Proteste in 45 Ländern weltweit
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In mehreren österreichischen Städten haben am Samstag Tausende Menschen gegen das geplante Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) demonstriert. In Wien versammelten sich am Samstagnachmittag laut Polizeiangaben rund 6.000 Demonstranten vor dem MuseumsQuartier und zogen dann vor das Parlament. Die Veranstalter zählten 15.000 Teilnehmer in Wien und österreichweit rund 22.000.
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Starker Widerstand in Österreich
Auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) präsentiert sich mittlerweile als TTIP-Gegner.
Mehr als 130 österreichische Städte und Gemeinden - davon 66 ÖVP- und 46 SPÖ-regiert
- stellten sich sogar per Gemeinderatsbeschluss gegen die geplanten Handels- und Deregulierungsabkommen.

85 davon unterzeichneten eine entsprechende Resolution des Bündnisses „TTIP Stoppen“. Zusätzlich fassten 44 Gemeinden und fünf Landtage (Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg, Steiermark und Kärnten) eigene Beschlüsse, die diese Abkommen ablehnen.

Der TTIP-Widerstand in Österreich zeigte sich auch bei der Befragung zum umstrittenen Investorenschutz im vergangenen Jahr: Fast alle abgegebenen Stimmen waren kritisch und immerhin 22 Prozent davon kamen aus Österreich. Das war im Verhältnis zur Einwohnerzahl die größte Beteiligung in ganz Europa.
ÖVP: „Sachliche Debatte statt Panikmache“

Der ÖVP-Wirtschaftsbund forderte angesichts des Anti-TTIP-Aktionstages eine „sachliche Debatte statt Panikmache“. Es sei „sehr bedenklich, wenn durch ständige Negativkampagnen diese Ängste noch weiter geschürt werden“, so Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner in einer Aussendung. Als positive Aspekte eines solchen Abkommens erwartet er zusätzliches Wirtschaftswachstum und „die Schaffung eines klaren Regelwerks“. Österreich sei ein Exportland und habe bereits über 60 Handelsabkommen unterzeichnet.

Links:
EU-Kommission zu TTIP
ATTAC
Global 2000
SPÖ
ÖVP-Wirtschaftsbund

Publiziert am 18.04.2015