Privacy Shield, der Sündenfall der EU
http://www.denkforum.at/xfa-blog-entry/privacy-shield-der-suendenfall-der-eu.600

Wie der investigative Journalist Erich Möchel auf FM4/ORF berichtet, http://fm4.orf.at/stories/1767131  wird sich die EU in allen wesentlichen Punkten von den Amerikanern über den Tisch ziehen lassen. Kein Vertrag, keine gesetzliche Vereinbarung, kein echter Schutz der EU-Bürger.

Man vertraut einfach der Zusicherung des US-Geheimdienstkoordinators James Clapper, dass die europäischen Daten nicht massenüberwacht würden - auch wenn genau dieser Mann bereits als Lügner http://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Skandal-Geheimdienstkoordinator-soll-Ueberwachung-pruefen-1934320.html  ertappt wurde.

Wenn die Anschuldigungen von Möchel auch nur zu einem Teil zutreffen sollten, muss man nicht zu Vergleichen mit George Orwells Neusprech greifen um "Privacy Shield" als das zu enttarnen, was es ist: ein Feigenblatt das den EU-Bürgern vorgaukeln soll, dass die EU am Schutz der Daten ihrer Bürger interessiert ist.

Beitrag   : Ein revolutionärer Vorschlag für andere Steuern
URL       : https://akademieintegra.wordpress.com/?p=17697
Verfasst  : 19. Februar 2016 um 12:26
Verfasser : Akademie Integra

von Felix Bolliger aus "infosperber"
Deregulieren, aber richtig: Schluss mit Steuer-Schlupflöchern, -wettbewerb und -Intransparenz dank Mikrosteuer auf Zahlungsverkehr.

Nicht mehr den Menschen und seine Arbeit besteuern
Statt die Menschen und deren Arbeit zu besteuern, sollte man in Zukunft den gesamten Zahlungsverkehr besteuern. Dieser Zahlungsverkehr ist in einer modernen Wirtschaft unvorstellbar gross und stellt ein ebenso grosses Steuersubstrat dar. Eine einheitliche Mikrosteuer pro Zahlungsbelastung und -gutschrift genügt, um den ganzen Finanzbedarf von nationalen Budgets zu decken.

In den letzten zwanzig Jahren hat sich die Struktur des Zahlungsverkehrs in Richtung Finanzwirtschaft verschoben. Nehmen wir das Beispiel Schweiz – hier steht einem Bruttoinlandprodukt (BIP) von 600 Milliarden CHF ein 300x grösserer Zahlungsverkehr von geschätzten 185‘000 Milliarden CHF bis 200‘000 Milliarden CHF gegenüber: Anhaltsgrössen, die diese Zahlen untermauern, sind der Zahlungsverkehr via Swiss Interbank Clearing ...

Beitrag    : Konzerne klagen, wir zahlen
URL        : https://akademieintegra.wordpress.com/2016/02/19/konzerne-klagen-wir-zahlen/
Verfasst   : 19. Februar 2016 um 17:01
Verfasser  : Akademie Integra
Kategorien : Éthnos, Bewußtsein, Geld, Kultur-Leben, Menschenwürde, Rechts-Leben, Soziales Leben, Wirtschafts-Leben, Zum Aufwachen

Wie Schiedsgerichte den Rechtsstaat aushebeln
3sat sendet heute abend, 19.02.2016, um 20:15 h erneut diesen hochinteressanten Dokumentarfilm.

Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Sie tagen hinter verschlossenen Türen. Sie verurteilen Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihre Geschäfte bedroht sehen. Und zahlen – müssen wir.

Schiedsgerichte – eine Bedrohung?
Schiedsgerichte gelten vielen als große Bedrohung in den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA – den Verträgen der EU mit den USA und Kanada. Zu Recht? Noch sind die Abkommen nicht unterzeichnet. Doch Schiedsgerichtsverfahren sind bereits heute weltweit in tausenden Verträgen verbindlich verankert. Und kein anderes Land hat in so vielen Verträgen private Schiedsgerichte zugelassen wie Deutschland. Mit welchen Folgen? Autor Michael Wech geht in dieser Dokumentation konkreten Fällen nach und stellt fest: Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt ist rund um die Schiedsgerichtsverfahren eine boomende, private Justizindustrie entstanden. Schiedsgerichte sind längst zu einem Geschäftsmodell geworden. Bei dem die Konzerne die Gewinner sind – und souveräne Staaten und deren Bürger die Verlierer.

