Re(40): Zettel im Schnee

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Zettel im Schnee (166 Beiträge, 2579 Mal gelesen)

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An alle Autofahrer,
ein Zettel mit falschen Angaben ist zu wenig.
Wenn man einen Schaden verursacht, muss man sich die Zeit nehmen
und ihn bei der nächsten Polizei melden!
Da hat sich wer in meinem Auto verewigt.

04.03.2018, 00:17 Uhr - Editiert von xicb, alte Version: hier

Re: Zettel im Schnee

(Weissbier am 03.03.2018, 23:59:05)

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(xicb am 04.03.2018, 00:20:32)

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Re(38): Zettel im Schnee (smrdo am 06.03.2018, 20:53:05)

Vom Autor zurückgezogen oder Autor hat seine Registrierung nicht bestätigt (user563062 am 06.03.2018, 21:18:06)

Eine Niederschrift ist das Protokoll, welches der Herr oder die Frau Polizei
erstellt.

So ein Schwachsinn. Das kann so sein, muss aber nicht der Fall sein. Weiter unten ist definert, was eine ist Niederschrift. Nur wenn ein Formular mit Handschrift befüllt wird, heisst das noch lange nicht dass das eine Niderschrift ist.

Ganz am Ende hab ich Dir rausgesucht, was eine Niederschrift ist und was diese zu enthalten hat.

Und bei Selbstanzeige brauchts keine Begutachtung durch die Exekutive, da es
nur um die Hinterlegung der Kontaktdaten für den Unfallgegner geht.

Nochmals: Falsch, es geht darum dass die Polizei eine Anzeige (darum heisst es ja Selbstanzeige) bezüglich einem Verkehrsunfall mit Personenschaden gem. §99/6a STVO aufnimmt. Im 99/6a wird definitiv auf den § 4 STVO verwiesen und dort ist ganz klar geregelt WAS genau aufgenommen wird. (Unter anderem auch der eingetreten Schaden).
Das hat jetzt primär mal nichts damit zu tun, ob im Zuge dieser Anzeigeaufnahme eine Niederschrift angelegt wird oder nicht.

Einfach mal im im RIS unter https://www.ris.bka.gv.at/Bund/ nachschauen und nachlesen. §§ 4 und 99 StVO. Ihr seid soche Dilettanten, ich meine ist doch OK, wenn man sich in einer bestimmten Materie nicht auskennst. Wieso aber so laut und stir und falsch? Ich würde ja auch nicht zum Thema ZAhnbehandlung so laut Schwachsinn herausposaunen, ganz einfach weil ich von Zahnbehandlung keine Ahnung habe. Woher nimmst Du Dein Wissen bzgl. ZB AVG und STVO? Wieso redest Du voller INnbrunst von einem Thema von wlechem Du für jeden sofort erschtlich - absolut keine Ahnung hast?

So hier mal der Passus was eine Niederschrift überhaupt ist:

Niederschriften

§ 14 AVG. (1) Mündliche Anbringen von Beteiligten sind erforderlichenfalls ihrem wesentlichen Inhalt nach in einer Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff festzuhalten. Niederschriften über Verhandlungen (Verhandlungsschriften) sind derart abzufassen, daß bei Weglassung alles nicht zur Sache Gehörigen der Verlauf und Inhalt der Verhandlung richtig und verständlich wiedergegeben wird.

(2) Jede Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff hat außerdem zu enthalten:

1.

Ort, Zeit und Gegenstand der Amtshandlung und, wenn schon frühere darauf bezügliche Amtshandlungen vorliegen, erforderlichenfalls eine kurze Darstellung des Standes der Sache;

2.

die Bezeichnung der Behörde und die Namen des Leiters der Amtshandlung und der sonst mitwirkenden amtlichen Organe, der anwesenden Beteiligten und ihrer Vertreter sowie der etwa vernommenen Zeugen und Sachverständigen.

