GIS offiziell vermeiden

GIS offiziell vermeiden (76 Beiträge, 3091 Mal gelesen)

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Sehr geehrtes Forum, Liebe Mitglieder!

Aktuell besitze ich einen TV ohne Receiver und einen reinen Internet-UPC Vertrag. Ich zahle den Radioanteil der GIS. In meiner neuen Wohnung (Genossenschaft, Neubau) möchte ich ebenfalls maximal den Radioanteil zahlen. Was muss ich beachten:

- die Genossenschaft stellt eine Art erweiterten Hausantennenanschluss zur Verfügung, genannt SMAT-TV. Diesen kann man deaktivieren lassen, was wohl auch notwendig wäre, denn einen analogen Antenneneingang hat mein TV ja.

- UPC soll wieder ein reiner Internet-Vertrag sein. Reicht es diesen der GIS vorzuweisen oder muss man auch UPC dezidiert sagen, dass man den TV-Empfang deaktiviert haben möchte?

- Leider hat jeder moderne TV einen DVB-T Receiver. Muss ich, um keine GIS zu zahlen also auf die Kategorie Public/Info-Display (gibts ja hier auf Geizhals unter Hardware/Monitore) zurückgreifen oder gibts andere Möglichkeiten wenn ich einen neuen, größeren TV möchte (kein Beamer)? Ich weiß, irgendwann 2016 soll DVB-T abgeschaltet werden, aber das dauert mir vielleicht zu lang und bis dahin bieten wahrscheinlich viele Fernseher DVB-T2.

- Frage zu Radiogebühr bei Internetanschluss: Da gabs ja vor einigen Monaten ein Urteil dagegen, welches aber noch vorm Höchstgericht standhalten muss. Was bedeutet das für mich? Kann ich schon jetzt die Radiogebühr anfechten wenn ich sie nur wegen dem Internet zahle?

Danke!

Du hast ganz sicher keinen Radio-Wecker, keine Radio-Empfang am Handy , kein Autoradio, keinen
Hifi-Receiver.

SMAT TV musst du auf jeden Fall deaktiveren lassen.

Du kannst dir nächstes Jahr einen grösseren TV mit DVB-T kaufen , aber erst wenn nur mehr das DVB-T2 Signal gesendet wird.

Danke erstmal für die zwei bestätigenden Teile deines Postings.

Zum ersten Teil:

Du hast ganz sicher keinen Radio-Wecker, keine Radio-Empfang am Handy , kein
Autoradio, keinen Hifi-Receiver.

Auto und Handy sind egal soviel ich weiß. Noch habe ich Radiowecker und HiFi-Anlage, die würden in dem Fall aber weg kommen. Auch hier reicht mir das Internet und eine Tablet/Handy<->Bluetooth-Empfänger/Boxen Kombination.

06.11.2014, 13:13 Uhr - Editiert von User399670, alte Version: hier

Du hast ganz sicher keinen Radio-Wecker, keine Radio-Empfang am Handy , kein
Autoradio

Mobile Radioempfänger sind schon seit Ewigkeiten ausgenommen. Seither darfst auch beim BH wieder Autoradios montieren bzw. mobile Radios mitnehmen.

06.11.2014, 14:53 Uhr - Editiert von zeddicus, alte Version: hier

Das mit den mobilen Geräten steht nicht im Gesetz, ein Gschichtl der GIS.

ALexander

kann es sein dass du mein posting nicht gelesen hast?

mobile Radioempfänger sind schon seit Ewigkeiten von der GIS ausgenommen. Was daran soll ein Gschichtl von der GIS sein

Ja, ich habe dein Posting gelesen, verstanden und daraufhin geantwortet.

Diese von der GIS behauptete Ausnahme ist gesetzlich nicht gedeckt. Merke: nicht alles, was die GIS behauptet, hat eine gesetzliche Grundlage.

ALexander

06.11.2014, 21:42 Uhr - Editiert von alx, alte Version: hier

Ok, der Betrieb außerhalb einer geschlossenen Räumlichkeit ist nicht anmelde-/gebührenpflichtig. (§2).
Also ein interessant gleaunter Mensch könnte glauben dass er mit seinem Handy nur auf dem Balkon radiohören darf, hast natürlich recht.

