Anonmyverfügung gerchtfertigt?

Anonmyverfügung gerchtfertigt? (53 Beiträge, 2382 Mal gelesen)

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Hallo!

ich hab vor kurzem 2 Anonymverfügungen für je 68 € bekommen.
Begründung: Parken des Fahrzeugs auf einer Fahrbahn mit Gegenverkehr wobei nicht mindestens zwei Fahrstreifen für den fließenden Verkehr freibleiben.
Laut MA 67 müssten 5,2 Meter frei bleiben.

Ich habe dort ziemlich sicher im fraglichen Zeitraum geparkt, ärgere mich aber nun sehr, da mir nicht bewusst war, dass man dort nicht parken darf.

Ich stand einmal im blau gekennzeichneten Feld und beim zweiten Mail wohl im rot gekennzeichneten Bereich.

Die Situation vor Ort ist folgende:
Gegenüber dem roten Bereich ist ein Parkverbot für diese Straßenseite. Die Wolfgang-Riese-Gasse und der Carminweg sind beides Sackgassen und somit eigentlich auch der Satzingerweg.

Prinzipiell stehen seit Monaten in dem gekennzeichneten Bereich immer parkende Autos, teilweise auch dieselben mehrmals über einen längeren Zeitraum (scheinbar Anrainer). Daher bin ich davon ausgegangen, dass man dort parken darf :/

Frage an euch: Darf man dort wirklich nicht parken?

28.06.2012, 11:42 Uhr - Editiert von Ovaron, alte Version: hier

Schaut sehr danach aus - hier der Blick von Ost nach West. An der linken Straßenseite wurde offenbar eine Parkbucht gebaut und die restliche Straße schaut nicht so breit aus, als ob zwei Spuren freiblieben, wenn man auf der rechten Straßenseite auch parkt.

Aber gibt es tatäschlich auf beiden Seiten keine Beschilderung?

Gegenüber der Parkbucht steht auch nie jemand. Erst nach dem Carminweg eben in blau und rot eingezeichnet, da parken immer Autos.

Beschilderung ist eben nur gegenüber der roten Markierung vorhanden (Parkverbot auf dieser Seite)

Computer says noooo
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arken des Fahrzeugs auf einer Fahrbahn mit Gegenverkehr wobei nicht mindestens
zwei Fahrstreifen für den fließenden Verkehr freibleiben.

vollkommen rechtens. aber allein in der strasse wo ich wohn könnte der staat wohl jeden tag a paar tausender machen (fahrbahn ca 6m breit, eine seite immer komplett verparkt) war wohl a eifriger nachbar zur stelle

Stimmt! Genauso passiert seit Jahrzehnten in der Gregor-Mendel-Straße im 18. Bezirk, oberhalb der Genzgasse, schon ganz oben, Richtung 19.. Dort (mit Gegenverkehr) kann ein laufender Hund kaum seinen Schwanz wedeln ohne ein Auto, links oder rechts zu streifen. Man fährt dort Schlang durch die Lücke und ein macht den Platz für den anderen, dauernd und ewig. Das was schon ein Mal Thema hier im Forum und die Frage ist: Was ist zuerst geschaffen worden? Die Henne oder das Ei? Das Auto auf der linken oder rechten Seite?
Wie kann der Kassierer wissen, welches Auto vorschriftswidrig dort geparkt ist, wenn mit einem Auto (egal auf welcher Seite) wäre der Mindestabstand gewährleistet? Ich habe aber nie eine auf parkendes Auto gesehen.

Stimmt, im Cottage könnte man ein Vermögen eintreiben. Manchmal gibt es wegen der Botschaften Parkverbote, diese Seite wäre somit straffrei. Ansonsten kann man beide Seiten bestrafzetteln, es sei denn, man kann beweisen, dass die Straße komplett frei war.

wenn es früher geduldet wurde und nun kräftig angezeigt wird, liegt wahrscheinlich eine beschwerde eines anrainers vor. du darfst dich also bei irgendwem der dort wohnt, und sich für besonders toll hält, bedanken.

hatte vor kurzem das selbe problem...in wien wohl standard (das problem mit den besonders wichtigen leuten).