3.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 5/2008)

(3) Die Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff ist den vernommenen oder sonst beigezogenen Personen, wenn sie nicht darauf verzichten, zur Durchsicht vorzulegen oder vorzulesen; wenn ein Schallträger verwendet (Abs. 7) oder die Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff elektronisch erstellt wird, kann ihr Inhalt auch auf andere Weise wiedergegeben werden. Der Leiter der Amtshandlung kann auch ohne Verzicht von einer Wiedergabe absehen; die beigezogenen Personen können diesfalls bis zum Schluß der Amtshandlung die Zustellung einer Ausfertigung verlangen und binnen zwei Wochen ab Zustellung Einwendungen wegen behaupteter Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit der Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff erheben.

(4) In dem einmal Niedergeschriebenen darf nichts Erhebliches ausgelöscht, zugesetzt oder verändert werden. Durchgestrichene Stellen sollen noch lesbar bleiben. Erhebliche Zusätze oder Einwendungen der beigezogenen Personen wegen behaupteter Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit der Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff sind in einen Nachtrag aufzunehmen und gesondert zu unterfertigen.

(5) Die Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff ist vom Leiter der Amtshandlung und den beigezogenen Personen zu unterschreiben; bei Amtshandlungen, denen mehr als drei Beteiligte beigezogen wurden, genügt es jedoch, wenn die Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff von der Partei, die den verfahrenseinleitenden Antrag gestellt hat, und zwei weiteren Beteiligten, in Abwesenheit dieser Partei von mindestens drei Beteiligten, sowie von den sonstigen beigezogenen Personen unterschrieben wird. Kann dem nicht entsprochen werden, so sind die dafür maßgeblichen Gründe in der Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff festzuhalten. Wird die Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff elektronisch erstellt, so kann an die Stelle der Unterschriften des Leiters der Amtshandlung und der beigezogenen Personen ein Verfahren zum Nachweis der Identität (§ 2 Z 1 E-GovG) des Leiters der Amtshandlung und der Authentizität (§ 2 Z 5 E-GovG) der Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff treten.

(6) Den beigezogenen Personen ist auf Verlangen eine Ausfertigung der Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff auszufolgen oder zuzustellen.

(7) Die Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff oder Teile davon können unter Verwendung eines Schallträgers oder in Kurzschrift aufgenommen werden. Die Angaben gemäß Abs. 2, die Feststellung, daß für die übrigen Teile der Vorheriger SuchbegriffNiederschriftNächster Suchbegriff ein Schallträger verwendet wird, und die Tatsache der Verkündung eines mündlichen Bescheides sind in Vollschrift festzuhalten. Die Aufzeichnung und die in Kurzschrift aufgenommenen Teile der Vorheriger SuchbegriffNiederschrift sind unverzüglich in Vollschrift zu übertragen. Die beigezogenen Personen können bis zum Schluß der Amtshandlung die Zustellung einer Ausfertigung der Übertragung verlangen und binnen zwei Wochen ab Zustellung Einwendungen wegen behaupteter Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit der Übertragung erheben. Wird eine solche Zustellung beantragt, so darf die Aufzeichnung frühestens einen Monat nach Ablauf der Einwendungsfrist, ansonsten frühestens einen Monat nach erfolgter Übertragung gelöscht werden.

Vom Autor zurückgezogen oder Autor hat seine Registrierung nicht bestätigt (user563062 am 06.03.2018, 22:24:50)

Re(42): Zettel im Schnee (smrdo am 06.03.2018, 22:53:07)

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(User150576 am 04.03.2018, 13:15:45)

bitte ZITAT (smrdo am 04.03.2018, 13:22:46)

Re: bitte ZITAT

(User150576 am 04.03.2018, 13:24:45)

Re(2): bitte ZITAT (smrdo am 04.03.2018, 13:39:35)

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Re(3): Zettel im Schnee

(Srv-02 am 04.03.2018, 07:31:08)

Re(4): Zettel im Schnee

(User150576 am 04.03.2018, 11:45:24)

Re(5): Zettel im Schnee (Srv-02 am 04.03.2018, 19:20:38)

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