07.11.2014, 03:19 Uhr - Editiert von zeddicus, alte Version: hier

Reicht es diesen der GIS vorzuweisen oder muss man auch UPC dezidiert sagen,
dass man den TV-Empfang deaktiviert haben möchte?

nicht mal das musst du. Du gibst an nach besten Wissen und Gewissen. Die melden sich schon von selbst wenn etwas deren Meinung nach nicht passt.

Wenn du es legal machen willst darf dein "Monitor" tatsächlich über keinen dvb-t (2) Receiver verfügen.
Bis dvb-t komplett weg ist wird es eher 2017 werden, d.h. aussitzen wird auch nicht leicht.
-------------------------------------------------------------------
Dieser Moment, wenn ein Gast MEINEN Controller nimmt und sich als Spieler 1 anmelden will.
MEIN Haus, MEIN Controller, ICH BIN Spieler 1.

- Leider hat jeder moderne TV einen DVB-T Receiver. Muss ich, um keine GIS zu
zahlen also auf die Kategorie Public/Info-Display (gibts ja hier auf Geizhals
unter Hardware/Monitore) zurückgreifen oder gibts andere Möglichkeiten wenn
ich einen neuen, größeren TV möchte (kein Beamer)? Ich weiß, irgendwann 2016
soll DVB-T abgeschaltet werden, aber das dauert mir vielleicht zu lang und bis
dahin bieten wahrscheinlich viele Fernseher DVB-T2.

Ja.

Das Bundesverwaltungsgericht verweist auf eine Entscheidung seines Vorgängergremiums: "Die dem ORF ... ermöglichte Satellitenausstrahlung ist vom Versorgungsauftrag nicht erfasst. Im Unterschied zum terrestrischen Empfang über die Antenne sind auch nicht alle Rundfunkteilnehmer in der Lage, die Satelliten- oder Kabelübertragung zu nutzen". Und der Senat unter dem Vorsitz von Richterin Daniela Sabetzer erinnert daran, dass das Programmentgelt laut Gesetz "unabhängig von der Häufigkeit und Güte der Sendungen und oder ihres Empfanges zu zahlen" sind; "jedenfalls aber dann", wenn der Rundfunkteilnehmer an seinem Standort mit Kernprogrammen des ORF terrestrisch versorgt wird."

Der Gebührenzahler argumentierte auch, ORF 3 und ORF Sport Plus würden vornehmlich via Satellit ausgestrahlt und gehörten ebenfalls zu den öffentlich-rechtlichen Programmen. Auch da kann das Bundesverwaltungsgericht "keine Verletzung des Versorgungsauftrag" erkennen, auch wenn der ORF die alte Karte abgeschaltet hat. Der Kostenaufwand für eine neue könne "durchaus zugemutet werden" - wenn er sich im Rahmen des Aufwands für terrestrischen Empfang bewegt

- UPC soll wieder ein reiner Internet-Vertrag sein. Reicht es diesen der GIS
vorzuweisen oder muss man auch UPC dezidiert sagen, dass man den TV-Empfang
deaktiviert haben möchte?

Zumindest in wien gibt es eine tv-grundversorgung + radio von upc, auch wenn man nur internet hat. Ob das upc auf anfrage rausfiltert, weiß ich nicht.

Leider hat jeder moderne TV einen DVB-T Receiver. Muss ich, um keine GIS zu
zahlen also auf die Kategorie Public/Info-Display (gibts ja hier auf Geizhals
unter Hardware/Monitore) zurückgreifen

Leider wurde 2012 das gesetz derartig geändert, dass du rechtlich gesehen schon dann gis bezahlen musst, wenn du einen tv ohne dvb-t tuner oder ein info-display hast, weil es zumutbar ist eine dvb-t box anzuschaffen und anzuschließen.
https://www.usp.gv.at/Portal.Node/usp/public?gentics.am=Content&p.contentid=10007.64915