Ich denke du könntest richtig liegen.

Ich hätte mir nicht gedacht, dass dieser Teil der StVO in einer Straße ohne viel Verkehr so streng angewandt wird.
Vielleicht ists ja auch in Wien so. Nachdem ich aus NÖ zugezogen bin, bin ich anderes gewohnt, da könnte man nach diesem Paragrafen fleissig Strafzettel verteilen, aber scheinbar stören sich die Leute weniger daran.

die polizei würde es, wie gesagt, eh nicht so streng ahnden. aber wenn sich ein toller anrainer beschwert...

naja, was war zuerst da?

der tolle autofahrer, der falsch parkt
oder
der tolle anreiner, der anzeigt
?

ist halt immer so eine sache mit dem toll

Gruß Sonic The Hedgehog

Du kannst nur einmal sterben, aber leben jeden Tag.
Ich lebte jeden Tag, als wäre es UNSER letzter.

ich weiß nicht wie es in dem fall ist, aber in meinem fall herrscht extreme parkplatznot und deswegen wird eine spur in einer wirklich sehr schwach befahrenen straße als parkplatz genutzt (natürlich auch von anrainern selbst). von der polizei wurde das auch immer geduldet, obwohl sie da immer vorbei fährt. bis es einer angezeigt hat...

http://www.noen.at/lokales/noe-uebersicht/mistelbach/aktuell/5000-Buerger-wegen-Falschparkens-angezeigt;art2689,384417

Gruß Sonic The Hedgehog

Du kannst nur einmal sterben, aber leben jeden Tag.
Ich lebte jeden Tag, als wäre es UNSER letzter.

Frage an euch: Darf man dort wirklich nicht parken?

Wenn "man" die anderen sind, dann nein darf man nicht. Aber du selbstverständlich schon, weil bei dir ist das was anderes.
Außerdem steht in der StVO, wenn die anderen was falsch machen und man machts ihnen nur nach, darf man nicht bestraft werden weil dann ist man unschuldig und Schuld sind in Wahrheit die anderen.

Im Prinzip ja. Laut StVO muss IMHO zum Parken in jede Fahrtrichtung 1 Fahrstreifen frei bleiben.

Aber in Wien ists gelebte Praxis dass in weniger befahrenen Gassen oft nur ein Fahrstreifen freigehalten wird.

Diese gelebte Praxis kenne ich eben auch, vor allem in den Randbezirken.

Ist ja in Wien

und irgendwo dort, wo eh nichts ist

Mache eine Beschwerde wegen Der Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes

Z.B. im 18. (Sternwartegasse und Umgebung) ist oft nicht einmal ein Fahrstreifen frei

28.06.2012, 18:43 Uhr - Editiert von motorboot, alte Version: hier

Hmm... Könnte es nicht sein, dass Du nur _gehalten_ hast? Für die Dauer von knapp unter 10 Minuten?

Ich hab letztens auch so eine Tat begangen, muss man wohl zahlen - vielen Dank übereifriger Anrainer!

Auch beim Halten?

Mein Führerschein ist lange her, aber IMHO konnte beim Halten eine Spur weniger frei bleiben...

Offenbar nur parken:

§ 24. Halte- und Parkverbote.

(3) Das Parken ist außer in den im Abs. 1 angeführten Fällen noch verboten:

d) auf Fahrbahnen mit Gegenverkehr, wenn nicht mindestens zwei Fahrstreifen für den fließenden Verkehr freibleiben

Genau drum meine ich ja, dass es praktisch sein könnte, wenn der TE nur gehalten hat. Dann müsste er an der Strafe vorbeikommen. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass die Parksherrifs nach 10 Minuten kontrolliert haben, ob er noch immer dort stand...