... bla ... https://akademieintegra.wordpress.com/2016/02/19/konzerne-klagen-wir-zahlen  

Bargeld-Abschaffung: Das Ende unseres Finanzsystems rückt näher
URL        : https://akademieintegra.wordpress.com/2016/02/25/bargeld-abschaffung-das-ende-unseres-finanzsystems-rueckt-naeher

Verfasst   : 25. Februar 2016 um 10:32
Verfasser  : Akademie Integra

Kategorien : Éthnos, Bewußtsein, Kultur-Leben, Menschenwürde, Rechts-Leben, Soziales Leben, Wirtschafts-Leben, Zum Aufwachen

von Ernst Wolff aus "antikrieg"

Zeiten schwerer Krisen zeichnen sich dadurch aus, dass Politik und Wirtschaft aus reinem Selbsterhaltungstrieb zu Maßnahmen gezwungen werden, die das System kurzfristig stabilisieren, es aber langfristig noch stärker untergraben. Genau diese Entwicklung zeichnet sich zurzeit bei den Themen Bargeld-Eindämmung und Bargeld-Abschaffung ab.
Zahllose Journalisten versuchen seit Monaten, der Öffentlichkeit einzubläuen, wie altmodisch, umständlich oder gar lästig der Einsatz von Münzen und Banknoten und wie zeitgemäß und effizient dagegen der Einsatz von Kredit- oder Chipkarten ist (womit sie leider bei vielen jungen Menschen auf offene Ohren treffen). Gleichzeitig überschlagen sich Politiker darin, vor den Gefahren des Bargeldes zu warnen: Es fördere die Geldwäsche, begünstige die Steuerhinterziehung, leiste der Korruption Vorschub und erleichtere Terroristen die Geldbeschaffung.

Wieso gerade jetzt?
Der unbefangene Beobachter fragt sich verwundert, wieso diese Themen gerade jetzt aufgebracht werden - schließlich existieren Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Korruption und auch der Terrorismus seit Jahrzehnten. Die Verwunderung ist berechtigt. Alle vier Gründe sind vorgeschoben und haben mit den wahren Motiven, die hinter der Eindämmung und möglichen Abschaffung des Bargeldes stecken, nicht das Geringste zu tun.
Tatsächliche Beweggründe der derzeitigen Kampagne gegen das Bargeld sind einzig und allein zwei Faktoren: Die inzwischen in der gesamten Eurozone durchgesetzte Ersetzung des Bail-out durch das Bail-in und die Auswirkungen von Negativzinsen auf das Finanzverhalten arbeitender Menschen.
Das globale Finanzsystem konnte 2008 nur durch ein Bail-out am Leben erhalten werden. D.h.: die Staaten sprangen damals mit Steuergeldern ein und hielten zahlreiche dem Untergang geweihte Finanzunternehmen mit der Begründung, sie seien „too big to fail“, künstlich am Leben. Diese nahmen die Vorzugsbehandlung nicht etwa zum Anlass, um eigene Risiken einzudämmen, sondern als Freifahrschein, um noch höhere Risiken einzugehen und noch mehr Schulden anzuhäufen. Da die Staaten inzwischen schlichtweg nicht mehr genug Geld haben, um sie erneut zu retten, wird ein weiterer Bail-out in der nächsten Notsituation nicht mehr möglich sein.

Bail-in statt Bail-out
Aus diesem Grunde ist mittlerweile das Bail-in eingeführt worden: Finanzunternehmen werden in Zukunft gerettet, indem zu allererst auf die Vermögen von Sparern, Kleinanlegern und Kleinaktionären zurückgegriffen wird. Diese Form der Enteignung ist bereits auf Zypern, in Italien und Portugal praktiziert worden. Sie hat allerdings Folgen: Viele Menschen versuchen sich davor zu schützen, indem sie ihre Konten räumen und ihr Vermögen in der Form von Bargeld horten.
Ziel der Eindämmung bzw. Abschaffung des Bargeldes ist es, den Menschen diese Rückzugsmöglichkeit zu nehmen. Gibt es kein Bargeld mehr, sind sie gezwungen, ihr Geld bei Kreditinstituten vorzuhalten und diesen ihre Vermögenverhältnisse offenzulegen. Im Krisenfall können Staat und Finanzwirtschaft so ohne Probleme auf private Einlagen zurückgreifen.
Der zweite Grund für die Abschaffung des Bargeldes ist die rasante Talfahrt bei den Leitzinsen der Zentralbanken. Diese liegen fast überall nahe Null, in zahlreichen Ländern bereits im Negativbereich (z.B. Schweiz, Japan, EU). Zwar dauert es eine Weile, bis die Banken diese Negativzinsen an die Einleger weitergeben, aber das anschließende Szenario ist überall das gleiche: Statt dem Einleger am Ende des Jahres auf sein Sparguthaben Zinsen zu zahlen, wird ihm in Zukunft ein bestimmter Prozentsatz seines Geldes genommen.

