Strafverfügung, keine Lenkererhebung, keine Anhaltung

Strafverfügung, keine Lenkererhebung, keine Anhaltung (57 Beiträge, 1663 Mal gelesen)

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Werte Fachkundige des GH Forums!

Eine heute an mich zugestellte Strafverfügung beginnt mit den Worten "Mein Vorname, Mein Nachname, Mein GebDat. Sie haben als FahrzeuglenkerIn folgende Verwaltungsübertretung begangen" ... rote Ampel...überfahren.

Tatort und -zeit sind plausibel; das mir vorgeworfene Delikt (Tatbeschreibung: "Als Fahrzeuglenker anstatt vor der Haltelinie anzuhalten in die Kreuzung eingefahren, obwohl die Verkehrsampel rotes Licht gezeigt hat und dies als Zeichen für "Halt" gilt.") jedoch nicht. Egal, dies ist auch nicht der Punkt meiner Frage.

Sondern: Es erfolgte keine Anhaltung durch die Exekutive; es erging auch keine Lenkererhebung. Die Identität des Fahrzeuglenkers kann also der BH nicht bekannt sein.

Bis jetzt kannte ich halt folgende beiden Varianten
a) Anonymverfügung an den Zulassungsinhaber oder
b) Lenkererhebung an den Zulassungsinhaber; danach Strafverfügung an den bekannt gegebenen Fahrzeuglenker

Wie kommt die BH darauf, dass *ICH* zum Tatzeitpunkt das Auto gelenkt haben soll? Die Strafreferenten der BH sind ja keine Hellseher

Weil auch die Beamten wissen, was ein Mann niemals verleihen sollte: sein Geld, sein Auto und seine Frau

+1
btw: "Nein", ich bin dort nicht amtsbekannt...also eine Identitätsfeststellung quasi "im Vorbeifahren" war es nicht

Bis jetzt kannte ich halt folgende beiden Varianten
a) Anonymverfügung an den Zulassungsinhaber oder
b) Lenkererhebung an den Zulassungsinhaber; danach Strafverfügung an den
bekannt gegebenen Fahrzeuglenker

so wärs richtig

Wie kommt die BH darauf, dass *ICH* zum Tatzeitpunkt das Auto gelenkt haben
soll?

reine Spekulation. Oder Faulheit. Vielleicht zahlt derjenige ja, dann hat sich die Behörde einen Arbeitsschritt erspart.

Wann soll die Sache denn passiert sein?

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Vielleicht zahlt derjenige ja, dann hat sich die Behörde einen Arbeitsschritt
erspart.

Bei mir hätte es auch eine Anonymverfügung getan; zumal es lt. zugestellter Strafverfügung ohnehin *keine* Eintragung ins Strafregister gegeben hat; meine Fahrweise hat offenbar keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet (das wäre die Voraussetzung für die Eintragung als Vormerkdelikt gewesen).

Wann soll die Sache denn passiert sein?

Am 14.07.2017.

Was mich auch ein ganz klein wenig irritiert: Bei der Tatbeschreibung steht ganz einfach die Feststellung, dass ich eine rote Ampel überfahren haben soll. Nicht jedoch, wie oder wodurch das festgestellt wurde. Meistens steht in einer Strafverfügung ja noch ein erklärender Satz wie z.B: Wahrnehmung eines Exekutivorgans; Anzeige durch Privatperson; Feststellung durch ein Messgerät oder so ähnlich.

das läßt darauf schließen, daß die Wahrnehmung NICHT durch ein Amtsorgan erfolgte.

Also auf Verjährung spekulieren hilft hier nix.

Bleibt nur das volle Programm:

Einspruch gegen Grund und Höhe:
Begründung: ich habe die mir zur Last gelegte Übertretung nicht begangen.

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An die Blutsauger von der BH!

Innerhalb offener Frist erhebe ich gegen diesen Bescheid vom XXX, zugegangen am YYY, Einspruch und stelle Anträge wie folgt:

Ich stelle den

Antrag auf Einstellung des Verfahrens,

da ich die Übertretung daher nicht begangen habe.

In eventu erhebe ich

EINSPRUCH dem Grunde nach:

Begründung:

Ich habe die Tat nicht begangen.