Leider wurde 2012 das gesetz derartig geändert, dass du rechtlich gesehen schon dann gis bezahlen musst, wenn du einen tv ohne dvb-t tuner oder ein info-display hast, weil es zumutbar ist eine dvb-t box anzuschaffen und anzuschließen.
https://www.usp.gv.at/Portal.Node/usp/public?gentics.am=Content&p.contentid=10007.64915

Na das habens ja schön hinbekommen. Schön langsam verstehe ich warum viele gar nicht versuchen - so wie ich - eine legale Lösung hinzubekommen sondern einfach den GISler nicht reinlassen. (Wobei ich bis heute nicht weiß ob das so einfach ist). Eigentlich möchte ich eine komplett legale Lösung aber einen DVB-T Receiver kann man ja an jeden Monitor anschließen - da hat es die GIS natürlich leicht jeden Haushalt zu erwischen, selbst wenn man nicht schauen will...

Gis leute muss man nicht reinlassen bzw. man sagt ihnen dass man nichts anzumelden hat, das reicht im normalfall. Im hintergrund sollte halt nicht die zib laufen...

Hab gelesen, dass sie dann mit irgendeiner Behördlichen Geschichte drohen. Was ist da dran?

Nix

ja sie drohen.
Das wars aber auch schon.

(Hab diesen "Drohbrief" vor über 3 Jahren erhalten ... seit dem Funkstille)

Im hintergrund sollte halt nicht die zib laufen...

genau das ist mir vor viele jahren passiert...

Aber durch mein neuen Job (seit 5j) konnte ich ganz legal der GIS abmelden. Ist gar nicht so schwierig...

Save the Earth... it's the only planet with chocolate.

If you're not on a government watchlist by now you should be ashamed of yourself

einfach den GISler nicht reinlassen. (Wobei ich bis heute nicht weiß ob das so
einfach ist)

Doch - genauso einfach ist das

Aus deinem Link:

Da DVB-T Tuner zu einem Preis von unter 30 Euro verfügbar sind und auch ein Modifizieren bestehender Antennen und dazugehöriger Bauelemente keine unzumutbaren finanziellen Belastungen für Rundfunkteilnehmerinnen/Rundfunkteilnehmer darstellen, ...

Die Beschaffung eines DVB-T Tuners ist also für Rundfunkteilnehmerinnen zumutbar. Soweit sogut. Der TE ist aber - wenn er kein Radio mehr hat - eben kein Rundfunkteilnehmer.

Aus meiner Sicht entsteht daher auch keine Gebührenpflicht!
----------------------------------------------------------------------------------

Wenn man sich wundert, warum ich die Aussagen mancher Deppen komplett ignoriere...
... diese Armlöcher sind geplonkt - die lese ich nicht einmal.

Leider wurde 2012 das gesetz derartig geändert, dass du rechtlich gesehen
schon dann gis bezahlen musst, wenn du einen tv ohne dvb-t tuner oder ein
info-display hast, weil es zumutbar ist eine dvb-t box anzuschaffen und
anzuschließen.

Laut Empfangscheck (http://www.simplitv.at/de/so-funktioniert-s/ ) gäbe es an unserer Adresse nur die Möglichkeit zum Empfang über Außenantenne.
Ist das auch zumutbar extra eine Außenantenne aufzubauen?

Zumindest in wien gibt es eine tv-grundversorgung + radio von upc, auch wenn
man nur internet hat. Ob das upc auf anfrage rausfiltert, weiß ich nicht.

Dazu reichts aber die Dose abzumontieren und zuzumachen.

pong

"Ein Gewitter reinigt die Luft", sagte ein Mann, nachdem ein Blitz seine Frau erschlug

Laut Aussage des GIS-Supports sind auch Public Displays GIS-Pflichtig - man kann ja einen DVB-T-Receiver anstecken - ist zumutbar
(Anfrage vor ca 2-3 Monaten von mir)

Aktuell besitze ich einen TV ohne Receiver --> eigentlich müsstest du jetzt schon zahlen, es ist dir zumutbar einen DVB-T-Recevier zu kaufen - du musst zahlen, egal ob du schauen kannst oder nicht.
Nur wenn du in einem nicht mit DVB-T versorgten Gebiet bist darfst einen TV besitzen ohne GIS zu zahlen

Am besten: einfach nix davon sagen und niemanden rein lassen. Sonst zahlst beides.