Logische Konsequenz eines bankrotten Systems
Auch diese Form der schleichenden Enteignung nehmen die arbeitenden Menschen nicht einfach hin. Wie das Beispiel Schweiz zeigt, hebt ein Großteil der Bevölkerung sein Geld nach der Einführung von Negativzinsen von der Bank ab und hortet es daheim. Genau diese Entwicklung versuchen Staat und Finanzindustrie nun zu verhindern, indem sie die umgehende Eindämmung und Abschaffung des Bargeldes vorantreiben.
Sowohl Bail-in, als auch Negativzinsen und Abschaffung von Bargeld sind allerdings von Staat und Finanzwirtschaft nicht aus freien Stücken konzipiert worden, um an das Geld arbeitender Menschen zu kommen. Sie sind vielmehr die notwendige Konsequenz aus der Entwicklung eines längst bankrotten Finanzsystems: Sie mussten und müssen eingeführt werden, um das System selbst am Leben zu erhalten.
Dabei erzeugt die letzte der drei Maßnahmen, die Abschaffung des Bargeldes, ein neues und für das System langfristig existenzgefährdendes Problem. Sie führt nämlich dazu, dass die arbeitenden Menschen andere Möglichkeiten suchen, ihr Erspartes vor dem Zugriff der Banken und des Staates zu retten – und sich deshalb verstärkt den Edelmetallen, insbesondere dem Gold zuwenden.

Gold statt Geld
Die private Nachfrage nach Goldbarren und Goldmünzen hat seit der Einführung von Bail-in und Negativzinsen ganz erheblich zugenommen und bereits zu einem deutlichen Anstieg des Goldpreises geführt. Sollte sich dieser Prozess fortsetzen (und er wird im Fall der kompletten Bargeldabschaffung exponentiell zunehmen), wird er das bestehende System aus seinen Angeln heben. Warum? Wir leben seit mittlerweile 45 Jahren (genau: seit dem 15. August 1971, als US-Präsident Nixon den US-Dollar vom Gold abkoppelte) in einem nur noch auf Vertrauen in das Papiergeld aufgebauten System. Dieses Vertrauen allerdings schwindet vor allem seit der Krise von 2008 rasant und wird seither nur durch Manipulation und Täuschung der Öffentlichkeit am Leben erhalten.
Das geschieht im Bereich der Edelmetalle auf verschiedenste Arten und Weisen. Eine der wichtigsten davon ist der Verkauf von Papieren, die dem Inhaber den Besitz von Gold vorgaukeln. D.h.: Die Bank verkauft einem Kunden kein physisches Gold, sondern ein Zertifikat, das ihm eine bestimmte Menge Gold zuspricht. Das Problem ist, dass die Banken mangels Kontrolle inzwischen ein Vielfaches der vorhandenen Goldmenge (die genaue Zahl kennt niemand, sie wird auf das 150- bis 250fache geschätzt, kann aber auch darüber liegen) verkauft haben.
Ein Bargeldverbot würde umgehend zu einem Run auf physisches Gold und damit zur Aufdeckung dieses Goldbetruges durch die Banken führen. Das wiederum würde den Goldpreis katapultartig in die Höhe schnellen und den Wert allen Papiergeldes auf der Welt einbrechen lassen – eine absolute Katastrophe für das globale Finanzsystem.

D.h.: Um die Konsequenzen von Niedrigzinsen und Bail-in zu kompensieren, sind Politik und Finanzindustrie derzeit gezwungen, auf eine Maßnahme zu setzen, die das System nachhaltig untergraben und schlussendlich in seiner Existenz gefährden wird - ein weiteres deutliches Zeichen dafür, dass das gegenwärtige globale Finanzsystem – historisch gesehen - in seine Endphase eingetreten ist.
Originaltext ( http://www.antikrieg.com/aktuell/2016_02_23_bargeld.htm  )

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Der ungarische Regierungschef hielt vor wenigen Tagen in Budapest folgende Rede:

Das Geschick der Ungarn ist mit dem der Nationen Europas verknüpft und ist so sehr zu einem Teil der Union geworden, dass heute kein einziges Volk, einschließlich des ungarischen, frei sein kann, wenn Europa nicht frei ist. Europa ist heute so zerbrechlich, schwach und kränklich wie eine Blume, die von einem verborgenen Wurm weggefressen wird. Heute, 168 Jahre nach den großen Unabhängigkeitskriegen der europäischen Völker, herrscht keine Freiheit mehr in unserem gemeinsamen Haus.

Meine Damen und Herren, Europa ist nicht frei, denn Freiheit beginnt mit dem Aussprechen der Wahrheit. Heute ist es in Europa verboten, die Wahrheit auszusprechen. Auch wenn er aus Seide gefertigt wurde, ein Maulkorb bleibt ein Maulkorb.

Es ist verboten zu sagen, dass diejenigen, die ankommen, keine Flüchtlinge sind und dass die Migration für Europa eine Bedrohung darstellt.

- Es ist verboten zu sagen, dass 10 Millionen bereit sind, in unsere Richtung loszuziehen.

- Es ist verboten zu sagen, dass die Immigration Verbrechen und Terror in unsere Länder bringt.

- Es ist verboten zu sagen, dass die Menschenmassen, die aus anderen Zivilisationen eintreffen unsere Lebensweise gefährden, unsere Kultur, unsere Sitten und unsere christlichen Traditionen.