Ich stelle daher vorerst folgende Anträge:

• Auskunft darüber, wie die zur Last gelegte Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt bzw gemessen wurde.
• Bei Feststellung durch eine natürliche Person:
• Einvernahme der Person
• Eine maßstabsgetreue Tatortskizze aus welcher eindeutig hervorgeht, wo sich die Person und das angeblich gesehene KFZ zum Zeitpunkt der vermeintlichen Wahrnehmung der angelasteten Übertretung befunden haben
• Auskunft darüber, wie die Person die angebliche Übertretung festgestellt hat
• Nachweis, daß die Person zu solchen Feststellungen ausgebildet sowie psychisch und physisch geeignet ist.
• Vorlage irgendeines Beweises, durch den nachvollziehbar sichergestellt werden kann, daß es sich hinsichtlich des behördlichen Kennzeichens des angeblichen Tat-KFZ und des Tatzeitpunktes nicht um Ablese- und/oder Übertragungsfehler handeln kann
• Bei Feststellung mittels eines technischen Gerätes (Ampelblitzer):
• Einvernahme der das Gerät bedienenden Person
• Nachweis, daß die Person zur Bedienung des Gerätes ausgebildet sowie psychisch und physisch geeignet ist.
• Auskunft über Art und Type des Gerätes
• Vorlage eines Beweises (Foto)
• Vorlage des letzten Eichprotokolls / letzten Überprüfungsbefundes des Gerätes
• Vorlage der Protokolle über die regelmäßige Überprüfung / Wartung des Gerätes mit Angabe, welche Arbeiten (festgestellte Abweichungen, Reparaturen, Einstellarbeiten) dabei vor und nach dem angeblichen Tatzeitpunkt durchgeführt wurden
• Nachweis, daß sowohl die Wartungsfirma als auch die die Wartung tatsächlich durchführende Person zur Durchführung dieser Arbeiten berechtigt und entsprechend geschult/befähigt waren.
• Auskunft darüber, mit welchem Zeitmeßgerät die Tatzeit festgestellt wurde
• Auskunft darüber, wann dieses Zeitmeßgerät das letzte Mal geeicht wurde bzw. wie sonst sichergestellt werden kann, daß dieses Gerät die korrekte Zeit anzeigt
• Einvernahme eventueller weiterer Zeugen (soweit vorhanden)

Weitere Beweisanträge sowie die Namhaftmachung eigener Zeugen behalte ich mir in Abhängigkeit der vorgelegten Beweise ausdrücklich vor.

In eventu erhebe ich weiters

EINSPRUCH gegen die Höhe der verhängten Strafe

Begründung:
Ich bin arm und habe 17 hungrige Kinder zu füttern. Darüber hinaus handelt es sich bei der mir zur Last gelegten Tat um die erste mir je zur Last gelegte Verwaltungsübertretung dieser Art.

mfg
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die fetten Textteile solltest vielleicht nach deinen Vorstellungen abändern.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Ein großes, herzliches Dankeschön, dass du dir die Arbeit angetan hast, so eine großartige Vorlage zu entwickeln.

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lg beans
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so eine großartige Vorlage zu entwickeln.

das ergibt sich so im Laufe der Jahre und wird laufend erweitert, wenn sich was neues ergibt....

Wenn das ein Polizist gesehen und angezeigt hat, dann ist das wertlos. Aber alle anderen Anzeigen werden eingestellt, keine BH tut sich die Hacke an.

Nachtrag: unbedingt per (natürlich NICHT amtssignierter!) i-Mehl: dann kostet es dich nix und die BH muß erst recht wieder eingeschrieben verschicken.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

10.11.2017, 14:21 Uhr - Editiert von AVS_reloaded, alte Version: hier

Blöde Frage, aber wird das per Mail ohne Handysignatur überhaupt akzeptiert und bearbeitet?

Ja. zu 100%
Immer brav den Fall und die Aktenzahl eindeutig angeben.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Alles klar, dank dir!

In eventu:

Als freier Mensch erkenne ich die Autorität der Österreich GesmbH nicht an, jadajadajada...

ich erkenne GAR KEINE Autorität an, außer die erweist sich mir gegenüber als tatsächlich überlegen. Respekt muß man sich verdienen, der fällt ned vom Himmel!

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Wenn du 17 hungrige Kinder durchfüttern musst wirst du erfinderisch

10.11.2017, 15:38 Uhr - Editiert von computerherby, alte Version: hier

Ich bin arm und habe 17 hungrige Kinder zu füttern.

Fünf. Setzen.

Mit so vielen Kindern bist du ja in Österreich nicht arm. Hast du denn nichts aus der Geschichte gelernt? Da kriegst du so viele Beihilfen und Kindergeld dass du gar nicht mehr weißt wohin mit der Kohle

Because it's the Internet!