Laut Aussage des GIS-Supports sind auch Public Displays GIS-Pflichtig - man
kann ja einen DVB-T-Receiver anstecken - ist zumutbar
(Anfrage vor ca 2-3 Monaten von mir)

Auf deren Aussage würde ich nicht all zu viel Wert legen.
Denn mit der Begründung müsste jeder zahlen, denn er könnte sich ja auch einen Fernseher irgendwann mal kaufen.

Am besten: einfach nix davon sagen und niemanden rein lassen. Sonst zahlst
beides.

Stimmt ganz genau.

zahlt besser ein bissi ein
sonst gibt's nur mehr assi sender

Laut Aussage des GIS-Supports sind auch Public Displays GIS-Pflichtig - man
kann ja einen DVB-T-Receiver anstecken - ist zumutbar
(Anfrage vor ca 2-3 Monaten von mir)

Mit dieser Sichtweise wären dann aber auch PC-Monitore (DVB-T-Box am HDMI-Anschluss), PC- bzw. Notebooks (DVB-T-Stick über USB) und Tabletts (Dongle xy) gis-pflichtig.

ich denke mal die passende Antwort für den Support wäre ...

Das kaufen eines DVB-T tuners möge ja zumutbar sein ... aber die *PIEP*e die man damit empfängt nicht ...

in dem Moment, wo du einen TV (=ein Empfangsgerät) hast, zahlstz du.
Ob das Gerät überhaupt zum Empfang geeignet ist, ist egal. Tuner ausbauen ist heute keine Lsg mehr.

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Hä? Ein Monitor ist doch kein Empfangsgerät. Und ein TV ohne Tuner ist doch ein solcher - oder ist diese Variante mittlerweile in deren quasi-AGB ausgeschlossen?

ein Monitor ist auch kein Empfangsgerät

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Aber ein Tv bleibt ein Tv und somit ein Empfangsgerät, egal, ob man den Tuner ausbaut oder nicht?

nach Definition der GIS: ja

und um die nächste Frage vorwegzunehmen: frag mi jetzt ned nach der Logik dahinter!

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

Die GIS-Logik war immer schon etwas merkwürdig, spätestens seit der letzen Novelle (ala "es ist jedem zuzumuten, dass man sich einen DVT-T-Tuner dazukauft) ist sie unter jeder Kritik.

Nächter Schritt wird wahrscheinlich sein: Es ist jedem zuzumuten, dass er sich von der Müllkippe einen weggeworfenen aber noch intakten Fernseher besorgt.

So sieht es übrigens das Gericht:

Der Erwerb einer DVB-T-Box sei dem Konsumenten genauso zumutbar wie seinerzeit der Erwerb einer geeigneten Antenne. Der ORF stelle dem Konsumenten entsprechend seinem gesetzlichen Auftrag die Programme an dem jeweiligen Standort zur Verfügung, erbringe daher gegenüber dem Konsumenten die Leistung, wobei es nur an letzterem liege, ob er die notwendigen Voraussetzungen zum individuellen Empfang schaffe oder nicht.

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWT_2009170016_20110915X00

Ist dir der ganze Aufwand wegen der 25€ monatlich nicht zu hoch.
Versteh mich nicht falsch, gern zahl ich die auch nicht, aber was du da betreibst ist Irrsinn.

Find ich nicht so irrsinnig, vor allem da ich die TV-Sender tatsächlich nicht brauch. Interessiert mich nicht.

in 10 Jahren sinds 3000.-
in 30 Jahren könnte man sich schon einen netten gebrauchten Wagen dafür kaufen.
Nur mal so nebenbei

Ich sag ja nicht das es wenig Geld ist, aber mir wäre es den Aufwand nicht wert. Peinlich genau erkundigen was erlaubt und was nicht. Sachen ausbauen, dann doch keinen Fernseher. Ja kein Radio da sonst Radiogebühren...
Nein, da zahl ich lieber zähneknirschend meine Gebühren und hols mir anderweitig vom Staat zurück

Nein, da zahl ich lieber zähneknirschend meine Gebühren

So lange die Kühe Milch geben, werden sie gemolken

Ich sag ja nicht das es wenig Geld ist, aber mir wäre es den Aufwand nicht
wert.