- Es ist verboten aufzuzeigen, dass diejenigen, die bereits früher eingetroffen sind, bereits ihre eigene neue, abgesonderte Welt für sich aufgebaut haben, mit ihren eigenen Gesetzen und Wertvorstellungen, was dem jahrtausende alten Aufbau Europas zerbrechen lassen wird.

- Es ist verboten darauf zu verweisen, dass dies keine zufällige und ungewollte Folgekette ist, sondern ein im Voraus geplantes und fein abgestimmtes Unternehmen ist, wobei Menschenmassen zu uns dirigiert werden.

- Es ist verboten zu sagen, dass sie in Brüssel Pläne schmieden, um Ausländer so schnell wie möglich hierher zu befördern und sie hier mitten unter uns anzusiedeln.

- Es ist verboten aufzuzeigen, dass die Absicht der Ansiedelung dieser Menschen darin besteht, die religiöse und kulturelle Landschaft Europas umzuformen und dessen ethnische Fundamente umzugestalten, um die letzte Barriere gegen den Internationalismus zu eleminieren: die Nationalstaaten.

- Es ist verboten zu sagen, dass Brüssel verstohlen mehr und mehr Stücke unserer nationalen Souveränität verschlingt, und dass viele in Brüssel einen Plan verfolgen für die Vereinigten Staaten Europas, wofür niemand jemals die Berechtigung erteilt hat.

Meine Damen und Herren, die heutigen Feinde der Freiheit sind aus einem anderen Stoff als die königlichen und kaiserlichen Herrscher von einst, oder als diejenigen, die das Sowjetsystem leiteten. Sie verwenden andere Methoden um uns zur Unterwerfung zu zwingen. Heute sperren sie uns nicht in Gefängnisse, sie transportieren uns nicht in Konzentrationslager, und sie senden keine Panzer, um die Länder zu besetzen, die der Freiheit treu bleiben. Heute reichen die Bombardements der internationalen Medien mit Drohungen und Erpressungen aus, oder vielmehr, sie haben bisher ausgereicht.

Die Menschen Europas wachen langsam auf, sie formieren sich neu, und sie werden bald wieder Boden gewinnen. Europas Balken, die auf der Unterdrückung der Wahrheit beruhen, knarren uns zerbrechen. Die Völker Europas haben vielleicht endlich verstanden, dass ihre Zukunft auf dem Spiel steht. Nun sind nicht nur der Wohlstand, das gemütliche Leben und die Jobs bedroht, sondern unsere eigene Sicherheit und die friedliche Lebensordnung sind in Gefahr. Endlich haben die Völker Europas, die im Überfluss und Wohlergehen geschlummert haben begriffen, dass die Lebensprinzipien, die Europa aufgebaut haben, in tödlicher Gefahr sind.

Europa ist die Gemeinschaft der christlichen, freien und unabhängigen Nationen, der Gleichberechtigung von Männern und Frauen, des gerechten Wettbewerbs und der Solidarität, des Stolzes und der Demut, der Gerechtigkeit und der Barmherzigkeit. In dieser Zeit geschieht der Angriff nicht in der Weise von Kriegen und Naturkatastrophen, wo uns der Boden plötzlich unter den Füßen weggezogen wird. Die Massenimmigration ist wie ein langsamer Wasserstrom, der die Küsten beharrlich umspült. Sie ist als humanitäre Angelegenheit maskiert, ist aber in Wahrheit die Besetzung eines Gebietes. Was für sie Landgewinn bedeutet, ist für uns verlorenes Territorium.

Scharen besessener Verteidiger der Menschenrechte empfinden das überwältigende Bedürfnis, uns zu tadeln und gegen uns Beschuldigungen zu erheben. Angeblich sind wir feindselige Xenophobe, aber die Wahrheit ist, dass die Geschichte unserer Nationen auch eine der Einbeziehung ist, und die einer Verflechtung der Kulturen. Diejenigen, die danach strebten, hierher zu kommen um als neue Familienmitglieder, als Verbündete, oder als vertriebene Menschen, die um ihr Leben fürchteten, wurden eingelassen, damit sie für sich ein neues Zuhause schaffen konnten. Aber diejenigen, die mit der Absicht kamen, unsere Gesellschaft zu verändern, unsere Nationen nach ihrem eigenen Bild umzuformen, und denjenigen, die mit Gewalt und gegen unseren Willen hierher kamen, wurde immer mit Widerstand begegnet.

Zuerst reden sie nur über ein paar hundert, eintausend oder zweitausend unzusiedelnde Menschen. Kein einziger verantwortlicher europäischer Führer würde es wagen, unter Eid zu schwören, dass die Tausdende nicht schließlich zu Zehntausenden oder Hunderttausenden anwachsen. Wenn wir diese Massenimmigration aushalten möchten, müssen wir zuerst Brüssel im Zaum halten. Die Hauptgefahr für die Zukunft Europas geht nicht von denen aus, die hierher kommen möchten, sondern von Brüssels fanatischem Internationalismus.

