Re(7): Ich übersiedle nach Österreich, kann jemand helfen bezüglich Internet?
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Re(7): Ich übersiedle nach Österreich, kann jemand helfen bezüglich Internet?
28.06.2017, 13:29:32
Wahrscheinlich ist von dem Urteil vom Juli 2015 die Rede.

"(20.07.2015)
Was für ein bahnbrechendes Urteil, das der Verwaltungsgerichtshof heute gefällt hat! Wenn du weder TV noch ein Radiogerät zu Hause hast, sondern nur streamst, musst du ab sofort keine ORF-Gebühren mehr zahlen!

Ein Wiener Internet-Nutzer wollte seine GIS-Gebühren nicht mehr blechen, weil er ORF-Programme nur online schaut und hat jetzt tatsächlich Recht bekommen.

Der Sprecher des Verwaltungsgerichtshofes Hans Peter Lehofer: 'Es handelt sich um alle User, die wirklich nur den Computer nützen! Sobald man eine TV-Karte im PC verwendet, ist man allerdings wieder verpflichtet, die GIS-Gebühren zu entrichten.'

Dieses Urteil kann nicht mehr angefochten werden. Es ist die letzte Instanz. Geändert kann das nur durch ein neues Gesetz werden."
(Zitat: kronehit.at)

... nur den Computer nutzen ... von Media Box ist nicht die Rede. Ich (meine Auffassung) gehe davon aus, das Gericht würde eine Media Box einer TV-Karte gleichsetzen.

Ich hatte damals den Anwalt des Klägers per Mail angeschrieben und gefragt, wie es sich bei Streaming mit Hardware bezüglich GIS verhält.
Antwort: Das Urteil bezieht sich auf eine andere Thematik, eine Antwort auf meine Frage wäre zu umfangreich.

Cheers Ray

PS: Nimm A1 NOW + Laptop oder dergleichen, ran an Beamer oder Monitor und Ade GIS. Denn diese Variante ist analog zum Fall im Urteil.

28.06.2017, 22:15 Uhr - Editiert von ray81, alte Version: hier
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. PLONKED von Mr. 5  (ramillonaj am 05.07.2017, 02:03:24)
 

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