Das Ergebnis, des Aufwandes, dass wenige betreiben kann man leicht mit vielen teilen. Also ja. Es ist den Aufwand auf alle Fälle wert!
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Wörter die die Welt nicht braucht: Dachbodenkeller, Abflußheizkörper, Mineralölsparlampe, Kopfnägelwäsche, Handymastzahnbürste, Abflußschachtel, Rotweinkachelofen

Einfach nicht anmelden.
Seid's doch nicht so kompliziert

Nachtrag: Selbstverständlich musst du zahlen wenn du ein Empfangsgerät hast. So wie es alle anderen auch machen. Wenn du kein Empfangsgerät hast dann meldest du auch nichts an. Klar soweit?

Because it's the Internet!

08.11.2014, 19:22 Uhr - Editiert von asmd, alte Version: hier

Einfach nicht anmelden.

du hast

...Genossenschaft ... Neubau ...

überlesen. die gis grast wohnungen in neubaugebieten, in denen kein empfänger angemeldet wurde, gezielt ab. da haben in meinem bekanntenkreis schon einige gezahlt, sogar solche, die eigentlich eh anmelden wollten, aber das nicht zeitgerecht gemacht haben.

überlesen

Habe es nicht überlesen

Wenn man keine Empfangsgeräte hat, zahlt man trotzdem nicht.

grast wohnungen in neubaugebieten, in denen kein empfänger angemeldet wurde, gezielt ab.

Ja, mindestens einmal im Jahr. Je nach Fleiß des Gebietskeilers auch öfter

Because it's the Internet!

gis grast wohnungen in neubaugebieten, in denen kein empfänger angemeldet
wurde, gezielt ab

Stimmt, bei uns war er schon 3x in den letzten 2 Jahren. Ganz "zufällig" war aber keiner daheim. Zuletzt hat er eine Visitenkarte dagelassen (in den Türrahmen gesteckt) das wir uns bitte melden sollen. Machen wir ganz sicher.

Karawanken

Bär

- Leider hat jeder moderne TV einen DVB-T Receiver. Muss ich, um keine GIS zu zahlen also auf die Kategorie Public/Info-Display (gibts ja hier auf Geizhals unter Hardware/Monitore) zurückgreifen oder gibts andere Möglichkeiten wenn ich einen neuen, größeren TV möchte (kein Beamer)? Ich weiß, irgendwann 2016 soll DVB-T abgeschaltet werden, aber das dauert mir vielleicht zu lang und bis dahin bieten wahrscheinlich viele Fernseher DVB-T2.

kommt darauf an. wenn es möglich ist, das receivermodul auszubauen, und du das von einer fachwerkstätte erledigen lasst, die dir selbiges per rechnung bestätigt, kannst du deinen fernseher ohne weiteres als reinen monitor nutzen. kommt immer noch deutlich billiger als dir ein sauteures public display zukaufen.

kommt darauf an. wenn es möglich ist, das receivermodul auszubauen, und du das
von einer fachwerkstätte erledigen lasst, die dir selbiges per rechnung
bestätigt, kannst du deinen fernseher ohne weiteres als reinen monitor nutzen.

Das ist der GIS egal. Man könnte ja einen DVB-T Receiver dran hängen.

hält diese Argumentation auch im Streitfall? die gis behauptet ja so einiges...

hält diese Argumentation auch im Streitfall? die gis behauptet ja so
einiges...

Steht so im Gesetz:

"Bei Versorgung eines Standortes durch digitale terrestrische Übertragung (DVB-T) besteht eine Gebührenpflicht unabhängig von der Anschaffung eines DVB-T Tuners."

https://www.usp.gv.at/Portal.Node/usp/public?gentics.am=Content&p.contentid=10007.64915

Das haben wir übrigens der SPÖVP zu verdanken. Also jeder, der diese Saubande wählt, darf sich wieder mal selber auf die Schulter klopfen.

09.11.2014, 10:05 Uhr - Editiert von hellbringer, alte Version: hier

ähm - was heißt das jetzt - muss ich jetzt echt fürn laptop auch fernsehgebühr zahlen, auch wenn ich keinen stick daheim hab?

de hundsbe:idln san jo echt die ärgsten...