Wir sollten es nicht erlauben, dass Brüssel sich selbst über das Gesetz erhebt. Wir sollten es nicht erlauben, dass es uns die bitteren Früchte seiner kosmopolitischen Immigrationspolitik aufzwingt. Wir werden nach Ungarn kein Verbrechen, keinen Terror, keine Homophobie und keinen Synagogen anzündenden Antisemitismus importieren. Es wird keine Stadtgebiete geben, die außerhalb der Reichweite des Gesetzes sind, es wird keinen Massenaufruhr geben. Hier wird es keine Immigrantenaufruhr geben, keine Banden, die Jagd auf unsere Töchter machen. Wir werden anderen nicht erlauben, uns vorzuschreiben, wen wir in unser Haus und Land hinein lassen, an wessen Seite wir leben, und mit wem wir unser Land teilen. Wir wissen, wie sich diese Dinge entwickeln. Zuerst erlauben wir ihnen uns vorzuschreiben, wen wir herein lassen, dann zwingen sie uns, den Fremden in unserem eigenen Land zu dienen. Am Ende wird dann uns selbst gesagt, dass wir packen und unser eigenes Land verlassen sollen. Daher lehnen wir die Pläne zur Zuweisung ab und wir verbieten uns Erpressungen und Drohungen.

Die Zeit ist gekommen, die Alarmglocken zu läuten. Die Zeit für Opposition und Widerstand ist gekommen. Die Zeit ist gekommen, Verbündete um uns zu sammeln. Die Zeit ist gekommen, die Flagge der stolzen Nationen zu erheben. Die Zeit ist gekommen, die Zerstörung Europas zu verhindern und seine Zukunft zu retten. Für dieses Ziel rufen wir, unabhängig von Parteizugehörigkeit, jeden Bürger Ungarns zum Zusammenschluss auf - und wir rufen jede europäische Nation zum Zusammenschluss auf. Die Bürger und die Führer Europas dürfen nicht länger in zwei getrennten Welten leben. Wir müssen die Einheit Europas wiederherstellen.

Wir, die Völker Europas können nicht einzeln frei sein, wenn wir nicht gemeinsam frei sind. Wenn wir unsere Kräfte zusammenschließen, werden wir erfolgreich sein, wenn wir in verschiedene Richtungen ziehen, werden wir scheitern. Gemeinsam sind wir stark, in Uneinigkeit sind wir schwach. Entweder gemeinsam oder gar nicht. Im Jahr 1848 wurde in das Buch des Schicksals geschrieben, dass kein Vorgehen gegen das Habsburger Reich erfolgreich sein würde. Wenn wir damals resigniert hätten, wäre unser Schicksal besiegelt gewesen, und das deutsche Meer hätte Ungarn verschlungen. Im Jahr 1956 wurde in das Buch des Schicksals geschrieben, dass wir ein besetztes und sowjetisches Land bleiben würden bis der Patriotismus auch im letzten Ungarn ausgelöscht wäre. Wenn wir uns damals in unser Schicksal ergeben hätten, dann wäre unser Geschick besiegelt gewesen und das sowjetische Meer hätte Ungarn verschlungen.

Heute steht im Schicksalsbuch geschrieben, dass versteckte, anonyme Weltmächte alles eleminieren wollen, das einzigartig, unabhängig und jahrhundertealt und national ist. Sie werden Kulturen, Religionen und Bevölkerungen vermischen, bis unser vielseitiges und stolzes Europa schließlich blutleer und unterwürfig wird. Und wenn wir uns mit diesem Ausgang abfinden, dann wird unser Schicksal besiegelt sein und wir werden vom Riesenbauch der Vereinigten Staaten Europas verschlungen.

Die Aufgabe, die das ungarische Volk erwartet, die Nationen Zentraleuropas, und die anderen europäischen Nationen, die noch nicht allen gesunden Menschenverstand verloren haben, besteht darin, das uns zugedachte Schicksal zu besiegen, umzuschreiben und abzuändern. Wir Ungarn und Polen wissen, wie man dies tut. Wir haben gelernt, dass man der Gefahr nur dann ins Gesicht blicken kann, wenn man mutig genug ist. Deshalb müssen wir die alte Tugend des Mutes aus dem Treibsand der Vergessenheit hervorholen. Zuallererst müssen wir unser Rückgrat stärken, und wir müssen deutlich antworten, mit einer Stimme, die laut genug ist, damit sie in nah und fern gehört wird, auf die eine, wichtigste Frage, die unser weiteres Schicksal entscheidet. Die Frage, mit der die Zukunft Europas steht oder fällt, ist diese: Sollen wir Sklaven sein oder freie Männer? Das ist die Frage.