Da kriegst du so viele Beihilfen und Kindergeld dass du gar nicht mehr weißt
wohin mit der Kohle

das bekommt die Frau

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Ich mag deinen Zynismus

Because it's the Internet!

mach draus 17 unterhaltspflichtige Kinder. Da legst 140% deines Einkommens als Alimente an!

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Denk ned immer so negativ

Because it's the Internet!

wieso negativ?

17 Kinder mit 12 Frauen, das hat doch was. Da bekommst dei eigene Doku auf ATV! Da bist dann wer.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

17 Kinder mit 12 Frauen, das hat doch was. Da bekommst dei eigene Doku auf ATV!

Da kriegst eher einen Sachwalter

Because it's the Internet!

zuerst freakshow am atv und nacher dann seriös beim bürgeranwalt übern sachwalter streiten

Because it's the Internet!

woher hast Du meine Textbausteine!?!?!?

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

das sind nur die, die grad so irgendwie zu seinem Fall passen.

Da gibts noch ein paar mehr im Fundus.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

klar doch, wir wollen doch keine Kreativität unterdrücken

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

Ich stelle daher vorerst folgende Anträge:

Mit so einer Auflistung landet man schnurstracks in der Reichsbürgerkartei

-- Inhaltsstoffe: Kompetenz, Erfahrung, Halbwissen, Hörensagen. Kann Spuren von Ironie enthalten.

nö. Die lehnen den Staat ja grundsätzlich ab. Ich füttere ihn mit seinen eigenen Regeln. Soll er dran ersticken.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

die fetten Textteile solltest vielleicht nach deinen Vorstellungen abändern.

Guter Hinweis im GHF, aber ich würde zumindest den ersten fetten Eintrag so absegnen

Ich find das immer wieder witzig wenn Autofahrer/Mopedfahrer wie Du solche Briefe schon als Vorlage abgespeichert haben weil ihr das sooft braucht da ihr die StVO entweder nicht versteht oder sie euch nicht interessiert.

Aber wenn es um Radfahrer geht, dann seid ihr plötzlich die aller bravsten Verkehrsteilnehmer und kennt jeden § auswendig.

weil ihr das sooft braucht da ihr die StVO entweder nicht versteht oder sie
euch nicht interessiert.

Das Gegenteil ist wahr: die Anzahl an eingestellten Verfahren zeigt, dass es sehr oft die Benörde ist, die hier schlampig und/oder rechtsunkundig bzw. wider besseres Wissen arbeitet.
Dass man auf ein vernünftiges Vorgehen und ordenliches Verfahren besteht wird ja auch Deinem Rechtsverständnis nach legitim sein, oder etwa nicht!?

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

aber sowas von recht hast du da

ich mußte bis ins Jahr 2012 zurück, da hab ich die Vorlage zuletzt gebraucht. So viel dazu, wie oft ich das brauch.

Und das Verfahren wurde eingestellt, da ich angeblich am So um 6.50 durch eine Wohnstraße gebrettert sein soll.
Wer mich kennt, der weiß: das ist ausgeschlossen. Aus vielen Gründen. Zu dem Zeitpunkt wars aber nachweisbar unmöglich, da das Auto gar nicht in Wien war.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

na gut, bist grad nochmal so davon gekommen!

das läßt darauf schließen, daß die Wahrnehmung NICHT durch ein Amtsorgan
erfolgte.

Dafür spricht auch die in meinen Augen etwas "patscherte" Bezeichnung des Tatorts. Bzw. frage ich mich, weshalb die BH MD das in der Strafverfügung nicht "kundenfreundlicher" ausdrückt.

"Tatort: Gemeindegebiet von Mödling auf der Landesstraße B11 nächst Strkm. 016,990 Richtung/Kreuzung: Zentrum Mödling, Ortsgebiet"

In einem Ortsgebiet den Tatort Anhand des Streckenkilometers zu spezifizieren...naja; zwar nicht falsch, aber das geht eleganter. Zumal man mir ja konkret das Überfahren einer roten Ampel vorwirft. Bei einer Ampel ist auch immer eine Kreuzung; besagten Streckenkilometer verorte ich an der Kreuzung B17/B11 beim Bahnhof der Badner Bahn in Wr. Neudorf. Somit hätte man den Tatort auch mit den Worten "an der Kreuzung der Landesstraße B11 mit der B17 im Gemeindegebiet von Wr. Neudorf" bezeichnen können. Hätte mir das Ausmessen der Distanzen in Google Maps erspart.