AFAIK gehts da nur um Fernsehgeräte, was aber von der Logik her komplett dumm ist. Denn ich kann ja genauso für meinen PC einen DVB-T-Stick kaufen. Und für Smartphones und Tablets gibts auch DVB-T-Erweiterungen. Mal davon abgesehen, dass man auch einen Computermonitor an einen DVB-T-Receiver anhängen könnte. HDMI-Eingang hat heutzutage eh schon jeder bessere Monitor.

Die Begründung ist halt einfach an den Haaren herbeigezogen. Es geht eigentlich nur darum, dass man sich die zeitaufwändigen und kostspieligen Kontrollen ersparen will (irgendwer müsste sich ja vergewissern, dass der Fernseher kein DVB-T-Modul hat).

Nein. Es geht um Rundfunkteilnehmer.
Dieser Paragraph des ORF-Gesetzes sagt, dass man nicht mehr -was vorher einige versucht haben- vom ORF Programmentgelt enbinden konnte und nur den Grundbetrag und die Kulturförderung zahlen musste, wenn man z.B. einen SAT-Receiver hatte, aber keine ORF Karte.

Wer kein Empfangsgerät besitzt, zahlt nach wie vor nichts.

muss ich jetzt echt fürn laptop auch fernsehgebühr zahlen,

nein, ein PC ist kein TV-Empfangsgerät

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

genau das wurde mit der letzten Novelle abgedreht, der Trick funtzt nicht mehr

mfg
AVS

statt https://forum.geizhals.at/t809723,6942576.html#6942576

insofern ärgstens, weils ja kein "trick" ist, sondern das gerät damit empfangsuntauglich gemacht wird. naja, uns eh wurscht. wenn einmal geld übrig ist kommt ein beamer zum film schauen ins haus, fernsehen interessiert uns genau nüsse...

Das hat mich vor Jahren auch beschäftigt und deshalb habe ich damals die TV-Karte des Computers und ein Radio weggeben.

- die Genossenschaft stellt eine Art erweiterten Hausantennenanschluss zur
Verfügung, genannt SMAT-TV. Diesen kann man deaktivieren lassen, was wohl auch
notwendig wäre, denn einen analogen Antenneneingang hat mein TV ja.

Ja. Vielleicht ist es möglich die Buchse in der Wand abzumontieren. Dann kannst du den Anschluss nicht nutzen.

Reicht es diesen der GIS vorzuweisen oder muss man auch UPC dezidiert sagen,
dass man den TV-Empfang deaktiviert haben möchte?

Wenn du für den TV-Empfang nicht zahlst bekommst kein TV Signal bzw. wird es abgeschalten. Deaktivieren von dir aus ist nicht nötig

- Frage zu Radiogebühr bei Internetanschluss

Die Frage scheint mir noch offen zu sein.
Interessiert mich auch!

Du soltest dir vielleicht mal den daraus resultierenden ganzen Satz durchlesen.

(10) Das Programmentgelt ist unabhängig von der Häufigkeit und der Güte der Sendungen oder ihres Empfanges zu zahlen, jedenfalls aber dann, wenn der Rundfunkteilnehmer (§ 2 Abs. 1 RGG) an seinem Standort mit den Programmen des Österreichischen Rundfunks gemäß § 3 Abs. 1 terrestrisch (analog oder DVB-T) versorgt wird. Der Beginn und das Ende der Pflicht zur Entrichtung des Programmentgeltes sowie die Befreiung von dieser Pflicht richten sich nach den für die Rundfunkgebühren geltenden bundesgesetzlichen Vorschriften.

=> Orf Gebühr nur wenn auch Fernsehgebühr nach RGG
=> Nur wenn auch eine Rundfunkempfangseinrichtung in Gebäuden betreibt ...

Finde ich komisch ...
Ich bin mir sicher, dass da einst "stationäre Rundfunkempfangseinrichtung" stand ...
dann nur Rundfunkempfangseinrichtung ...
und heute findet man Rundfunkempfangseinrichtung in Gebäuden ...