"Kapitalismustribunal" im Wiener brut
http://oe1.orf.at/artikel/438610

Gestern Abend wurde im brut Wien das "Kapitalismustribunal" eröffnet: Vom 4. bis zum 12. Mai werden die mutmaßlichen Verbrechen des europäischen Kapitalismus verhandelt.

Zum Auftakt wurde in einer feierlichen Zeremonie das Theater am Karlsplatz in einen Gerichtssaal umgewidmet, und die Basis-Schrift des Kapitalismustribunals, das "Rote Buch zur Revolution der ökonomischen Rechte", präsentiert.



"Menschen flüchten nicht nur vor Kriegen"
Die Mitarbeiter des Berliner Haus Bartleby, Zentrum für Karriereverweigerung und Veranstalter des Kapitalismustribunals, meinen es weder satirisch, noch theatral, sondern bitter ernst, wenn sie die mutmaßlichen Verbrechen des europäischen Kapitalismus verhandeln. Eine neue ökonomische Grundrechtscharta müsse her - jeder Mensch soll wieder mitnaschen dürfen und das weder in rein marxistischem noch liberalem Sinne.

Gestern Abend wurde jedoch noch nicht verhandelt, sondern erst mal gefeiert und es wurden kritische Reden geschwungen. Neben dem Eröffnungsredner und Autor Robert Misik, kamen vor allem Mitwirkende zu Wort, wie etwa Jörg Petzold und Hendrik Sodenkamp aus dem Haus Bartleby. Lili Fuhr von der Heinrich-Böll-Stiftung, aber auch Alex Stefes und Graeme Maxton vom Thinktank Club of Rome.

Graeme Maxton: "Wir müssen uns nicht nur um Umweltprobleme Gedanken machen. Wir haben auch sehr viele soziale Probleme. Die Konflikte auf der Welt nehmen aufgrund des ökonomischen Systems zu. Menschen flüchten nicht nur vor Kriegen. Sie flüchten vor dem Klimawandel, vor der ungerechten Aufteilung unter Menschen. Die Schere zwischen Arm und Reich ist zu groß geworden und der Kampf um Ressourcen zu stark."

Dem Verbrechen live auf der Spur
Verfolgbar über einen Livestream auf der Tribunal-eigenen Website, werden die Verhandlungstage in sieben Themenfelder gegliedert, zum Beispiel "Medien und Bildung im Kapitalismus" mit anschließender Diskussion. Sie haben sich aus den knapp 300 realen Anklagen, die im letzten Jahr weltweit online gesammelt wurden, ergeben. Darunter "Verbrechen gegen Afrika", oder auch die Anprangerung des protestantische Arbeitsethos, die ab Mittwoch nach "überpositivem" Recht ausjudiziert werden, so Anselm Lenz aus dem Haus Bartleby.

"'Überpositiv' bedeutet, dass es nicht nach geltendem Recht operiert, sondern, dass andere Gerechtigkeitskriterien da hineinkommen: Das kann sein das Naturrecht, das Vernunftrecht, aber auch ein Gerechtigkeitsempfinden, um einer Sache auf die Spur zu kommen, die womöglich ein Verbrechen ist. Dieser Frage gehen wir ergebnisoffen nach. Und die Frage lautet: Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?"

Philosophen, Schriftsteller & Ökonomen
Das Besondere: An den Wiener Verhandlungen nehmen nicht nur Juristen teil, sondern Kulturwissenschaftler, Philosophen, Schriftsteller, Ökonomen. Sie sitzen dem Gericht vor und entscheiden - mehr oder weniger unvoreingenommen.

Jeder Angeklagte, der auf seine Vorladungen zu dem Spektakel nicht reagiert, oder sie abgelehnt hat, dem wird ein Pflichtverteidiger aus den eigenen Reihen gestellt. Man bleibt also unter sich. Dass auf diese Weise kein Ergebnis zu erwarten ist, sondern nur mediales Aufsehen, ist den Mitinitiatoren Alix Faßmann und Anselm Lenz bewusst. Den Vorwurf des Größenwahnsinns lassen sie sich gerne gefallen.

Service
Haus Bartleby (Hg.), "Das Kapitalismustribunal - Zur Revolution der ökonomischen Rechte (Das rote Buch)", Passagen Verlag

Am Mittwoch, den 4. Mai um 12 Uhr, eröffnet das Verfahren. Einen Zwischenbericht bringt Ö1 am Freitag im "Morgenjournal" um 7 Uhr.

brut - Das Kapitalismustribunal
http://brut-wien.at/de/Programm/Kalender/Programm-2016/2016_05_Mai-2016/Kapitalismustribunal_Tag-1

Kapitalismustribunal - mit Livestream
http://capitalismtribunal.org/de  

Nach Holland und Finnland
Jetzt plant auch Kanada ein bedingungsloses Grundeinkommen (c) 03.2016 • Finanzen100
http://www.finanzen100.de/finanznachrichten/wirtschaft/nach-holland-und-finnland-jetzt-plant-auch-kanada-ein-bedingungsloses-grundeinkommen_H1545101916_251942

... Auszug ...