Ich halte es für unwahrscheinlich, dass die Parksherrifs nach 10 Minuten
kontrolliert haben, ob er noch immer dort stand...

Kommt auf die Geräte an. Da gibt es so böse Dinger, die verlangen, dass man die Nummer eingibt und vormerkt, und stellen erst nach frühestens 10min ein Ticket aus.
--
Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

Dann müsste der Parksherrif nach 10 Minuten nochmals vorbeigehen... Macht das wirklich einer? Losgelöst davon: DAS KANN NUR EIN PARKSHERRIF WISSEN! (Wenn schon Caps-Lock-Day ist

).

Du bist enttarnt, erwischt, verraten, ...

Dann müsste der Parksherrif nach 10 Minuten nochmals vorbeigehen... Macht
das wirklich einer?

Ja, die gehen einmal rund um den Platz oder den Straßenzug entlang, geben alle Falschparker ein, und bei der zweiten Runde bzw. am Rückweg gibts dann den Ausdruck.

In diesem Fall würde ich aber darauf tippen, dass es kein Parkwächter, sondern ein Polizist war. Weil Parkverbote nach StVO gehören typischerweise nicht zum Aufgabengebiet der Parkwächter.
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Der einzige Weg, wahre Liebe für Geld zu kaufen, ist, sich einen Hund anzuschaffen.

In diesem Fall würde ich aber darauf tippen, dass es kein Parkwächter, sondern
ein Polizist war. Weil Parkverbote nach StVO gehören typischerweise nicht zum
Aufgabengebiet der Parkwächter.

wurde das nicht gerade geändert?

mfg
m3xx

Heute erst beobachtet:

Parksheriff schreibt sich Kennzeichen + Uhrzeit auf, geht gemütlich in den Eissalon auf der anderen Straßenseite - kommt nach 15 Minuten wieder, stellt die Strafzettel aus.

- vielen Dank übereifriger Anrainer!

Bei allem Verständnis für persönlichen Ärger, aber wozu gibt es wohl eine STVO? Und warum wird diese auch (zeitweilig) exekutiert? Weil sonst - zuminmdest in unseren Landen - niemand einsehen möchte, dass andere auch bequem leben wollen. Recht ist nur dann gut, wenn es MIR hilft.

Auch mir passieren solche Fehler, auch ich stehe manchmal an Stellen, an denen ich nicht stehen darf (mit Ausnahme von Behindertenparkplätzen, die ich selbst im Notfall frei lasse).

Wenn ich dann ein Strafmamndat oder eine Anzeige bekomme, ärgere ich mich auch. Aber ich bin weit entfernt davon, mich zu über die Ungerechtigkeit der Welt beklagen, dass gerade ich ... und garade dort, wo ICH nicht einsehe, dass .... Ich bin falsch gestanden, ich zahle. Punkt.

Euer CWsoft
Galerien auf http://weinzettl.info
Foto-Workshops auf http://warp2search.at

Datum!

So blöd aber auch!

Und ich falle auf den Leichenfledderer rein... *schäm*

Euer CWsoft
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Ein Freund von mir ist so ein "übereifriger Anrainer". Wobei ich nach seiner Schilderung wirklich Verständnis dafür aufbringe. Jahrelang haben die Leute in der Gasse (Heuberggasse) geparkt- da wenig Anrainer bzw. viele Garagenplätze waren immer Lücken auf der Seite, wo alle geparkt haben- bei Gegenverkehr gab es immer die Möglichkeit auszuweichen. Dann kam in den benachbarten Bezirksteilen das Parkpickerl und die rechte Seite war zugeparkt und bei Gegenverkehr gab es ab 6h morgens Hupkonzerte, weil keiner zurück schieben wollte (bzw. der Randstein auf der unverparkten Seite zu hoch). Das horcht man sich als Anrainer ein paar Tage an- und irgendwann reicht es und man unternimmt etwas dagegen.

