/h gefahren war.


Was ich damals verabsäumt habe, war nach deren Dienstnummer zu fragen.
Aber ich war so verduzt ob deren Verhalten, dass ich nicht mehr dazu kam.
Ich war ehrlich gestanden ziemlich überrumpelt worden und so hatte ich lediglich die Zeit und das Kennzeichen des zivilen Skoda Superb.
Die Dienstnummern der beiden hätten wohl mehr gebracht für eine ordentliche Beschwerde.

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Re(2): Muss sich Polizist auf Verlangen ausweisen?
04.11.2008 13:20:41
Tja, falscher kann eine Feststellung kaum sein.

An dieser Stelle -von den einschlägigen Gesetzen, die dergleichen regeln- ganz interessant:

Die Polizei rät, sich von Personen einen Dienstausweis zeigen zu lassen, die behaupten von der Polizei zu sein. Vor allem, wenn der Unbekannte keine Polizeiuniform trägt. In der Regel weisen Kriminalpolizisten ihre Dienstkokarde und/oder ihren Dienstausweis vor.

Uniformierte Polizisten, die als Zivilstreife unterwegs sind, weisen sich mit ihrem Dienstausweis aus. In der Nacht tragen sie Uniformen oder eine reflektierende  Überwurf-Jacke mit der Aufschrift „Polizei“. Zivilstreifenfahrzeuge haben einen
Leuchbalken, auf dem „Polizei“ aufleuchtet.

Jeder, der aufgehalten wird, hat das Recht, den Dienstausweis zu sehen und die Dienstnummer des Beamten zu erfahren. Zivilstreifen halten in der Nacht nur auffällige Fahrzeuge an oder solche, die eine Verkehrsregel übertreten haben. Wer in der Nacht
aufgehalten wird und Angst bekommt, sowie jeder, der sich nicht sicher ist, ob
er echten Polizisten gegenübersteht, soll die Nummer 133 anrufen. Hier wird in den meisten Fällen schnell aufgeklärt, ob die Streife echt ist.


Soweit das linksextreme Anarchistenkampfblatt "Öffentliche Sicherheit" in seiner Ausgabe 3-4/07

http://www.bmi.gv.at/oeffentlSicherheit/2007/03_04/Falsche_Polizisten.pdf

04.11.2008, 13:20 Uhr - Editiert von Oliver_nur echt mit 2 Kastratern und Daisy!, alte Version: hier
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