Anekdote am Rande (vorbehaltlich Messfehler meinerseits und für den Fall, dass es sich um eine *andere* Kreuzung entlang der B11 handelt): Diese Kreuzung liegt entgegen der Tatortbeschreibung der Strafverfügung in der Gemeinde Wr. Neudorf und nicht in der Gemeinde Mödling.

schreib das in die Berufung dazu: den Tatort eindeutig durch Angabe der kreuzenden Straßen zu benennnen.

mfg
AVS

kann den bitte wer rufen?

Frage bei der Statistik Austria an, ob es sich um eine offizielle Adresse handelt, diese wird das beauskunften, die Statistik Austria führt das österreichweite Adressregister.

Die Antwort wird nein sein...

, Alexander

Warum Du keine Lenkererhebung bekommen hast weiß ich nicht. Kann es sein dass die Lenkererhebung zwar geschickt aber nicht abgeholt/beantwortet wurde?

Aber eine Anonymverfügung hätte es in Deinem Fall nicht getan, weil es sich beim "rote Ampel überfahren" um ein Vormerkdelikt handelt und das geht auf den Fahrer.
Gruß
Nik

Warum Du keine Lenkererhebung bekommen hast weiß ich nicht. Kann es sein dass
die Lenkererhebung zwar geschickt aber nicht abgeholt/beantwortet wurde?

Hätte ich eine Lenkererhebung erhalten, hätte ich sie 1. abgeholt und 2. beantwortet und retourniert. Lenkererhebung ist mir diesbezüglich KEINE zugegangen.

Aber eine Anonymverfügung hätte es in Deinem Fall nicht getan, weil es sich
beim "rote Ampel überfahren" um ein Vormerkdelikt handelt

Wie oben geschrieben (diese Information ist wohl irgendwo untergegangen). Das Überfahren einer roten Ampel/Stop-Schild ist NUR dann ein Vormerkdelikt, wenn dadurch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet wurden. Ich habe "nur" eine Geldstrafe in Höhe € 80,- jedoch keinen Strafpunkt bekommen. Anonymverfügung hätte also gereicht.

Vormerkdelikte:
https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/4/Seite.041010.html

Das Überfahren einer roten Ampel/Stop-Schild ist NUR dann ein Vormerkdelikt,
wenn dadurch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet wurden.

Interessant ... höre ich das erste mal. Gut zu wissen!

Gruß
Nik

es gibt genug Verkehrskameras die das aufzeichnen.

Nächstesmal bleibst halt stehen, wenn es rot ist.
So wie man es in der Fahrschule lernt.

In den USA darf man rechts bei roten Ampeln abbiegen. Wenn man vorher stehen geblieben ist (STOPP) und wenn die Kreuzung halt frei ist

Finde den Ansatz nicht so verkehrt.
...

Apple Fans sind wie Zeugen Jehovas. Es ist sinnlos mit ihnen zu reden..

Why not ZOIDBERG? (V)_(°,,,°)_(V)
(-.(-.(-.(-.-).-).-).-)

in DE manchmal auch.
Spricht eh nix dagegen.

Mittlerweile leider üblich. Nach etwaigem Einspruch kommt dann die Lenkererhebung.

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

Mal im Ernst, wie soll sich einer, wenn es nicht gerade Vorsatz war, nach 4 Monaten noch an so etwas erinnern können?
Kurz unaufmerksam, eine halbe Sekunde zu lang gebraucht um über die Ampel zu kommen, schon ist es passiert.

Oftmals bemerkt man dies im fließenden Verkehr gar nicht.
Wie zum Teufel, soll man sich daran also noch genau erinnern können?
Da kann ja jeder kommen und eine Behauptung aufstellen.
Also, auf jeden Fall, wie bereits vorgeschlagen, Einspruch einlegen und einen "Beweis" fordern.

mfg

Als ich ein FS-Neuling war, haben wir uns mal in Wien verfahren. Wir wollten nur noch heim ins Südbgld und aufeinmal hat uns die Polizei aufgehalten, weil ich scheinbar über eine rote Ampel gefahren bin.. Keiner im Auto hat überhaupt eine Ampel gesehen.
Als uns die Polizisten gefragt haben, was wir hier tun und wir nur sagten, wir wollen wieder heim, haben sie uns bisschen ausgelacht. Wir waren halt komplett falsch (waren in Richtung Norden unterwegs) und sie haben uns dann den Weg gezeigt und uns eine gute Heimfahrt gewünscht

Also ja, kann manchmal wirklich passieren..
...