Leider nein, ich hab dort öfters geparkt und das Auto steht auch schon mal ein paar Tage auf einem Fleck wenn keiner fährt.

Wie bereits geschrieben wurde ...
2 Spuren müssen frei bleiben beim Parken
eine Spur beim halten.

Wenn ich die Zahlen richig in Erinnerung habe:
5,1m
2,85m
komisch ich war mir sicher, dass die Abmessungen genau definiert waren ... finde die Definition aber nirgendst mehr.

Das halten in einer Kreuzung ist meines Wissens verboten.

=> du hast ein Vergehen begannen, Strafbar ja, aber eventuell nicht haltbar ...

Soweit ich weiß sinds pro Fahrspur 2,6 Meter die frei bleiben müssen. Dann würden auch die 5,2 Meter passen die mir die MA 67 genannt hat.

ärgere mich aber nun sehr, da mir nicht bewusst war, dass man dort nicht
parken darf.

sskm, oder patente abgeben. issso

dann könnten sie bei meiner Mutter den halben Ort im Burgenland aufschreiben - und dort ist es nicht einmal eine Sackgasse, dort sind es ganz normale Gemeindestraßen. Oft muss man halten wenn ein Gegenverkehr kommt - das stört aber niemanden. Ich würde mich auch über die Strafen ärgern.

Grüße,
Geri

Ich kenns eben vom Land (NÖ) auch so das die Praxis anders gehandhabt wird, aber was solls, 2 x hintereinander Pech gehabt :/

Die Wolfgang-Riese-Gasse und der Carminweg sind beides Sackgassen und somit
eigentlich auch der Satzingerweg.

Der Satzingerweg ist dort definitiv keine Sackgasse. "Eigentlich auch" gibt es in der StVO nicht.
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some say that wikileaks is going to reveal the identity of the stig

Also die beiden Straßen in die der Satzingerweg mündet sind Sackgassen, daher meinte ich dass der Satzingerweg in diese Richtung "eigentlich" auch eine Sackgasse ist.

tja, die stvo ist da eindeutig. wenn keine einbahn dann müssen zwei fahrspuren (5m) freibleiben.
somit folgt, dass in sehr, sehr vielen siedlungsstrassen (die selten breiter als 7m sind) eingentlich parken verboten ist. nur exekutiert wirds in der relgel nur, wenn sich jemand beschwert. in der ulmenstrasse 1140 sinds die busfahrer - jahrzehnte hats gepasst, jetzt zeigen sie an...

Ich hab mal eine Anonymverfügung bekommen weil ich in der 30er Zone ca. 50 km/h gefahren bin. Ich bin dann zur besagten Straße, weil ich es nicht geglaubt habe, und habe irgendwo am Rand halb versteckt ein "30-er" Zonen Schild gesehen, und hab mich irrsinnig geärgert. Denn das ist wirklich sehr schwer zu sehen gewesen.

Ich hab mal eine Anonymverfügung bekommen weil ich in der 30er Zone ca. 50
km/h gefahren bin. Ich bin dann zur besagten Straße, weil ich es nicht
geglaubt habe, und habe irgendwo am Rand halb versteckt ein "30-er" Zonen
Schild gesehen, und hab mich irrsinnig geärgert. Denn das ist wirklich sehr
schwer zu sehen gewesen.

Verkehrszeichen sind rechtlich betrachtet sogenannte Verwaltungsakte in Form von sogenannten Allgemeinverfügungen und müssen zur Entfaltung ihrer Rechtswirkung dem Verkehrsteilnehmer zugänglich, d.h. sichtbar sein. Hierbei reicht es aus, wenn sie so angebracht sind, dass ein ordnungsgemäß-aufmerksamer durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer sie ohne weiteres erkennen kann. Unter dieser Voraussetzung äußern sie Rechtswirkung dann unabhängig davon, ob der konkrete Verkehrsteilnehmer oder Fahrer das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht.