Großartiges Experiment in den 1970er Jahren

Noch ist aber nur die Rede von einem Test, den die Politiker gemeinsam mit Kommunen, Wissenschaftlern und anderen Beteiligten in diesem Jahr ausarbeiten wollen. Die Hoffnung ist, dass ein solches Grundeinkommen die Kosten in anderen Bereichen, etwa bei der Gesundheitsversorgung und dem Wohngeld, reduzieren würde und so insgesamt auch für den Staatssäckel positive Effekte hätte.
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Kanada war in 1974 Jahren eines der ersten Länder, das ein bedingungsloses Grundeinkommen auf regionaler Ebene testete. In der Stadt Dauphn sank die Arbeitslosigkeit, die Menschen wurden weniger häufig krank. 1979 wurde das Experiment aber inmitten der durch die Ölkrise ausgelösten Rezession eingestellt und geriet seitdem in Vergessenheit.

DAS BGE IN EUROPA! Finnland startet Bedingungsloses Grundeinkommen!
http://www.eidgenoessische-abstimmungen.ch/bedingungsloses-grundeinkommen-in-finnland-pionier/
Publiziert: 2016-05-08, 13:30 Uhr | ? 17 Kommentare
Autor: Politik - Redaktion

Finnland startet als erster europäischer Staat das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Das heisst: Jeden Monat garantiertes Geld vom Staat, für jeden, unabhängig von Arbeit und persönlicher Situation.

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist in Europa angekommen. Die Schweiz stimmt am 5. Juni 2016 über 2500.- CHF bedingungsloses Grundeinkommen ab. Doch Finnland ist bereits einen Schritt weiter als die Schweiz. Finnland experimentiert das BGE in einem aufschlussreichen Feldversuch erstmals unter realen europäischen Bedingungen.

Siehe auch: ? Alle Länder mit Grundeinkommen weltweit.
http://www.conviva-plus.ch/?page=2208

Grundeinkommen weltweit

Land: Grundeinkommen: Wie hoch? Teilnehmer:
Brasilien In der Verfassung Siehe Bolsa Familia Ärmere Familien
Finnland Start 2016/17 550-800 Euro 10'000 Personen
Holland Ab 2017 900-1300 Euro 300 Personen
Iran Seit 2010 80 US-Dollar alle 2 Monate 80% der Iraner
Kanada Neuer Start 2016 In Planung Bedürftige
Namibia 2016-2025 Unklar Landesweit?
Schweiz Abstimmung 05.06.2016 2500 CHF für Erwachsene
625 CHF pro Kind Alle Einwohner
USA 1968-1982 Negative Einkommensteuer 9800 Haushalte

Hier gibt es die Umfrage zur Abstimmung. Ihre Meinung zählt!

Abstimmung im Juni
2268 Euro pro Monat: Kommt in der Schweiz das Grundeinkommen?
http://www.stern.de/wirtschaft/geld/grundeinkommen-bedingungslos-schweiz-abstimmung-sozialhilfe-6857324.html

Utopischer Unsinn, sagen die Gegner. Sicherheit und Freiheit für alle, versprechen die Befürworter eines Grundeinkommens vom Staat für jeden Bewohner der Schweiz. Die Eidgenossen dürfen darüber abstimmen.

Zwei wichtige Texte zu TTIP und CETA – ein Interview mit Dr. Eva Maria Barki und ein Beitrag von Norbert Häring
http://www.nachdenkseiten.de/?p=34052
30. Juni 2016 um 15:12 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Globalisierung

Es wird viel geschrieben zu den Freihandelsabkommen, auch viel Informatives. Im Interview mit dem „Unternehmermagazin“ geht die Wiener Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki auf viele interessante Details einschließlich der Entstehungsgeschichte, der Durchsetzungsstrategie und der Folgen ein. Norbert Häring beschreibt, dass und wie Merkel und Gabriel mit Juncker gemeinsame Sache machen, um CETA durchzuschummeln.

CETA
Freihandel
Häring, Norbert
TTIP

Wenn man seine Gäste auffordern muss zu gehen (c) 07/2016 Christian Ortner  (Die Presse)
http://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christianortner/5059303/Wenn-man-seine-Gaeste-auffordern-muss-zu-gehen

Die Gewaltkulturen der arabisch-islamischen Welt infizieren Europa mit von dort Geflüchteten immer mehr. Das ist völlig inakzeptabel – aber korrigierbar.

Wer es noch vor einem halben Jahr gewagt hat auszusprechen, dass die Anwesenheit Hunderttausender junger Männer aus extrem gewaltbereiten, frauenfeindlichen und antisemitischen Kulturen in Westeuropa mit gewissen Risken behaftet ist, wurde von medialen Volksgerichtshöfen der politischen Korrektheit im Schnellverfahren diffamiert: Islamophober, Rassist, Nazi lautete das Standardurteil, verkündet via Facebook und Twitter. Berufung nicht vorgesehen.