Nur offizille Änderungen gibt es keine dazu ... naja ... RIS ist auch nur eine Sammlung der akutellen Gesetzestexten nach besten Wissen und Gewissen ... wie man so sagt.

Darauf sollte man mal die A1 Lobbyisten stossen - man könnte ja mit einem ähnlichen Gesetz hinsichtlich der teilstaatlichen A1 Telekom AG bei jedem Haushalt der ein Telefon haben könnte die Grundgebühr vorschreiben. Ob man die Möglichkeit auch nutzt ist ja scheinbar irrelevant.

Karawanken

Bär

Die Rundfunkgebühr fürs Internet, die inzwischen vom VfGH für nicht zulässig
erklärt wurde

Achtung! Nicht der Verfassungsgerichtshof, sondern das Bundesverfassungsgericht hat so entschieden.

Während ersterer die ultimative Instanz ist, ist das Bundesverfassungsgericht einfach die letzte Instanz des ordentlichen Instanzenzuges.

Das Urteil das unter Geschäftszahl: W157 2006869-1 zu lesen ist, ist interessant baut aber auf "Fakten" auf, die technisch fraglich bis haltlos sind.

Es wird also darauf ankommen, ob die GIS die Revision anstrebt, oder ob zuvor der Gesetzgeber die strittige Rechtsfrage endgültig löst.

Solange du UPC-Kunde bist hast du automatisch die GIS am Hals.

Zur Erheiterung:
https://www.youtube.com/watch?v=jvDHcypiHeg

-✂------------------cut here------------------✂-
User905

laut Statistik Austria gibt es bei uns 6.667.884 lohnsteuerpflichtige Einkommensbezieherinnen
davon sind 4.272.613 Arbeitnehmerinnen aber auch 2.395.271 Pensionistinnen

sind wir mal nicht so und machen eine überschalgsrechnung
4mio * 25€ = 100mio / Monat
100mio * 12 = 1milliarde / Jahr

der Staat und orf bekommen also über 1 Milliarde € von uns pro Jahr
für eine unglaublich schlechte ORF Hompage was den nutzen für den kunden betrifft, paar Fernsehsender über DVB-T mit schlechter Qualität (nicht mal HD) und paar Radiosender

irgendwie komisch, könnte man mit dem Geld nicht was besseres machen?

irgendwie komisch, könnte man mit dem Geld nicht was besseres machen?

dir rechnen beibringen

deine Blödheit heilen

oh und nur mal so nebenbei
ein auszug aus dem Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich, über das bundesverfassungsgesetz: Sicherung der Unabhängigkeit des rundfunks

auf den verwiesen wird wenn es darum geht
welche Wohnungen vom Bundesgesetz betreffend die Einhebung von Rundfunkgebühren (Rundfunkgebührengesetz - RGG) betroffen sind
-----
Der Nationalrat hat beschlossen:
Artikel I
(1) Rundfunk ist die für die Allgemeinheit bestimmte
Verbreitung von Darbietungen aller Art
in Wort, Ton und Bild unter Benützung elektrischer
Schwingungen ohne Verbindungsleitung
bzw. längs oder mittels eines Leiters sowie der
Betrieb von technischen Einrichtungen, die
diesem Zweck dienen.
------
also kein blabla von uns, oder von der gis über Fernseher und dvb-t sticks oder sonstiges blabla hat hier irgendeinen sinn, aber komischerweise wird genau das hauptsächlich gemacht ...

oh und
jeder der arm ist
jeder der pensionist ist
jeder der Studienbeihilfe bekommt

muss natürlich nicht zahlen ...

das wars auch schon, mehr gibt's zu dem Thema gar nicht zu sagen, aber es füllt gefühlt die hälfte des Geizhals Forums, soviel verlorene zeit, vielleicht sollte man das auf der FrontPage verlinken, damit nicht noch 100 threads dazu gemacht werden

12.11.2014, 14:33 Uhr - Editiert von burn-e, alte Version: hier

Das was du als "bla bla" bezeichnest entsteht durch die Auslegung des Gesetzes, denn offensichtlich ist nicht klar was genau Rundfunk und was genau ein Rundfunkempfänger ist.

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