Werden nun Verkehrsregelungen aufgrund von äußeren Einflüssen so unkenntlich, dass die Erkennbarkeit nicht mehr gegeben ist, so verlieren sie ihre rechtliche Wirksamkeit.

Im aktuellen Fall vor dem OLG Hamm hatte nun ein Taxi-Fahrer innerorts ein Tempo-30-Schild übersehen, was nachweislich völlig von Baumbewuchs zugewuchert war; er wurde bei einer Geschwindigkeit von 73 Km/h geblitzt. Die Verkehrsbehörde hatte gegen ihn daraufhin wegen Überschreitung der Geschwindigkeit um 43 km/h einen Bußgeldbescheid von 200,00 € verhängt. Nach Einspruch hiergegen hatte das Amtsgericht die Auffassung der Verkehrsbehörde noch bestätigt und den Bußgeldbescheid nebst Geldbuße bestätigt.

Die Entscheidung des OLG Hamm:

Die Richter beim OLG Hamm sahen dies aber auf Grundlage des geltenden Rechts anders: Verkehrszeichen müssen immer so angebracht sein, dass ein Verkehrsteilnehmer ihre Anordnung ohne weitere Überlegungen eindeutig erfassen kann. Ist ein Schild aber nicht erkennbar, entfalte es auch keine Rechtswirkung. Da der Taxifahrer zudem nicht ortskundig war, gebe es auch keinen weiteren Anknüpfungspunkt für ein vorwerfbares Verhalten.

http://www.mcadvo.at/AT/de/186_news_view_3425_geldbusse-bei-verschneiten-verkehrsschildern-insbesondere-bei-geschwindigkeitsuebertretungen-verkehrszeichen-muessen-sichtbar-sein-.html

Hallo Leidsgenosse,

mich hats heut auch dort erwischt, habe auch eine solche Anonymverfügung erhalten vom November, allerdings wegen Übertretung der Zeit in einer Kurzparkzone, ich vermute, dass damit die 10 min halten gemeint sind.

Daher schau ich aber heut mal unten im Revier vorbei und lass mir das zumindest freundlich erklären. Ich vermute aber, dass ich nicht drum herum komme, das zu zahlen. Die Polizei ist in letzter Zeit oft da unterwegs und verteilt die Knöllchen, ich sehe sie oft, wenn ich mit meinem Hund da hinten unterwegs bin.

Ich poste jedenfalls nochmal, wenn ich eine Erklärung der Polizisten habe, sofern ich eine bekomme. Ansonsten frag ich mal den Vater meiner Freundin, der hackelt auch bei dem Verein.

1. bist um fast 2 Jahre zu spät
2. wird dir die POLIZEI bei einer KPZ-Strafe gar nichts erklären

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Dir bleibt nur: zu zahlen ...

In den Villengegenden - z.B. im 19. und 19. Bezirk - gibt es unzählige Nebenstraßen in denen seit Jahrzehnten geduldet wird, dass beidseitig geparkt wird (keiner beschwehrt sich - die Villenbewohner hätten ansonsten zuwenig Parmöglichkeiten) und keine ganzen 5,2m zum Durchfahren übrigbleiben. Man schaut mal voraus, ob in der nächsten Länge eines Häuserblockes Gegenverkehr daherrollt und wenn ja - wird auf das Freiwerden des schmalen restlichen Fahrstreifens in Straßenmitte eher im Kreuzungsbereich gewartet, als im Bereich einer Hauseinfahrt auszuweichen ...

Dir bleibt nur: zu zahlen ...

hat er bestimmt schon getan im juni/juli 2012!

Der Thread ist aus dem JUNI 2012!

Der Thread ist aus dem JUNI 2012!

Das ist wie mit dem Wein. Gutes wird noch besser!

"Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist nur eine vorübergehende Erscheinung" - Kaiser Wilhelm II.

Ja, nun haben wir eine Fundgrabe-Tread!!!

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