Mittlerweile wird Tag für Tag prächtig sichtbar, dass sich die Wirklichkeit eher wenig um das Wünschen der Wohlmeinenden schert. Jene Risken, vor denen die vermeintlichen Islamophoben damals gewarnt haben, werden Tag für Tag schlagend. Dabei geht es nicht einmal nur um den Terror im engeren Sinn, also etwa vom Islamischen Staat angeordnete Massaker. Dabei geht es vor allem um jene bestialische Alltagsgewalt, in der Ehefrauen mit der Machete geschlachtet, Juden tätlich angegriffen, Schwule in Asylheimen gemessert oder Festivalbesucher schwer verletzt werden. Allesamt milieubedingte Unmutsäußerungen, die in dieser Form in Westeuropa bisher unbekannt waren.

Dank der staatsmännischen Kunst der deutschen Kanzlerin und ihrer hiesigen Mittäter ist diese Kultur der Gewalt endlich in Westeuropa angekommen. Die unter unendlichen Mühen errungenen zivilisatorischen Fortschritte der vergangenen 200 Jahre sind innerhalb von ein, zwei Jahren erheblich beschädigt worden und werden vermutlich noch weiter beschädigt werden – eine Leistung von herausragenden Dimensionen.

Da aber recht gehabt zu haben bekanntlich nur der Trostpreis des Lebens ist, wird es für die Realisten jetzt notwendig sein, eine schwierige Frage anzugehen: Wie kommen wir aus diesem gewaltigen Schlamassel wieder heraus, ohne dass ein Bürgerkrieg in Europa ausbricht?

... etc ...

Henryk Marcin Broder
    https://youtu.be/FHR5D6GA-XM
(Eigenbezeichnung Henryk Modest Broder; * 20. August 1946 in Katowice, Polen)
ist ein deutscher Publizist und Buchautor.

Broder schrieb von 1995 bis 2010 hauptsächlich Kolumnen und Polemiken für das Magazin Der Spiegel und für die Berliner Tageszeitung Der Tagesspiegel. Seit 2011 ist er für Die Welt, die Welt am Sonntag und Welt Online tätig. Er ist der Autor mehrerer Bücher, unter anderem des Bestsellers Hurra, wir kapitulieren![3] Zudem ist er Mitbetreiber des Weblogs Die Achse des Guten, für den er auch Artikel schreibt. Auch war er Gast in einer Vielzahl von Talkshows.

Verbindlichkeiten für EU-Pensionen bei fast 64 Mrd. Euro
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europaeische_union/838341_Verbindlichkeiten-fuer-EU-Pensionen-bei-fast-64-Mrd.-Euro.html

Die langfristigen Kosten der Pensionen für EU-Beamte sind einem Bericht zufolge drastisch gestiegen. Von Ende 2014 bis Ende 2015 seien die Verbindlichkeiten um 8,9 Prozent gewachsen und summierten sich auf insgesamt 63,8 Milliarden Euro, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Zahlen der EU-Kommission. 2011 lagen sie noch bei 34,8 Mrd. Euro und damit etwa halb so hoch wie nun.

Von den Ende 2015 festgestellten Kosten entfallen laut "Bild" 7,4 Milliarden Euro allein auf die Gesundheitsversorgung. Weitere 1,5 Milliarden Euro kosteten die Pensionen der EU-Führungsspitze. Dazu zählten unter anderem die Kommissionsmitglieder, der EU-Ratspräsident, die Spitze des EU-Rechnungshofs und die Abgeordneten des EU-Parlaments.

Die EU-Kommission führt den Anstieg der Pensionsverpflichtungen auf die niedrigen Zinssätze zurück. Deshalb müssten die Langfrist-Berechnungen angepasst werden.

Eurobarometer https://de.wikipedia.org/wiki/Eurobarometer

Das Eurobarometer ist eine in regelmäßigen Abständen von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene öffentliche Meinungsumfrage in den Ländern der EU. Dabei werden sowohl immer die gleichen Standardfragen als auch wechselnde Fragen zu unterschiedlichen Themen gestellt. Die erste Umfrage mit Standardfragen wurde 1973 veröffentlicht. Seit 1978 dient diese repräsentative Umfrage der EU-Kommission der Beobachtung und Herausbildung der Meinungsentwicklung unter der europäischen Bevölkerung.

Themen
Untersucht werden zentrale Fragen zu sozialen und politischen Einstellungen zu zentralen Themen der Europäischen Union, wie:

    der sozialen Lage
    der Integration von Minderheiten
    der Gesundheit
    der Kultur
    der Informationstechnologie
    dem Umweltschutz
    dem Euro
    Militäreinsätzen
    der Europäischen Einigung
    der Politik und den Institutionen der EU