Apple Fans sind wie Zeugen Jehovas. Es ist sinnlos mit ihnen zu reden..

Why not ZOIDBERG? (V)_(°,,,°)_(V)
(-.(-.(-.(-.-).-).-).-)

Für die Behörde dich zu knacken ist ein Kinderspiel.
Sie sollten, müssen aber nicht, wissen wer das Auto gefahren ist.
Du hast Recht, dass rein rechtlich können sie nur eine Lenkererhebung einleiten, oder dich handfest Mitte in der Kreuzung erwischen.
Es gibt aber die dritte Möglichkeit, die nicht im Gesetz vorgesehen ist, aber dass es funktioniert auch prima:
Sie gehen davon aus dass du nicht nur das Geld und die Frau nicht hergibst, sondern auch das Auto, und promovieren dich a priori zum Täter.
Nun, du bist es auch, aber du kannst es betreiten.
Bestreiten bringt dir aber wiederum nichts, weil wenn du Einspruch dagegen erhebst, wird der Einspruch zwar stattgegeben, aber das Verfahren wird nicht deswegen eingestellt, sondern es wird auf der Stelle das Lenkerhebungsverfahren eingeleitet und alles fang von Vorne wieder an.
Dann wird es peinlich weil du musst entweder deine Frau oder den Nachbarn als Fahrer einschieben, aber auch das bringt nichts, weil die Strafe musst du für den Nachbarn oder für die Frau sowieso zahlen.
Am Ende hast du eine tolle Schererei, und Recht hast immer noch nicht gehabt.
Deswegen ist deine Frage natürlich berechtigt, unter den Strich jedoch, ist außer Spesen, nichts gewesen.

11.11.2017, 05:14 Uhr - Editiert von GREIFVÖGEL, alte Version: hier

Die Unsitte ist leider eingerissen seit die Verfolgungsverjährung auf ein Jahr erhöht wurde.

Früher, als es noch 6 Mon waren, haben das nur 2 BH in der Steiermark gemacht. Da habe ich gern mal einen Einspruch an die BH mit dem Einzeiler "Ich habe die vorgeworfene Verwaltungsübertretung nicht begangen" zurückgeschickt, dann noch ein wenig verzögert, die Straverfügung abgewartet und dann in der Berufung beim UVS erst mit der Wahrheit rausgerückt dass ich nicht gefahren bin. Da war natürlich längst Verfolgungsverjährung gegeben.

Natürlich alles wahrheitsgemäß, meine +1 hat den ausgeprägteren Bleifuß als ich.

Heute besteht keine Gefahr der Verfolgungsverjährung mehr, daher strafen viele BHs mittlerweile auf Verdacht mal den Zulassungsinhaber.

Dass BHs den vorgesehenen Verfahrensablauf ändern ist auch nicht ungewöhnlich.

Die BPD Graz hat seinerzeit VOR der Exekution schon den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe angeordnet weil die Referentin meinte dass das wirksamer ist. Nein, das ist kein Gschichtl, ich hab den Bescheid noch. Und es hätte mich damals sehr gereizt mich verhaften zu lassen, das abzusitzen und dann eine Maßnahmenbeschwerde gegen den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe zu machen da die Anordnung der Ersatzfreiheitsstrafe die Uneinbringlichkeit der Geldstrafe erfordert. Diese ist aber erst gegeben wenn die Gehalts-/Fahrnisexekution ergebnislos ist.

Anonymverfügungen kommen nicht eingeschrieben, eventuell ist die verloren gegangen. Berufe einfach, sie sind beweispflichtig.

Der §47 VStG erlaubt das. Voraussetzung es liegt entweder ein Geständnis oder eine dienstliche Wahrnehmung oder ein Bild einer Verkehrsüberwachungsanlage vor.

Kannst ja zum Amt pilgern und Akteneinsicht verlangen, wenn es dir das wert ist.

Das ganze rechtswidrige System funktioniert, weil die Betroffenen in den
meisten Fällen zahlen - wegen der großen Unterschiede in den Strafhöhen zw.
AV und Strafverfügung

gegenständlich gehts um KEINE Anonymverfügung, sondern um eine Strafverfügung - das "gefallen lassen aus Angst vor Straferhöhung" hat hier keinen Sinn!

_{Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieses Postings}

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